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Archiv der Berliner SPD
 

Archiv der Berliner SPD

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Liebe Leserin, lieber Leser,

wir begrüßen Sie beim aktuellen Newsletter der Berliner SPD. 

Schulbeginn ist gut vorbereitet

Material Einschulung 2012
 

Kunterbunte Schultüten, strahlende Gesichter bei Eltern und Kinder und die Aufregung, in einen ganz neuen Lebensabschnitt zu starten: Am 11. August beginnt für rund 27. 000 Erstklässlerinnen und Erstklässler die Schule.

SPD Abteilungen aus allen Bezirken freuen sich darauf, wieder Einschulungstüten an die Schulanfänger zu verteilen. Enthalten sind eine Brotdose, Buntstifte, ein Stundenplan und ein Exemplar des Schulgesetzes, alles für einen erfolgreichen Start ins Schulleben.
Die Weichen für das kommende Schuljahr sind auch politisch gestellt. Alle Berliner Grundschulen sind bereits Ganztagsgrundschulen und auch die Integrierten Sekundar-, Gemeinschaftsschulen sowie die Ganztagsgymnasien arbeiten engagiert an einem Ausbau des Ganztagbetriebs.
„Ganztagsangebote unterstützen die Potentiale der Schülerinnen und Schüler. Lernförderung unter den Bedingungen des Ganztags ist die organisatorisch-inhaltliche Zusammenführung von Bildung, Erziehung und Betreuung. Ich fördere daher die Entwicklung zu weiteren Ganztagsangeboten an Berliner Schulen“, so Bildungssenatorin Sandra Scheeres.
Insgesamt 1.172 neuangestellte Lehrkräfte konnten ihren Dienst bereits antreten bzw. tun dies zum Anfang des Schuljahres. „Trotz leicht sinkender Schülerzahlen hat Berlin in die Ausstattung mit Lehrkräften investiert“, so Bildungssenatorin Sandra Scheeres. Darüber hinaus wurden 200 neue Erzieherinnen und Erzieher für das neue Schuljahr eingestellt.
Auch die Rahmenbedingungen für den Schulalltag werden weiter verbessert. So wird das Schulsanierungsprogramm weiter aufgestockt. 16 Mio. Euro mehr stehen für Sanierungen der Schulgebäude und Gelände zur Verfügung, der Gesamtetat beläuft sich nun auf rd. 48 Mio. €. Insgesamt 250 Vorhaben an Berliner Schulen sollen mit den Mitteln finanzierte werden. Für das Jahr 2013 ist eine weitere Erhöhung der Mittel geplant.
„Die Berliner SPD“, so der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß. „wünscht allen Schülerinnen und Schülern, ihren Eltern und den vielen engagierten Lehrerinnen und Lehrern ein erfolgreiches Schuljahr 2012/13!“

 

Klaus Wowereit: Bergauf mit der BayernSPD

mit Florian Pronold, Vorsitzender der BayernSPD, und Markus Rinderspacher, SPD-Fraktionsvorsitzender im Bayerischen Landtag
 

Es geht bergauf mit der BayernSPD.  Davon konnte sich Klaus Wowereit, Regierender  Bürgermeister und stellvertretender SPD-Vorsitzender, am 1. August bei einer Bergauf-Tour selbst ein Bild machen. Gemeinsam mit Florian Pronold, dem Vorsitzenden der BayernSPD, und Markus Rinderspacher, SPD-Fraktionsvorsitzender im Bayerischen Landtag, ging es bei allerbestem Sommerwetter im Wettersteingebirge zum Hohen Kranzberg hinauf. Über 100 SPD-Mitglieder und Bürgerinnen und Bürger machten sich gemeinsam  auf, die eineinhalb Stunden Aufstieg zum Kranzberghaus zu bewältigen. Der Ausblick vom Gipfel entschädigte für die körperlichen Mühen - großartig!


