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Archiv der Berliner SPD
 

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Wir begrüßen Sie beim aktuellen Newsletter der Berliner SPD.

ASF: Frauen verdienen mehr!

Equal Pay Day 2012 Brandenburger Tor
 

Zum "Equal Pay Day" haben die sozialdemokratischen Frauen in Berlin mit Plakaten, Transparenten und Ballons am Brandenburger Tor auf die ungleiche Bezahlung von Männern und Frauen aufmerksam gemacht. Frauen verdienen in Deutschland im Schnitt 23 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen. „Damit muss Schluss sein“, so Eva Högl, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) in Berlin.

Klar ist, der Lohnunterschied zwischen den Geschlechtern ist eine Folge von Diskriminierung: Denn selbst bei gleicher Qualifikation und gleicher Tätigkeit bei gleichem Alter im gleichen Betrieb liegt der Durchschnittslohn von Frauen um etwa acht bis 12 Prozent unter dem der Männer. In Artikel 3 Abs. 2 des Grundgesetzes heißt es: „Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.“

zur vollständigen Meldung

 

SPD-Fraktion setzt Zeichen für gleichen Lohn

Equal Pay Day 2012 - Geldbörsen
 

Die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses hat zum Equal Pay Day ein Zeichen gegen Lohnungleichheit gesetzt. Unter dem Motto "Wir wollen im Frauenportemonnaie genau so viel Geld wie in der Männerbrieftasche" haben die Abgeordneten Birgit Monteiro, Thomas Isenberg, Dr. Ina Czyborra, Nikolaus Karsten und Ülker Radziwill Postkarten und kleine Geldbeutel verteilt. Im neuen Berliner Vergabegesetz hat die SPD-Fraktion ihre Forderungen nach gleichem Lohn für gleiche Arbeit und einem Mindestlohn von 8,50 Euro durchgesetzt.

 

Kein Langzeitübergangsgeld für Kurzzeitsenatoren

Künftig soll das Übergangsgeld für Senatoren nicht mehr für mindestens 6 Monate gezahlt werden, sondern es  orientiert sich an der Zeitspanne der Amtsführung. SPD und CDU hatten die Änderung des Senatorengesetzes im Abgeordnetenhaus eingebracht - jetzt wurde der Antrag mit den Stimmen aller Fraktionen - bei Enthaltung der Linkspartei - angenommen.   Die Änderung wurde nach der Entlassung des Senators Braun von SPD und CDU vorgelegt, da beide Fraktionen eine 'ungerechte Regelungslücke' festgestellt hatten.

Im Gesetz wurde nun klargestellt: 'Das Übergangsgeld wird für die gleiche Anzahl von Monaten gezahlt, für die der Berechtigte ohne Unterbrechung Amtsbezüge als Mitglied des Senats erhalten hat, jedoch höchstens für zwei Jahre'. Wer einen Monat im Amt war, bekommt zukünftig auch nur für einen Monat Übergangsgeld.

Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sven Kohlmeier, und der rechtspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Sven Rissmann erklärt en: „Die bisherige Regelung musste geändert werden, das haben die Bürgerinnen und Bürger auch erwartet. Wir haben gemeinsam eine schnelle Änderung vereinbart und zügig ins Parlament eingebracht und damit unsere Handlungsfähigkeit unter Beweis gestellt.

Die neue Regelung gilt für alle Senatoren, die zukünftig ins Amt kommen. Kohlmeier und Rissmann betonen: „Die bisherigen Senatorinnen und  Senatoren sind von der Regelung nicht erfasst, dies hätte gegen das Rückwirkungsverbot verstoßen. Wichtig ist: In Zukunft wird kein Kurzzeitsenator mehr Langzeitübergangsgeld erhalten“.

 

Lautstark gegen Rassismus

Tag gegen Rassismus 2012
 

Um fünf vor zwölf setzte auf dem Weddinger Leopoldplatz ein lautstarkes Pfeif- und Trötkonzert ein: Mit der Aktion wollte ein breites Bündnis am 21. März, dem Internationalen Tag gegen Rassismus, ein Zeichen setzen. Unterstützt wurde die Aktion auch von der SPD Mitte.

Aufgerufen zu bundesweiten Aktionen unter dem Motto "Es ist 5 vor 12" hatte die Türkische Gemeinde in Deutschland.

