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Archiv der Berliner SPD
 

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Liebe Leserin, lieber Leser,

wir begrüßen Sie beim aktuellen Newsletter der Berliner SPD. 

24. und 25. September:

SPD- Bürger-Dialog startet in Berlin

SPD Bürgerdialog
 

Die SPD startet ihren bundesweiten Bürgerdialog. Auftakt ist am Montag und Dienstag in Berlin mit einer Reihe von Veranstaltungen. Bis ins nächste Frühjahr wird die SPD in allen Ebenen und Gliederungen dabei mit möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen, sich der Kritik und den Anregungen der Menschen stellen und konkrete Vorschläge erarbeiten, die in das Regierungsprogramm der Bundespartei einfließen.

Die erste Woche des SPD Bürger-Dialogs steht unter dem Themenschwerpunkt „Kinder und Familie“. Als zentrale Anlaufstelle des SPD Bürger-Dialogs wird in Berlin im Willy-Brandt-Haus die „Werkstatt Bürger-Dialog“ eröffnet. Mit dabei sind Sigmar Gabriel, Andrea Nahles, Berlins Bildungssenatorin Sandra Scheeres, der Juso-Bundesvorsitzende Sascha Vogt u.a.

Hier laufen in den nächsten Monaten die Kommunikationswege des SPD Bürger-Dialogs zusammen und von hier aus wird am ersten Tag zwischen 15:00 und 16:30 Uhr von den verschiedenen Veranstaltungen und Begegnungen der SPD-Spitze an diesem Tag berichtet. Die Moderation kann direkt im Willy-Brandt-Haus oder im Live-Stream im Internet auf SPD.de verfolgt werden.


 

Bildungssenatorin Sandra Scheeres, die  von der Bundespartei als Themen-Expertin und Dialog-Partnerin für den Bereich „Kinder und Familie“ ausgewählt wurde, einen der insgesamt sechs Themenbereiche, hat die Aufgabe während des gesamten Dialog-Prozesses aus eingegangenen Vorschlägen und Meinungen Bürgerprojekte für das SPD-Regierungsprogramm zu formulieren. Während der Themenwoche ist sie Sprachrohr in Sachen „Kinder und Familie“. Die Themenwoche für diesen Bereich   findet vom 24.09. bis zum 03.10.2012 statt.

Am 24.09. wird der offizielle Startschuss im Willy-Brandt-Haus gemeinsam mit Sigmar Gabriel und Andrea Nahles für den Bürger-Dialog gegeben. 

Sigmar Gabriel, Andrea Nahles, Sandra Scheeres, Sascha Vogt u.a. 
im öffentlichen Chat und am Bürgertelefon in der Werkstatt Bürger-Dialog


Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin

15:00 bis 16:00 Uhr Sigmar Gabriel
15:00 bis 16:00 Uhr Andrea Nahles
15:00 bis 16:30 Uhr Sandra Scheeres
15:00 bis 16:30 Uhr Sascha Vogt

Hier werden die Vorschläge für den Bürger-Dialog unter anderem persönlich (Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstr. 141, 10963 Berlin), per Mail (buerger-dialog[at]spd.de) und telefonisch (030/25991-500) aufgenommen.

 

Bürgerdialog am Potsdamer Platz

Zum Start ihres Bürgerdialogs lädt die SPD am Montag, d. 24. September auf den Potsdamer Platz. Vor Ort ist zwischen 12 und 13 Uhr auch die Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Mitte Eva Högl.

  • Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier, Manuela Schwesig, Eva Högl u.a. 
im Bürger-Dialog auf dem Potsdamer Platz


    Potsdamer Straße Ecke Stresemannstraße, 10785 Berlin | 13:00 bis 17:00 Uhr
    13:30 bis 14:00 Uhr Frank-Walter Steinmeier
    14:30 bis 15:00 Uhr Manuela Schwesig


    16:00 bis 16:30 Uhr Sigmar Gabriel

  • Andrea Nahles im Bürger-Dialog auf dem Spielplatz „Stangenwald“ 

Park am Gleisdreieck, Eingang Hornstraße, 10963 Berlin| 16:00 bis 17:00 Uhr
 

Bürgerdialog am Kollwitzplatz

Auf einem Kinder- und Familienfest am Kollwitzplatz setzt die SPD ihren Bürgerdialog am Dienstag, d. 25. September fort. Ab 14.30 Uhr gibt es die Möglichkeit, mit der SPD direkt ins Gespräch zu kommen und Anregungen auf den Dialogkarten weiterzugeben. Am Kollwitzplatz werden zudem am Nachmittag SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und Bildungssenatorin Sandra Scheeres dabei sein.

