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Archiv der Berliner SPD
 

Archiv der Berliner SPD

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Liebe Leserin, lieber Leser,

wir begrüßen Sie beim aktuellen Newsletter der Berliner SPD und wünschen Ihnen frohe Pfingsttage. .

ASF: Berlinerinnen erfolgreich auf Bundeskongress

Berlinerinnen auf dem ASF-Bundeskongress 2012
 

Auf der zweieinhalbtägigen Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) in Berlin sind mehrere Anträge beschlossen worden, die vom Berliner Landesverband eingebracht worden sind. Darunter sind Anträge zum Schutz von Frauen vor häuslicher Gewalt, zur Eindämmung sexistischer Werbung und zur Umsetzung der UN-Sicherheitsrats-Resolution 1325 in Deutschland, die Frauen in Kriegen u.a. vor sexualisierter Gewalt schützen soll. Darüber hinaus beschlossen die Delegierten umfangreiche Anträge zu den Themen Frauen-Arbeit-Zukunft, Alterssicherung und Pflege, die eine gute inhaltliche Grundlage für das Regierungsprogramm der SPD 2013 bilden.

Die Konferenz fand vom 19.  bis  21. Mai 2012  unter dem Motto "Zeit für Frauen" statt. Unter den 250 Delegierten waren neun aus Berlin. Bei den Wahlen zum Vorstand wurde die langjährige Vorsitzende, die Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Elke Ferner, mit über 96 % der Stimmen in ihrem Amt bestätigt. Die Berliner SPD und ASF ist durch die erneute Wahl von Margrit Zauner auch weiterhin im ASF-Bundesvorstand vertreten. Margrit Zauner arbeitet seit 2006 als Beisitzerin im Bundesvorstand der ASF und mit besonderem Schwerpunkt zu arbeitsmarktpolitischen Themen. Ein besonderes Anliegen ist der früheren BVV-Fraktionsvorsitzenden aus Tempelhof-Schönberg die aktive Vernetzung mit den anderen Frauenverbänden und -organisationen. So vertritt sie seit vielen Jahren die ASF bei der Mitgliederversammlung und anderen Veranstaltungen des Deutschen Frauenrates.

 

 

 

AG Migration kritisiert Schattenseiten beim ESC

Auf die Schattenseiten der ESC-Party hat die Berliner SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt hingewiesen: Die fröhliche „Party“  iIm Gastgeberland des diesjährigen Eurovision Song Contest (ESC), Aserbaidschan, werde von Menschenrechtsverletzungen überschattet, erklärte der Landesvorsitzende der AG Migration und Vielfalt, Aziz Bozkurt.

"JournalistInnen werden bedroht und zivilgesellschaftliche Akteure eingeschüchtert und gefangen genommen", sagte Bozkurt. "Wir sehen es als unsere Aufgabe darauf hinzuweisen. Wenn der Scheinwerfer scheint, dann auch auf die negativen Ereignisse rund um Glanz und Glamour."
Jedes Jahr seit 1956 rücke Europa mit dem ESC ein Stück weiter zusammen. Was in den Nachkriegsjahren als kleine Veranstaltung begonnen habe, hat heute Kultstatus und bringt ganze Nachbarschaften zusammen. "Die Vielfalt Europas wird hier Jahr für Jahr aufs Neue zelebriert", erklärt Aziz Bozkurt.
Bozkurt: "Die Zwangsumsiedlungen im Umfeld des Veranstaltungsortes in Baku haben Familien ins Elend gestürzt. Weder wurden ausreichend Entschädigungen noch Hilfsleistungen angeboten. Dem SPD-Bundestagsabgeordneten Christopher Strässer, der gleichzeitig Berichterstatter des Europarates für die politischen Gefangenen in Aserbaidschan ist, wird das Visum zur Einreise verwehrt. Die Einschränkung der Versammlungs- und Redefreiheit sowie die Gefangennahme einzelner JournalistInnen und Aktivisten, ist ein nicht hinnehmbarer Zustand."
Während hunderte von Millionen Euro allein in den Bau von "Crystall Hall", der Austragungsstätte und weitere Werbeprojekte gesteckt wurden, fehlen Gelder für wichtige Infrastrukturprojekte, wie zum Beispiel die Wasserversorgung in den dörflichen Gegenden des Landes. Aziz Bozkurt: "Wir hoffen, dass der Eurovision Song Contest Licht ins Dunkel bringt. Den Menschen in Aserbaidschan muss der Rücken gestärkt werden. Ihre Lebensumstände und der Mangel an Demokratie und Gerechtigkeit dürfen auch nach dem bunten Fest nicht vergessen werden. Nicht, dass es am Ende der Veranstaltung heißt: zero points für Menschenrechte und Demokratie.“

