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Archiv der Berliner SPD
 

Archiv der Berliner SPD

Hier können Sie im Archiv unserer Internetseiten ältere Beiträge und Beschlüsse nachlesen. Oder Sie nutzen einfach die Suchfunktion.

 

Liebe Leserin, lieber Leser,

wir begrüßen Sie beim aktuellen Newsletter der Berliner SPD. 

Stöß kritisiert steigende Altersarmut

Angesichts steigender Zahlen bei Empfängern von Grundsicherung hat der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß die Bundesregierung scharf kritisiert.  In Berlin stieg die Anzahl der Rentnerinnen und Rentner, die monatlich rund 680 Euro beziehen, von 31.647 Menschen in 2010 auf 33.195 Menschen in 2011 an. Berlin nimmt mit den Stadtstaaten Bremen und Hamburg den traurigen Spitzenplatz ein.

„Wenn jetzt nicht gegengesteuert wird, steigt diese Zahl weiter dramatisch", so Jan Stöß. "Denn: Viele Niedriglohnbeschäftigte erhalten trotz jahrzehntelanger Beitragszahlungen nur eine Rente unter Grundsicherungsniveau.“

Die bisherigen Vorschläge der Bundesregierung bezeichnete Stöß als  völlig ungenügend. "Die Zuschussrente von Bundesarbeitsministerin von der Leyen soll nur erhalten, wer zusätzlich privat vorgesorgt. In Berlin würden derzeit nur 850 Menschen Frau von der Leyens „Zuschuss“ erhalten. Denn gerade die später auf Grundsicherung Angewiesenen können sich eine zusätzliche private Vorsorge nicht leisten. Auch ein Ausbau der privaten Alterssicherung löst das Problem deshalb nicht. Notwendig ist die dauerhafte Abwehr von Armut im Alter. Statt den Rentenbeitrag kurzsichtig mit Blick auf 2013 zu senken, muss die gesetzliche Rentenversicherung gestärkt und ein weiteres Absenken des Rentenniveaus auf unter 50 Prozent verhindert werden. Vorschläge dazu wird die Berliner SPD bei ihrem Landesparteitag am 27. Oktober diskutieren“, so Stöß.

 

SPD fordert Transparenz, Schwarz-gelb blockiert

SPD, Grüne und Linke wollen die vollständige Offenlegung aller Nebeneinkünfte von Abgeordneten auf Euro und Cent, stoßen aber weiter auf Ablehnung bei CDU, CSU und FDP. "Es ist offensichtlich, dass die Koalition nicht zu mehr Transparenz bereit ist“, kritisierte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann. Die Zeit sei aber reif für neue Transparenzvorschriften im Deutschen Bundestag.  Schwarz-Gelb will statt einer Offenlegung nur das bisherige Stufenmodell erweitern.

Oppermann nannte es zugleich beschämend, dass Deutschland die einzige parlamentarische Demokratie sei, die die UN-Antikorruptionskonvention nicht unterzeichnet habe. Auch hier müssten Union und FDP ihre Blockadehaltung aufgeben. Oppermann: „Klären Sie endlich Ihr gestörtes Verhältnis zur Strafbarkeit der Abgeordnetenbestechung. Wenn sie das länger hier im Deutschen Bundestag blockieren, blamieren sie den Deutschen Bundestag bis auf die Knochen."


Transparenzvorschriften: Der Vorschlag der SPD (auf den Seiten der Bundes-SPD)

 

BER: Koalition will umfassende Aufklärung

Die Fraktionen von SPD und CDU im Berliner Abgeordnetenhaus wollen  den Untersuchungsausschuss BER des Berliner Abgeordnetenhauses, der am 19. Oktober seine Arbeit aufgenommen hat,  konstruktiv begleiten. Der Ausschuss soll die Vorgänge um die Verschiebung des Eröffnungstermins des Großflughafens untersuchen. "Ziel der Koalition ist, dass der Fragenkatalog der Opposition seriös und gründlich beantwortet wird", so der Sprecher der SPD-Fraktion im Ausschuss, Ole Kreins. "Uns geht es um Inhalte und darum, wie mögliche Fehler bei künftigen Großprojekten vermieden werden können. Wir werden die Arbeit im Untersuchungsausschuss konstruktiv und verantwortungsvoll begleiten."