 

Schulz: Schavan-Vorschlag durchgefallen

Bundesministerin Schavan ist mit ihrer Grundgesetzänderung zur Abschaffung des Kooperationsverbots in der Wissenschaft im Bundesrat durchgefallen. Damit sei klar, dass die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit nicht nur im Bundestag, sondern auch im Bundesrat in weiter Ferne ist, erklärte der stellvertretende bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz. "In seiner Stellungnahme hat der Bundesrat eine breite bildungspolitische Agenda aufgemacht, über die geredet werden muss", so Schulz.

Die Bundesregierung habe eine Grundgesetzänderung vorgeschlagen, die nur einigen wissenschaftlichen Einrichtungen helfen soll. Aber die Bildung von der Kita bis zur Hochschule bleibe bewusst und ausdrücklich außen vor. Schulz: "Fortschritte bei der Chancengleichheit für alle Kinder und Jugendliche werden verhindert. Den Ausbau von Kinderbetreuung und Ganztagsschulen sowie das Ziel der inklusiven Bildung müssen weiterhin die Länder auch finanziell alleine stemmen. Mit der von der SPD vorgeschlagenen Änderung des Grundgesetzes wäre die Möglichkeit gegeben, dass Bund und Länder auf Grundlage von Vereinbarungen die Probleme sowohl in der Bildung als auch in der Wissenschaft gemeinsam lösen. Die heutige Entscheidung der Länder ist ein klares Zeichen für Schavan, nicht auf ihre eingeschränkten Pläne zu beharren, sondern sich auf ergebnisoffene Gespräche mit den Ländern und den Oppositionsfraktionen einzulassen."

 

29. September: Aktionstag "Um-fair-teilen!"

Plakate Bündnis Um-fair-teilen
 

Die SPD Berlin und die Jusos Berlin laden ein zur Demonstration beim bundesweiten Aktionstag "UmFAIRteilen-Reichtum besteuern" am 29.9.2012 um 11:30 am Potsdamer Platz.
Trotz Finanzkrise sind die Privatvermögen in Deutschland deutlich gestiegen. Laut Entwurf des "Armuts- und Reichtumsberichtes" der Bundesregierung hat sich das staatliche Nettovermögen zwischen 1992 und 2012 um über 800 Millionen Euro verringert. Das Nettovermögen der deutschen Haushalte sich jedoch auf rund 10 Billionen mehr als verdoppelt hat. Der Bericht bemängelt das die vermögensstärksten zehn Prozent der Bevölkerung mehr als die Hälfte des gesamtdeutschen Nettovermögens besitzen.
Die SPD Berlin und die Jusos Berlin befürworten daher die Forderung des Bündnisses "UmFAIRteilen" nach einer Vermögenssteuer. Eine Vermögenssteuer kann der Ungleichverteilung entgegenwirken. Für öffentliche Belange wie Kultur, Infrastruktur und soziale Einrichtungen würden den Bundesländern mehr Mittel zur Verfügung stehen.
Zusammen mit der Arbeiterwohlfahrt, der DGB Jugend, der Föderation deutscher Arbeitervereine, Naturfreunde Deutschland, SJD - Die Falken und vielen weiteren Organisation und Vereinen soll am 29.09.2012 für die Vermögenssteuer demonstriert werden.

Die Demonstration beginnt um 11:30 Uhr am Potsdamer Platz.

Die Abschlusskundgebung findet von 14:00 bis 16:00 Uhr am Neptunbrunnen,
nähe Rotes Rathaus, Berlin- Mitte, statt.

