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Archiv der Berliner SPD
 

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Michael Müller: „Den richtigen Zeitpunkt verpasst.“

 

Als "einmmaligen Vorgang" hat der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller den Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff bezeichnet,  nachdem die Staatsanwaltschaft Hannover die Aufhebung der Immunität von Wulff beim Bundestag beantragt hat. "Den richtigen Zeitpunkt, das Amt des Bundespräsidenten unbeschädigt und mit Würde zu verlassen, hatte Christan Wulff längst verpasst", sagte Müller. "Nun gilt es, das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in das höchste Staatsamt in unserem Land wieder herzustellen. Dies kann gelingen, wenn eine gemeinsame Kandidatin, ein gemeinsamer Kandidat für die Nachfolge gefunden werden kann.“

 

„Notwendig und längst überfällig“

Bundespräsident Christian Wulff hat seinen Rücktritt erklärt. Damit zog er Konsequenzen aus einem drohenden Ermittlungsverfahren. Erleichtert über die Entscheidung von Wulff zeigt sich die SPD.

In einer ersten Reaktion bezeichnete neben SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles auch der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann den Rücktritt Wulffs als überfällig. Wulff habe „viel zu lange gezögert“, um Schaden vom Amt des Bundespräsidenten abzuwenden.

Mit überparteilichem Kandidaten Würde des Amtes wieder herstellen


Bereits heute früh hatte sich Nahles dafür ausgesprochen, in der Nachfolge eine Kandidatin oder einen Kandidaten zu finden, die beziehungsweise der die Unterstützung aller demokratischen Parteien habe. „Das Amt – so beschädigt wie es jetzt ist – braucht so eine Geste“, sagte sie im ARD-Morgenmagazin. Es gebe eine ganze Reihe guter möglicher Kandidaten – auch solche, die trotz eines Parteibuchs akzeptiert würden.

Auch Oppermann betonte, es dürfe jetzt keinen parteipolitischen Alleingang geben. „Deswegen erwarten wir nun von Frau Merkel, dass sie parteiübergreifend zu gemeinsamen und vertraulichen Gesprächen einlädt, um einen überparteilichen Kandidaten zu finden, der die Würde des Amtes wieder herstellen kann.“

Inzwischen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Gespräche mit der SPD und den Grünen angekündigt. „Wir wollen Gespräche führen mit dem Ziel, in dieser Situation einen gemeinsamen Kandidaten für die Wahl des nächsten Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland vorschlagen zu können“, sagte sie im Kanzleramt.

Mehr auf www.spd.de

 

Ülker Radziwill: Ein Präsident oder Präsidentin für alle in Deutschland lebenden Menschen wird gesucht

„Wir müssen gemeinsam in der Nachfolge von Christian Wulff eine Persönlichkeit finden, die sich noch stärker für das friedliche Miteinander und das stärkere Zusammenwachsen unserer Gesellschaft einsetzt und alle in Deutschland lebenden Menschen vertreten kann." Das erklärte die Vorsitzende der AG Migration der Berliner SPD Ülker Radziwill. "Wir erwarten vom neuen Bundespräsidenten ein klares Bekenntnis, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist, dass die Vielfalt der Gesellschaft Deutschlands Zukunftsfähigkeit sichert, dass der Islam zu Deutschland gehört und dass die soziale Integration Vorrang hat. Es ist auch an der Zeit, an eine Kandidatin als Präsidentin zu denken.“

 

Senatorengesetz wird geändert

Die Übergangsgelder für ausscheidende Mitglieder des Senats sollen der Dauer ihrer Amtszeit angepasst werden. Einer entsprechenden Änderung des Senatorengesetzes stimmten jetzt im Rechtsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses die Koalitionsfraktionen und die Piratenfraktion zu. Linke und Grüne enthielten sich. Jetzt muss das Abgeordnetenhaus der Gesetzesänderung abschließend zustimmen.

"Nach der Gewährung von Übergangsgeld für die kurze Amtszeit des ehemaligen Senators Braun haben sich die Koalitionsfraktionen zu einer Änderung entschlossen", erklärte der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sven Kohlmeier. "Zukünftig soll die Dauer des Übergangsgeldes nicht mehr für mindestens 6 Monate gezahlt werden, sondern orientiert sich an der Zeitspanne der Amtsführung."

Im Gesetz wurde nun klargestellt: 'Das Übergangsgeld wird für die gleiche Anzahl von Monaten gezahlt, für die der Berechtigte ohne Unterbrechung Amtsbezüge als Mitglied des Senats erhalten hat, jedoch höchstens für zwei Jahre.' Das bedeutet: Wer einen Monat im Amt war, bekommt zukünftig auch nur für einen Monat Übergangsgeld."

Kohlmeier begrüßte die breite Zustimmung zur Gesetzesänderung: „Eine Ungerechtigkeit im Senatorengesetz wird geändert, die keinem Bürger zu erklären war. Unser Bestreben war, die Gesetzessänderung so schnell wie möglich zu verabschieden. Dies ist mit der Zustimmung im Rechtsausschuss gelungen. Ich freue mich, dass die Piratenfraktion die Änderung mitträgt.“

 

Hochschulpakt: Bund muss handeln

Die Vorausberechnung der Studienanfängerzahlen 2012-2025 der Kultusministerkonferenz macht nach Ansicht des hochschulpolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz den dringenden Handlungsbedarf deutlich. "Offiziell bestätigt die Kultusministerkonferenz KMK mit ihrer aktuellen Vorausberechnung, dass die Studienanfängerzahlen in den nächsten Jahren weit über den bisherigen Prognosen liegen werden", so Swen Schulz. "Danach werden im Zeitraum von 2011 bis 2020 rund 749 000 Studienanfängerplätze mehr benötigt als bislang angenommen."