 

 

 

Wowereit fordert Respekt gegenüber allen Menschen ein

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende hat zum Respekt gegenüber allen Mitmenschen aufgerufen. In einem Beitrag für das  Internetportal der Bundes-SPD schrieb Wowereit aus Anlass des Internationalen Tags gegen Rassismus am 21. März: "Wir leben nicht auf einer Insel der Glückseligen. Rechte und gewaltbereite sogenannte Kameradschaften bedrohen bereits seit vielen Jahren engagierte Bürgerinnen und Bürger mit psychischer, aber auch immer wieder mit physischer Gewalt. Dem Ziel dieser Gruppierungen, regelrechte Angsträume zu schaffen, müssen sich alle Demokraten gemeinsam entgegenstellen. Immer wieder zeigen sich Verbindungen rechtsextremer Mörder, Schläger und Demagogen zur NPD. Dies unterstreicht die Notwendigkeit, endlich zu einem Verbot dieser offen rassistischen, rechtsextremen Partei zu kommen – wohl wissend, dass damit das menschenfeindliche Gedankengut nicht verschwunden sein wird. Aber für mich bleibt es unerträglich, dass wir mit Steuergeldern eine Partei finanzieren, deren Ziel es ist, die freiheitlich demokratische Grundordnung abzuschaffen.

Es geht ihm darum, dafür zu werben, "dass alle in unserer Gesellschaft eine Haltung einnehmen, die von gegenseitiger Wertschätzung und dem Mut zum Widerspruch geprägt ist, wenn Menschen angegriffen, wenn Minderheiten attackiert werden", so Wowereit. Grundvoraussetzung dafür sei es, Menschen so zu respektieren wie sie sind.

Wowereit: "Es geht also nicht um Akzeptanz oder Toleranz von anderen Kulturen, Religionen, Lebensweisen – nein: Es geht um Respekt gegenüber allen unseren Mitmenschen. Dafür brauchen wir auch keine neuen Gesetze. Dafür braucht es – auch wenn es pathetisch klingen mag - vor allem eines: Ein Herz.“

Der vollständige Beitrag unter: http://spd-link.de/szKR

 

"Solidarität und Verlässlichkeit nicht in Frage stellen"

Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen aller ostdeutschen Bundesländer haben Forderungen nach sofortiger Abschaffung des Solidarpaktes zurückgewiesen. In der u.a. vom Berliner SPD-Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh unterzeichneten Erklärung heißt es: „Die Forderung einiger westdeutscher Oberbürgermeister, den Solidarpakt vorzeitig aufzukündigen, weisen wir entschieden zurück. Ostdeutschland ist auch in den nächsten Jahren auf die solidarische Unterstützung Westdeutschlands angewiesen, um am Ende des Jahrzehntes auf eigenen Beinen stehen zu können. Solange die Wirtschaftskraft Ostdeutschlands nur bei 70 bis 80 Prozent des Westniveaus liegt, darf die zugesagte Unterstützung nicht in Frage gestellt werden. Das hat nicht nur mit Solidarität, sondern auch mit Verlässlichkeit zu tun.“

Die ostdeutschen SPD-Fraktionschefs erklärten weiter: „Wie in Ostdeutschland gibt es auch in westdeutschen Bundesländern Kommunen, die finanziell in großen Schwierigkeiten sind. Wir sehen hier vor allem die Bundesregierung in der Pflicht, die Kommunen nicht immer weiter zu belasten. Viele Kommunen haben durch die Sparmaßnahmen des Bundes immer stärkere Einschnitte zu verkraften. Soziallasten werden auf sie abgewälzt, ohne zugleich Steuermittel in entsprechender Höhe an die Kommunen weiterzugeben. Schwarz-Gelb darf unsere Kommunen nicht länger als Sparschwein der Nation betrachten. Dieser Politik müssen wir uns alle gemeinsam – in Ost und West – entgegen stellen.“

Die Erklärung wurde von den SPD-Fraktionschefs Katrin Budde (Sachsen-Anhalt), Martin Dulig (Sachsen), Ralf Holzschuher (Brandenburg), Uwe Höhn (Thüringen), Norbert Nieszery (Mecklenburg-Vorpommern) und Raed Saleh (Berlin) unterzeichnet.