Die Route der Demonstration: Start südlicher Bereich des Potsdamer Platzes - Stresemannstraße - Niederkirchnerstraße (am Abgeordnetenhaus vorbei) - Wilhelmstraße - Kochstraße - Rudi-Dutschke-Straße (Axel Springer Verlag) - Axel-Springer-Straße - Leipziger Str. - Gertraudenstr. - Mühlendamm - Spandauer Str. - Neptunbrunnen  (3,4 Kilometer)

mehr Informationen bei www.umfairteilen.de

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Wowereit: Fundierte historische Information ist gefragt

Als einen „weiteren wichtigen Baustein zur Neugestaltung des Ortes als historischem Erinnerungsort“ hat der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit die Eröffnung der BlackBox "Kalter Krieg am Checkpoint Charlie" bezeichnet.
"Berlin und die Berliner Mauer waren Brennpunkte des Kalten Krieges. Doch der Kalte Krieg war eine globale Auseinandersetzung", sagte Wowereit. "Das bereits Ostern eröffnete Freigelände rund um die BlackBox wird hervorragend angenommen. Das zeigt das große Bedürfnis nach fundierter historischer Information an diesem brisanten Ort der Nachkriegsgeschichte.“ Wowereit dankte allen Beteiligten an diesem Projekt, die sich engagiert an der Realisierung beteiligt hätten. "Ausdrücklich danke ich auch für die breit geführte Diskussion über Geschichte und Gestaltung des Checkpoint Charlie, die sicherlich weiter andauern wird. Debatten sind zentrale Elemente solcher Vorhaben und liefern den Akteuren immer wieder interessante Impulse.“
Die BlackBox wird durch das gemeinnützige Forum für Geschichte und Gegenwart Berlin e.V. auf eigene Rechnung betrieben. Die Finanzierung erfolgt durch die Einnahmen aus Eintrittsgeldern und Verpachtungen. Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite des Berliner Forums für Geschichte und Gegenwart unter der Adresse http://www.bfgg.de/zentrum-kalter-krieg/blackbox-kalter-krieg.html.

 

Sigmar Gabriel bei den Falken in Britz

Sigmar Gabriel bei den Falken in Britz
 

Es war ein deutliches Zeichen der Solidarität und Ermutigung: Am 17. September besuchte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel das Anton-Schmaus-Haus der Neuköllner Falken in Britz. Die Jugendeinrichtung des sozialistischen Jugendverbandes war in der Vergangenheit Ziel von zwei rechtsextremistisch motivierten Brandanschlägen. 

Gabriel wurde begleitet von Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky und dem SPD-Kreisvorsitzenden Fritz Felgentreu. Gabriel informierte sich über die Arbeit der Falken und den geplanten Schutzzaun um die Einrichtung vor weiteren Angriffen Rechtsextremer zu bewahren. Er fände es "zutiefst beschämend", so Gabriel, dass zu solchen Mitteln gegriffen werden müsse, um die Kinder und Jugendlichen in der Falken-Einrichtung zu schützen.

Fotos: Falken Neukölln

 

Weltkindertag: Kinderrechte stärken, Kitas weiter ausbauen

Zum Weltkindertag am 20. September hat die SPD-Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert dazu aufgerufen, die Kinderrechte zu stärken und die Bemühungen des Berliner Senats für den bedarfsgerechten Ausbau des Berliner Kita-Angebotes zu unterstützen.

"Viel zu lange hat sich die schwarz-gelbe Bundesregierung weggeduckt und erst jetzt auf massiven Druck die Bundesmittel für den Krippenausbau erhöht. Die von der Bundesregierung im August zugesagten zusätzlichen 580,5 Mio. Euro müssen nun schnell vor Ort in den Kommunen und in den Kitas ankommen", fordert Rawert.

