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Archiv der Berliner SPD
 

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Wowereit zieht positive 100-Tage-Bilanz

Klaus Wowereit Portrait 2011
 

Berlin habe gute Chancen sich international auf den ersten Plätzen zu positionieren, so Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit, wenn es sich weiter als tolerante und menschliche Metropole entwickele. Auf einer Veranstaltung der „Stiftung Zukunft Berlin“ zog der Regierende Bürgermeister jetzt eine positive Bilanz der ersten 100 Tage des neuen Senats. Erklärte Schwerpunkte seien die Themen Integration und soziale Gerechtigkeit. Wowereit: „Wir müssen eine Liberalität leben, die es ermöglicht, dass unterschiedliche Menschen hier friedlich zusammenkommen.“

Der Regierende Bürgermeister verwies auf eine Reihe von Entscheidungen, die in den ersten hundert Amtstagen getroffen wurden. So konnte schneller als erwartet der Entwurf für den Doppelhaushalt 2012/13  vom Senat beschlossen und dem Abgeordnetenhaus  zur Beratung vorgelegt werden. Der Konsolidierungskurs werde fortgesetzt, gleichzeitig werden Schwerpunkte etwa in der Bildung gesetzt. Durch die Erhöhung der Grunderwerbssteuer werde die Einnahmesituation verbessert.

Im Sommer wird der neue Flughafen BER eröffnet, der der Region in der nächsten Zeit rund 40.000 neue Arbeitsplätze bescheren wird. Auch für den Weiterbau der Autobahn A 100 seien die Weichen gestellt, so Wowereit. Bedarfsgerechte Infrastruktur sei eine wesentliche Voraussetzung für eine weitere Stärkung der Berliner Wirtschaftskraft.

Gleichzeitig soll mit einem Bündel von Maßnahmen zur Dämpfung des
Mietenanstiegs beigetragen werden.

auf www.klaus-wowereit.de

 

Dilek Kolat: Mindestlohn für Mini-Jobs

 

Berlins Arbeitssenatorin Dilek Kolat hat sich nach dem Scheitern eines Gesetzentwurfs zur Verbesserung der Situation von Beschäftigten in Minijobs enttäuscht gezeigt. Berlin hatte im Bundesrat eine Gesetzesinitiative unterstützt, die u.a. die Einführung einer Stundenobergrenze von 12 Stunden pro Woche vorsah. Der Antrag war von Berlin, Brandenburg, Bremen und Nordrhein-Westfalen eingebracht worden, aber von den CDU-regierten Ländern abgelehnt worden.

Mehr als sieben Millionen Beschäftigte in Deutschland arbeiten derzeit in Mini-Jobs. „Ich bedauere, dass die Gesetzesinitiative keine Mehrheit gefunden hat", so Dilek Kolat. "Die Bedingungen für die Beschäftigten in Minijobs müssen dringend verbessert werden! Aus meiner Sicht ist vor allem die Wiedereinführung einer wöchentlichen Stundenobergrenze erforderlich. Wenn schon Beschäftigte nicht mehr als 400 Euro im Monat als Einkommen erzielen können, dann sollen sie dafür nicht auch noch ein Arbeitspensum leisten müssen, das zu unverhältnismäßig niedrigen Stundensätzen führt. Inzwischen ist es weit verbreitete Praxis, dass Minijobbern ihr Urlaubsanspruch und die Entgeltfortzahlung bei Krankheit verweigert werden. Eine Änderung dieser Bedingungen ist auch im Interesse ordnungsgemäß arbeitender Unternehmen, denn sie würde Wettbewerbsvorteile für unseriös agierende Unternehmen verhindern.“ Der Gesetzentwurf hatte vorgesehen, dass Arbeitgeber bei Verstößen gegen arbeitsrechtliche Vorschriften nachträglich die vollen Sozialversicherungsbeiträge für ihre Arbeitnehmer hätten leisten müssen.

Berlin war in den letzten Jahren vom Anstieg der geringfügigen Beschäftigung besonders betroffen. Gab es in Berlin 2003 noch ca. 140.000 geringfügig Beschäftigte, waren es Mitte 2011 schon fast 216.000. Das ist ein Anstieg von über 54 Prozent. Geringfügig Beschäftigte machen damit mittlerweile in Berlin rund 8 Prozent aller Beschäftigungsverhältnisse aus. Frauen sind davon mit über 55 Prozent überproportional betroffen.