 

Wowereit begüßt E.On-Entscheidung: 500 Arbeitsplätze in Berlin

Als "gutes Signal für die Stadt" hat der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit die Entscheidung des Energiekonzerns E.ON bezeichnet, seine Service-Einheiten in Berlin zu konzentrieren. Im Rahmen einer Umstruktrierung des Unternehmens schafft der Konzern 500 qualifizierte Arbeitsplätze in Berlin. In dieser Entscheidung, so Wowereit, zeige sich erneut die gewachsene Attraktivität der Stadt für national und international tätige Unternehmen. "In der Begründung für die Entscheidung wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Berlin als größter Universitätsstandort Deutschlands über eine ausgezeichnete Infrastruktur verfügt", so Wowereit. "Das bedeutet: Die räumliche Nähe zwischen exzellenter Wissenschaft und Technologieunternehmen trägt auch auf dem Arbeitsmarkt zunehmend Früchte."

www.klaus-wowereit.de

 

Keine Verschiebung des Landesparteitags

Es bleibt dabei: Am 9. Juni steht die Wahl des neuen Landesvorstands auf der Tagesordnung des Landesparteitags der Berliner SPD. Der SPD-Landesvorstand hat in seiner Sitzung am 21. Mai die bisherige Terminplanung mit 15 zu 11 Stimmen bestätigt und damit gegen eine vorherige Mitgliederbefragung über den künftigen Landesvorsitzenden gestimmt. Ein entsprechender Antrag war vom Kreis Steglitz-Zehlendorf vorgelegt worden.

Auf einer Kreisdelegiertenversammlung in Spandau hatten  die beiden Kandidaten für den Landesvorsitz Michael Müller und Jan Stöß am 21. Mai ihre Konzepte vorgestellt und sich den Fragen der Mitglieder gestellt. 37 Spandauer Kreisdelegierte votierten im Anschluss für eine Nominierung von Jan Stöß. 12 für Michael Müller. Es gab drei Enthaltungen.

 

Landesparteitag am 9. Juni: Anträge und Empfehlungen

Nach Ablauf des Antragsschlusses liegen jetzt die Anträge für den Landesparteitag am 9. Juni vor. Am 15. Mai hat sich die Antragskommission mit den Anträgen befasst und ihre Empfehlungen abgegeben.

Antragsbuch mit Empfehlungen der Antragskommission

 

Mitgliederbegehren in der SPD-Berlin läuft

Am 3. Mai 2012 ist beim SPD-Landesverband Berlin ein Schreiben der SPD-Abteilung Stadtrand (Kreis Spandau) eingegangen, mit dem nach §13 des Organisationsstatuts ein Mitgliederbegehren eingeleitet wird. Das Ziel ist, die Basis an der Entscheidung über den Landesvorsitz per Mitgliederbefragung zu beteiligen. In einer Landesvorstandssitzung am 23. April war eine solche Befragung mit 15 zu neun Stimmen abgelehnt worden.

Die Initiatoren des Mitgliederbegehrens sind für die organisatorische Umsetzung, d.h. das Sammeln der Unterschriften, verantwortlich. Bis zum 2. August können sie überall die Unterschriften von SPD-Mitgliedern für ihr Anliegen sammeln. In allen Geschäftsstellen der Berliner SPD, d.h. in den 12 Kreisbüros und in der Landesgeschäftsstelle in der Müllerstraße, kann sich jedes Mitglied in die Unterschriftenliste eintragen.

Wann hat ein Mitgliederbegehren Erfolg?