mehr Informationen und Fotos auf der Flickr-Seite der BayernSPD und auf der Internetseite der BayernSPD

 

Neonazi-Anschlag scharf verurteilt

Die Berliner SPD hat den rechtsextremen Anschlag auf eines ihrer Mitglieder in Johannisthal scharf verurteilt. Am  1. August 2012 wurde eine Fensterscheibe am Haus des stellvertretenden Juso-Landesvorsitzenden und SPD-Bürgerdeputierten Nico Schmolke eingeworfen und der Briefkasten mit einem Sprengsatz zur Explosion gebracht. Als aktives Mitglied des 'Bündnis für Demokratie und Toleranz des Bezirks Treptow-Köpenick' war Schmolke Mitorganisator eines Kiezspaziergangs, bei dem am selben Abend in Johannisthal dutzende Menschen Nazi-Propaganda in Form von Stickern, Plakaten und Schmierereien entfernten.

"Die Berliner SPD und die Jusos Berlin stehen geschlossen hinter Nico Schmolke und ebenso solidarisch an der Seite aller, die sich in ihren Kiezen gegen rechte Umtriebe zur Wehr setzen. Der Angriff auf eines unserer Mitglieder ist auch ein Angriff auf unsere Partei", erklärten der SPD-Vorsitzende Jan Stöß und der Juso-Landesvorsitzende Kevin Kühnert. Der Vorgang bestärke die SPD  jedoch in der Überzeugung, Nazis überall entschlossen entgegenzutreten. "Wir werden uns nicht einschüchtern lassen sondern umso motivierter weiter gegen Rechts arbeiten." Der Anschlag sei ein Angriff auf unser demokratisches Gemeinwesen. "Wenn Scheiben eingeworfen und dabei Verletzungen riskiert oder sogar beabsichtigt werden, dann handelt es sich nicht um ein Bagatelldelikt. Die Hintergründe der Straftat müssen zügig aufgeklärt werden."
Zugleich werde dabei die Notwendigkeit deutlich, Initiativen und Verbände finanziell zu unterstützen, die vor Ort Engagement gegen Rechts koordinieren und Angriffe dokumentieren. Stöß: "Ihre Arbeit ist unverzichtbar und Versuche, bei ihrer Finanzierung zu sparen, treffen letztlich uns alle und unser demokratisches Miteinander."

 

 

ASF Berlin fordert „Freiheit für Pussy Riot“

Die ASF Berlin fordert die sofortige Freilassung der Mitglieder der russischen Band "Pussy Riot" Nadezhda Tolokonnikova, Maria Alekhina und Ekaterina Samutsevich und die Einstellung des Verfahrens.
Die Gruppe  hatte den Protestsong „Virgin Mary, redeem us of Putin“ am 21. Februar 2012 in der Moskauer Christ-Erlöser-Kathedrale aufgeführt. Während des Auftritts trugen die Sängerinnen Sturmhauben. Das Protestlied ruft die Jungfrau Maria dazu auf, eine Feministin zu werden und Vladimir Putin zu verbannen. Der Auftritt war Teil der breiten Proteste gegen Putin und gegen die Wahlen in Russland.
"Wir betrachten diesen Auftritt als einen Akt der freien Meinungsäußerung", so die Berliner ASF-Vorsitzende Eva Högl. "Die freie Meinungsäußerung ist ein Menschenrecht. Nach unserer Auffassung verstößt die russische Staatsgewalt mit dem Prozess gegen “Pussy Riot“ gegen die Menschenrechte."
Die ASF-Berlin unterstützt weiterhin die Urgent Action von Amnesty International. Sie hat in E-Mails an den Staatsanwalt, den Generalstaatsanwalt und den russischen Botschafter die Freilassung der drei Frauen gefordert.