 

Wowereit kritisiert Kürzung der Solarförderung

Scharfe Kritik an der beabsichtigten Kürzung der Solarförderung durch die Bundesregierung hat Berlins Regierender Bürgermeister  Klaus Wowereit geübt. „Das Bundeskabinett hat sich von den Protesten aus der Branche und aus den betroffenen Regionen nicht beeindrucken lassen und rigoros die Kürzung der Förderung der Zukunftsbranche Solarwirtschaft durchgezogen", so Wowereit. "Durch diese Politik der Bundesregierung droht eine Vollbremsung, die eine für uns wichtige Industrie beschädigt. Denn von der Entscheidung der Bundesregierung sind auch die Rahmenbedingungen von Unternehmen in der Solarregion Berlin-Brandenburg betroffen, die sich in ihren Planungen auf die Unterstützung auch des Bundes verlassen hatten. Verlässlichkeit seitens des Staates ist gerade in schwierigen Zeiten ein wesentlicher Faktor für die Entwicklung junger Industrien sowie für die Entwicklung einer zukunftssicheren Energieversorgung. Doch an der Tugend der Verlässlichkeit lässt es gerade die schwarz-gelbe Koalition im Bund auch bei diesem Thema fehlen.“

auf www.klaus-wowereit.de

 

Kolat: Besorgt über rechtsextreme Gewalt

Angesichts des Anstiegs rechtsextremer Gewalt zeigt sich Berlins Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen Dilek Kolat besorgt. In den gegenwärtigen Verhandlungen zum Haushalt des Berliner Senats setzt sie sich für eine Beibehaltung des Landesprogramms gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus in gleicher Finanzierungshöhe wie im Vorjahr ein. Dies sei notwendig, um beispielsweise Opfern rechter Gewalt weiterhin gezielt und fachgerecht helfen zu können, so Kolat. Ebenso sollen die demokratischen Initiativen gegen Rechtsextremismus von Vereinen und Ämtern weiterhin durch Mobile Beratungsangebote unterstützt werden.

 „Gewalt aus menschenverachtenden Motiven gefährdet den sozialen Frieden und den Zusammenhalt unserer Gesellschaft in besonderer Weise", so die Senatorin. "Für Staat und Zivilgesellschaft bleibt die Herausforderung, überall dort zu intervenieren, wo Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus öffentlich verbreitet werden.“ Die aus dem Berliner Landesprogramm gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus geförderte Opferberatungsstelle ReachOut hatte für das Jahr 2011 insgesamt 158 extrem rechts, rassistisch, antisemitisch und homophob motivierte Angriffe in Berlin ermittelt.

Dilek Kolat sprach sich dafür aus,  der Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus hohe Priorität einzuräumen. "Wichtig ist, den Opfern der Gewalt unseren Beistand und unsere Solidarität zukommen zu lassen - sobald es zu Gewaltvorfällen kommt. Ebenso wichtig bleibt die öffentliche Ächtung aller Gewalt und jeglicher Diskriminierung.“

 

Wowereit begrüßt BVG-Tarifeinigung

Als "gute Nachricht für Berlin" hat der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit die Tarifeinigung bei der BVG bezeichnet. "Das Verhandlungsergebnis ist ein vertretbarer Abschluss, der einen gerechten Interessensausgleich herbeiführt. Die Einkommen der Beschäftigten werden spürbar angehoben, aber den Kundinnen und Kunden bleibt ein langer Streik erspart." Für die BVG sei es jetzt wichtig, in die Zukunft zu schauen, sagte Wowereit  "Mein ausdrücklicher Dank gilt beiden Verhandlungsparteien für ihr Augenmaß und ihre Verantwortungsbereitschaft."

auf www.klaus-wowereit.de

 

Offenlegung der S-Bahn-Verträge begrüßt

Die von Verkehrssenator Michael Müller (SPD) im Verkehrsausschuss des Abgeordnetenhauses angekündigte vollständige Offenlegung der S-Bahn-Verträge ist von der SPD-Fraktion begrüßt worden.
"Ich freue mich, dass die Verträge nun vollständig offen gelegt werden können. Damit wird die Forderung der SPD-Fraktion erfüllt, denn die Bürgerinnen und Bürger erwartenTransparenz", so der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Ole Kreins. "Der Verkehrssenator hat schnell reagiert. Mit der vollständigen Offenlegung wird auch eine der Hauptforderungen des Berliner S-Bahn-Tischs erfüllt."