Gemeinsam mit dem Sprecher der CDU-Fraktion  Stefan Evers erklärte Kreins: "Vorverurteilungen und die Vorwegnahme von Antworten auf Fragen, die vom Ausschuss noch gar nicht untersucht wurden, lehnen wir ab. Wir gehen davon aus, dass der Ausschussvorsitzende darauf achtet, dass ein rechtlich einwandfreies Untersuchungsverfahren gewährleistet ist. Der Ablauf und die Befragung von Zeugen müssen über jeden Rechtszweifel erhaben sein."

 

Mietrecht: Experten kritisieren Bundesregierung

Dr. Eva Högl
 

Der Entwurf der Bundesregierung für ein Mietrechtsänderungsgesetz ist nach Einschätzung von Experten vollkommen verfehlt. Das hat nach Ansicht der SPD-Bundestagsabgeordneten Eva Högl eine Anhörung  vor dem Rechtsausschuss gezeigt.

"Alle Experten außer den Vertretern der Vermieter und Immobilienwirtschaft haben den Gesetzentwurf zerpflückt", so die Berliner Abgeordnete. "Juristisch solide und politisch sinnvolle Gesetze sehen anders aus. Die Regelungen zur energetischen Sanierung, zur Mieterhöhung, zum Contracting und zu den Verfahrensrechten sind unbrauchbar. Der Mietminderungsausschluss bei energetischer Gebäudesanierung zerstört nicht nur das System von gleichwertiger Leistung und Gegenleistung, sondern verfehlt auch noch seine Absicht, die Vermieter zu mehr Investitionen in die energetische Gebäudesanierung zu stimulieren."

Das Ziel, Vermieter vor sogenannten „Mietnomaden“ zu schützen, wecke ebenso unerfüllbare Erwartungen. Statt die Verfahren im Vermieter-Interesse zu beschleunigen, werden die Gerichte weiter unnötig belastet und die Vermieter mit zusätzlichen Gerichtskosten beschwert. Die vorgesehene Sicherungsanordnung wird in der Praxis kaum vorkommen und wenn doch, dann wird der Mieter vor die Tür gesetzt, ohne dass überhaupt gerichtlich entschieden ist, ob die Kündigung und die Räumung gerechtfertigt waren. Während die Vermieterseite diesbezüglich von einem „Bollwerk an Schutz“ für den Mieter spreche, hätten andere Sachverständige sogar verfassungsrechtliche Bedenken, so Eva Högl.

Einem der Sachverständigen der Unionsfraktion blieb da nur, den Herausgeber einer Berliner Grundeigentümer-Zeitschrift zu zitieren: „Mietnomaden sind hierzulande ebenso selten wie der Satanspilz. Und doch macht er den Leuten Angst. Der Satanspilz ebenso wie der Mietnomade, wie die Schweinegrippe und Vogelgrippe, Rinderwahn oder SARS.“

 
19. Oktober:

Heute: Dialogforum "Partizipation und digitale Teilhabe"

Das Internet  bietet neue Chancen zur gesellschaftlichen Teilhabe, neue Möglichkeiten der Bildung und Zusammenarbeit, die öffentliche Verwaltung kann mit seiner Hilfe transparenter werden. Die Berliner SPD diskutiert all diese Themen jetzt auf einem Dialogforum am 19. Oktober. 

