Komplettansicht

Archiv der Berliner SPD
 

Archiv der Berliner SPD

Hier können Sie im Archiv unserer Internetseiten ältere Beiträge und Beschlüsse nachlesen. Oder Sie nutzen einfach die Suchfunktion.

 

Liebe Leserin, lieber Leser,

wir begrüßen Sie beim aktuellen Newsletter der Berliner SPD. 

Jan Stöß und Andrea Nahles besuchen SPD-Büros

Andrea Nahles und Jan Stöß in der AnsprechBAR in Treptow-Köpenick

Andrea Nahles und Jan Stöß in der AnsprechBAR in Treptow-Köpenick

 

In den vergangenen Tag wurde viel darüber berichtet: Seit Anfang August sieht sich die Berliner SPD vermehrt Anschlägen gegenüber Personen und Einrichtungen der Sozialdemokratie ausgesetzt. Jan Stöß und Andrea Nahles besuchten zwei der betroffenen SPD-Büros.

Begann die Anschlagsserie mit der Zerstörung des Briefkastens eines Genossen, endete sie vorerst mit Farbanschlägen auf drei SPD-Büros in Tempelhof-Schöneberg, Lichtenberg und Neukölln. Mittlerweile ist auch von einem weiteren Anschlag auf ein Privathaus in Berlin-Rudow auszugehen. Aufgrund der Massivität der Ereignisse besuchten am heutigen Donnerstag, dem 30. August, Andrea Nahles, Generalsekretärin der SPD und Jan Stöß, Vorsitzender der Berliner SPD, das Bürgerbüro am Herrfurthplatz in Neukölln sowie die AnsprechBAR der Jusos in Treptow Köpenick.

In Neukölln begrüßten der Abgeordnete im Berliner Abgeordnetenhaus Erol Özkaraca und vor Ort aktive Genossinnen und Genossen die beide Gäste. Sie berichteten vom Entdecken der Schmierereien vor der Eingangstür und erzählten von der zunehmenden Bedrohung durch Rechtsextremisten. Jan Stöß zum Schriftzug vor dem SPD-Bürgerbüro: „ Die Parole legt erst einmal einen rechtsextremen Hintergrund nahe. Damit reiht sich dieser Vorfall in die immer länger werdende Reihe von bedrohlichen Angriffen ein. Wir nehmen das sehr persönlich. Für mich ist das eine wirkliche Eskalation in der dauerhaften Auseinandersetzung mit diesen Anti-Demokraten.“ Auch Andrea Nahles zeigte sich betroffen und berichtete von Vorfällen in ihrem Wahlkreis. Sie versprach, das Thema mit in die Parteivorstandssitzung am 10. September zu nehmen und von ihren hier gewonnenen Eindrücken zu berichten.

Nach Neukölln ging es in den Nachbarbezirk Treptow-Köpenick. Dieser ist nicht nur durch den Sitz der NPD-Parteizentrale stark mit der Präsenz Rechtsextremer konfrontiert. Die AnsprechBAR, die Jan Stöß und Andrea Nahles besuchten, wurde bereits zum zweiten Mal durch Steine und Eisenstangen zerstört. Lars Düsterhöft, der sich wie viele andere Genossinnen und Genossen im Bezirk engagiert, berichtete zunächst von den Angeboten, die es in der AnsprechBAR auf Basis ehrenamtlicher Arbeit gibt. So werden z.B. Nachhilfeunterricht und Bürgerstunden angeboten. Das Büro stünde jedem Interessierten offen. „Doch“, so Düsterhöft, „die kaputten Fensterscheiben würden viele davon abhalten, reinzuschauen. Die Menschen haben Angst. Wir lassen uns davon nicht abschrecken, doch unsere Arbeit wird dadurch auch erschwert.“

Jan Stöß versprach, dass das Thema ab sofort höchste Priorität im Landesverband und den Gremien der Berliner SPD hat und man diese Angriffe sehr ernst nimmt. „Wir werden hier mit Nachdruck dran bleiben und euch nicht alleine lassen“, so Stöß beim Abschied.