Verkehrssenator Michael Müller (SPD) hatte zuvor im Verkehrsausschuss die Offenlegung aller  gültigen Verträge der Länder  Berlin und Brandenburg mit der S-Bahn  sowie der Ergänzungs- und Änderungsverträge angekündigt. Dabei würden auch die Kalkulationsgrundlagen und Zahlen nicht geschwärzt wie in der von einem Privatmann im Februar ins Netz gestellten Version.

Auch der CDU-Verkehrspolitiker Friederic begrüßte die Offenlegung der S-Bahn-Verkehrsverträge. "Es ist ein richtiges und wichtiges Zeichen der Transparenz und zeigt den Willen der Koalition, mit den Initiatoren des S-Bahn-Tischs, aber auch mit allen interessierten Bürgern früh in einen Dialog zu kommen.”

 

Die S-Bahn-Verträge sind seit 1. März auf der Internetseite der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung einsehbar: S-Bahn-Verträge

 

Verfassungsgericht: Abfuhr für Geheimzirkel

Swen Schulz, Porträt 2009
 

Als Stärkung der Mitglieder des Deutschen Bundestages und damit des Parlamentarismus hat der Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Verfahren beim Eurorettungsschirm bezeichnet. Schulz war einer der beiden Kläger.

Das vom Gesetz vorgesehene 9er-Gremium darf nach dem Urteil in den meisten ursprünglich geplanten Fällen nicht entscheiden. Das Gesetz muss dementsprechend geändert werden. „Das Bundesverfassungsgericht ist damit unserer Auffassung überwiegend gefolgt“, so Schulz.

„Es hat klargestellt, dass ein Gremium aus nur neun Abgeordneten nicht ausreicht, um das Volk zu repräsentieren. Bei so wichtigen Entscheidungen wie über Milliardenhilfen ist ein Kleinstgremium, wie es sich die Regierungskoalition zum reibungslosen und geheimen Abnicken der Anträge vorgestellt hat, nicht mit den Prinzipien des Grundgesetzes vereinbar. Die Lösung der Probleme Europas ist nur mit demokratischer Legitimation und nicht in Geheimzirkeln möglich.“

 

Appell an Petersburger Abgeordnete

Für die Grundrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgender und Intersexuellen in St. Petersburg haben sich Vertreter aller Berliner Abgeordnetenhausfraktionen in einem Offenen Brief an das St. Petersburger Stadtparlament eingesetzt. Der Initiator des Briefes, der SPD-Abgeordnete Tom Schreiber, nimmt zudem an einer Protestaktion am heutigen Dienstag (28. Februar)  zwischen 12.30 und 13.30 Uhr am Brandenburger Tor teil.

Die Aktionen richten sich gegen ein Gesetzesvorhaben, mit dem Träger und Vereine gehindert werden, ihre Präventions- und Aufklärungsaktivitäten vor Ort umzusetzen. "Es darf nicht sein, dass die Bürgerrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgender und Intersexuellen praktisch außer Kraft gesetzt und mit Füßen getreten werden", heißt es in dem Offenen Brief.  Zum Offenen Brief

 

 

Gedenken an Harry Ristock

Mit einer Kranzniederlegung zum 20. Todestag am 5. März würdigt die Berliner SPD den früheren  Berliner Bausenator Harry Ristock. "Harry Ristocks Spuren in Berlin sind unübersehbar", so der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller. "Den inzwischen berühmten Gropiusbau hat er vor dem Abriss gerettet, das Internationale Congress Centrum fertiggestellt und die Internationale Bauausstellung angestoßen - Meilensteine in der damals geteilten Stadt. Er plante keine Trabantenstädte, sondern die Schließung der Baulücken im Zentrum. Schon damals stellte sich Ristock schützend vor jeden Baum und holte die Bundesgartenschau nach Berlin. Die Verdienste Harry Ristocks für die Berliner SPD und die gesamte Stadt bleiben unvergessen."