In drei Teilforen werden die Themen Medienkompetenz, Datenschutz und OpenGovernment diskutiert, die auch eine wesentliche Rolle  im netzpolitischen Leitantrag zum Landesparteitag spielen. Das Forum findet  am 19. Oktober 2012  im GLS Sprachenzentrum in der Kastanienallee 82, 10435 Berlin, statt.
Um 17:00 Uhr führen Dr. Philipp Steinberg, stellvertretender SPD-Landesvorsitzender und Jonas Westphal, Sprecher des Forums Netzpolitik, in die Veranstaltung ein mit der Frage: „Worum geht es eigentlich und wie können neue Kommunikationsformen Teilhabe ermöglichen ?“
Danach teilen sich die Teilnehmer ab 18:00 Uhr in die jeweiligen themenspezifischen Foren auf.
Das erste Forum befasst sich mit Medienkompetenz in Hinblick auf die Nutzung des Internets in der Schule und Jugendliche und Kinder sowie ihre Internetnutzung. Wann sind Schüler souveräne Akteure im Internet und welche Strategien können sie anwenden gegen Datenmissbrauch und Mobbing. Wie verändert die Digitalisierung die Lernformen und was können die Erwachsenen noch von den Kindern lernen. Mit Ute Pannen, Sprecherin Forum Netzpolitik Berlin.
Im zweiten Forum wird der Datenschutz im Internet(-Zeitalter) thematisiert. In das Thema führt Sven Kohlmeier, der netzpolitische Sprecher der SPD-Abgeordnetenhausfraktion ein. Fritz Felgentreu, stellvertretender SPD-Landesvorsitzender moderiert. Thema sind die Vorratsdatenspeicherung und die dazugehörigen EU-Vorgaben, die diskutiert werden sollen sowie die Nutzung von privaten Daten und das Melderecht.
Das dritte Forum befasst sich mit dem digitalen Leben in Berlin und den entsprechenden Anforderungen an die Verwaltung und Politik. Der Chef der Senatskanzlei Berlin, Björn Böhning führt in das Thema ein, Yannick Haan, Sprecher des Forums Netzpolitik moderiert.
Zur Debatte stehen die Weiterentwicklung des Berliner Informationsgesetzes, die digitale Verwaltung sowie institutionelle Veränderungen zur Stärkung der Verwaltungskompetenz sowie die Möglichkeit eines freien W-Lan und die Infrastruktur in dem Zusammenhang
Um 19:30 Uhr werden im Plenum die zentralen Ergebnisse aus den Foren präsentiert und zusammengefasst unter der Leitung von Philipp Steinberg, dem stellvertretendem Landesvorsitzenden der SPD-Berlin.

Anmeldungen erbeten unter www.spd-berlin.de/dialogforum

 

Landesparteitag am 27. Oktober 2012 live im Internet

Die ausreichende Alterssicherung der Rentnerinnen und Rentner und ein Antrag zur Zukunft der digitalen Gesellschaft sind Schwerpunkte auf dem Landesparteitag der Berliner SPD am 27. Oktober. Für die Berliner SPD ist es zugleich der 150. Parteitag der Nachkriegszeit.
Gastrednerin auf dem Parteitag ist SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Beginn ist um 9.30 Uhr im Kongresszentrum bcc am Alexanderplatz.
Zum Themenschwerpunkt „Solidarische und gerechte Alterssicherung“ wird der Bundestagsabgeordnete und ehemalige AFA-Bundesvorsitzende Ottmar Schreiner die Einführung geben, den überarbeiteten Leitantrag stellt die stellvertretende Landesvorsitzende Barbara Loth vor.
In den Themenschwerpunkt „Partizipation und digitale Teilhabe in der sozialen Stadt“ führt Prof. Dr. Ilona Wuschig von der Hochschule Magdeburg-Stendal ein. Den Leitantrag erläutert der stellvertretende Landesvorsitzende Philipp Steinberg.
Der Parteitag wird erstmals live auf der Homepage der Berliner SPD im Internet übertragen. Die Internetseite wird am Tage des Parteitages freigeschaltet.
Nutzer von Twitter und Facebook können ihre Kommentare mit dem Hashtag des Parteitages #150lpt versehen.

Der Parteitag beginnt um 9.30 Uhr im Berliner Congresscentrum bcc. Alle Anträge zum Parteitag:


(PDF-Dokument, 430.2 KB)

 

Bessere Hilfen für Langzeitarbeitslose

Berlin will Langzeitarbeitslosen neue Beschäftigungsperspektiven eröffnen. Dazu beteiligt sich das Land am Arbeitsmarktinstrument „Förderung von Arbeitsverhältnissen“ (FAV). Die Förderung von Arbeitsverhältnissen soll vor allem direkt in Unternehmen umgesetzt werden. Hier können Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, wenn sie schwer vermittelbare Langzeitarbeitslose einstellen, über die Jobcenter bis zu 75 % Lohnkostenzuschuss zum Arbeitsentgelt erhalten.