 

"Lebensstandard im Alter sichern"

„Eine Lebensstandard sichernde Altersversorgung ist bezahlbar, wenn wir heute die richtigen Schlussfolgerungen ziehen.“ Das stellte der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß zum Abschluss der rentenpolitischen Fachtagung der Berliner SPD am Mittwochabend fest.
Auf einhellige Kritik der Experten stieß die am selben Tag erfolgte Entscheidung der Bundesregierung, die Rentenbeiträge von 19,6 auf 19 Prozent zu senken. Das bringe dem Durchschnittsverdiener etwas über 5 Euro monatlich, richte langfristig aber großen Schaden an. Stattdessen müsste über eine moderate Erhöhung von 0,2 Prozent, je zur Hälfte vom Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu zahlen, eine Demografierücklage geschaffen werden. Damit könne das Rentenniveau langfristig auf über 50 Prozent des Durchschnittseinkommens stabilisiert werden.
Ver.di-Expertin Judith Kerschbaumer machte vor allem auf die dramatische Entwicklung bei der Altersversorgung von Frauen aufmerksam. Mini-Jobs und Teilzeitarbeit führen absehbar zu Altersarmut. Kerschbaumers Rat: Mini-Jobs abschaffen, Mindestlöhne einführen und "den Arbeitsmarkt in Ordnung bringen".

Der stellvertretende DGB-Vorsitzende Christian Hoßbach stellte das DGB-Konzept zur Renten vor, mit dem das heutige Rentenniveau auch dann gesichert werden kann, wenn der Rentenbeitrag – wie gesetzlich vorgesehen – auf 22 Prozent im Jahr 2030 begrenzt wird. Der DGB lege sich damit nicht auf diese Beitragshöhe fest, sondern zeige, dass selbst unter diesen Bedingungen erhebliche Spielräume entstehen, um die Rente der Zukunft zu sichern.


Materialien zu den Vorträgen finden Sie hier.

 

Fachtagung Rentenpolitik: Vorträge und Papiere

Antrag Alterssicherung
 

Auf ihrer rentenpolitischen Fachtagung am 29. August hat die Berliner SPD darüber diskutiert, wie auch zukünftig eine armutsfeste und lebensstandardsichernde Alterssicherung gewährleistet werden kann. Wir stellen Ihnen hier die von den Referenten gehaltenen Vorträge zur Verfügung.

 

Vortrag Zukünftige Entwicklung der Alterssicherung  (PDF-Dokument, 258.1 KB)(PDF) -  Dr. Stephan Fasshauer, stellv. Geschäftsführer der Deutschen Rentenversicherung Berlin-Brandenburg

Vortrag "Gesetzliche Rente versus Privatvorsorge" (PDF-Dokument, 85.5 KB)(PDF) - Dr. Rudolf Zwiener, Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung in der Hans-Böckler-Stiftung

Vortrag Rente und Alterssicherung von Frauen (PDF-Dokument, 789 KB) (PDF) - Dr. Judith Kerschbaumer, ver.di-Bundesverwaltung, Bereichsleitung Sozialpolitik

Leitantrag "Alterssicherung" zum Landesparteitag (PDF-Dokument, 125 KB) (PDF)

 

Klaus Wowereit lädt zur "Langen Nacht der Religionen"

Zur Teilnahme an der "Langen Nacht der Religionen" am Sonnabend, d. 1. September hat Berlins Regierender Bürgermeister  Klaus Wowereit, aufgerufen. „Gerade in dieser Woche hat sich die eminente Wichtigkeit der religiösen Toleranz in einer Metropole wie Berlin gezeigt", sagte Wowereit. "Der Angriff auf einen Rabbi in Friedenau war ein nicht hinzunehmender Akt der Gewalt, der gegen alle Regeln des friedlichen Zusammenlebens in einer auch religiös vielfältigen Stadt verstößt.“

