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Archiv der Berliner SPD
 

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Liebe Leserin, lieber Leser,

wir begrüßen Sie beim aktuellen Newsletter der Berliner SPD.

SPD setzt auf Wachstumspakt

Die SPD hat Forderungen für einen europäischen Wachstumspakt vorgestellt. "Die ökonomischen und sozialen Folgen einer einseitig auf Ausgabenkürzungen abzielenden Politik sind fatal. Europa droht daran zu zerbrechen", heisst es in einem Papier, das Sigmar Gabriel, Peer Steinbrück und Frank-Walter Steinmeier gemeinsam erläuterten.Die SPD will den Fiskalpakt um ein starkes Wachstums- und Investitionsprogramm ergänzen.  Als Voraussetzung für die Zustimmung der SPD zum Fiskalpakt nannten Gabriel, Steinmeier und Steinbrück:

  • ein europäisches Sofortprogramm gegen die Jugendarbeitslosigkeit sowie ein europäisches „Bündnis für Ausbildung und Arbeitsplätze“. Nicht abgerufene EU-Strukturfondsmittel sollen den Krisenländern kurzfristig zur Verfügung gestellt werden. 
  • die Ausgabenpolitik der EU zu verändern. Anstatt mehr als 40 Prozent des EU-Haushalts für Agrarsubventionen auszugeben, plädiert die SPD dafür, stärker in Forschung, Entwicklung, gute Bildung und wettbewerbsfähige Industrien zu investieren. Zudem soll die Europäische Investitionsbank besser ausgestattet werden.
  • eine entschlossene Regulierung und eine gerechte Besteuerung der Finanzmärkte. Denn: „Wir müssen die Lehren aus der Finanzmarktkrise ziehen, um zu Stabilität in Europa zurückzukehren“, heißt es in dem Papier der SPD-Spitze.
  • eine striktere Haftung von Banken im Fall von Fehlspekulationen sowie eine Trennung von Geschäfts- und Investmentbanken.
  • eine europäische Bankenaufsicht, die dafür Sorge tragen soll, dass Banken tatsächlich der Realwirtschaft dienen. Die SPD setzt sich außerdem für eine europäische Ratingagentur ein. Sie bei der Bewertung der finanziellen Bonität von Staaten ein Gegengewicht zu den privaten Rating-Agenturen schaffen.

 

Das Positionspapier von Gabriel, Steinmeier und Steinbrück  "Der Wer aus der Krise - Wachstum und Beschäftigung"

(PDF-Dokument, 102.9 KB)

 

Scheeres: Ganztagsbetreuung wird verbessert

 

Bildungssenatorin Sandra Scheeres baut die Ganztagsbetreuung in den Grundschulen für die Jahrgänge 5 und 6 aus und verbessert die außerunterrichtliche Förderung von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen.
Der Gesetzentwurf, der jetzt ins Abgeordnetenhaus eingebracht wird, sieht für Kinder der Jahrgänge 5 und 6 ergänzende  Förderung und Betreuung von 6.00 Uhr bis 18.00 Uhr vor, wenn ein Betreuungsbedarf an Schultagen nachgewiesen ist. Bislang musste ein "besonderer Betreuungsbedarf" nachgewiesen werden. Ein besonderer Bedarf ist künftig nur noch für die Ferienbetreuung erforderlich   Damit hat sich der Senat für eine Ferienbetreuung nicht nur für alle Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf entschieden, sondern auch dafür, dass künftig allen Kindern, welche nach Maßgabe der bisherigen besonderen Bedarfsprüfung einen Anspruch auf ein Ferienangebot hatten, dieses auch weiterhin eröffnet wird.
Für das Schuljahr 2012/13 soll die erweiterte Betreuungsmöglichkeit bereits für alle Fünftklässler gelten, 2013/14 für alle Fünft- und Sechstklässler. Die Bildungsverwaltung rechnet mit rund. 7.000 Kindern und deren Familien zusätzlich, die von der neuen Regelung profitieren werden. Bildungssenatorin Scheeres: „Alle Berliner Grundschulkinder sollen die Möglichkeit haben, nachmittags ergänzend gefördert und betreut zu werden. Durch den Ausbau der ergänzenden Förderung und Betreuung für die Fünft- und Sechstklässler erreichen wir dieses Ziel. Gleichzeitig stärken wir für die Eltern die Vereinbarkeit von Beruf und Familie.“