Der Parteivorstand hat am 26. März 2012 Verfahrensrichtlinien für die Beteiligung der Mitglieder beschlossen. Drei Möglichkeiten gibt es.
1. Jedes Parteimitglied kann jederzeit ein Mitgliederbegehren zu einem Thema seiner Wahl einleiten. Dieses ist dann erfolgreich, wenn insgesamt 10%, d.h. im Falle der Berliner SPD ungefähr 1670 Mitglieder, zustimmen. Im Falle des aktuellen Begehrens bedeutet dies: Drei Monate lang, also bis zum 3. August, können die Berliner SPD-Mitglieder mit ihrer Unterschrift für das Begehren votieren.
2. Zu einem Mitgliederentscheid kommt es, wenn einem erfolgreichen Mitgliederbegehren nicht statt gegeben wird. Sollte der Landesvorstand entweder nach Ablauf der drei Monate oder wenn die Unterschriften schon früher zusammengekommen sind, dem Begehren nicht stattgeben, tritt automatisch ein Entscheid in Kraft. Auch dieser muss innerhalb von drei Monaten durchgeführt und abgeschlossen werden. An einem Mitgliederentscheid müssen sich 1/5 der Berliner SPD-Mitglieder beteiligen. Eine einfache Mehrheit genügt, damit der Entscheid wirksam wird. Stimmt der Landesvorstand dem jetzt vorliegenden Begehren zu, so wird gleich eine Mitgliederbefragung durchgeführt.
3. Der SPD-Landesvorstand hatte sich mehrheitlich gegen eine Mitgliederbefragung über den aktuellen Landesvorsitzenden Michael Müller oder den Kreischef von Friedrichshain-Kreuzberg Jan Stöß entschieden. Das Mitgliederbegehren soll diese Befragung nun wieder möglich machen – allerdings sind die Fristen vor dem Landesparteitag denkbar knapp. Drei Wochen vor einer Urnen- oder auch Briefwahl müssen die über 16.700 SPD-Mitglieder von der Befragung in Kenntnis gesetzt und eine Woche vorher – falls eine Urnenwahl stattfindet – über Datum und Ort der Wahl informiert werden. Würde es noch vor dem Landesparteitag zu einer Entscheidung zwischen Michael Müller oder Jan Stöß kommen, würde derjenige gewinnen, der die meisten Stimmen auf sich vereint (relative Mehrheit). Wenigstens 20% aller SPD-Mitglieder, die in Berlin leben, müssen sich an der Befragung beteiligt haben. Das Ergebnis der Befragung hat dann noch keinen rechtlich bindenden Charakter, allerdings müssen beide Kandidaten erklären, bei einer Niederlage auf ihre Kandidatur bei einer späteren Wahlversammlung (z.B. dem Landesparteitag) zu verzichten.

 

Wowereit: Aufruf zu einer Kultur des Widerspruchs gegen Diskriminierung

Anlässlich des Internationalen Tages für kulturelle Vielfalt hat der stellvertretende SPD-Vorsitzende Klaus Wowereit dazu aufgerufen, gemeinsam ein gesellschaftliches Klima der Offenheit, des gegenseitiges Respekts zu schaffen.
"Deutschland ist geprägt von einer enormen kulturellen Vielfalt", so Wowereit. "Allzu viele haben dies über zu lange Zeit nicht wahrnehmen wollen. Das war ein Fehler, denn in dieser kulturellen Vielfalt stecken riesige Potenziale für unser Land und unsere Gesellschaft. Diese Vielfalt macht unseren Reichtum aus, bietet Chancen, stellt uns aber auch vor Herausforderungen, die wir aber nur dann meistern werden, wenn wir einander mit Respekt begegnen und voneinander lernen wollen. Deshalb ruft der Internationale Tag der kulturellen Vielfalt auch zum Dialog auf."

Die Sozialdemokratische Partei führe seit jeher diesen Dialog, sagte Wowereit. "Wir wissen um die Bedeutung der kulturellen Vielfalt – in jeglicher Hinsicht. Wir wissen um die ökonomische Bedeutung kultureller Vielfalt ebenso wie um die Notwendigkeit zu einer verstärkten interkulturellen Öffnung unserer Gesellschaft. Und wir wissen, dass kulturelle Vielfalt nur dann ihre volle Wirkung entfalten kann, wenn die Grundregeln des Miteinanders beachtet werden."

Deshalb schickt die deutsche Sozialdemokratie an diesem Tag auch einen Appell an unsere Gesellschaft:
Lassen Sie uns gemeinsam daran mitwirken, ein gesellschaftliches Klima der Offenheit, des gegenseitiges Respekts zu schaffen, in dem Diskriminierung, Unterdrückung und Rassismus keinen Platz haben. Eine solche Haltung muss sich jeden Tag aufs Neue beweisen: in der Schule, am Arbeitsplatz, in der Familie, bei Freunden und Bekannten. Jede und jeder ist gefragt, an einer Kultur des Widerspruchs gegen Diskriminierung mitzuwirken.

www.klaus-wowereit.de

 