Ein knappes Jahr vor Inkrafttreten des Rechtsanspruchs auf einen Krippenplatz kommt es darauf an, den Ausbau der frühkindlichen Bildung und Betreuung auch in Berlin weiter voranzubringen. "Ich freue mich, dass der Berliner Senat nicht gewartet hat, ob die schwarz-gelbe Bundesregierung ihren Aufgaben nachkommt oder die Kinderbetreuung weiterhin zum Streitthema der Koalition machen will, sondern das Landesprogramm ,Auf die Plätze, Kitas, los! Kitaausbau 2012-2015' gestartet hat." Mit diesem Programm werden weitere 19.000 Kinderbetreuungsplätze zur Verfügung stehen. Sie sind ein wichtiger Baustein für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Die Forderung zahlreicher Verbände und Wissenschaftler, auf die Einführung eines milliardenteuren Betreuungsgeldes zu verzichten und stattdessen den Kita-Ausbau voranzutreiben, unterstützt Rawert uneingeschränkt: "Das Betreuungsgeld ist eine absolut falsche Weichenstellung, die die Chancen von Kindern auf Jahre hinaus verschlechtert. Es ist ein Hemmnis für gute Bildung und ein Stolperstein für gelingende Sprachförderung und Integration."

Noch immer hängen Bildungschancen in Deutschland stärker als in anderen Industrieländern von der sozialen Herkunft ab. Einkommen, Bildung und sozialer Status der Eltern entscheiden über den Bildungserfolg der Kinder. Auf diesen Missstand machen zahlreiche Organisationen am Weltkindertag zu Recht aufmerksam. Sie befürchten, dass das Betreuungsgeld dieses Problem sogar verstärkt.

Eine wichtige Forderung ist auch die Verankerung von Kinderrechten in der Verfassung. "Ich trete im Bundestag für die Änderung des Grundgesetzes ein, denn das wäre ein Signal für starke Rechte von Kindern und Jugendlichen in Deutschland. Doch leider steht die Bundesregierung seit Jahren auf der Bremse." erklärt Rawert.

Bereits zum 23. Mal wird das Weltkindertagsfest in Berlin gefeiert.  Dieses Jahr steht es unter dem Motto "Kinder brauchen Zeit" und wird am Sonntag, den 23. September 2012 von 11:00 bis 18:00 Uhr, am Potsdamer Platz in Berlin gefeiert. Mit über 100 Angeboten und einem attraktiven Bühnenprogramm wird es wieder ein tolles Kinder- und Familienfest. 

 

Jusos diskutieren mit Jan Stöß über 100-Tage-Bilanz

Die Berliner Jusos wollen mit dem SPD-Landesvorsitzenden Jan Stöß auf ihrer Landesdelegiertenkonferenz am Samstag, 22.09.2012, über seine 100-Tage-Bilanz als SPD-Landesvorsitzender diskutieren. 
Vor dem Hintergrund zahlreicher rechter Gewaltakte in den letzten Wochen, die sich schwerpunktartig gegen Jusos, Falken und SPD-Büros richteten, bilden Anträge zum Themenbereich Demokratie und Innenpolitik einen thematischen Schwerpunkt der Konferenz. Das  Antragsbuch (PDF-Dokument) zur Konferenz steht zum Download bereit.

 

Berliner SPD beschließt Verfahren zur Mitgliederbefragung im Vorfeld der Bundestagswahl