 

Ausbildungssituation leicht verbessert

Die Situation im Ausbildungssektor hat sich in Berlin leicht verbessert. im September 2011 gab es rund 1.300 unversorgte Bewerberinnen und Bewerber und knapp 450 freie Ausbildungsplätze. Die Gesamtzahl der neu abgeschlossenen vollbetrieblichen Ausbildungsverträge  stieg von 15.214 im Jahre 2010 auf 15.286 im vergangenen Jahr. Ferner konnten, wie vereinbart, schulische Berufsvorbereitungsmaßnahmen zurückgefahren werden.

„Die Soko Ausbildungsplatzsituation und Fachkräfteentwicklung ist auf einem guten Weg", so  Berlins Regierender Bürgermeister  Klaus Wowereit zu den Ergebnissen der Sonderkommission. "Die Zwischenbilanz zeigt, wie wichtig die Zusammenarbeit von Senat, Kammern, Verbänden und der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg ist. Gemeinsam können wir jungen Menschen in unserer Stadt gute berufliche Perspektiven in öffentlichen und privaten Betrieben bieten. Das stärkt unser Gemeinwesen und schafft die Grundlagen für eine weitere positive wirtschaftliche Entwicklung unserer Stadt.“

 „Es bleibt die entscheidende Aufgabe der nächsten Jahre", erklärte die Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen, Dilek Kolat, "unsere Anstrengungen darauf auszurichten, allen jungen Berlinerinnen und Berlinern die Chance auf einen betrieblichen Ausbildungsplatz zu geben. Das schließt ein, noch gezielter für die Chancen einer dualen Berufsausbildung zu werben, um nachhaltig den Bedarf an Fachkräften zu decken. Auch die hohe Zahl von rund 16.000 Altbewerberinnen und Altbewerbern belegt, dass es weiterer intensiver Bemühungen für mehr betriebliche Ausbildungsplätze bedarf. Die guten Wachstumsaussichten der Berliner Unternehmen lassen erwarten, dass die Betriebe deutlich mehr Ausbildungsplätze zur Verfügung stellen werden. Hier gibt es bereits positive Signale von den Kammern. Nicht zuletzt muss auch der doppelte Abiturientenjahrgang in diesem Jahr berücksichtigt werden. Mehr Schulabgängerinnen und Schulabgänger sind eine große Chance für die Berliner Wirtschaft, ihre eigenen Fachkräfte heranzubilden.“

Eine zentrale Herausforderung bestehe darin, Ausbildungsplatzangebot und -nachfrage besser zusammenzuführen, sodass eine passgenaue Vermittlung in Ausbildung möglich wird. Jugendliche brauchen dabei vor allem eine intensivere Berufsorientierung, um sich auf die Ausbildung vorbereiten und für den richtigen Ausbildungsplatz entscheiden zu können. Die Betriebe sind gefordert, ihre Angebote noch besser darzustellen und auch leistungsschwächeren Jugendlichen Ausbildungschancen zu geben. Hierfür kann auch das betriebsnahe Förderinstrument der Einstiegsqualifizierung genutzt werden.
Senatorin Kolat: „Ausbildung öffnet jungen Menschen nicht nur Wege in die Berufswelt. Sie ist vor allem auch praktizierte Fachkräftesicherung. Unternehmen, die heute ausbilden, haben morgen die Fachkräfte, die sie benötigen, um wettbewerbsfähig und innovativ zu bleiben. Dabei müssen auch, die Jugendlichen eine Chance erhalten, die auf den ersten Blick nicht zu den Starken gehören."

Die Jugendlichen, die noch einen Ausbildungsplatz suchen, sollten alle Möglichkeiten nutzen, um ihren Weg in eine betriebliche Ausbildung zu finden. Dazu zählen die Beratungs- und Vermittlungsleistungen der Arbeitsagenturen, die Veranstaltungen rund um die Tage der Berufsausbildung am 5./6. Juni 2012 und die Lehrstellenbörsen der Kammern.