Wowereit eröffnet die "Lange Nacht" am Samstag, 1. September 2012, um 16 Uhr im Wappensaal des Berliner Rathauses. Die Veranstaltung wird auf Wowereits Initiative das erste Mal durchgeführt. „Berlin ist stolz auf seine Tradition von Toleranz und LiberalitätW, so de Regierende Bürgermeister. "Die internationale Vielfalt unserer Stadt spiegelt sich auch in der großen Zahl von Religionsgemeinschaften. Die Lange Nacht der Religionen ist eine einzigartige Gelegenheit, diese Vielfalt zu erleben.“ Kirchen, Moscheen, Synagogen oder Tempel seien Orte der Gemeinschaft und des sozialen Zusammenhalts, so der Regierende Bürgermeister, und spielten deshalb eine wichtige Rolle innerhalb der Gesellschaft. 

 

AG Migration und Vielfalt: „Antisemitismus entschieden bekämpfen“

Zum Angriff auf einen Rabbiner der Jüdischen Gemeinde am vergangenen Dienstag in Schöneberg erklären der Landesvorsitzende der AG Migration und Vielfalt in der Berliner SPD, Aziz Bozkurt, und der Kreisvorsitzende der AG in Tempelhof-Schöneberg, Orkan Özdemir:

„Wir verurteilen den brutalen Angriff auf einen Rabbiner der Jüdischen Gemeinde am vergangenen Dienstag im Berliner Stadtteil Schöneberg auf das Schärfste. Dem Rabbiner sowie der jüdischen Gemeinde sprechen wir unser tiefstes Mitgefühl und unsere Solidarität aus.

Wir beobachten seit Längerem mit großer Besorgnis einen wachsenden Antisemitismus. Zunehmend wird das Leben der in Deutschland lebenden Juden erschwert. Dieser Angriff ist die Spitze des Eisbergs der in den letzten Jahren wachsenden antisemitischen Ausschreitungen in unserer Gesellschaft, die entschiedener von der Gesellschaft, also durch jeden von uns, und der Politik bekämpft werden müssen. Dazu gehören einseitige, unreflektierte Kritik an Israel, das Verbot von religiösen Pflichten, das Thematisieren vermeintlich jüdischer Gene oder solch brutale Übergriffe. Alles sollte in einem Zusammenhang gesehen und diesem deutlich entgegen getreten werden.

Wir verstehen diesen Angriff auch als Angriff auf unser demokratisches Wertesystem. Wehret den Anfängen ist mehr als nur ein geschichtsträchtiger Satz und bedarf eines sichtbaren Engagements unserer Zivilgesellschaft gegen Antisemitismus und Rassismus.“

 

DGB-Veranstaltung zum Anti-Kriegstag

Von der Machtergreifung der Nazis 1933 bis zum Zweiten Weltkrieg und dem Völkermord an den Juden Europas brauchte Hitler weniger als 10 Jahre. Die Abschaffung der Demokratie, der Parteien und der Gewerkschaften sowie die Errichtung des faschistischen Führerstaates bildeten die Grundlage dafür. Am Ende waren mehr als 55 Millionen Tote zu beklagen. Die Überlebenden schworen damals: Nie wieder Faschismus – Nie wieder Antisemitismus – Nie wieder Krieg!
Zum Antikriegstag lädt der DGB Berlin-Brandenburg am heutigen 1. September zu einem Gedenkvortrag mit anschließender Diskussion mit dem Autor und Filmemacher Gerhard Schoenberner („Der Gelbe Stern“) im DGB-Haus.   Jiddische Lieder vom Feiern und vom Widerstand stellt Gofenberg & Chor vor.
Samstag, 1.9.2012, 18:00 Uhr,  DGB Gewerkschaftshaus  am Wittenbergplatz, Keithstraße 1-3, 10787 Berlin, Wilhelm-Leuschner-Saal

 

Klaus Wowereit: Größte IFA aller Zeiten

„Die diesjährige IFA spiegelt den Wandel hin zu einer digitalisierten Gesellschaft. Berlin ist ein Brennpunkt dieses Wandels, als Stadt der großen Medien und Verlage, als Stadt der Kreativen, Labels, Clubs und der Musik, in der rund 165.000 Menschen in der Informations- und Kommunikationsbranche arbeiten.“ Das erklärte Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit zum Start der Internationalen Funkausstellung in Berlin.

