Komplettansicht

Archiv der Berliner SPD
 

Archiv der Berliner SPD

Hier können Sie im Archiv unserer Internetseiten ältere Beiträge und Beschlüsse nachlesen. Oder Sie nutzen einfach die Suchfunktion.

 

Liebe Leserin, lieber Leser,

wir begrüßen Sie beim aktuellen Newsletter der Berliner SPD.

Landesparteitag am 9. Juni: Anträge und Nominierungen

Am 9. Juni lädt die Berliner SPD zu ihrem Landesparteitag in das Neuköllner Estrel-Hotel. Auf der Tagesordnung steht turnusmäßig die Wahl des Landesvorstands für die kommenden zwei Jahre. Der amtierende Landesvorsitzende Michael Müller kandidiert erneut, auch der Kreisvorsitzende von Friedrichshain-Kreuzberg Jan Stöß bewirbt sich um den Landesvorsitz. Beide Kandidaten haben sich auf vier Mitgliederforen und einer Reihe von Kreisdelegiertenversammlungen vorgestellt. Der Parteitag findet statt im Estrel Berlin, Sonnenallee 225, 12057 Berlin. Beginn ist um 9.30 Uhr (Einlass ab 8.30 Uhr).

Nach Ablauf des Antragsschlusses liegen jetzt die Anträge für den Landesparteitag am 9. Juni vor. Am 15. Mai hat sich die Antragskommission mit den Anträgen befasst und ihre Empfehlungen abgegeben.

Antragsbuch mit Empfehlungen der Antragskommission

 

Für die Wahl des neuen Landesvorstands und der Kommissionen liegen eine Reihe von Nominierungen aus Abteilungen und Kreisen vor: die Nominierungen im Überblick.

 

Zum Jahresparteitag vorgelegt wird auch eine Übersicht über die Erledigung der Anträge 2010-2012 (PDF-Dokument) sowie der Gleichstellungsbericht des SPD Landesverbandes, der Auskunft über geschlechtergerechte Beteiligung in der Berliner SPD gibt.

 

Einen Überblick über alle Unterlagen finden Sie qauf unserer Seite zum Landesparteitag. Dort finden Sie am Sonabend auch die aktuelle Berichterstattung.

 

Aktuelle Berichterstattung vom Parteitag

Die Berliner SPD informiert am morgigen Sonnabend über Verlauf und Ergebnisse des Landesparteitags auf ihrer Internetseite www.spd-berlin.de. Die Berichte werden laufend aktualisiert und ergänzt. Ab Sonntagmittag stehen voraussichtlich auch Redemitschnitte zur Verfügung.

 

Eckpunkte zum Haushalt vorgelegt

SPD-Fraktionschef Raed Saleh und CDU-Fraktionschef Florian Graf haben  die Schwerpunkte der Koalitionsfraktionen im Doppelhaushalt 2012/2013 vorgestellt. Am 14. Juni soll der Haushalt in der Parlamentssitzung verabschiedet werden.

Trotz der nach wie vor angespannten Haushaltslage hat die Koalition sehr gute Ergebnisse erzielt. "Der Haushalt spiegelt unsere Schwerpunkte Bildung, Arbeitsplätze, Infrastruktur und Bürgernähe wider", betonte  Raed Saleh. Einige Eckpunkte: 1. Jährlich 50 Millionen Euro mehr für die Bezirke für Sachausgaben 2. Verdopplung des Schul- und Sportstättensanierungsprogramms 3. Fortsetzung der Bädersanierung und Rettung des Super-Ferien-Passes 4. Schließung der Hortlücke und Ferienbetreuung für die Kinder in der fünften und sechsten Klasse.

 

Kreditaufnahme sinkt

Saleh: "Die Koalition aus SPD und CDU senkt die Nettokreditaufnahme im laufenden Doppelhaushalt um 206 Mio. Euro. Grund dafür sind Mehreinnahmen des Landes Berlin aufgrund einer stabilen Wirtschaftslage. Für den Ansatz des Haushaltsjahres 2012 bedeutet dies eine Rückführung der geplanten Neuverschuldung von ca. 1 Mrd. Euro um 93 Mio. Euro. Entsprechend reduziert sich die geplante Neuverschuldung im Jahr 2013 von ursprünglich knapp 600 Mio. Euro um 113 Mio. Euro. Die Koalition aus SPD und CDU verfolgt einen stringenten Kurs der Konsolidierung der öffentlichen Haushalte. Deshalb freuen wir uns, durch die erheblichen Mehreinnahmen dem Ziel der Reduktion der Verschuldung über eine Senkung der Nettokreditaufnahme zu begegnen."