Die positive Entwicklung des Berliner Arbeitsmarktes dürfe den Blick nicht dafür verstellen, dass es viele langzeitarbeitslose Berlinerinnen und Berliner besonders schwer haben, wieder in Arbeit zu kommen, so die Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen Dilek Kolat. "Gerade diese Menschen dürfen nicht abseits stehen. Auch ihnen wollen wir neue Beschäftigungsperspektiven erschließen. Deshalb richten wir unsere Arbeitsförderung vor allem darauf aus, durch Coaching und Qualifizierung die Chancen von Langzeitarbeitslosen auf eine Beschäftigung auf dem regulären Arbeitsmarkt nachhaltig zu verbessern. Zugleich sorgen wir auch im gemeinwohlorientierten Bereich dafür, dass sich neue Beschäftigungsmöglichkeiten erschließen und die soziale Teilhabe gewährleistet wird.“

 

Unterschriftensammlung für "Wasser als Menschenrecht"

Die Unterschriftensammlung geht mit Hochdruck weiter: Für ihre Europäische Bürgerinitiative "Wasser ist Menschenrecht" benötigen die Initiatoren mindestens eine Million Unterschriften aus sieben europäischen Ländern. Die Initiative wird von der Berliner SPD unterstützt. Die Ziele der Initaitive, die von den Europäischen Dienstleistungsgewerkschaften gestartet wurden, sind die Unterschrift wert:

  • Alle BürgerInnen in Europa sollten einen garantierten Zugang zu Wasserversorgung und sanitärer Grundversorgung haben. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt gibt es immer noch rund zwei Millionen Menschen in Europa ohne Trinkwasserversorgung und ohne Sanitärversorgung. Es gibt weiterhin zahlreiche Menschen mit niedrigen Einkommen, denen eine Liefersperre droht, wenn sie ihre Wasserrechnung nicht bezahlen können.  
  • Die Europäische Kommission sollte auf ihre konstanten Versuche verzichten, die Wasser- und Abwasserwirtschaft zu liberalisieren. Wenn man auf den Markt setzt, um diese Dienstleistungen zu erbringen, muss man damit rechnen, dass gut betuchte Kunden bessere Leistungen erhalten als Kunden, die finanziell weniger gut gestellt sind. „Kein Geld, kein Wasser“ wäre die Quintessenz einer markwirtschaftlich bestimmten Wasserversorgung. Wasser und sanitäre Grundversorgung sind aber ein Menschenrecht. Es ist Aufgabe und Verpflichtung jeder Regierung, diese Dienstleistungen allen Menschen zur Verfügung zu stellen.
  • Weltweit 800 Millionen Menschen haben nach wie vor keinen Zugang zu sauberem Wasser, mehr als zwei Milliarden Menschen müssen ohne Sanitärversorgung leben. Europa kann und sollte mehr unternehmen, damit Menschen auch in anderen Teilen der Welt das Menschenrecht auf Wasser und sanitäre Versorgung in Anspruch nehmen können.

 
Die Unterschrift kann sowohl online auf der Website http://www.right2water.eu/de erfolgen – bitte auf Schaltknopf „UNTERSCHREIBT“ klicken – als auch auf Papier. Von der Seite „Über uns“ kann ein Formular („Formular für die Bekundung der Unterstützung unserer Europäischen Bürgerinitiative“) in der jeweiligen Landessprache heruntergeladen werden, das für die Unterschrift zu verwenden ist. Auf jedem Formular können höchstens 10 Personen unterschreiben. Bitte darauf achten, dass alle Felder ausgefüllt werden. Es handelt sich hierbei um eine Vorschrift der jeweiligen Regierung – wenn nicht alle Felder ausgefüllt werden, wird die Unterschrift für diese EBI nicht gezählt.

 
26. Oktober - jetzt bitte anmelden!

Lesung mit den "Mörderischen Schwestern"

Logo Frauenkrimifestival
 

Am 26. Oktober ist die Galerie im Kurt-Schumacher-Haus wieder Schauplatz einer Kriminacht. Im Rahmen des 3. Frauenkrimifestivals laden die "Mörderischen Schwestern" zu einer Lesung.

Das 3. Berliner Frauenkrimifestival präsentiert ab 19. Oktober an vielen verschiedenen Orten der Stadt - darunter bei einem Bestattungsunternehmen und in der Polizeihistorischen Sammlung - die ganze Vielfalt der von Frauen geschriebenen Kriminalliteratur..