In seiner Sitzung am 17. September 2012 schuf der Landesvorstand der Berliner SPD die Grundlagen für eine breitere Einbeziehung der Basis bei Personalentscheidungen. Dazu beschloss der Landesvorstand einstimmig eine Verfahrensrichtlinie, die allen SPD-Mitgliedern in Berlin, gleich welcher Nationalität, Alter oder Wahlkreiszugehörigkeit die Teilnahme an einer Mitgliederbefragung ermöglicht.
„Die Berliner SPD hat ein rechtssicheres und klares Verfahren für die Mitgliederbeteiligung bei wichtigen Personalentscheidungen beschlossen. Die Kreise haben nun die Möglichkeit, sich für dieses Verfahren zu entscheiden oder beim Delegiertenprinzip zu bleiben, falls es mehrere Kandidaturen gibt“, so Jan Stöß, Landesvorsitzender der Berliner SPD. Stöß weiter: „Mir war es dabei besonders wichtig, dass an einer Befragung wirklich alle Mitglieder teilnehmen können, die in der Berliner SPD organisiert sind, also auch SPD-Mitglieder ohne deutschen Pass.“
Die Verfahrensrichtlinie bezieht sich auf Mitgliederbefragungen im Vorfeld von parteiinternen Vorstandswahlen und der Aufstellung von Kandidatinnen und Kandidaten für öffentliche Wahlämter, zum Beispiel für die Bundestagswahl 2013.
Die wichtigsten Regelungen im Überblick:
• Alle SPD-Mitglieder, die im Befragungsgebiet organisiert sind, sind stimmberechtigt und dürfen an der Mitgliederbefragung teilnehmen. Diese soll erstmals in einzelnen Bezirken bei der Aufstellung der/des Direktkandidatin/en für den Deutschen Bundestag angewendet werden. Das schließt ausdrücklich auch Mitglieder nicht-deutscher Herkunft, Jusos ab 16 Jahren und alle jene ein, die sich in einem Kreis als Mitglieder engagieren, aber in einem anderen wohnen.
• Dieses Verfahren wird grundsätzlich nur dann durchgeführt, wenn es mindestens zwei Bewerber/innen gibt.
• Über die Beteiligung von Mitgliedern am Auswahlverfahren entscheidet der zuständige Kreisvorstand oder die Kreisdelegiertenversammlung.
• Die Abstimmung kann durch Urnen- oder Briefwahl erfolgen und soll so terminiert sein, dass möglichst viele Mitglieder daran teilnehmen können.
• Das Votum der Mitglieder ist nur gültig, wenn sich mehr als 20 Prozent der Mitglieder des Befragungsgebietes, also des Wahlkreises, beteiligt haben.
Das Instrument der Mitgliederbefragung zu Personalentscheidungen im Vorfeld z.B. von Landtags- oder Bundestagswahlen gibt es erst seit März 2012. Über Sachthemen können die Mitglieder der SPD bereits seit 2007 per Entscheid bzw. Begehren abstimmen.

 

Spannende Gäste bei "Thierse trifft..."

Eine sozial engagierte Ärztin, gleich mehrere international bekannte Schriftsteller und eine Historikerin mit Berliner Wurzeln werden in der Gesprächsreihe "Thierse trifft..." im Herbst und Winter zu Gast sein. Wolfgang Thierse begrüßt seine Gesprächspartnerwieder im Soda-Salon / Club in der Kulturbrauerei, Eingang Knaackstraße oder Sredzkistraße in Berlin-Prenzlauer Berg. „Thierse trifft…“ beginnt jeweils um 19.30 Uhr. Der Eintritt ist frei.

Die Termine im Überblick:

  • 16. Oktober 2012 Friedrich Dieckmann, Schriftsteller und Herausgeber. Verfasser von Essays, Erzählungen und Radio-Features, Mitglied der Akademie der Künste Berlin und der Deutschen Akademie für Sprache und Dichtung, ehem. Dramaturg am Berliner Ensemble.
  • 23. Oktober 2012 Adolf Muschg, Schweizer Schriftsteller und Dichter, Mitglied der Akademie der Künste Berlin und der Deutschen Akademie für Sprache und Dichtung. Neuerscheinung im Herbst 2012 ist der Roman „Löwenstern“.
  • 06. November 2012 Dr. Jenny de la Torre-Castro, Ärztin, Leiterin des Gesundheitszentrums für Wohnungslose in Berlin-Mitte und Initiatorin der „Obdachlosenpraxis“, „Engel der Obdachlosen“ und Gründerin der Jenny de la Torre Stiftung für Wohnungslose in Berlin.
  • 11. Dezember 2012 Prof. Dr. Helga Grebing, Historikerin, emeritierte Professorin mit Schwerpunkt Sozialgeschichte und Geschichte der Arbeiterbewegung, Autorin, ehem. Mitglied der Grundwertekommission und der Historischen Kommission der SPD. Autorin des neu erschienenen Buches „Freiheit, die ich meinte. Erinnerungen an Berlin“. (Präsentation des Buches „Freiheit, die ich meinte. Erinnerungen an Berlin“ in Zusammenarbeit mit dem Verlag für Berlin-Brandenburg)
  • 15. Januar 2013 Daniel Kehlmann, Schriftsteller, Mitglied der Deutschen Akademie für Sprache und Dichtung, bekannt u.a. durch das Buch „Ich und Kaminski“ sowie durch den Roman „Die Vermessung der Welt“, einem literarischen Welterfolg, dessen Verfilmung ab Oktober 2012 im Kino gezeigt wird.