"Thierse trifft... " Egon Bahr

Egon Bahr
 

Am Dienstag, dem 5. Juni, trifft Wolfgang Thierse in seiner Diskussionsrunde den ehemaligen Diplomaten, Bundestagsabgeordneten und Bundesminister Egon Bahr. Der langjährige Wegbegleiter von Willy Brandt gilt als „Architekt der Neuen Ostpolitik“, für die Brandt als Bundeskanzler 1972 den Friedensnobelpreis erhielt.
Egon Bahr, 1922 geboren, wollte nach dem Abitur in Berlin eigentlich Musik studieren. Die Nazis verwehrten ihm diesen Wunsch aufgrund seiner jüdischen Großmutter. 1942 wurde er zur Wehrmacht eingezogen, 1944 entlassen, nachdem seine jüdische Abstammung bekannt geworden war.
Nach dem Krieg wurde Bahr Journalist, arbeitete in den 50ern als Chefkommentar beim RIAS. 1960 wurde er in Berlin Sprecher des Regierenden Bürgermeisters Willy Brandt.
Zwischen Bahr und Brandt entwickelte sich ein besonderes Vertrauensverhältnis, gemeinsam entwickelten sie nach dem Mauerbau eine neue Berlin- und Deutschlandpolitik, die schließlich in die Ostverträge mit Moskau, Warschau und Prag und in den Grundlagenvertrag mit Ost-Berlin mündeten.
Eine pragmatische „Politik der kleinen Schritte und der menschlichen Erleichterungen“, die zu einem „Wandel durch Annäherung“ führte – das war Bahrs Konzept, mit dem er entscheidende Impulse nicht nur in der deutsch-deutschen Frage, sondern auch für die Entspannungspolitik auf internationaler Ebene gab.
Egon Bahr gehörte bis 1990 dem Deutschen Bundestag an, wo er sich insbesondere Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle widmete. Auch nach seinem Rückzug aus der aktiven Politik ist Bahr ein brillanter Denker und Analyst internationaler Politik geblieben, seine Gedanken haben die politisch Handelnden auch in den zwei Jahrzehnten nach der Wiedervereinigung begleitet.
Wenn Wolfgang Thierse auf Egon Bahr trifft, ist also nicht nur ein Gespräch über die deutsche Teilung und ihre Überwindung, sondern auch über die gegenwärtigen Herausforderungen in der internationalen Politik zu erwarten.

Wann? Dienstag, 5. Juni, 19.30 Uhr
Wo? Soda Salon in der Kulturbrauerei, Prenzlauer Berg
Der Eintritt ist frei.

 

Scheeres: "Berlin festigt führende Stellung als Standort für Spitzenforschung"

 

Von den deutschlandweit 20 neuen Sonderforschungsbereichen, die die  ab Juli dieses Jahres von der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) gefördert werden, sind vier in Berlin.  So gelang es der Freien Universität Berlin und der Technischen Universität Berlin, als Sprecherhochschule jeweils zwei Sonderforschungsbereiche zu gewinnen. Damit hat Berlin mehr Projekte erhalten als jede andere deutsche Stadt. Ablehnungen gab es für Berlin nicht. An zwei zusätzlichen Sonderforschungsbereichen sind weitere Berliner Institutionen beteiligt.

 

„Die Entscheidung des Bewilligungsausschusses dokumentiert die Leistungsstärke der Berliner Universitäten und Forschungseinrichtungen sowie ihrer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler", so Wissenschaftssenatorin Sandra Scheeres. "Von den neuen Sonderforschungsbereichen profitieren die FU, die TU, die HU und die Charité. Berlin kann damit seine führende Stellung als Standort für Spitzenforschung festigen. Ich gratuliere allen beteiligten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern zu dieser großartigen Auszeichnung. Ganz besonders freue ich mich über den damit verbundenen erneuten Erfolg der Berliner Mathematik und der ,Kleinen Fächer'.“

Die neuen Sonderforschungsbereiche werden mit insgesamt 176 Millionen Euro zunächst für eine Periode von vier Jahren unterstützt. Mit den Sonderforschungsbereichen werden Forschungseinrichtungen unterstützt, in denen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern über die Grenzen ihrer jeweiligen Fächer, Institute, Fachbereiche und Fakultäten hinweg im Rahmen eines Forschungsprogramms zusammenarbeiten.

Die neuen Sonderforschungsbereiche mit Berliner Sprecherfunktion: „Organismische Reaktionen auf Stress: Prägung und Erinnerung“, (Freie Universität Berlin), „Episteme in Bewegung – Wissenstransfer von der Alten Welt bis in die Frühe Neuzeit“
(Freie Universität Berlin), „Diskretisierung in Geometrie und dynamischen Systemen“ (Technische Universität Berlin) und
„TurbIn – Signifikante Wirkungsgradsteigerung durch gezielte, interagierende Verbren-nungs- und Strömungsinstationaritäten in Gasturbinen“ (Technische Universität Berlin).