In der Galerie im Kurt-Schumacher-Haus lautet das Motto diesmal: "Denn erstens kommt es anders..."  Es lesen:
Kristina Herzog - „Schlaf, Lubo“
Gitta Mikati - „Überraschung“
Maria Kolenda - „Heilige im Angebot“
Isabella Bach - „Der Saubermann“
Barbara Ahrens - „Heimspiel“

Galerie im Kurt-Schumacher-Haus
Müllerstraße 163
13353 Berlin-Wedding

FR 26.10.2012 um 20:00 Uhr
Eintritt: frei, Spenden erwünscht

Wir bitten um Anmeldungen unter www.spd-berlin.de/frauenkrimifestival2012

Zielgruppe sind Kriminteressierte jeden Alters. Herren sind ausdrücklich willkommen. Die Mörderischen Schwestern meucheln nur literarisch, und die Opfer sind beileibe nicht nur Männer.
Die "Mörderischen Schwestern" sind der größte europäische Verein deutschsprachiger Kriminalautorinnen. Die Mitglieder leben und arbeiten in Deutschland, Österreich, der Schweiz, England, Frankreich, Portugal – und außerhalb Europas in Neuseeland. Zu ihnen gehören nicht nur Autorinnen, sondern auch Buchhändlerinnen, Bibliothekarinnen, Verlegerinnen, Lektorinnen, Übersetzerinnen, Wissenschaftlerinnen und nicht zuletzt Krimileserinnen.  Europaweit zählen  fast 500 Mitglieder dazu, darunter so renommierte Autorinnen  wie Ingrid Noll, Sabine Alt (Agatha Christie Preis), Judith Merchant (Glauser Preis), oder die Berliner Schauspielerin und Autorin Ulrike Bliefert („Heiter bis tödlich: Morden im Norden“, ARD).
Das komplette Festivalprogramm ist auf der Website www.moerderische-schwestern-berlin.de zu finden.

 
23.Oktober:

Thierse trifft... Adolf Muschg

Am 23. Oktober 2012 hat Wolfgang Thierse den Schweizer Schriftsteller und Dichter, dessen neuer Roman „Löwenstern“ soeben erschienen ist, in der Reihe „Thierse trifft…“ im Soda-Salon zu Gast.
Adolf Muschg, einer der bedeutendsten Vertreter der deutschen Gegenwartsliteratur, ist Schriftsteller, Romancier, Erzähler und Literaturwissenschaftler zugleich. Zu seinen bekanntesten Werken gehört der Kriminalroman "Albissers Grund", der weit über die Aufarbeitung einer individuellen Leidensgeschichte hinaus, die Schweizer Volksmentalität und Gesellschaft zum Thema hat. Als Professor war er in Deutschland, den USA, Japan und der Schweiz tätig. Für seine Werke erhielt er mehrfach Auszeichnungen, darunter den Georg-Büchner-Preis, den Züricher Literaturpreis, den Hermann-Hesse-Preis und die Carl Zuckmayer-Medaille. Adolf Muschgs Werke beschäftigen sich unter anderem mit individuellen Deformationen aus der bürgerlichen Existenz, mit der Schuldfrage, dem Verhältnis zwischen Geist und Macht und der Schweizer Volksmentalität. Seine Werke, die sich unterschiedlichen Genre zuordnen lassen, sind oft autobiographisch gefärbt. Nicht zuletzt das verspricht einen spannenden Abend mit Fragen und Antworten aus Werk und Leben von Adolf Muschg.

„Thierse trifft…“: Adolf Muschg
23. Oktober 2012, 19.30 Uhr / Einlass ab 19 Uhr
Soda-Salon in der Kulturbrauerei Berlin-Prenzlauer Berg

Der Eintritt ist frei

 
24. Oktober:

2. Round Table: Wie können Lehrkräfte Homo - und Transphobie bei Jugendlichen abbauen?

Die Befragung von 787 Schüler/inne/n aus 20 Schulen zeigt, dass 40% aller Berliner Sechstklässler/innen das Wort "Lesbe" als Schimpfwort verwenden und sogar 62% die Begriffe "Schwuchtel" oder "schwul". Lehrkräfte besitzen jedoch eine Vielzahl von Möglichkeiten, Mobbing und Homophobie zu reduzieren und ein Klima der Akzeptanz gegenüber sozialer Vielfalt zu schaffen. Dr. Ulrich Klocke (HU-Berlin) wird die Ergebnisse der Studie "Akzeptanz sexueller Vielfalt an Berliner Schulen" vorstellen.

