Thema: Finanzen

Archiv der Berliner SPD
 

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Alex und Rathausplatz
 

Berlin wächst. Und mit dem Zuzug wachsen auch die Aufgaben der Verwaltungen im Land und den Bezirken. Die SPD bekennt sich dazu, die Berliner Bezirke leistungsfähiger zu machen und mit ausreichend Finanzmitteln und Personal auszustatten. Dazu hat sich eine Arbeitsgruppe intensiv mit den Finanzbeziehungen zwischen dem Land und den Bezirken befasst.

 
 

SPD stärkt Bezirke: Mehr Autonomie, mehr Personal für eine leistungsfähige Verwaltung

Auf seiner Klausurtagung hat der Landesvorstand der Berliner SPD am 15. März den Antrag „Starke Finanzen im Land und in den Bezirken“ beschlossen. Mit ihrem Vorstandsbeschluss stelle die SPD die Weichen, damit die Bezirke die steigenden Anforderungen der wachsenden Stadt erfüllen können, so der …

 

Beschluss „Starke Finanzen im Land und in den Bezirken“

Der Beschluss „Starke Finanzen im Land und in den Bezirken“ vom 15. März 2015 im Wortlaut (PDF) Der Landesvorstand möge beschließen: Der Landesparteitag möge beschließen: Starke Finanzen im Land und den Bezirken Die Finanzbeziehungen zwischen Berlin und seinen Bezirken sind vor dem Hintergrund der schwierigen Haushaltsgesamtsituation strukturell grundsätzlich als ausgewogen und angemes sen anzusehen. Insbesondere ist das Instrument der Globalsumme als bezirkliches Finanzierungssystem eine …

 
Iris Spranger, Torsten Schneider
 

"Die Bezirke finanziell absichern"

Der SPD-Landesvorstand hat in seiner Sitzung am 19. Januar einstimmig den Abschlussbericht der Arbeitsgruppe Bezirksfinanzen zur Kenntnis genommen und zur Diskussion an die Kreise und Abteilungen gegeben. Im Interview mit der sozialdemokratischen Wochenzeitung Berliner Stimme erläutern die beiden …