Ristock war ein "unorthodoxer, ein interessanter, ein liebenswerter Linker" - so beschrieb ihn Helmut Schmidt in seiner Trauerrede. Am 5. März 1992 war der Berliner SPD-Politiker, Abgeordnete  und ehemalige  Senator im Alter von nur 64 Jahren verstorben.

Als junger Student trat er 1950 der SPD bei, wurde Landessekretär der Berliner Falken und baute eine "neue Linke" in der Berliner SPD auf. Von 1965 bis 1971 amtierte er als Stadtrat für Volksbildung in Charlottenburg, danach arbeitete er einige Jahre als Senatsdirektor für Schulwesen. 1975 wurde er schließlich Senator für Bau- und Wohnungswesen unter dem Regierenden Bürgermeister Klaus Schütz. Bis zu seinem Tod war Harry Ristock Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses.

Kranzniederlegung
Montag, 5. März 2012, um 12.30 Uhr
auf dem Friedhof „Am Fließtal“
Waidmannsluster Damm 13, 13509 Berlin
(an der Gedenkstelle für anonym Begrabene)

mehr zu Harry Ristock im Geschichtsarchiv der Berliner SPD

 
6. März:

„Thierse trifft…“ Hermann Parzinger

Am 6. März 2012 wird Wolfgang Thierse den Präsidenten der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, Prof. Hermann Parzinger, bei seiner Veranstaltungsreihe „Thierse trifft…“ im Soda-Salon der Kulturbrauerei zu Gast haben.

Mit Professor Dr.phil.Dr.h.c.mult. Hermann Parzinger wird nicht nur ein vielfach mit Titeln, Ehrungen und internationalen Auszeichnungen bedachter Wissenschaftler zu Gast sein, sondern auch ein Weltreisender der Archäologie, der zehn Sprachen spricht. Seine Ausgrabungen vor- und frühgeschichtlicher Kulturschätze haben ihn von Sibirien bis Nordafrika geführt und über den Kreis der Fachwissenschaft hinaus bekannt gemacht.

Lässt diese Aufzählung bereits an große Abenteuer denken und regt zu Fragen an, so ist die Tätigkeit Parzingers bei der Stiftung Preußischer Kulturbesitz nicht weniger spannend. Als Präsident der Stiftung und Hüter über eine weltweit einzigartige Sammlung an Kunst- und Kulturschätzen begleitet er die Sanierung und Umgestaltung der Museumsinsel mitsamt den vielen Denkmalschutz- und Architekturdebatten. Auch die konzeptuelle Mitwirkung am entstehenden Humboldt-Forum, das 2019 am Schlossplatz eröffnet werden soll, gehört zu seinen Aufgaben.

Der zukünftige Umgang mit der Vergangenheit, die Präsentation der europäischen und der Kulturen der Welt im Herzen Berlins – dies werden ebenfalls Themen des Abends sein

„Thierse trifft…“: Hermann Parzinger
06. März 2011, 19.30 Uhr / Einlass ab 19 Uhr
Soda-Salon in der Kulturbrauerei Berlin-Prenzlauer Berg

DER EINTRITT IST WIE IMMER FREI!

 

Kiss me Kate: Letzte Gelegenheit zur Anmeldung

Die Berliner Stimme, der vorwärts Berlin und das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie laden zum Besuch der Komischen Oper Berlin: Für die Aufführung von "Kiss me Kate" am 24. März haben wir insgesamt 30 Karten in den beiden Preisgruppen 3 (44 Euro) und 4 (29 Euro) reserviert. Auf diese Preise erhalten wir eine Gruppenermäßigung von 10 Prozent. Die Reservierungsfrist endet am 4. März.