„Die Internationale Funkausstellung 2012 ist die größte IFA aller Zeiten. Das geschätzte Ordervolumen in Höhe von 3,7 Milliarden Euro im vorigen Jahr zeigt die außerordentliche wirtschaftliche Bedeutung dieser weltgrößten Elektronikmesse.“ Berlin habe sich unter den ersten fünf Messe- und Kongressmetropolen etabliert.

unter www.klaus-wowereit.de

 

Soziales Mietenbündnis startet

Das von Stadtentwicklungssenator Michael Müller initiierte 'Bündnis für soziale Wohnungspolitik und bezahlbare Mieten'  ist in den Fraktionen von SPD und CDU auf Zustimmung gestoßen.  
Für die Bestands- sowie für potentielle Mieter der städtischen Gesellschaften bedeutet das eine garantierte Begrenzung der Miete auf 30 Prozent des Nettohaushaltseinkommens, die Mietpreissteigerungen werden somit gedämpft und die soziale Ausrichtung der Unternehmen weiter präzisiert. "Wir begrüßen dabei ausdrücklich, dass alle städtischen Unternehmen signalisiert haben, im Interesse einer Stadtrendite hier aktiv mitzuwirken", so die mieten- und wohnungspolitischen Sprecher der SPD- und CDU-Fraktion, Iris Spranger und Matthias Brauner.

Bei Neuvermietungsverträgen sowie beim Wohnungstausch (Wechsel z.B. in kleine Wohnungen) werden ebenfalls verlässliche Grenzen für die Mietentwicklung gelten. Hier ist insbesondere der Bereich innerhalb des S-Bahn-Ringes von Bedeutung.

Die getroffenen Regelungen werden mit einem Mitteleinsatz von rund 100 Millionen Euro in dieser Legislaturperiode unterstützt. Diese Summe sollen die städtischen Gesellschaften zur aktiven Dämpfung der Mietentwicklung einsetzen. Damit wird das Ziel „Gut, sicher und preiswert in Berlin wohnen“ aktiv umgesetzt.

Neben den mietpreisdämpfenden Regelungen ist auch die Erhöhung des städtischen Wohnungsbestandes ein vorrangiges Ziel der Berliner Mieten- und Wohnungspolitik. Mittlerweile ist dieser schon um 10.000 Wohnungen gestiegen, so dass das Ziel der Koalition, den Bestand um 30.000 Wohnungen zu erhöhen, erfolgreich realisiert werden kann. Ebenso sind die Maßnahmen, städtische Grundstücke für den Neubau zur Verfügung zu stellen, weit gediehen und ermöglichen ebenfalls die Ausweitung des Angebotes an Wohnraum.

Weniger als ein Jahr nach den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus sind damit bereits zwei Meilensteine der Wohnungspolitik der Koalition umgesetzt. Dies ist angesichts des erfreulichen Bevölkerungswachstums Berlins auch dringend erforderlich. In den nächsten Schritten bereitet die Koalition die Intensivierung des Neubaus durch beschleunigte Verfahren und die Bereitstellung von Flächen für den Wohnungsbau vor.
Ebenfalls beraten die Fraktionen die Möglichkeiten zur Eindämmung der Nutzung von Wohnraum als Ferienwohnungen.

"Mit diesen Maßnahmen wird die Koalition den richtigen Rahmen setzen, um das Wohnungsangebot in Berlin nachhaltig zu erweitern und die Attraktivität der Stadt weiter zu verbessern“, so die SPD-Abgeordnete Iris Spranger.

 

AG Migration: SPD Abgeordnetenhaus-Fraktion macht deutlich: Flughafenasylverfahren abschaffen!

Im Rahmen der Debatte um den Oppositionsantrag „Faire Asylverfahren für alle – Flughafenverfahren abschaffen“ machte am vergangenen Donnerstag die SPD-Fraktion noch einmal deutlich, wo die SPD steht: für die Abschaffung des Flughafenverfahrens.