 

Bozkurt: "Minister verhält sich verfassungsfeindlich"

Vor zwei Wochen hat das Bundesverfassungsgericht sein Urteil zur Verfassungswidrigkeit des Asylbewerberleistungsgesetzes verkündet. Die deutlich niedrigeren Sozialleistungen an Asylsuchende im Vergleich zu Hartz IV Empfängern seien mit der Verfassung nicht vereinbar, so das Gericht.  Innenminister Friedrich verlautbarte hierzu, dass diese Ungleichbehandlung „nach wie vor richtig“ sei. Er wolle damit Menschen mit dieser Praxis vor der Einreise nach Deutschland abschrecken. Der Landesvorsitzende der AG Migration und Vielfalt in der Berliner SPD, Aziz Bozkurt, kritisierte diese Aussagen scharf.
„Die Fehlbesetzung Nummer 1 der Nation hört nicht auf, seine persönliche Pannenserie fortzuführen", so Bozkurt. "Wieder einmal sollen die Schwächsten in unserer Gesellschaft herhalten, damit Herr Friedrich von seiner miserablen Amtsführung ablenken kann. Das Bundesverfassungsgericht hat deutlich gemacht, dass die Abschreckungsmaschinerie gegen Zuwanderung von Schutzbedürftigen dort ein Ende findet, wo die Menschenwürde angetastet wird. Alles andere ist mit unserer Verfassung nicht zu vereinbaren und der Minister verhält sich wieder einmal verfassungsfeindlich.“
In Bezug auf die wachsende Kritik über die Amtsführung Friedrichs sagt Bozkurt weiter: „Die Friedrich-Dämmerung scheint auch dem Minister selbst klar zu werden. Wir kennen es schließlich vom Fußball, wenn ein Trainer entlassen werden soll. Kurz vor dem Rausschmiss spricht der Vorstand noch mal das Vertrauen aus. Und Merkels „vollstes Vertrauen“ in den Minister ist hoffentlich eine frohe Ankündigung für das Land.“

 
13. bis 19. August

Steglitz-Zehlendorf: Mit der SPD im Dialog

Um "Politik zum Anfassen" zu ermöglichen, bietet die SPD Steglitz-Zehlendorf in der Woche vom 13. bis 19. August über 20 Veranstaltungen - von der klassischen Diskussionsveranstaltung über
Kinderfeste bis hin zu Stadtrundgängen.

"Viele Bürger haben kaum noch einen Zugang zu den Politikern, die sie vor Ort und in den Parlamenten vertreten. Politik scheint nicht interessant und wird gerne anderen überlassen. Das wollen wir ändern", so Michael Arndt, Mitglied im Abgeordnetenhaus und Kreisvorsitzender der
SPD im Südwesten Berlins.

Insgesamt über 70 Ehrenamtliche aus den verschiedenen Gliederungen der SPD Steglitz-Zehlendorf haben die Veranstaltungen organisiert. "So unterschiedlich wie die Veranstaltungsformate sind dabei auch die Themen, mit denen wir uns in dieser Woche beschäftigen wollen. Wofür wir politisch stehen ist klar: Wir wollen unseren Bezirk
sozialer und gerechter machen. Alle, die hier wohnen, sollen auch von den Möglichkeiten, die Steglitz-Zehlendorf bietet, profitieren können.", so Arndt.

Das komplette Programm sowie ein Faltblatt ist auf der Webseite der SPD Steglitz-Zehlendorf abrufbar oder im Kreisbüro unter Tel. 766 79 854 zu erfragen.

(PDF-Dokument)

Faltblatt zur Veranstaltungswoche (PDF)

 
19. August:

Reinickendorf: SPD lädt zum Familienfest in Lübars

Am Sonntag, dem 19. August 2012 können sich in Reinickendorf Groß und Klein wieder so richtig amüsieren. Die SPD Reinickendorf feiert an diesem Tag von 11.00 bis 17.00 Uhr erneut ihr Familienfest auf der Familienfarm Lübars mit vielen Attraktionen, Spielen und Ständen von über 20 Vereinen, die sich an dem Fest beteiligen.
Auch politische Prominenz wird wieder anwesend sein. Zugesagt haben dieses Jahr die Senatorin für Arbeit, Frauen und Integration Dilek Kolat und der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus Raed Saleh.