 

Noch drei Mitgliederforen mit Michael Müller und Jan Stöß

Jan Stöß, Michael Müller
 

Vier Regionalkonferenzen informieren über die zwei Kandidaten für den Berliner SPD-Landesvorsitz. Die zweite findet heute Abend in der Urania statt.
Sowohl der amtierende Landesvorsitzende Michael Müller als auch der Herausforderer Dr. Jan Stöß, Kreisvorsitzender in Friedrichshain-Kreuzberg, möchten den über 16.700 Berliner Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die Gelegenheit geben, sich ein eigenes Bild von ihren Zielen und Vorstellungen für die Sozialdemokratische Partei in den kommenden zwei Jahren zu machen. Michael Müller, der seit 2004 den Berliner Landesverband führt, wird sich dabei ebenso wie Jan Stöß in einem kurzen Eingangs-Statement vorstellen. Danach erhalten die Mitglieder ausreichend Raum, ihre Fragen zu stellen und Anregungen zu geben.

Termine:

  • Regionalkonferenz SÜD (Neukölln, Steglitz-Zehlendorf, Tempelhof-Schöneberg)

Freitag, 18. Mai 2012, ab 18.30 Uhr (Einlass ab 18.00 Uhr)
URANIA, An der Urania 17, 10787 Berlin Zur Anmeldung

  • Regionalkonferenz OST (Friedrichshain-Kreuzberg, Treptow-Köpenick, Marzahn-Hellersdorf)

Mittwoch, 23. Mai 2012, ab 18.30 Uhr (Einlass ab 18.00 Uhr)
Rathaus Treptow, BVV- Saal, Neue Krugallee 4, 12435 Berlin Zur Anmeldung

  • Regionalkonferenz NORD (Lichtenberg, Pankow, Reinickendorf)

Dienstag, 29. Mai 2012, ab 19.00 Uhr (Einlass ab 18.30 Uhr)
BVV-Saal Pankow, auf dem Bezirksamtsgelände, Haus 7, Fröbelstraße 17, 10405 Berlin Zur Anmeldung

 

Mitgliederbegehren in der SPD-Berlin läuft

Am 3. Mai 2012 ist beim SPD-Landesverband Berlin ein Schreiben der SPD-Abteilung Stadtrand (Kreis Spandau) eingegangen, mit dem nach §13 des Organisationsstatuts ein Mitgliederbegehren eingeleitet wird. Das Ziel ist, die Basis an der Entscheidung über den Landesvorsitz per Mitgliederbefragung zu beteiligen. In der Landesvorstandssitzung am 23. April war diese Befragung mit 15 zu neun Stimmen abgelehnt worden. 

Was folgt jetzt daraus für die 16.700 Mitglieder der Berliner SPD?
Die Initiatoren des Mitgliederbegehrens sind für die organisatorische Umsetzung, d.h. das Sammeln der Unterschriften, verantwortlich. Ab sofort können sie überall die Unterschriften von SPD-Mitgliedern für ihr Anliegen sammeln. In allen Geschäftsstellen der Berliner SPD, d.h. in den 12 Kreisbüros und in der Landesgeschäftsstelle in der Müllerstraße, kann sich jedes Mitglied in die Unterschriftenliste eintragen.

Ab wann hat ein Mitgliederbegehren Erfolg?