Der Landesvorsitzende der AG Migration und Vielfalt in der Berliner SPD, Aziz Bozkurt, erklärt zur Überweisung des Antrags der Oppositionsfraktionen "Faire Asylverfahren für alle -Flughafenverfahren abschaffen" in den Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung: „Es war wichtig, dass unsere Fraktion jenseits der Koalitionsdisziplin ein Zeichen setzt, wo für die SPD ein Thema beginnt, wo man auch gewillt ist, Zähne zu zeigen.“ Bozkurt weiter: „Wir sind überzeugt, dass unsere Fraktion hier Standhaftigkeit beweisen wird. Die Berliner CDU muss sich jetzt genau überlegen, ob sie weiterhin an einem Resultat der rassistischen Pogrome der 90er festhalten will. Will die Henkel-CDU weiterhin für ihr reaktionäres Weltbild kämpfen oder endlich die Weltoffenheit Berlins anerkennen?“

Der integrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Rainer-Michael Lehmann fügt hinzu: „Es ist gut, dass wir es als Fraktion geschafft haben, unseren Parteitagsbeschluss und unsere konsequente Haltung gegenüber diesem menschenrechtlich bedenklichen Verfahren deutlich zu machen. Jetzt kommt es darauf an, dass wir im weiteren Parlamentsverfahren auch den Koalitionspartner von der Unsinnigkeit überzeugen. Jetzt muss sich die Berliner CDU bewegen.“

 

AG60plus bei der Eröffnung der Seniorenwoche

AG 60plus auf der Seniorenwoche 2012
 

Mit einem großen Fest am Breitscheidplatz ist am 25. August die 38. Berliner Seniorenwoche eröffnet worden. Mit dabei war die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus, die an einem Stand über ihre Arbeit informierte. „Solidarität zwischen den Generationen”, lautet das Motto der Seniorenwoche 2012. Auf der Eröffnungsveranstaltung stellten sich Seniorenverbände, -vereine und -organisationen vor, Freiwilligen- und Selbsthilfegruppen im Seniorenbereich, Sozialverbände, der Landesseniorenbeirat, die Landesseniorenvertretung und die Seniorenvertretungen der Berliner Bezirke sowie Sozialämter. Werner Kleist (l.), Vorsitzender der AG 60 plus, begrüßte am Stand auch den Bezirksbürgermeister von Charlottenburg-Wilmersdorf Reinhard Naumann (m.).

Inge Frohnert, langjährige Vorsitzende des Arbeitskreises Berliner Senioren, wies darauf hin, dass in Berlin 800.000 Menschen leben, die das 60. Lebensjahr vollendet haben. Für sie gelte es, die Teilhaberechte zu verbessern.

Das Programmheft der Seniorenwoche 2012 zum herunterladen (pdf-Datei, ca.4MB) ( auf www.senioren-berlin.de/?Arbeitskreis_Berliner_Senioren)

 

FES-Diskussion "Wohnen in Berlin"

Die Friedrich-Ebert-Stiftung lädt am 3. September zu einer Diskussion über das Thema "Wohnen in Berlin  – von anderen Städten lernen!"
Wohnen in Berlin ist wieder auf der Agenda. Nach dem erfolgreichen Auftakt am 21. Mai 2012 möchte die Friedrich-Ebert-Stiftung  gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt den Dialog mit der Stadtgesellschaft zur Weiterentwicklung der Wohnungs- und Stadtentwicklungspolitik in Berlin fortsetzen.
Am 3. September 2012 soll im Austausch mit anderen Städten nach übertragbaren und für Berlin sinnvollen Lösungen gesucht werden. Dazu sind Vertreter aus Hamburg und Köln eingeladen, um über Bündnisse, Liegenschaftspolitik und bezahlbaren Wohnraum zu sprechen. Die Gastvorträge aus Hamburg und Köln werden in einem zweiten Schritt von Berliner Vertreter_innen kommentiert und auf Ihre Anwendbarkeit in Berlin überprüft. Die Veranstaltung dauert von 10 bis 15 Uhr.