 

Thierse: "Mangelndes Verständnis innerdeutscher Solidarität"

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse kritisierte die Forderung nach Abschaffung des Solidarpakts ebenfalls. „Der Solidarpakt ist kein ´perverses System`, wie einige Ruhrgebietsbürgermeister behaupten, sondern Ergebnis demokratischer Prozesse. Bund und Länder haben sich für den Solidarpakt II auf eine Laufzeit bis 2019 verständigt, wobei die Finanzmittel schon jetzt von Jahr zu Jahr abnehmen. Die Forderung nach einer sofortigen Abschaffung des Solidarpaktes ist Zeugnis beschämender Oberflächlichkeit und mangelnden Verständnisses innerdeutscher Solidarität."

Dass die Städte des Ruhrgebiets ebenfalls einen außerordentlichen Finanzbedarf haben, sei unbestritten, betonte Thierse.  Es müsse hier eine Form der vorübergehenden, aber institutionalisierten Solidarität etwa durch einen ´Ruhrsoli` angestrebt werden. "Verlässlichkeit und Vertrauen in geschlossene Vereinbarungen gehören zu den Grundlagen der Demokratie", so Thierse. " Wer Verlässlichkeit für andere nicht garantieren will, kann nicht glaubwürdig Solidarität für sich selbst einwerben. Das Motto muss lauten: Nicht gegeneinander, sondern miteinander!“

 

Neue Kreisvorstände in Mitte, Neukölln und Treptow-Köpenick

In Neukölln, Mitte und Treptow-Köpenick hat die SPD ihre Kreisvorstände neu gewählt. In Neukölln wurde Fritz Felgentreu als Vorsitzender bestätigt, neuer Vorsitzender in Mitte wurde Boris Velter. Oliver Igel bleibt Vorsitzender in Treptow-Köpenick.

Wahl in Mitte

Als neuer Kreisvorsitzender in Mitte wurde Boris Velter mit 88 % gewählt. Nicht mehr angetreten war der Bezirksbürgermeister Dr. Christian Hanke, der die SPD-Mitte 10 Jahre lang führte. Zum Wechsel sagte Boris Velter: „Ich freue mich über die breite Zustimmung und das Vertrauen. Der neu gewählte Kreisvorstand ist ein guter Mix aus erfahrenen Kräften und neuen Engagierten. So setzten wir auf Kontinuität und Veränderung. Unsere gemeinsame Aufgabe mit unseren Bezirksamtsmitgliedern und der BVV-Fraktion ist, den Bürgerinnen und Bürgern deutlich zu machen, warum es sich lohnt SPD zu wählen.“
Christian Hanke sagte nach der Wahl: „Ich gratuliere Boris Velter. Wir haben im Konsens gute Entscheidungen getroffen und ich als Bezirksbürgermeister und die neu aufgestellte SPD-Mitte werden mit noch mehr Kraft für eine sozial gerechte Politik in Mitte kämpfen.“
Boris Velter betonte die große Bedeutung einer vertrauensvollen und verlässlichen Zusammenarbeit in einer Zählgemeinschaft. Zugleich müsse die SPD als Partei wahrnehmbar bleiben. Ziel ist, dass die SPD gestärkt aus den anstehenden Wahlen hervorgeht.
Als weitere Mitglieder des geschäftsführenden Kreisvorstandes wurden gewählt: die Stellvertreterinnen Joana Latorre und Liv Assmann, als Stellvertreter Frank Boermann und Dr. Philipp Steinberg als Kassierer sowie Caroline Fiedler als Schriftführerin.

 

Wahl in Neukölln

Die SPD Neukölln hat am 17. März den  seit 2004 amtierenden Vorsitzenden Dr. Fritz Felgentreu (43, Lehrer) und den stellvertretenden Vorsitzenden Oliver Henschel (34, Betriebswirt) wiedergewählt.
Neu gewählt wurden als weitere stellvertretende Vorsitzende die bisherige Kassiererin und Bezirksstadträtin für Bildung, Schule, Kultur und Sport, Dr. Franziska Giffey (33), sowie der Nord-Neuköllner Abgeordnete und Rechtsanwalt Erol Özkaraca (48).
Ebenfalls neu gewählt wurden als Kassierin die ehemalige Abgeordnete Anja Hertel (50) und als Schriftführer der noch bis nächste Woche amtierende Juso-Landesvorsitzende Christian Berg (31).
Kirsten Flesch, seit 1995 Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, und die ehemalige Abgeordnete Petra Hildebrandt kandidierten nach vielen Jahren auf eigenen Wunsch nicht noch einmal als Stellvertreterinnen.
Die Neuköllner Delegierten nominierten Fritz Felgentreu auch als stellvertretenden Landesvorsitzenden einstimmig für den Landesparteitag im Juni.