 
22. August:

Veranstaltungsreihe „Wer bezahlt die Urheber?“

Das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie lädt zu zwei Diskussionen zum Thema Urheberrecht. Den Auftakt macht eine Gesprächsrunde am 22. August.

Die Debatte um ein Urheberrecht für das digitale Zeitalter scheint verfahren. Wie können die Interessen von Urhebern, Nutzern und Verwertern von Texten, Bildern und Musik zusammengeführt werden? Wie kann eine ausreichende Bezahlung für geistige Werke in einer Zeit gesichert werden, in der Original und digitale Kopie nicht oder kaum noch zu unterscheiden sind? Das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie lädt zu zwei Veranstaltungen, auf denen die unterschiedlichen Positionen zur Sprache kommen, Bezahlmodelle bewertet und Lösungen gesucht werden sollen.

Wer bezahlt die Urheber?
Mittwoch, 22. August, 19 Uhr, Galerie im Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstr. 163, 13353 Berlin

mit Yannick Haan (Forum Netzpolitik der Berliner SPD)
Horst Bosetzky (Autor, VS-Vorsitzender)
Veronika Mirschel (ver.di)

Moderation: Niko Sander, Vorsitzender des Kulturforums Stadt Berlin der Sozialdemokratie

Die zweite Gesprächsrunde mit einem Sprecher der Clubszene, einem Literaturagenten, einer freien Journalistin und einem Vertreter einer Verwertungsgesellschaft findet am Mittwoch,  19. September, 19 Uhr, in der Galerie im Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstr. 163, 13353 Berlin, statt.
 
Die Stellungnahmen und Ergebnisse der beiden Veranstaltungen werden auf der Internetseite des Kulturforums veröffentlicht, um eine weitere Debatte zu ermöglichen.

 

Einladung ins Konzert mit der Singakademie

Berliner Singakademie
 

Das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie und die Berliner Stimme bieten am 11. September ein erstes kulturelles Highlight der Spielzeit 2012/13 an.
Am 6. September jährt sich zum 50. Male der Todestag von Hanns Eisler. Eisler war immer ein politischer Komponist, er lässt sich aber keineswegs, wie es von den offiziellen kulturpolitischen Funktionären der DDR hin und wieder getan wurde, auf das Komponieren von proletarischen Kampfliedern reduzieren. Er war vielmehr in Wien Schüler von Arnold Schönberg und neben Alban Berg und Anton Webern einer seiner am meisten geschätzten Schüler.
In Zusammenarbeit mit dem Konzerthaus Berlin, der Berliner Singakademie, der Akademie der Künste, den Berliner Festspielen, dem Berliner Ensemble und dem Filmmuseum Potsdam veranstaltet die Internationale Hanns Eisler Gesellschaft vom 4. bis 11. September zahlreiche Veranstaltungen.
Zu den Höhepunkten gehört der Abschlussabend der Woche am 11. September mit einer Kooperation der Berliner Singakademie und des Konzerthauses Berlin. Mit dem Konzerthausorchester und den Solisten Yeree Suh, Sopran, Annette Markert, Alt, Egbert Junghanns und Henryk Böhm, Bass führt der Chor die "Deutsche Sinfonie" nach Texten von Bertolt Brecht auf und kontrastiert dieses Werk von Eisler, das zwischen 1936 und 1939 entstand, mit dem 42. Psalm "Wie der Hirsch schreit nach frischem Wasser" von Felix Mendelssohn Bartholdy. Eine ungewöhnliche, aber reizvolle Zusammenstellung.