 

Eva Högl: Grenzkontrollen verhindern gemeinsames Europa

Dr. Eva Högl
 

"Die Entscheidungen über Grenzkontrollen gänzlich den Mitgliedstaaten im Alleingang zu überlassen, ist falsch und konterkariert die gemeinsame europäische Idee", kritisierte die Berliner SPD-Bundestagsabgeoprdnete Eva Högl den Beschluss des Rates für Inneres der EU. Durch einen sogenannten "Notfall-Mechanismus" will er Grenzkontrollen in Europa bis zu zwei Jahren allein durch die Mitgliedstaaten möglich machen. "Die Ablehnung der Vorschläge der Europäischen Kommission und damit die Blockierung gemeinsamer Lösungen bei der Frage nach Grenzkontrollen widerspricht dem europäischen Gedanken und ist nicht akzeptabel", so Eva Högl, die stellvertretende europapolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion ist. 

 

"Zwei Jahre sind eine nicht hinnehmbare Zeit. Grenzkontrollen müssen die Ausnahme bleiben und dürfen nicht zur Normalität  werden. Als großer Verfechter von Grenzkontrollen durch die Mitgliedstaaten spielt Bundesinnenminister Friedrich den Rechtspopulisten in ganz Europa in die Hände. Die Freizügigkeit als Europas Errungenschaft und Markenkern macht Europa aus und muss erhalten bleiben. Das Europa im 21. Jahrhundert muss ein Europa der offenen Grenzen und der Freizügigkeit sein."

 

Falken starten Bollwerk gegen Nazis

Die Neuköllner Falken starten eine ungewöhnliche Aktion um sich zu schützen: Spitzenpolitiker und bekannte Künstler helfen, einen  Zaun zu bauen

Um das Kinder- und Jugendzentrum „Anton-Schmaus-Haus“ der Neuköllner Falken wirksam vor neuen Brandanschlägen zu schützen, startet der Jugendverband eine bundesweite Spendenaktion mit dem Titel „Bollwerk gegen Nazis“. Unterstützt werden die Kinder und Jugendlichen von Spitzenpolitikern und bekannten Künstlern. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit ist ebenso dabei wie Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse und der DGB-Vorsitzende Michael Sommer. 

 

Sofort zugesagt haben auch die Sänger Reinhard Mey, Konstantin Wecker und Hannes Wader sowie die Kabarettisten Dieter Hildebrandt und Martin Buchholz. Weitere Prominente haben ihre Unterstützung in Aussicht gestellt oder werden zurzeit angefragt.

 

Nach zwei verheerenden Brandanschlägen von Nazis im Jahr 2011 musste das Haus bis Ende April 2012 geschlossen und mühsam wieder aufgebaut werden. Zwar wurde ein Großteil des Schadens von der Versicherung bezahlt, jedoch hat diese nun zum Jahresende gekündigt. Die einzige Chance, den Versicherungsschutz zu behalten und die demokratische Arbeit gegen Rechts fortführen zu können, ist der Bau eines Sicherheitszaunes. Die Kosten von 100.000 Euro können die Falken jedoch unmöglich selbst tragen.

 

Daher soll der Zaun nun zentimeterweise gekauft werden. Wer ein Stück Zaun kauft, erhält eine Urkunde. Diese Urkunden werden von Promis signiert, viele spenden auch selbst.Beworben wird die Aktion auf der Internetseite www.Bollwerk-gegen-Nazis.de. Hier können Unterstützer Gesicht zeigen und spenden. Ihre Idee fassen die Falken in einen einfachen Slogan: Mitmachen – Demokratie verteidigen – Gesicht zeigen

 