 

Wahl in Treptow-Köpenick

Die SPD Treptow-Köpenick hat am Samstag, dem 17.3. im NH-Hotel Treptow ihren Vorstand neu gewählt. Der Bezirksbürgermeister Oliver Igel wurde als Vorsitzender wiedergewählt. 96 % der Delegierten stimmten für ihn.

Seine Stellvertreter sind die Abgeordnete Ellen Haußdörfer und die Bezirksverordneten Karin Zehrer und Alexander Freier. André Rostalski wurde als Schriftführer wieder gewählt, ebenso Ralf Thies als Kassierer. Dem Kreisvorstand gehören insgesamt 34 Personen an. Alle Ortsteile und etliche Fachgebiete sind vertreten.

 

 

Klaus Wowereit: Glückwunsch für Joachim Gauck"

Klaus Wowereit Portrait 2011
 

"Joachim Gauck ist eine Persönlichkeit, die Menschen zusammenführen und die wichtige eigene historische Erfahrungen einbringen kann", erklärte Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit zur Wahl von Joachim Gauck zum Bundespräsidenten. "Gauck hat in einer unfreien Gesellschaft gelebt und an der Überwindung dieses Systems sowie an der Bewältigung der Folgen der Diktatur entscheidend mitgewirkt. Das hat Joachim Gaucks Denken und Fühlen geprägt. Starke Ausstrahlung, ein weiter Geist und großes Verantwortungsbewusstsein für das Ganze sowie seine Zugewandtheit zu den Menschen zeichnen ihn aus. Joachim Gauck wird unser Land mit der Würde repräsentieren, die wir uns als Bürgerinnen und Bürger von unserem Staatsoberhaupt erhoffen. Die Berlinerinnen und Berliner wünschen ihm alles Gute für sein hohes Amt.“  Wowereit gratulierte Gauck zu diesem überzeugenden Wahlergebnis.

 

Gustav-Heinemann-Bürgerpreis: Jetzt abstimmen!

Sie kämpfen für Bürgerrechte, Aufklärung, Demokratie – und machen sich für die Gesellschaft stark. Drei Persönlichkeiten sind nominiert für den Heinemann-Bürgerpreis. Es geht um 10.000 Euro. Wer den Preis bekommen soll, bestimmen die Nutzerinnen und Nutzer von spd.de. Jetzt abstimmen!

  • Klaus Mertes brach das Schweigen über die Missbrauchsfälle in der katholischen Kirche – und in anderen Einrichtungen. Durch seine Initiative fanden die Opfer den Mut, über das Geschehen zu sprechen. Erst dadurch wurde Aufklärung möglich.
  • Emel Zeynelabidin fürchtet keine Anfeindungen, wenn sie gegen die Bevormundung von Frauen kämpft. Als bewusste Muslima hat sie das Kopftuch abgelegt, lehnt Verbote aber ab – sie will überzeugen durch die Kraft der Argumente.
  • Constanze Kurz ist Expertin für Informatik und Datenschutz – und Sprecherin des Chaos Computer Clubs. Sie kennt die Chancen der digitalen Welt für die Gesellschaft, aber auch die Gefahren. Wesentlich trug sie auch dazu bei, den „Staatstrojaner“ zu enttarnen. Sie berät Politik und Verfassungsgericht.

Drei Persönlichkeiten, die sich für Demokratie, Bürgerrechte und Gesellschaft stark machen. Sie wurden nominiert vom Kuratorium des Gustav-Heinemann-Bürgerpreises. Wer den mit 10.000 Euro dotierten Preis bekommen soll, bestimmen die Nutzerinnen und Nutzer von spd.de.