 

 

Stroedter für den Bundestag nominiert

Jörg Stroedter, Reinickendorfer SPD-Kreisvorsitzender und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, ist vom Kreisvorstand seiner Partei am Montagabend einstimmig bei wenigen Enthaltungen für die Wahl zum Bundestagskandidaten im Wahlkreis Reinickendorf nominiert worden. Der SPD-Bundestagskandidat für Reinickendorf wird am 29. November von der Wahlkreiskonferenz gewählt.
Die Wahlen zum Deutschen Bundestag finden im September 2013 statt. Ein genauer Termin steht noch nicht fest.

 

Wowereit: Energieversorgung weiter umweltfreundlich umbauen

„Energiewende und Klimaschutz sind Themen, die zur Sicherung unseres Wohlstands und für den Umweltschutz sehr wichtig sind. Auch auf bundespolitischer Ebene ist das endlich erkannt worden. Das bedeutet für alle Versorgungsunternehmen eine große wirtschaftliche und gesellschaftliche Verantwortung", so Berlins Regierender Bürgermeister zum 10. Jahrestag der Entscheidung des Energiekonzerns Vattenfall, seinen Konzernsitz in Berlin anzusiedeln. "Wir freuen uns, dass auch Vattenfall diese Herausforderungen angenommen hat. Für Berlin freuen wir uns über die Mitarbeit des Konzerns an unserem Klimabündnis und über die umfangreichen Investitionen in eine umweltfreundliche Energieversorgung, die Vattenfall bereits getätigt oder sich vorgenommen hat. Dieser Weg des Umbaus der Energieversorgung zu einem umweltfreundlichen Umgang muss konsequent weitergegangen werden.“
 

Heute Abend: Netzpolitisches Forum in Berlin

Zum Netzpolitischen Forum 2012 lädt das Forum Netzpolitik der Berliner SPD am 21. September, dem Vorabend des Politcamps in Berlin. Im Mittelpunkt stehen wieder netzpolitische Themen und die Digitale Gesellschaft.

Die Veranstaltung am 21. September 2012, von 17:00 bis 21:00 Uhr (danach Get-Together), ist zweiteilig geplant: Im ersten Teil werden zwei gesellschaftlich relevante Fragen exemplarisch diskutiert: Wie lässt sich eine digitale Lehrmittelfreiheit umsetzen? Und: Wie können wir für einen Internetanschluss ohne Mehr-Klassengesellschaft sorgen? Danach soll der Frage nachgegangen werden, wie das Thema Digitale Gesellschaft zukünftig in der SPD noch breiter diskutiert werden kann.

Veranstaltungsort ist die c-base Raumstation, Rungestraße 20 in Mitte.

Das vollständige Programm und die Anmeldemöglichkeit finden Sie hier.

 

 
24. September:

Buchpräsentation im Forum Willy Brandt Berlin

Pünktlich zum 20. Todestag Willy Brandts am 8. Oktober ist im Verlag Kohlhammer Urban eine neue Biografie des bedeutenden Sozialdemokraten erschienen.
Willy Brandt hat als West-Berliner Bürgermeister im Kalten Krieg, SPD-Vorsitzender, Außenminister und Bundeskanzler die deutsche und europäische Nachkriegsgeschichte entscheidend mitgeformt. Er förderte die Einheit Europas und arbeitete für die Versöhnung mit den östlichen Nachbarn Deutschlands. Dafür wurde er mit dem Friedensnobelpreis geehrt.
Für das Ausland symbolisierte er ''ein Deutschland des Friedens, der Toleranz und einen Maßstab für Anstand'' (New York Times). In der Bundesrepublik war Willy Brandt andererseits umstritten wie kein anderer Politiker. Seine Gegner sahen in ihm einen Verräter, Verzichtpolitiker, Außenseiter und Fremden. Für seine Anhänger hingegen war Brandt ein Symbol für Aufbruch, Erneuerung, mehr Demokratie, eine neue politische Kultur und das ''andere Deutschland''.

