13-06-12 Sitzung Fachausschuss Burma

12.06.2013

Burma/Myanmar: Reformprozess mit Hindernissen

12.06.2013, 18:00
Veranstalter: FA I - Internationale Politik, Frieden und Entwicklung
Referent: Adrian Klocke, Human Rights Watch, Referent für Presse und politische Interessenvertretung
Die Sitzung des FA I beschäftigt sich mit Burma/Myanmar, einem Land, in dem sich in den letzten beiden Jahren noch vor kurzem kaum vorstellbare Veränderungen vollzogen haben. Das ehemalige Mitglied der Militärjunta General Thein Sein vollzieht – inzwischen in Kooperation mit der lange Jahre ausgegrenzten und unter Hausarrest stehenden Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi – einen Reform- und Öffnungsprozess, der einen Wandel des politischen Systems in Richtung einer parlamentarischen Demokratie, Pressefreiheit und Gewerkschaftsrechte sowie die friedliche Lösung der bürgerkriegsartigen Konflikte mit einer Reihe von nationalen Minderheiten umfasst. Aung San Suu Kyi ist inzwischen über Nachwahlen, die von ihrer Neuen Demokratie-Bewegung klar gewonnen wurden, in das noch von der Militärjunta beherrschte Parlament eingezogen. Die politischen und gesellschaftlichen Fortschritte werden allerdings überschattet von noch ungelösten Konflikten mit nationalen und religiösen Minderheiten. Besonders problematisch ist die Behandlung der moslemischen Minderheit im ganzen Land und hier insbesondere der mit gravierenden Menschenrechtsverletzungen verbundene Konflikt um den Status der moslemischen Minderheit der Rohingyas. Die Verschärfung ethnisch-religiöser Konflikte birgt die Gefahr eines Rückfalls in die Zeiten der Militärdiktatur. Über die Besorgnis erregende Menschenrechtslage in Burma berichtet der Burma-Experte von Human Rights Watch, Adrian Klocke.
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