 

Infostele zur Geschichte des Afrikanischen Viertels

Auf einer Informationstafel, die am 8. Juni von der Bezirksverordnetenversammlung
und dem Bezirksamt Mitte enthüllt wird, wird künftig die Geschichte des Afrikanischen Viertels nachzulesen sein. Die Initiative dafür ging von der SPD Mitte aus, in enger Zusammenarbeit mit einem Bündnis postkolonial engagierter Gruppen. 

Das Afrikanische Viertel wird durch die Müller- und Seestraße sowie den Volkspark Rehberge und die Bezirksgrenze zum Bezirk Reinickendorf eingegrenzt. Insgesamt 25 Straßen wurden nach afrikanischen Ländern, Städten und Flüssen, Kolonialstützpunkten und Kolonialherren benannt.
Die planmäßige Anlage des Afrikanischen Viertels begann ab 1899 mit der Kameruner Straße sowie der Togostraße. Die Straßen wurden nicht nur nach ehemaligen deutschen Kolonien benannt.
Die Benennungen erfolgten in der Kaiserzeit (als das Deutsche Reich noch im Besitz eines Teils der Gebiete war), in der Zeit der Weimarer Republik und des Nationalsozialismus, aber auch noch in den 50er Jahren.
Im Mai vergangenen Jahres hat die Bezirksverordnetenversammlung Mitte beschlossen, das Afrikanische Viertel zu einem Lern- und Erinnerungsort über die Geschichte des deutschen Kolonialismus, seiner Rezeptionsgeschichte sowie über den Unabhängigkeitskampf der afrikanischen Staaten zu machen.

 

Enthüllung der Infotafel
mit Bezirksbürgermeister Christian Hanke
am 8. Juni 2012 um 17 Uhr
Müllerstraße Ecke Otawistraße

 

Lichtenberg: Öffentliche Fraktionssitzung zur Gesundheitspolitik

Die SPD Fraktion Lichtenberg lädt am 11. Juni zu einer öffentlichen Fraktionssitzung, um das Thema "Demographischer Wandel: Herausforderung an die bezirkliche Gesundheitspolitik" zu diskutieren. Die Veranstaltung findet am Montag, dem 11. Juni 2012 um 18.30 Uhr im Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlinstatt. Eingeladen sind alle Lichtenbergerinnen und Lichtenberger. Gemeinsam soll über die Entwicklung der Altersstruktur der Lichtenberger Ortsteile genauso gesprochen werden, wie über die Perspektiven der ärztlichen Versorgung für Jung und Alt als auch über das bezirkliche Seniorenhandlungskonzept und über die Möglichkeiten der Teilhabe von Senioren mit Migrationshintergrund.
Als kompetente Gesprächspartner haben sich die Lichtenberger Stadträtin für Bildung, Kultur, Soziales und Sport Frau Kerstin Beurich, der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses der Bezirksverordnetenversammlung Herr Fritz Wolff, die Leiterin der Planungs- und Koordinierungsstelle Gesundheit Frau Dr. Sandra Born sowie der Leiter der sozialen Einrichtung „Lebensmut e.V.“ Herr Michael Kargus angesagt.

 

Endspurt im Europaquiz 2012

Die Berliner SPD und der Fachausschuss EU-Angelegenheiten laden vom 1. bis 31. Mai zum Europaquiz 2012: Stellen Sie sich der Herausforderung, beantworten Sie zwölf Fragen richtig und nutzen Sie die Chance auf einen Gewinn. 

Die SPD fordert die Weiterentwicklung der EU zu einer politischen Union. Dabei stellen sich zahlreiche Fragen. Die aktuelle Krise in der Eurozone muss überwunden werden, die EU und die Eurozone müssen zukunftsfähig gemacht werden. Mit dem vom Fachausschuss Europa der Berliner SPD erarbeiteten Quiz kann das Wissen zu Fragen der Europapolitik und zu europapolitischen Vorschlägen der SPD getestet und ggf. erweitert werden. Viel Erfolg!

Unter allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern, die die Fragen richtig beantwortet haben, werden als Preise verlost:
1. Preis: Eine Reise nach Brüssel

2. - 20. Preis: Je ein Buch "Stolz auf Berlin"

Teilnahmeschluss ist am Donnerstag, d. 31. Mai um 24 Uhr. Pro Teilnehmerin oder Teilnehmer nimmt eine Einsendung an der Ziehung teil. Die Gewinnerinnen und Gewinner werden ab Mitte Juni per Mail benachrichtigt. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

 

 

Zum Abonnieren gut: die BERLINER STIMME

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