Das Musical „Kiss me Kate“ feierte nach der Uraufführung 1948 nicht nur am Broadway große Erfolge. Und die Komische Oper verspricht für ihre jetzige Inszenierung: „Barrie Kosky steckt Cole Porters Musical-Klassiker in ein schrilles Paillettenoutfit und katapultiert die Geschichte um die Shakespeare-Inszenierung einer nicht nur finanziell angeschlagenen Theatertruppe in ungeahnte Sphären. Dabei gelingt es ihm, die Broadway-Maxime »Let me entertain you« virtuos zu erfüllen: mit perfekten Choreographien, phantastischen und fast textilfreien Kostümen sowie – natürlich – einer Showtreppe.“ Dagmar Manzel wurde für ihre Partie der Lilli Vanessi/Katharina in „Kiss me, Kate“ mit einem Kulturpreis gewürdigt.

Die Vorstellung beginnt um 19.30 Uhr, um 19 Uhr findet im Foyer eine Einführung in das Stück statt. In der Pause besteht für unsere Gruppe bei einem Glas Sekt die Möglichkeit zu einer kurzen Begegnung mit der Opernleitung.

Kartenreservierungen erbitten wir bis zum 4. März per Mail an berliner.stimme@spd.de oder im Formular auf unserer  Internetseite www.spd-berlin.de/kiss-me-kate. Bitte vermerken Sie unbedingt im Feld "Position" unseres Formulars die gewünschte Kartenzahl und die Preisgruppe (z.B.: "2 x PG3") bzw. geben Sie dies bitte in der Mail an.

Zwischen dem 5. März und dem 20. März liegen die namentlich reservierten Karten zur Abholung an der Kasse der Komischen Oper bereit.

 

Spdupgrade: Digitale Bildungsrealität – Digitale Bildungspolitik

Am Samstag ist es nun endlich soweit: SPD Upgrade soll Pädagogen, Programmierer und Politiker zusammenführen um über die Zukunft der Bildung zu diskutieren. An praktischen Beispielen wollen wir aufzeigen wie der Einsatz von neuen Medien im Bildungskontext gewinnbringend eingesetzt werden kann. Wir wünschen uns, dass anhand der vielen Projekten der letzten Zeit eine konsistente Bildungspolitik geformt wird, die den Chancen und Herausforderungen für die Menschen im digitalen Informationszeitalters gerecht wird.

SPD Upgrade ist eine offene Konferenz. Dies bedeutet, dass die Konferenz auch auf Euer persönliches Engagement angewiesen ist. Jede/r Teilnehmer ist eingeladen ein eigenes Thema einzubringen über das sie/er referieren und diskutieren möchte. Die genauen Sessions der Konferenz ergeben sich dann aus den Themen die die Teilnehmer mitbringen.

Hier noch einmal das Programm im Überblick:

Freitag, der 2. März 20 Uhr:
Get-together im St.Oberholz (Rosenthaler Straße 72a, 10119 Berlin)

Samstag, der 3. März 9-17 Uhr
SPD Upgrade im Willy-Brandt-Haus

Schnellübersicht Ablaufplan:

Registrierung und Kaffee                  9.00 – 9.30 Uhr
Begrüßung und Sessionplanung       9.30 – 10.30 Uhr
Vormittagssession                              10.45 Uhr – 12.00 Uhr
Mittagessen                                         12.30 Uhr – 13.30 Uhr
1. Nachmittagssession                       14.00 Uhr – 15.00 Uhr
2. Nachmittagssession                       15.15 Uhr – 16.15 Uhr
Abschlußrunde                                    16.30 Uhr – 17.00 Uhr

Zur Begrüßung wird das Prinzip des Barcamps, der offenen Konferenz erläutert. Bringt eure Fragen, eure Erfahrungen und eure Leidenschaften mit. Der Rest geschieht vor Ort.

Weitere Informationen gibt es im Netz. Und die Anmeldung geht auch Online.

 

Termine: Unsere aktuellen Termine finden Sie jeden Tag auf unserem Kalender.

Presseschau: An jedem Werktag finden Sie bei uns übersichtlich in der aktuellen Presseschau eine Auswahl von Zeitungsartikeln des Tages, die nützlich für die politische Arbeit sein können.

Telefon-Hotline der Berliner SPD: (030) 46 92 222

E-Mail: spd@spd-berlin.de

 

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