Falken-Arbeit gewürdigt

Anton-Schmaus-Haus nach Brandanschlag 27.6.2011
 

Die Neuköllner Falken und das Bündnis Neukölln werden für ihre Arbeit für Demokratie, Respekt und Vielfalt mit dem „Band für Mut und Verständigung 2012“  ausgezeichnet. Verliehen wird der Preis vom „Bündnis der Vernunft gegen Gewalt und Ausländerfeindlichkeit“. Insgesamt gibt es 3 Preisträger und 2 Sonderpreise.
Besonders die Arbeit der Falken im Britzer „Anton-Schmaus-Haus“ wurde damit gewürdigt. Hier wurde auch der Mut der Neuköllner Falken hervorgehoben, trotz der Drohungen und der beiden Brandanschläge von Nazis im Jahr 2011 nicht aufzugeben. Das Haus wurde stark beschädigt und konnte erst Anfang Mai wieder eröffnet werden.
Das Bündnis der Vernunft wurde 1991 vom DGB, Bezirk Berlin-Brandenburg ins Leben gerufen, um gesellschaftlichen Widerstand gegen rechtsradikale Umtriebe zu organisieren. Dem Bündnis gehören u. a. beide Landesregierungen, die Wohlfahrtsverbände sowie die Kirchen an.

Die Preisverleihung findet am Montag, 11. Juni 2012, um 10:00 Uhr in der Staatskanzlei Potsdam statt. Die Laudatio für die Falken wird der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck halten.

Im Bild: Das Anton-Schmaus-Haus nach dem Brandanschlag.

 

Wowereit wirbt für Berliner Bundesratsvorstoß zur Rehabilitierung

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit hat sich erneut für den Berliner Bundesratsvorstoß zur Rehabilitierung und Entschädigung von Männern eingesetzt, die auf Grund des erst 1994 aufgehobenen Paragrafen 175 des Strafgesetzbuchs verurteilt worden sind. Einen Tag vor dem Besuch in einem  Wohnprojekt für schwule Senioren sagte Wowereit: „Gerade ältere schwule Männer haben oft noch die Zeit der Verfolgung in den Knochen." Berlin sei eine offene und tolerante Metropole, aber nach wie vor sei noch einiges zu tun, insbesondere wenn es um konkrete Lebenssituationen Betroffener gehe.

Am 8. Juni erfolgt die Einweihung des schwulen Wohnprojekts „Lebensort Vielfalt“ in der Niebuhrstraße.  „Der Lebensort Vielfalt ist eine für alle offene Begegnungsstätte", so Klaus Wowereit. "Es ist ein europaweit einzigartiges Modellprojekt, für das sich Marcel Groot und seine Mitarbeiter von der Schwulenberatung Berlin seit 2006 eingesetzt haben. Viele Persönlichkeiten aus der schwul-lesbischen Community und darüber hinaus, allen voran Gabi Decker, haben die Umsetzung unterstützt. Dafür ist herzlich Danke zu sagen.“

auf www.klaus-wowereit.de

 

Wettkämpfe der Behindertensportler in Berlin

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit übernimmt erstmals die Schirmherrschaft über die Internationalen Deutschen Meisterschaften (IDM) in der Leichtathletik und im Schwimmen, und Berlin macht seinem Namen als „Weltstadt des Behindertensports“, so IPC Präsident Sir Philip Craven beim International Paralympic Day 2009 in Berlin, wieder mal alle Ehre. 

Während die Weltelite der Leichtathleten vom 15. bis 17. Juni im Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark an den Start geht, treffen sich vom 28. Juni bis 1. Juli die Stars des nationalen und internationalen Schwimmsports in der Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark (SSE).

Wenige Wochen vor den Paralympischen Spielen in London können die hier gezeigten Leistungen bereits als Standortbestimmung gewertet werden. Und bei beiden Meisterschaften ist es für viele Sportlerinnen und Sportler die letzte Möglichkeit sich für die Paralympics zu qualifizieren.

weiterlesen auf www.klaus-wowereit.de

 