 

Anmeldungen erbitten wir an
Friedrich-Ebert-Stiftung
BerlinPolitik im Forum Berlin
Hiroshimastraße 17
10785 Berlin-Tiergarten
Forum.GR@fes.de

Anmeldeflyer (PDF-Dokument, 364.6 KB) (PDF)

 

Kulturforum: „Was braucht die freie Szene in Berlin?“

Berlin lebt von seiner facettenreichen Kunst- und Kulturlandschaft. Die Bedeutung der freien Szene für die Stadt ist unbestritten. So wurde die verstärkte Förderung der Lebens- und Arbeitsbedingungen von Künstler/innen in das Wahlprogramm der Berliner SPD aufgenommen. Zugleich forderte im März 2012 die spartenübergreifende „Koalition der Freien Szene aller Künste“ in einem Offenen Brief das Land Berlin auf, sich deutlich mehr als bisher für die freie Szene einzusetzen.

Vor diesem Hintergrund lädt das Kulturforum „Stadt Berlin der Sozialdemokratie“ in Kooperation mit dem Bundes-Kulturforum der Sozialdemokratie zu einer Podiumsdiskussion zur aktuellen Situation der freien Szene Berlins ein.

Es diskutieren:
Christophe Knoch / Koalition der freien Szene
Tiny Domingos / Netzwerk freier Berliner Projekträume und Initiativen
Judith Raum / Haben und Brauchen
Björn Gottstein / Dach/Musik Berlin
Renate Graziadei / zeitgenössischertanzberlin e.V.
Elisa Müller / LAFT Berlin (angefragt)
Christiane Zieseke / Senatskanzlei kulturelle Angelegenheiten/Leiterin des Referates VD
Förderung von Künstler/innen, Projekten und freien Gruppen
Moderation: Dr. h.c. Wolfgang Thierse / Vorsitzender des Kulturforums der SPD und Vizepräsident des Deutschen Bundestages
Mittwoch, 5. September 2012, um 19.00 Uhr
Galerie im Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstraße 163, 13353 Berlin


Anmeldungen erbeten unter www.spd-berlin.de/freie-szene

 

Fest am Lietzensee mit Klaus Wowereit

Die SPD Charlottenburg-Wilmersdorf lädt am 8. September zum jährlichen Lietzenseefest – dem großen SPD-Familienfest – ein, bei dem auch Klaus Wowereit und viele weitere prominente SPD Politikerinnen und Politiker anwesend sein werden.
Es gibt Essen und Trinken zu moderaten Preisen und an rund 30 Ständen präsentieren sich die SPD sowie Theater, Vereine und Organisationen aus dem Bezirk.
Samstag, 8. September 2012 von 14.30 bis 18.30 Uhr, Lietzenseepark, auf der Schillerwiese (Zugang Kaiserdamm/Witzlebenplatz)

 
19. Oktober:

Diskussion "Scheitert der Euro?"

Scheitert der Euro? Bricht die EU auseinander? Diese Frage steht im Mittelpunkt einer Diskussionsveranstaltung am 19. Oktober.  Klaus Barthel, MdB und Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen, sowie Frank Bsirske, Vorsitzender der Gewerkschaft ver.di, werden über die Herausforderungen für die Gewerkschaftsbewegung und Sozialdemokratie debattieren.

Der SPD Kreisvorstand Charlottenburg-Wilmersdorf, die AfA-Charlottenburg-Wilmersdorf und der AfA-Landesvorstand Berlin laden herzlich dazu ein.

Die Veranstaltung findet statt am 19. Oktober 2012 um 17 Uhr im BVV-Saal, 3. OG, des Wilmersdorfer Rathauses, Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin.

 

Unterstützung des europäischen Bürgerbegehrens „Wasser ist Menschenrecht“

Die Berliner SPD unterstützt das europäische Bürgerbegehren „Wasser ist Menschenrecht“. Die Initiative wurde von den europäischen Dienstleistungsgewerkschaften gestartet. Sie hat drei Forderungen und Ziele:

  • Wasser und sanitäre Grundversorgung als Garantie für alle in Europa
  • Keine Liberalisierung der Wasserwirtschaft
  • Universeller Zugang zu Wasser und sanitärer Grundversorgung.