Auf dem Podium diskutieren:
• Mark Rackles (Bildungsstaatssekretär, SPD)
• Ulf Höpfner (Schwule Lehrer in der GEW)
• Kerstin Florkiw (angefragt, Bildungsinitiative Queerformat, Qualifizierung von Lehrkräften zu LGBT)

Gemeinsam mit dem Koalitionspartner CDU werden diese Round Tables organisiert. Der SPD-Abgeordnete Tom Schreiber, Ansprechpartner für Queerpolitik, lädt herzlich dazu ein.

Um Anmeldung wird bis zum 22.10.2012 per E-Mail an mrtoms@gmx.de gebeten.

Mittwoch, 24.10.2012, 19.00 bis 20.30 Uhr, Berliner Abgeordnetenhaus (Raum 376), Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin

 
26. Oktober:

Noah Kliegers Reportagen aus Auschwitz

Noah Klieger ist Auschwitz-Überlebender. Mit 85 Jahren ist er nicht nur einer der letzten Zeitzeugen des Holocaust. Er ist zugleich der dienstälteste aktive Journalist Israels. Am Freitag, 26.10.2012, um 17:00 Uhr wird er beim DGB Berlin-Brandenburg, im Wilhelm-Leuschner-Saal, von dem Erlebten berichten.

Seine Geschichte ist unfassbar. Mit 16 kam er nach Auschwitz und überlebte dort über 2 Jahre. Das allein grenzt schon an ein Wunder, denn es war nicht vorgesehen, dass jemand die Hölle überlebt. Er kam mit Todeszügen und -märschen ins Lager Dora-Mittelbau, wo die V1 und V2 gebaut (und auch sabotiert) wurden. Von dort kam Noah mit dem letzen Marsch ins Lager Ravensbrück, wo er von der Roten Armee befreit wurde.
Auf dem legendären Flüchtlingsschiff „Exodus“ kam er 1947 nach Palästina, wo er bis heute lebt. Im Jahr 2010 wurde sein Buch „Zwölf Brötchen zum Frühstück – Reportagen aus Auschwitz“ in Deutschland veröffentlicht.

26. Oktober, 17 Uhr.
Begrüßung: Doro Zinke, DGB-Bezirksvorsitzende
Moderation: Thomas Heppener, Direktor des Anne Frank Zentrums
DGB-Gewerkschaftshaus am Wittenbergplatz
Wilhelm-Leuschner-Saal
Kleiststraße 19-21, 10787 Berlin
Eintritt frei

 
31. Oktober:

"Wie weiter mit dem Flughafen-Asylverfahren?"

Die Länder Brandenburg und Rheinland-Pfalz haben in einer Bundesratsinitiative die Abschaffung des Flughafenasylverfahren gefordert. Auch im Deutschen Bundestag wird über die Zukunft der bisherigen Regelung debattiert. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine humane Flüchtlings- und Asylpolitik ein und möchte eine breite gesellschaftliche Debatte zu diesem Thema führen. Dazu lädt  sie am Mittwoch, dem 31.10.2012 zum Zukunftsdialog "Wie weiter mit dem Flughafen-Asylverfahren? - Flughafen-Asylverfahren auf dem Prüfstand" mit Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Thierse und der Bundestagsabgeordneten Mechthild Rawert. Beginn ist um 19.00 Uhr im Rathaussaal Treptow-Köpenick, Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin.

Das Flughafen-Asylverfahren gilt für Ausländer aus sicheren Herkunftsstaaten sowie für solche ohne Pass oder Passersatz, die über einen Flughafen einreisen wollen und bei der Grenzbehörde um Asyl nachsuchen. Das Verfahren wurde 1993 im sogenannten Asylkompromiss eingeführt. Seither steht diese Regelung stark in der Kritik. Das betrifft vor allem die kurzen Fristen der Rechtsentscheidungen und die Qualität der Unterbringung der Flüchtlinge. Außerdem stellen die geringe Fallzahlen den Sinn des Verfahrens in Frage.
Vor dem Hintergrund des Flughafens Berlin Brandenburg International als einzigem internationalen Flughafen der Region prognostiziert die Bundesregierung eine unrealistische Zunahme von Flughafen-Asylverfahren. Die zivilgesellschaftlichen Proteste gegen dieses Verfahren auf dem Flughafen, der den Namen Willy Brandts trägt, zeigen, dass diese Regelung auf den Prüfstand gehört.