AG Schwusos bei den Respect Gaymes 2012

Respect Gaymes 2012, Schwusos
 

Auch die AG Lesben und Schwule in der Berliner SPD war wieder mit dabei, als am 2. Juni die Respect Gaymes zum sportlichen Wettkampf gegen Homophobie und Intoleranz luden. Am großen Infostand gab es eine Hüpfburg für die begeisterten Kleinen sowie das Angebot professioneller Massage für alle, das sowohl von Besucherinnen und Besuchern als auch von den sportlich Aktiven dankbar und begeistert wahrgenommen wurde.
Die SPD war wieder mit mehreren Teams bei den Fußballturnieren auf dem Rasen präsent – SPD Mitte Roter Stern 06, die SPD Pankow (gemeinsam mit den Schwusos NordOst), und ein Team des Willy-Brandt-Hauses. Schon zum dritten Mal in Folge startete ein Schwusos-Team in der Frauen-Fußball-Staffel, geleitet von Anne Bohnet, Kreisvorsitzende AG Schwusos Mitte, und betreut von Sabine Röhrbein und Kirstin Fussan, AsF Pankow. Nach dem Motto „Dabei ist alles!“ gaben alle Teams ihr Bestes, für den Einzug in die Finalrunden reichte es dieses Jahr nicht.
Mit den Respect Gaymes wird seit nunmehr 7 Jahren ein über die Stadtgrenzen hinweg leuchtendes Zeichen gegen Intoleranz, Rassismus und Homophobie gesetzt. Auch die diesjährige Respekt-Botschafterin Sandra Scheeres unterstützte dieses Engagement mit ihrem Grußwort zu den Respect Gaymes 2012. Nächstes Jahr sind wir wieder dabei!
Foto: Sabine Röhrbein

 

Lichtenberg: Öffentliche Fraktionssitzung zur Gesundheitspolitik

Die SPD Fraktion Lichtenberg lädt am 11. Juni zu einer öffentlichen Fraktionssitzung, um das Thema "Demographischer Wandel: Herausforderung an die bezirkliche Gesundheitspolitik" zu diskutieren. Die Veranstaltung findet am Montag, dem 11. Juni 2012 um 18.30 Uhr im Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlinstatt. Eingeladen sind alle Lichtenbergerinnen und Lichtenberger. Gemeinsam soll über die Entwicklung der Altersstruktur der Lichtenberger Ortsteile genauso gesprochen werden, wie über die Perspektiven der ärztlichen Versorgung für Jung und Alt als auch über das bezirkliche Seniorenhandlungskonzept und über die Möglichkeiten der Teilhabe von Senioren mit Migrationshintergrund.
Als kompetente Gesprächspartner haben sich die Lichtenberger Stadträtin für Bildung, Kultur, Soziales und Sport Frau Kerstin Beurich, der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses der Bezirksverordnetenversammlung Herr Fritz Wolff, die Leiterin der Planungs- und Koordinierungsstelle Gesundheit Frau Dr. Sandra Born sowie der Leiter der sozialen Einrichtung „Lebensmut e.V.“ Herr Michael Kargus angesagt.

 

15. Juni: Weddinger Hoffest mit Ralf Wieland

Inzwischen hat sich das "Weddinger Hoffest" zu einer Veranstaltung mit Tradition gemaustert. Gemeinsam mit der SPD im Wedding lädt der SPD-Abgeordnete Ralf Wieland auch in diesem Jahr herzlich dazu ein. Das Fest findet am Freitag, den 15. Juni 2012 ab 18.00 Uhr im Innenhof der "Fabrik Osloer Straße" in der Osloer Straße 12 statt.

Das musikalische Programm wird von "Gangway Beatz", dem "Anna-Pehrs-Trio" sowie der inzwischen weit über den Wedding hinaus bekannten Band "Digital Heaven" bestritten. Daneben besteht natürlich die Gelegenheit, mit zahlreichen Gästen aus der Bezirks- und Landespolitik ins Gespräch zu kommen, u.a. mit Michael Müller, Senator für Stadtentwicklung, Raed Saleh, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus sowie Dr. Christian Hanke, Bezirksbürgermeister Mitte.

Für das leibliche Wohl ist gesorgt, u.a. gibt es  Weddinger "Eschenbräu" vom Fass.  Nähere Informationen zum Fest gibt es auf der Internetseite von Ralf Wieland.

 
20. Juni:

Daniel Buchholz lädt an geheime Orte

Der Boden unter Berlin birgt einige Geheimnisse. Genau das Richtige, um im Rahmen der Besichtigungsreihe „Geheime Orte“ des Spandauer SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz auf Erkundungstour zu gehen. Exklusiv öffnet die GASAG die Pforten zum Berliner Erdgasspeicher, der sich zwischen Olympiastadion und Grunewald tief in der Erde verbirgt.
Buchholz: „Mitten in Berlin, aber tief im Untergrund befindet sich der Berliner Erdgasspeicher. Er liegt unter einem Gebiet, das westlich des Olympiastadions beginnt und sich bis in den Grunewald und die anliegenden Gewässer erstreckt. Wer die an der Oberfläche gelegenen Anlagen und Sicherheitseinrichtungen des GASAG-Erdgasspeichers kennenlernen will, ist bei meiner Besichtigungstour genau richtig.
Seit 1992 ist der Speicher in Betrieb. Er bietet in 800 Metern Tiefe nach Angaben der GASAG ein nutzbares Speichervolumen für 135 Mio. Kubikmeter Erdgas. Die Sicherstellung dieser Vorratshaltung war Ende der 80er Jahre Auflage der West-Alliierten. Nur unter dieser Voraussetzung durfte West-Berlin, das bis dahin sein Gas selbst herstellte, an das russische Erdgasnetz angeschlossen werden. Heute steht neben der Versorgungssicherheit der Ausgleich saisonaler Verbrauchsschwankungen im Vordergrund.