Der Parteivorstand hat am 26. März 2012 Verfahrensrichtlinien für die Beteiligung der Mitglieder beschlossen. Drei Möglichkeiten gibt es.
1. Jedes Parteimitglied kann jederzeit ein Mitgliederbegehren zu einem Thema seiner Wahl einleiten. Dieses ist dann erfolgreich, wenn insgesamt 10%, d.h. im Falle der Berliner SPD ungefähr 1670 Mitglieder, zustimmen. Im Falle des aktuellen Begehrens bedeutet dies: Drei Monate lang, also bis zum 3. August, können die Berliner SPD-Mitglieder mit ihrer Unterschrift für das Begehren votieren.
2. Zu einem Mitgliederentscheid kommt es, wenn einem erfolgreichen Mitgliederbegehren nicht statt gegeben wird. Sollte der Landesvorstand entweder nach Ablauf der drei Monate oder wenn die Unterschriften schon früher zusammengekommen sind, dem Begehren nicht stattgeben, tritt automatisch ein Entscheid in Kraft. Auch dieser muss innerhalb von drei Monaten durchgeführt und abgeschlossen werden. An einem Mitgliederentscheid müssen sich 1/5 der Berliner SPD-Mitglieder beteiligen. Eine einfache Mehrheit genügt, damit der Entscheid wirksam wird. Stimmt der Landesvorstand dem jetzt vorliegenden Begehren zu, so wird gleich eine Mitgliederbefragung durchgeführt.
3. Der SPD-Landesvorstand hatte sich mehrheitlich gegen eine Mitgliederbefragung über den aktuellen Landesvorsitzenden Michael Müller oder den Kreischef von Friedrichshain-Kreuzberg Jan Stöß entschieden. Das Mitgliederbegehren soll diese Befragung nun wieder möglich machen – allerdings sind die Fristen vor dem Landesparteitag denkbar knapp. Drei Wochen vor einer Urnen- oder auch Briefwahl müssen die über 16.700 SPD-Mitglieder von der Befragung in Kenntnis gesetzt und eine Woche vorher – falls eine Urnenwahl stattfindet – über Datum und Ort der Wahl informiert werden. Würde es noch vor dem Landesparteitag zu einer Entscheidung zwischen Michael Müller oder Jan Stöß kommen, würde derjenige gewinnen, der die meisten Stimmen auf sich vereint (relative Mehrheit). Wenigstens 20% aller SPD-Mitglieder, die in Berlin leben, müssen sich an der Befragung beteiligt haben. Das Ergebnis der Befragung hat dann noch keinen rechtlich bindenden Charakter, allerdings müssen beide Kandidaten erklären, bei einer Niederlage auf ihre Kandidatur bei einer späteren Wahlversammlung (z.B. dem Landesparteitag) zu verzichten.

Und wie geht es jetzt erst einmal weiter?
Am 4. Mai beschloss der Geschäftsführende Landesvorstand, alle Mitglieder noch einmal in der Juni-Ausgabe des Vorwärts über das gestartete Begehren zu informieren. Der Landesparteitag am 9. Juni soll planmäßig stattfinden. Dort soll unabhängig vom laufenden Begehren einer der beiden Kandidaten – Jan Stöß oder Michael Müller – gewählt wird.

 

Landesparteitag am 9. Juni: die Anträge

Nach Ablauf des Antragsschlusses liegen jetzt die Anträge für den Landesparteitag am 9. Juni vor. Am 15. Mai befasst sich die Antragskommission mit den Anträgen. Ihre Empfehlungen werden anschließend hier veröffentlicht.

Antragsbuch 1: Sachthemen (PDF-Dokument, 780.1 KB)

Antragsbuch 2: Statutenänderungen (PDF-Dokument, 115 KB)

 

Lesung "Ein Schmuggelfund aus dem KZ" in Dahlem

Die SPD Dahlem lädt am 21. Mai zu einer Lesung mit Flamenco-Gitarre: Constanze Jaiser und Jacob David Pampuch stellen unter dem Titel "Ein Schmuggelfund aus dem KZ" Texte von Frauen vor, die Konzentrationslager Ravensbrück im Konzentrationslager Ravensbrück inhaftiert waren. Mit der Veranstaltung erinnert die SPD Dahlem an die Befreiung vom Faschismus 1945. 

Im Jahr 1975 fand an der Bahnlinie Neubrandenburg - Burg Stargard eine spektakuläre Ausgrabung von Dokumenten aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs statt. Polnische Mädchen und Frauen, die im Konzentrationslager Ravensbrück inhaftiert waren, hatten in den Jahren 1942 und 1943 Briefe, Gedichte und Informationen über die Verbrechen aus dem Lager geschmuggelt. Ihre Verbündeten waren polnische Männer, die die Nationalsozialisten in einem Kriegsgefangenenlager in Mecklenburg-Vorpommern festhielten. Zwischen beiden Gruppen wuchs eine innige Beziehung – getragen von gegenseitiger Sorge, von konkreter Hilfeleistung und von Geschenken. In einer Lesung zur Flamencogitarre werden die Inhalte dieser "Flaschenpost", die Urheber und ihre Botschaften vorgestellt.
Das Duo „Tonworte“ mit Constanze Jaiser und Jacob David Pampuch präsentiert mit seinen Programmen Gedichte, die in der Zeit des Faschismus von Frauen während ihrer Inhaftierung im Konzentrationslager Ravensbrück geschrieben wurden. Worte treten in einen Dialog mit Musik.
Beide Künstler schaffen sowohl durch Emotionalität und Informationen aus ihren Recherchen und Interviews mit Überlebenden als auch durch die Klänge der Flamencogitarre eine Atmosphäre, in der wir uns als Zuhörer berührt und aufgehoben fühlen.