Es diskutieren Sven Schmohl, Integrationsbeauftragter des Bezirkes Treptow-Köpenick, Heiko Habbe,  Policy Officer beim Jesuiten Flüchtlingsdienst und Aziz Bozkurt, Vorsitzender der AG Migration und Vielfalt SPD Berlin.

Anmeldung bis zum 26. Oktober erbeten unter (030) 227-73750, per Fax unter (030) 227-76250 oder per E-Mail   mechthild.rawert@bundestag.de

 
3. November:

SPD lädt zum Netzpolitischen Workshop

Was muss geschehen damit das Internet ein offenes Medium bleibt, mit dem möglichst alle spielen, arbeiten, sich unterhalten und bilden können? Wie schaffen wir es, dass Deutschland ein fruchtbarer Boden für digitale Unternehmungen wird? Zu diesen und vielen weiteren Fragen findet am 3. November im Willy-Brandt-Haus ein Workshop statt.

Zur Anmeldung: https://anmeldung.spd.de/v/10223

Einen Samstag lang werden in einem Programmworkshop netzpolitische Eckpfeiler des SPD-Regierungsprogramms 2013 erarbeitet. Willkommen sind nicht nur Genossinnen und Genossen, sondern ganz ausdrücklich auch interessierte und engagierte Bürgerinnen und Bürger.

Zu den Themen:
• Arbeit (Zukunft der Arbeitswelt, soziale Sicherungssysteme etc.) 
• Wirtschaft (Start-Ups, Infrastruktur, Projektförderung, Breitbandabdeckung etc.) 
• Bildung (Medienpädagogik, Medienkompetenz, Jugendschutz etc.)
• Open Data (Politik 2.0, Transparenz etc.)
wird es produktive Debatten geben, die den inhaltlichen Grundstein für die Positionen legen mit denen die SPD im nächsten Jahr Wahlkampf machen kann.
Die Veranstaltung lebt von den Teilnehmern,  Anregungen und Ideen sind willkommen. Wer am 3. November auch eine Session anbieten möchte, schickt seine Idee bitte an: online (at) spd.de

 
7. November:

SPD-Bundestagsfraktion lädt zur Debatte über Mietentwicklung

Soziale Wohnraumförderung und Mieten stehen im Mittelpunkt einer Diskussionsveranstaltung mit den Bundestagsabgeordneten Swen Schulz und Michael Groß am 7. November.
Wohnraum ist Lebensraum und muss bezahlbar bleiben. Das ist die Position der SPD-Bundestagsfraktion.  Mit den jetzt vorgelegten Mietrechtsänderungen versucht die schwarz-gelbe  Bundesregierung jedoch die Energiewende über das Mietrecht zu stemmen. Die soziale  Funktion des Mietrechts wird ausgehöhlt. Dauerhafte Mieterhöhungen,  verstärkte Duldungspflichten und eine Aufweichung des Kündigungsschutzes  schränken Mieterrechte einseitig ein. Die Kosten der energetischen Sanierung  werden auf die Mieter abwälzt.                    

Im Gegensatz zu CDU/CSU und FDP möchte die SPD-Bundestagsfraktion nicht die Last einseitig auf die Mieterinnen und Mieter schieben. sie will das soziale Mietrecht erhalten und klimagerecht ergänzen. Wohnraum muss sozial, klimagerecht und wirtschaftlich verantwortlich im Quartier und städtischen  Gesamtbild gestaltet werden.

Seit einigen Jahren ist Berlin für viele Menschen mehr und mehr eine attraktive Stadt geworden. Der Wohnungsmarkt wird seither enger. Wie auch in anderen Ballungszentren haben sich die Mieten und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit vieler Mieterinnen und Mieter auseinanderentwickelt. 
Die SPD-Bundestagsfraktion fordert, dass die soziale Wohnraumförderung, die Programme
der Städtebauförderung – insbesondere das Programm „Soziale Stadt“ mit ausreichend finanzieller Mittelausstattung fortgeführt werden.

In der Veranstaltung sollen die  Vorstellungen der SPD-Fraktion für eine sozialverträgliche  energetische Sanierung  und das Angebot an bezahlbaren Wohnungen diskutiert werden.


07.11.2012, 19:00 Uhr, Kulturzentrum „gemischtes“ Staaken, Sandstr. 41, 13593 Berlin Eine Online-Anmeldung zur Teilnahme ist erforderlich bis 5.11. unter http://www.sozilink.de/?i=22e

 
24. November:

Einladung ins "Kleine Theater" - Jetzt anmelden!