 

Schwusos schreiben Magnus-Hirschfeld-Preis aus

Der Magnus-Hirschfeld-Preis der Berliner Schwusos für Emanzipationsarbeit von Lesben, Schwulen und Transgender wird in diesem Jahr zum vierten Mal ausgeschrieben. Bis Ende April können Vorschläge eingereicht werden.
Nach 1997, 2000 und 2004 werden mit dem Magnus-Hirschfeld-Preis jetzt erneut das Lebenswerk bzw. die Einzelleistung einer Person sowie eine Institution oder ein Projekt ausgezeichnet. Dabei ist Hauptkriterium die herausragende Leistung um die Emanzipation von Lesben, Schwulen und Transgenderpersonen. Der Preis besteht aus einer Plakette mit dem Porträt von Dr. Magnus Hirschfeld und ist mit jeweils 500 EURO dotiert. Magnus Hirschfeld (1868 - 1935) war Arzt, Sexualforscher und Mitbegründer der ersten Homosexuellen-Bewegung. Das von ihm nach dem 1. Weltkrieg in Berlin begründete Institut für Sexualwissenschaft wurde 1933 von den Nazis zerstört, Hirschfeld war frühzeitig emigriert. Die Verleihung findet im Rahmen der Magnus-Hirschfeld-Tage der Bundesstiftung Magnus-Hirschfeld sowie des LSVD Berlin-Brandenburg Mitte Mai statt.
Die Vorschläge sollten neben dem Namen des / der Nominierten, die Anschrift, einen kurzen Lebenslauf oder eine kurze Projektbeschreibung enthalten. 
Nominierungen an: AG Lesben und Schwule (Schwusos), c/o SPD Berlin, Müllerstr. 163, 13353 Berlin oder per Email an info<at>schwusos-berlin.de.

 
24. März

Schöneberger SPD-Frauen laden ins Kino

Um gleichen Lohn für gleiche Arbeit geht es im Film „We Want Sex“. Anlässlich des Equal Pay Day laden die Schöneberger SPD-Frauen am 24. März mit der Unterstützung des Xenon Kinos zu einem gemeinsamen Filmbesuch ein.

Mit viel britischem Humor erzählt der Film die Geschichte des ersten Arbeiterinnenstreiks in der Ford-Autofabrik im britischen Dagenham 1968. Die Näherin Rita muss gegen viele Widerstände kämpfen, damit die angestellten 178 Näherinnen genauso entlohnt werden wie ihre 50.000 Kollegen. Der Film ist weiterhin aktuell: Vom gleichen Lohn für gleiche Arbeit sind wir noch weit entfernt!

Cinéma rouge in Schöneberg - „We Want Sex“
24. März 2012, 13.00 Uhr (ab 12.30 Uhr gibt es ein Glas Sekt zur Begrüßung),
Xenon Kino, Kolonnenstraße 5, 10827 Berlin
4 Euro pro Karte (begrenzte Platzzahl)

 

Einladungsflugblatt als PDF (PDF-Dokument, 75.4 KB)

 

Fachauschuss Internationales: Den Hunger regulieren! Wie können schädliche Finanzspekulationen mit Nahrungsmitteln gestoppt werden?

Entgegen der Millenium-Entwicklungsziele der UN ist die Zahl der weltweit unter Unter- und Fehlernährung leidenden Menschen auf fast eine Milliarde gestiegen. Der Welthunger wird überwiegend von Menschen gemacht und hat vielfältige Ursachen. Seit 2008 sind aber auch Finanzspekulationen mit Nahrungsmitteln und der von ihnen mit verursachte globale Anstieg der Nahrungsmittelpreise ein wesentlicher Treibsatz für das Welthungerproblem. Der Fachausschuss will zeigen, wie sich solche Spekulationen auf betroffene Menschen vor Ort auswirken und wie der Schaden durch derartige Finanztransaktionen eingedämmt werden kann. Zu Gast sind Wilhelm Priesmeier, MdB, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion; Dr. Carsten Sieling, MdB, Mitglied des Finanzausschusses; Markus Henn, Projektreferent Finanzmärkte von WEED (World Economy, Ecology & Development); Jürgen Minz, SPD Wilmersdorf, Eine Welt Projekte e.V. (Projektpartnerschaft mit einem Massai-Dorf in Kenia).

Mittwoch, 28. März 2012, um 18.00 Uhr
Abgeordnetenhaus, Raum 377, Niederkirchnerstraße 3, 10117 Berlin

 

Termine: Unsere aktuellen Termine finden Sie jeden Tag auf unserem Kalender.

Presseschau: An jedem Werktag finden Sie bei uns übersichtlich in der aktuellen Presseschau eine Auswahl von Zeitungsartikeln des Tages, die nützlich für die politische Arbeit sein können.

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E-Mail: spd@spd-berlin.de

 

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