Thema: Freihandel

Archiv der Berliner SPD
 

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Thema: TTIP und CETA

TTIP und CETA
 

Die derzeit von der EU verhandelten Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) polarisieren. Während die Befürworter sich von der Angleichung von Vorschriften und dem Abbau von Handelshemmnissen mehr Handel und mehr Arbeitsplätze versprechen, sorgen sich die Gegner um den Erhalt von sozialen, ökologischen und kulturellen Standards. Auf unserer Themenseite finden Sie Materialien und Diskussionsbeiträge.

 
10. Oktober:

Berliner SPD ruft auf zur Demonstration „TTIP & CETA stoppen!“

Der Landesvorstand der Berliner SPD ruft zur Teilnahme an der Demonstration „TTIP & CETA stoppen!“ am 10. Oktober 2015 auf. Der Zug startet um 12 Uhr am Hauptbahnhof in Berlin. Mit der Teilnahme an der Demonstration macht die Berliner SPD ihre kritische Haltung zum bisher bekannten Verhandlungsstand der Freihandelsabkommen deutlich. Zugleich tritt sie mit anderen zivilgesellschaftlichen Akteur_innen für gesellschaftliche Errungenschaften wie Umweltschutz, Verbraucherschutz und …

 
Sylvia-Yvonne Kaufmann 220x146
 

Sylvia-Yvonne Kaufmann: "Klare Absage an private Schiedsstellen"

Die klare Absage an private Schiedsstellen durch das Europäische Parlament ist von der Berliner SPD-Europaabgeordneten Sylvia-Yvonne Kaufmann begrüßt worden. In einer in Straßburg verabschiedeten Resolution hat das Parlament der Europäischen Kommission jetzt klare Leitlinien für die weiteren …

 
Sylvia-Yvonne Kaufmann
 

Europäische Sozialdemokraten gegen Schiedsstellen bei TTIP und CETA

"Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Europäischen Parlament sprechen uns klar gegen private Schiedsstellen (ISDS) aus", erklärt die Berliner Europaabgeordnete Sylvia-Yvonne Kaufmann. "Im Rahmen der Verhandlungen um die Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit Kanada (CETA) sowie …

 
Mitgliederforum 2, Jan Stöß
 

Im Tagesspiegel-Interview: „Die SPD ist prinzipiell für Freihandel“

Klare Bedingungen für eine Zustimmung zu den Freihandelsabkommen TTIP und CETA hat der Berliner SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß im Interview mit dem Berliner Tagesspiegel genannt: "Erstens: Es genügt nicht, wenn nur die Regierungen diesen Vertrag schließen, die Parlamente müssen in einem …

 

"Europäische Standards sichern"

Aktuell verhandelt die Europäische Union mit den USA über das Freihandelsabkommen TTIP. Ein entsprechendes Abkommen mit Kanada – CETA – ist bereits weitgehend fertig und muss nun noch ratifiziert werden. Die SPD ist grundsätzlich für freien Handel, denn von unserer starken Exportwirtschaft hängen unser Wohlstand und viele Arbeitsplätze ab. „Doch TTIP und CETA dürfen nicht dazu führen, dass unsere deutschen und europäischen Standards beim Verbraucherschutz, beim Umweltschutz und bei …

 
Eckhardt Barthel
 

Eckhardt Barthel: TTIP ohne Kultur? Ein Debattenbeitrag

Das zwischen der EU und den USA verhandelte Abkommen zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) bleibt hochumstritten. Dramatische Auswirkungen könnte das Abkommen auch auf die Kultur haben. Durch weitgehende Liberalisierung und Vereinheitlichung von Standards in der zu …

 

Beschlüsse der Berliner SPD

Beschluss des Landesparteitags der Berliner SPD vom 8. November 2014 Antrag 54/II/2014 Europäische Bürgerinitiative für CETA und TTIP öffnen AntragstellerInnen: KDV Neukölln Der Landesparteitag möge beschließen: Der Bundesparteitag möge beschließen: Europäische Bürgerinitiative für CETA und TTIP öffnen Die SPD setzt sich dafür ein, dass auf europäischer Ebene die gesetzlichen Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass das Instrument der europäischen Bürgerinitiative Anwendung auf CETA und …

 

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