Frank Sinatra - Kleines Theater
 

Die Reihe der gemeinsamen Theater- und Opernbesuche setzen das Kulturforum Stadt Berlin und die Berliner Stimme am 24. November im "Kleinen Theater" am Südwestkorso fort. Das KLEINE THEATER  ist eine Berliner Erstaufführungsbühne mit 99 Plätzen, die ihren Spielplan diesmal unter das Motto Biographien gestellt hat. Am 24. November  steht "Frank Sinatra - Ein musikalisches Portrait" auf dem Spielplan. 

Frank Sinatra polarisierte Zeit seines Lebens und tut dies auch heute noch. Die einen sehen in ihm eine Lichtgestalt; “The Voice” ist für sie der größte Entertainer aller Zeiten, der mit Songs wie “New York, New York”, “Strangers in the Night” und “My Way” unsterblich wurde. Für die anderen war er der jähzornige Hitzkopf, der Mann mit den vielen Schatten, dessen Mafiaverstrickungen und Frauenskandale ihn als skrupellosen Egoisten zeichnen. Regisseur Detlef Altenbeck hat im Kleinen Theater ein musikalisches Porträt von „Frank Sinatra“auf die Bühne gebracht, das diese Vielschichtigkeit zeigen will. Der ständige Begleiter und Butler William gibt Einblicke über das wilde und zerrissene Leben des Mister Sinatra. Es spielen  Christoph Schobesberger, Errol Trotman Harewood, Agnes Hilpert, musikalische Leitung: Ferdinand v. Seebach, Bühne: Norman Zechowski.

Als Gruppe erhalten wir die Karten in der Kategorie I zum Preis von 15 Euro  (statt 20 Euro). Um 19.15 Uhr steht uns die Künstlerische Leiterin und Geschäftsführerin des Kleinen Theater, Karin Bares, zu einer kurzen Begrüßung und Einführung zur Verfügung. Die Vorstellung beginnt um 20 Uhr. Wir haben 25 Plätze reserviert und bitten um baldige verbindliche Anmeldung unter www.spd-berlin.de/kleines-theater. Die Karten können diesmal am Theaterabend direkt an der Abendkasse abgeholt werden.
Foto: Kleines Theater 


 

Die neue Ausgabe der BERLINER STIMME

Seit 62 Jahren gibt es die BERLINER STIMME, die Abonnementszeitung der Berliner SPD.  Themen der aktuellen  Ausgabe vom 20. Oktober u.a.:
Der designierte Kanzlerkandidat der SPD Peer Steinbrück setzt „auf Sieg, nicht auf Platz“.  Philipp Steinberg fordert eine echte politische Union statt eines Wettbewerbseuropas. Berlin gedachte seines früheren Regierenden Bürgermeisters Willy Brandt.  Dank an die ehrenamtlichen Helfer: Klaus Wowereit besuchte die Bahnhofsmission. Engagierter Sozialdemokrat: Jürgen Lüdtke stellt die Bürgerstiftung Gutspark Neukladow vor. Exzellenz ist anziehend: Von der DDR-Akademie der Wissenschaften in die Leibniz-Gemeinschaft. Eine Bilanz nach 20 Jahren. „Erkennen, was Rassismus ausmacht“ - Daniela Kaya: Der Diskurs in der Integrationsdebatte verschiebt sich nach rechts. Ein Diskussionsbeitrag aus der AG Migration. Gemeinwohl ist unteilbar. Vera Junker zur Liegenschaftspolitik: Wirtschaftlich ist, was der Allgemeinheit nützt.  In der Abteilung von Willy Brandt. Karl-Heinz Füllbergs Erinnerungen: Als Jusos von Westercelle nach Berlin (I).  

Mit einer Vielzahl von Debattenbeiträgen, mit Beiträgen zur Geschichte der Berliner SPD, Buchempfehlungen und vielen Berichten aus der Berliner SPD informiert die BERLINER STIMME alle 14 Tage ihre Leserinnen und Leser. Ein Abonnement lohnt sich und erhält die BERLINER STIMME auch in Zukunft als Diskussionsforum. Einige Ausgaben des Jahres sind auch als Internetversion unter www.berliner-stimme.de zu finden.  

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Telefon-Hotline der Berliner SPD: (030) 46 92 222

E-Mail: spd@spd-berlin.de

 

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