Das Gas wird in diesem Aquifer- oder Porenspeicher nicht in unterirdischen Hohlräumen gespeichert, sondern unter großem Druck in eine poröse Sandsteinschicht gepresst, aus der es Wasser verdrängt. Nach oben hin stellt eine undurchlässige Deckschicht aus Ton und Salz sicher, dass kein Gas austreten kann.
Wie funktioniert aber eine solche Speicheranlage in der Praxis und welche Vorteile hat sie? Welche Verfahren werden angewendet? Was muss bei der Speicherung von Erdgas beachtet werden? Welche Sicherheitsvorkehrungen gibt es? Auf diese Fragen wird es während der Führung Antworten geben, zu der ich alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich einlade.“
Die Besichtigung beginnt am Mittwoch, den 20. Juni 2012, um 15.00 Uhr im Foyer des Berliner Erdgasspeichers, Glockenturmstr. 18, 14053 Berlin. Wegen der begrenzten Besucherkapazitäten ist eine Teilnahme nur nach einer bestätigten Anmeldung möglich.
Wer teilnehmen möchten, sende bitte eine eMail an info@daniel-buchholz.de oder kann unter Telefon 23 25 22 80 seinen Namen und die eigene Telefonnummer hinterlassen. Wer einen freien Platz ergattert, wird benachrichtigt und erhält weitere Informationen zum Ablauf.

 

Europaquiz 2012 beendet

Die Berliner SPD und der Fachausschuss EU-Angelegenheiten hatten vom 1. bis 31. Mai zum Europaquiz auf der Internetseite der Berliner SPD eingeladen. Wir danken allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Die Gewinner/innen werden in Kürze ausgelost und ab Mitte Juni per Mail benachrichtigt. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

Wer Lust hat, das Quiz noch einmal - ohne Gewinnmöglichkeit - zu spielen, findet es weiter auf unserer Seite www.spd-berlin.de/europaquiz

 

 

Zum Abonnieren gut: die BERLINER STIMME

Seit 62 Jahren gibt es die BERLINER STIMME, die Abonnementszeitung der Berliner SPD. Mit einer Vielzahl von Debattenbeiträgen, mit Beiträgen zur Geschichte der Berliner SPD, Buchempfehlungen und vielen Berichten aus der Berliner SPD informiert die BERLINER STIMME alle 14 Tage ihre Leserinnen und Leser. Ein Abonnement lohnt sich und erhält die BERLINER STIMME auch in Zukunft als Diskussionsforum. Die ersten 5 Ausgaben des Jahres sind jetzt als Internetversion unter www.berliner-stimme.de zu finden. Dort gibt es auch ein BS-Extra mit Debattenbeiträgen zum Thema Daseinsvorsorge (PDF-Dokument) aus den vergangenen drei Jahren, die nichts an Aktualität verloren haben.

Bestellformular als PDF

 

Termine: Unsere aktuellen Termine finden Sie jeden Tag auf unserem Kalender.

Presseschau: An jedem Werktag finden Sie bei uns übersichtlich in der aktuellen Presseschau eine Auswahl von Zeitungsartikeln des Tages, die nützlich für die politische Arbeit sein können.

Telefon-Hotline der Berliner SPD: (030) 46 92 222

E-Mail: spd@spd-berlin.de

 

Sie erhalten diesen Newsletter, weil Sie ihn über die Internetseite www.klaus-wowereit.de oder die Seite der Berliner SPD www.berlinwahl.spd.de oder www.spd-berlin.de abonniert haben oder ihn über den "BerlinScheck" der Berliner SPD bestellt haben. Sie möchten den Newsletter nicht mehr erhalten? Sie können ihn jederzeit auf der Seite der Berliner SPD abbestellen.

 

Termine