 

Montag, 21. Mai 2012, 20:00 Uhr
Herrenhaus der Domäne Dahlem

Königin-Luise-Straße 49, 14195 Berlin (U-Bahnhof Dahlem Dorf)

 

„Thierse trifft …EXTRA“mit Botschafter Makhenkesi A. Stofile

Außerhalb des gewohnten Veranstaltungsortes lädt  Wolfgang Thierse diesmal in Tiergarten zu einer "Thierse trifft... Extra"-Veranstaltung mit Makhenkesi A. Stofile, Botschafter der Republik Südafrika, Ministerpräsident a. D. der Provinz Ostkap, Sportminister a. D., ehemaliger inhaftierter Aktivist, Schatzmeister und Fraktionsvorsitzender des ANC, Pfarrer und Theologiedozent.

In diesem Jahr feiert der Africain National Congress (ANC) sein 100-jähriges Bestehen.
Bevor die Partei 1994 die Regierungsführung im demokratischen Südafrika übernommen hatte, hatte sie über 80 Jahre als Protest- und Widerstandsbewegung den Kampf gegen das Apartheidregime in Südafrika geführt.
Im Jubiläumsjahr scheint die Partei nun vor der Zerreißprobe zu stehen. Viele Beobachter fragen sich, was aus dem ANC geworden sei, und beurteilen die politische Situation im Land eher kritisch. Einst Hoffnungsträger für viele, würden heute viele Menschen am Kap den ANC mit Korruption, Machtkämpfe und Inkompetenz bei politischen Entscheidungen verbinden. Manche sprechen gar von der Angst am Kap und davon, dass die Nachfolger von Nelson Mandela Südafrikas Verfassung und das System der Gewaltenteilung gefährden würden.

Neben der politischen, ökonomischen und sozialen Entwicklung Südafrikas im Innern wird auch die Rolle des Landes nach außen, vor allem auf dem afrikanischen Kontinent Gegenstand der Diskussion sein. Unweigerlich verbunden mit der Geschichte des Landes sind auch das bewegte Leben des Botschafters und die vielen Stationen, die Wolfgang Thierse mit Makhenkesi A. Stofile diskutieren wird.

Mittwoch, den 23.Mai 2012
19.00 Uhr / Einlass ab 18.30 Uhr !!
Ort: Konferenzsaal 1, Friedrich-Ebert-Stiftung, Hiroshimastraße 17,
10785 Berlin-Tiergarten

Thierse trifft …Extra“ im Rahmen der Veranstaltungsreihe „100 Jahre ANC“.

 

Das Europaquiz 2012

Die Berliner SPD und der Fachausschuss EU-Angelegenheiten laden vom 1. bis 31. Mai zum Europaquiz 2012: Stellen Sie sich der Herausforderung, beantworten Sie zwölf Fragen richtig und nutzen Sie die Chance auf einen Gewinn. 

Die SPD fordert die Weiterentwicklung der EU zu einer politischen Union. Dabei stellen sich zahlreiche Fragen. Die aktuelle Krise in der Eurozone muss überwunden werden, die EU und die Eurozone müssen zukunftsfähig gemacht werden. Mit dem vom Fachausschuss Europa der Berliner SPD erarbeiteten Quiz kann das Wissen zu Fragen der Europapolitik und zu europapolitischen Vorschlägen der SPD getestet und ggf. erweitert werden. Viel Erfolg!

Unter allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern, die die Fragen richtig beantwortet haben, werden als Preise verlost:
1. Preis: Eine Reise nach Brüssel

2. - 20. Preis: Je ein Buch "Stolz auf Berlin"

Teilnahmeschluss ist am Donnerstag, d. 31. Mai um 24 Uhr. Pro Teilnehmerin oder Teilnehmer nimmt eine Einsendung an der Ziehung teil. Die Gewinnerinnen und Gewinner werden ab Mitte Juni per Mail benachrichtigt. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

 

 

Zum Abonnieren gut: die BERLINER STIMME

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