Allein in den 27 EU-Staaten haben zwei Millionen Menschen keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser und sanitärer Grundversorgung. Weltweit sind zwei Milliarden Menschen betroffen.

"Wasser ist mittlerweile kostbar geworden, weltweit agierende Unternehmen wollen damit hohe Gewinne erzielen", heißt es in einem Aufruf von ver.di. "Sie treiben die Preise für Wasserver- und –entsorgung immer weiter in die Höhe. Und vielleicht erhalten auch Sie eines Tages kein sauberes Wasser mehr, weil Sie es nicht bezahlen können oder weil sich die Bereitstellung für ihren örtlichen Versorger nicht lohnt. Europäische Gewerkschaften wollen das verhindern. Sie haben in der EU eine der ersten europäischen Bürgerinitiativen gestartet. Der Europäische Gewerkschaftsverband für den Öffentlichen Dienst will bis zum Frühjahr 2013 eine Million Unterschriften sammeln. ver.di unterstützt diese Sammlung in Deutschland, denn Wasser und sanitäre Grundversorgung sind ein Menschenrecht. So lautet auch der deutsche Titel der Kampagne."

Die SPD wird zur Unterstützung in allen Kreisbüros Unterschriftenlisten für das Bürgerbegehren zur Verfügung stellen.

 

Wasser ist ein öffentliches Gut und keine Handelsware.

Für das Bürgerbegehren gelten strenge formale Vorgaben, die unbedingt erfüllt werden müssen, damit Ihre Unterschrift gültig ist und die Bürgerinitiative erfolgreich sein kann.

Deshalb bitten die Initiatoren, die Unterschriftenliste vollständig und gut leserlich auszufüllen.

Bitten füllen Sie alle Felder exakt mit den Angaben aus, wie sie sich im Personalausweis befinden. Dazu gehören unbedingt alle Namen und Vornamen (nicht nur der Rufname), wie sie im Personalausweis aufgeführt sind.

Unterschreiben dürfen alle Bürger/innen der Europäischen Union, die das 18. Lebensjahr vollendet und das Wahlrecht innehaben.

Unterschriftenliste - Wasser ist Menschenrecht (PDF-Dokument)  (bei ver.di)

 

 

Zum Abonnieren gut: die BERLINER STIMME

Seit 62 Jahren gibt es die BERLINER STIMME, die Abonnementszeitung der Berliner SPD. Mit einer Vielzahl von Debattenbeiträgen, mit Beiträgen zur Geschichte der Berliner SPD, Buchempfehlungen und vielen Berichten aus der Berliner SPD informiert die BERLINER STIMME alle 14 Tage ihre Leserinnen und Leser. Ein Abonnement lohnt sich und erhält die BERLINER STIMME auch in Zukunft als Diskussionsforum. Einige Ausgaben des Jahres sind auch als Internetversion unter www.berliner-stimme.de zu finden.  

Bestellformular als PDF

 

Termine: Unsere aktuellen Termine finden Sie jeden Tag auf unserem Kalender.

Presseschau: An jedem Werktag finden Sie bei uns übersichtlich in der aktuellen Presseschau eine Auswahl von Zeitungsartikeln des Tages, die nützlich für die politische Arbeit sein können.

Telefon-Hotline der Berliner SPD: (030) 46 92 222

E-Mail: spd@spd-berlin.de

 

Sie erhalten diesen Newsletter, weil Sie ihn über die Internetseite www.klaus-wowereit.de oder die Seite der Berliner SPD www.berlinwahl.spd.de oder www.spd-berlin.de abonniert haben oder ihn über den "BerlinScheck" der Berliner SPD bestellt haben. Sie möchten den Newsletter nicht mehr erhalten? Sie können ihn jederzeit auf der Seite der Berliner SPD abbestellen.

 

Termine