Einhart Lorenz (Oslo), seit Jahrzehnten intimer Willy Brandt-Kenner - u.a. Mitbearbeiter der Edition "Willy Brandt - Berliner Ausgabe" und Mitglied im Internationalen Beirat der Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung - zeichnet in seiner neuen Biografie ein differenziertes Bild eines Politikers mit Brüchen und großen Kontinuitäten.

Buchpräsentation mit Podiumsgespräch am Montag, dem 24. September 2012, Beginn 18.00 Uhr, im Forum Willy Brandt Berlin (Unter den Linden 62-68)

 
26. September:

Fraktion vor Ort : "Digitale Teilhabe für alle"

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert lädt am 26. September zu einer Veranstaltung im Rahmen der Reihe Fraktion vor Ort über "Digitale Teilhabe für alle - Eine Herausforderung an sozialdemokratische Politik auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene".

Wir leben in einer Umbruchsituation hin zur digitalen Gesellschaft und niemand kann sich diesem Wandel entziehen. Die digitale Dynamik wirkt auf alle Lebensbereiche und betrifft alle. Sie ermöglicht mehr Barrierefreiheit und Transparenz in den politischen Strukturen. Sie schafft mehr Teilhabe. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben seit fast 150 Jahren für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität gekämpft. Das werden wir auch in Zukunft tun: in der
realen und auch in der virtuellen Welt.
Damit auch wirklich alle an der Netzpolitik partizipieren können, muss diese endlich als Gesellschaftspolitik verstanden werden. Das war eine Schlussfolgerung des netzpolitischen Kongresses der SPD-Bundestagsfraktion. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich intensiv mit den Themen der digitalen Gesellschaft auseinander und lädt zur aktiven Mitarbeit ein. Die
Ergebnisse aus dem aktuellen Zukunftsdialog, bei dem sich Bürgerinnen und Bürger bereits digital beteiligen, werden auf dem SPD-Zukunftskongress am 14./15. September vorgestellt.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat in diesem Jahr "Zwölf Thesen für ein faires und zeitgemäßes Urheberrecht" vorgestellt und diskutiert diese in einem breiten Dialog.
Digitale Teilhabe ist eine neue soziale Frage: Wer kontrolliert meine Daten? Wie erhalte ich Zugang zu Informationen? Wie funktioniert Teilhabe in der digitalen Gesellschaft „vor Ort“?

 

Programm

19.00 Uhr: Netzpolitik als Herausforderung für die Demokratie Mechthild Rawert, MdB, Sprecherin der SPD-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion

19.15 Uhr Die digitale Gesellschaft politisch gestalten - Chancen in den Mittelpunkt", Lars Klingbeil, MdB, Netzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion

19.30 Uhr Digitale Teilhabe in der Sozialen Stadt Philipp Steinberg, stellv. Landesvorsitzender der Berliner SPD

19.40 Uhr Transparenz und Bürgerservice als kommunale Herausforderung Annette Hertlein, stellv. Vorsitzende des Ausschusses für Verwaltung, Kommunikation und Information in der BVV Tempelhof- Schöneberg

19.50 Uhr Medienbildung quo vadis? Roland Wylezol, Alte Feuerwache e.V.

anschließende Diskussion

Mittwoch, den 26.09.2012, um 19.00 Uhr
Paul-Löbe-Haus, Raum E 300, Konrad-Adenauer-Straße 1 in 10557 Berlin

Anmeldungen mit Namen und Geburtsdatum bitte an:
Mechthild Rawert, MdB
Deutscher Bundestag
11011 Berlin
Tel: 227 73750 Fax: 227 76250
E-Mail: mechthild.rawert@bundestag.de

 
25. September:

Kulturforum der Sozialdemokratie: Vorstellung des Buches „Das sozialdemokratische Jahrzehnt. Von der Reformeuphorie zur neuen Unübersichtlichkeit. Die SPD 1969-1982 in der Diskussion.“

