14-01-08 ASJ Stammtisch "Rechtspolitik im Bund"

ASJ-Stammtisch "Rechtspolitik im Bund nach dem Koalitionsvertrag"

Überwältigende 77,9 Prozent der Mitglieder der SPD haben sich an der innerparteilichen Abstimmung über den Koalitionsvertrag beteiligt; die Abstimmung hat ein klares Votum zugunsten einer Großen Koalition erbracht. Rechtspolitische Themen standen – beinahe schon traditionell – bei Koalitionsverhandlungen nicht im Vordergrund oder wurden als Annex anderer Politikbereiche verstanden. Sie dürften auch nur selten ausschlaggebend für ein „Ja“ oder „Nein“ im Rahmen der Mitgliederbefragung gewesen sein. Als ASJ möchten wir die künftigen Leitlinien schwarz-roter Rechtspolitik auf Bundesebene natürlich noch einmal etwas genauer in den Blick nehmen. Dies lohnt sich nicht zuletzt auch deshalb, weil selbst gut verhandelte Koalitionsverträge verständlicherweise nur an der Oberfläche kratzen können und in ihrer Umsetzung erst noch mit Leben und weiteren Ideen gefüllt werden müssen.
Nach einer kurzen, schwerpunktmäßigen Darstellung des rechtspolitischen Inhalts durch unser Vorstandsmitglied Christian Meiners wollen wir hierüber diskutieren, aber auch überlegen, welche Themen wir als ASJ mit vorantreiben wollen.
Wir freuen uns auf eine rege Teilnahme und wären aus organisatorischen Gründen - abweichend vom sonstigen Prozedere – dankbar über eine kurze Rück- bzw. Anmeldung (cmeiners<at>web.de) bis 7. Januar 2014.

 
08.01.2014

ASJ Stammtisch "Rechtspolitik im Bund"

08.01.2014, 20:00
Veranstalter: ASJ Berlin
Sozietät Gülpen & Garay
Kurfürstendamm 62
10707 Berlin