Konzert am 11. September um 20 Uhr. Einführung mit Prof. Dr. Frank Schneider zu Komponist und Werk im Beethovensaal um 19 Uhr. Die Kartenpreise betragen 28,-/ 23,-/ 18,- /13,- /9,- Euro. Den gewünschten Kartenpreis und die Zahl der Karten tragen Sie bitte im Feld "POSITION" ein (z.B.: 2 x 18).


Die Karten können bis zum 20. August bestellt werden. Wir bitten um Reservierung. Die Karten können per Überweisung bezahlt werden und werden dann zugeschickt. Nähere Informationen dazu erhalten Sie nach der Anmeldung per Mail.

 

 
ab 15. August:

Galerie im KSH: "Augenblicklich"

Vom 16. August bis 7. September ist in der Galerie im Kurt-Schumacher-Haus eine Ausstellung von Künstlerinnen des Frauenmuseums Berlin e.V. zu sehen.  Ihr Titel: „Augenblicklich.“ Die Eröffnung ist am 15. August um 18 Uhr.
1995 in Berlin gegründet, richtet das Frauenmuseum - bisher ohne eigenes Haus - seit 2005 an verschiedenen Orten Ausstellungen von Künstlerinnen aus. Diesen Sommer sind einige von ihnen mit ihren Arbeiten zu Gast im Wedding. Sie erlauben Augenblicke auf ihr aktuelles Schaffen - Papierarbeiten, Malerei, Installationen und Objekte. Und sie präsentieren - druckfrisch - ihren ersten Mitgliederkatalog!      
Die Ausstellung des Frauenmuseums Berlin e.V.  wird vom August-Bebel-Institut  in Kooperation mit dem Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie e.V. gezeigt. Öffnungszeiten: Mo-Fr, 14-18 Uhr, Müllerstr. 163, 13353 Berlin. Eröffnung: Mittwoch, 15. August, 18 Uhr.

 
bis Oktober:

Plakatausstellung „Freiheit und Zensur im DDR- Film“

Die Galerie KUNST trifft POLITIK der SPD Treptow-Köpenick zeigt eine Plakatausstellung zu Film-und Zeitgeschichte der DDR 1946-1990 mit dem Titel "Freiheit und Zensur: Filmschaffen in der DDR zwischen Anpassung oder Opposition"
 
Anhand ausgewählter DEFA-Filme aus der staatlichen DDR-Filmproduktion werden jüngere deutsche Geschichte (1946-1990) und die Einflussnahem der DDR-Politik auf Film, Kultur und Gesellschaft dargestellt. Neben den Filminhalten wird die Zeitgeschichte betrachtet und ein politischer Kontext hergestellt. Für die unterhaltende Komponente wurde die fiktive Figur des "Film-Atze" geschaffen, für dessen Kommentare der bekannte Satiriker Peter Ensikat verantwortlich zeichnet. Er dient als Bindeglied zwischen Filmerzählung, Zeitgeschichte und persönlichem Erleben und transportiert die Befindlichkeiten der Menschen einer bestimmten Epoche. Auf diese Weise entstand eine Ausstellung, in der Filme den Ausgangspunkt bilden, um historische Fakten und Hintergründe einmal anders zu vermitteln.
Auf den 22 Plakaten werden DDR-Filme analysiert, an die sich viele von uns noch erinnern, z.B. "Die Mörder sind unter uns", "Die Geschichte vom kleinen Muck", "Berlin Ecke Schönhauser", "Spur der Steine", "Paul und Paula", "Coming Out".
Die Ausstellung wurde erarbeitet vom Wilhelm Fraenger-Institut gGmbH im Auftrag der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und mit freundlicher Unterstützung der DEFA-Stiftung und ICESTORM-Entertainment.
Die Ausstellung ist bis Anfang Oktober 2012 zu sehen im SPD-Büro: Grünauer Str. 8, Gartenhaus, 12557 Berlin
Öffnungszeiten: Die 14-18 Uhr, Mi-Fr 10-12 Uhr, Do 13-15 Uhr
 

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