Das Erinnerungsjahr „150 Jahre SPD“ steht vor der Tür. Bereits jetzt wird an dreizehn Jahre erinnert, in denen die SPD die Bundesrepublik veränderte.Von 1969 bis 1982 regierten die Sozialdemokraten Willy Brandt und Helmut Schmidt in Bonn. In seinem Standardwerk „Das sozialdemokratische Jahrzehnt“ vertritt der Bochumer Historiker Bernd Faulenbach, seit 1989 Vorsitzender der Historischen Kommission der Partei, die These, dass in diesen Jahren die Republik neu begründet wurde. Detailliert zeichnet er den Umbau der Bundesrepublik in dieser Epoche des Aufbruchs und des Protestes, der gesellschaftspolitischen Reformen und der Neuen Ostpolitik nach.

Der Historiker Peter Brandt stellt Bernd Faulenbachs großes Buch über die siebziger Jahre in einer Veranstaltung des Kulturforums der Sozialdemokratie und des Verlages J.H.W. Dietz Nachf., Bonn vor.

Im Anschluss diskutieren Bernd Faulenbach, Wolfgang Thierse, Karsten D. Voigt (MdB 1976-98; 1969–72 Juso-Vorsitzender) und Peter Brandt über die Bilanz des sozialdemokratischen Jahrzehnts. Sie fragen, welche Spuren dieser Epoche wir heute noch in der SPD finden? Und sie diskutieren, welche Lehren die SPD heute aus ihrer längsten Regierungsperiode ziehen kann.

Dienstag, 25. September 2012, Beginn: 18.00 Uhr, Einlass: 17.00 Uhr, Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 140 10963 Berlin.

 
30. September:

ASF: „Frauen in Bewegung"

Frauen machen etwa die Hälfte der Weltbevölkerung aus. Doch bis heute ist weltweit keine gesellschaftliche Gruppe derart benachteiligt oder unterdrückt wie die Frauen. In Deutschland garantiert das Grundgesetz seit 1949 die Gleichberechtigung von Mann und Frau. Es gab auch danach in der Bundesrepublik noch Zeiten, da durften Frauen nur mit Zustimmung ihrer Ehemänner einen Führerschein erwerben oder eine Arbeit aufnehmen. Und bis in die 70er Jahre war es z. B. Frauen in einer öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt untersagt, die Nachrichten zu sprechen.

Und heute? Dass Frauen für gleiche Arbeit noch immer geringer bezahlt werden als Männer, bleibt ein Skandal. Dass in Deutschland weniger Frauen als in anderen Industrienationen Vorstandsposten und Leitungsfunktionen bekleiden, ist ein aktuell heftig debattiertes Thema. Hierüber und über andere Themen diskutieren Senatorin Dilek Kolat und MdB Dr. Eva Högl bei „Frauen in Bewegung“.

Sonntag, 30. September 2012, um 19.00 Uhr, Roter Saal, Rathausstraße 14, 10178 Berlin-Mitte

 
19. Oktober:

Diskussion "Scheitert der Euro?"

Scheitert der Euro? Bricht die EU auseinander? Diese Frage steht im Mittelpunkt einer Diskussionsveranstaltung am 19. Oktober.  Klaus Barthel, MdB und Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen, sowie Frank Bsirske, Vorsitzender der Gewerkschaft ver.di, werden über die Herausforderungen für die Gewerkschaftsbewegung und Sozialdemokratie debattieren.

Der SPD Kreisvorstand Charlottenburg-Wilmersdorf, die AfA-Charlottenburg-Wilmersdorf und der AfA-Landesvorstand Berlin laden herzlich dazu ein.

Die Veranstaltung findet statt am 19. Oktober 2012 um 17 Uhr im BVV-Saal, 3. OG, des Wilmersdorfer Rathauses, Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin.

 

Berliner Stadtblatt online

Berliner Stadtblatt
 

Die September-Ausgabe des Berliner Stadtblatts, der bezirklichen Wochenzeitung der Berliner SPD, ist online. Ein zweiseitiger Bezirksteil informiert über wichtige Ereignisse und Pläne im Kiez. Die Bezirksausgaben des Berliner Stadtblatts gibt es im Internet unter  www.berliner-stadtblatt.de. (In Tempelhof-Schöneberg erscheint die TS-aktuell).

 

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