Damit werde die SPD in ihren Forderungen nach Aufstockung und Ergänzung des Hochschulpaktes endgültig bestätigt, erkläte der Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete. "Kurzfristige Maßnahmen reichen nicht mehr aus. Es muss eine langfristige Strategie her, um die erfreuliche dynamische Entwicklung der Zahl der Studienanfänger bewältigen zu können.
Das Fördervolumen der laufenden zweite Phase muss umgehend erhöht werden, um die Kapazitäten aufzustocken und den Studierenden auch bis 2015 gleichbleibende Chancen auf einen Studienplatz zu erhalten. Hierzu gehört als Erstes die Finanzierung zusätzlicher Studienanfängerplätze. Zweitens muss die Einrichtung von Masterstudienplätzen gefördert werden. Drittens muss mehr in die Beratung und Betreuung der Studierenden investiert werden."

Den Hochschulpakt bezeichente Schulz als richtig. Aber an vielen Stellen zeigten sich Mängel, die sich in den nächsten Jahren verschärfen werden. "Wir fordern Bundesministerin Schavan auf, endlich die Initiative zu ergreifen und die Länder dabei zu unterstützen, die Herausforderungen anzunehmen."

 

Kulturempfang im Willy-Brandt-Haus

Mit einem Kulturempfang im Willy-Brandt-Haus hat die SPD die 62. Internationalen Filmfestspiele Berlin begleitet. Eröffnet wurde zugleich die Fotoausstellung "Jim Rakete - Stand der Dinge. 100 Porträts für das Deutsche Filmmuseum". Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Klaus Wowereit - hier mit dem Chef der Senatskanzlei Björn Böhning und  Generalsekretärin Andrea Nahles vor einem Portrait von Katja Riemann - nutzte die Gelegenheit zum Gespräch mit zahlreichen Künstlerinnen und Künstlern, die zur Berlinale nach Berlin gekommen sind.

Bei einem solchen Kulturabend gehe es ausdrücklich nicht um Parteipolitik, versicherte Gabriel den Gästen der Vernissage in seiner Rede. Es gehe viel mehr um die Verständigung über Gemeinsamkeiten von Sozialdemokratie und vielen Kulturschaffenden, „nämlich dem Bekenntnis und Engagement, in deren Mittelpunkt der Einsatz für Freiheit, Demokratie, Gerechtigkeit und Humanität steht“, so der SPD-Parteichef.

Mehr als zwei Jahre lang - von 2009 bis 2011 - porträtierte Jim Rakete bekannte deutsche Filmschaffende im Auftrag des Deutschen Filmmuseums. Entstanden ist ein Panorama, das das kreative Potenzial deutscher Schauspieler, Regisseure und Produzenten schier grenzenlos erscheinen lässt. Gleichzeitig weist es über die 100 Porträtierten hinaus. Die Ausstellung ist noch bis zum 25. März im Willy-Brandt-Haus zu sehen.

  • Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 140 / Stresemannstraße 28. Öffnungszeiten während der Berlinale bis 19. Februar 2012 von 12:00 bis 20:00 Uhr, danach Dienstag bis Sonntag, 12 bis 18 Uhr; Eintritt frei, Personalausweis erforderlich.


www.klaus-wowereit.de

 

Wowereit: "Boom im Tourismus geht weiter"

Zum ersten Mal wurden in Berlin 2011 rund zehn Millionen Touristen in einem Jahr gezählt, ein Zuwachs von knapp zehn Prozent. Für den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit ein Grund zur Freude: „Der Boom im Berlintourismus geht weiter. Seit dem Fall der Mauer hat sich die Zahl der Übernachtungen in Berlin verdreifacht. Auch die Zahl der Übernachtungen hat mit fast 22,4 Millionen eine neue Bestmarke erreicht. Berlin hat sich weltweit als touristische Topdestination etabliert. Mit der Eröffnung des neuen Flughafens wird die Attraktivität der Stadt noch weiter wachsen. Ich danke allen Beteiligten für ihre Anstrengungen.“

Der Berlin-Tourismus ist mit einem Bruttoumsatz von mehr neun Milliarden Euro hat  eine Schlüsselbranche. Fast eine viertel Million Menschen sind in diesem Bereich beschäftigt. Der Senat hat den Tourismus in Berlin in den vergangenen Jahren daher konsequent gestärkt.

auf www.klaus-wowereit.de

 

"Wirtschaftliche Dynamik und hohe Lebensqualität"

Die "wirtschaftliche Dynamik und hohe Lebensqualität" der Region Berlin-Brandenburg haben Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit und der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck in einem gemeinsamen Beitrag für das Internetportal ebn24 beschrieben.

"Die Region ist nach jahrzehntelanger Teilung zusammengewachsen. Sie hat sich wieder zum Zentrum des politischen Geschehens und der medialen Auf­merk­samkeit entwickelt", so die beiden Autoren. Exemplarisch zählen sie vier Branchen auf, die für bereits erzielte Erfolge und hervorragende Zukunftsperspektiven stehen: Gesundheit, Mobi­­lität, Energie und Kreativwirtschaft.

"Die Gesundheitsbranche gehört mit ihren rund 350.000 Beschäftigten zu den wich­­tigsten Wirtschaftszweigen der Region, die im länderübergreifenden Inno­vations­­cluster Gesundheits­wirt­schaft eng kooperiert", so Wowereit und Platzeck. Beide betonen zudem die enorme Bedeutung, die der neue Flughafen Berlin-Brandenburg für die Region haben wird. Ziel sei es zudem, Berlin zum Leitmarkt und Leit­an­bie­­ter für Elektromobilität zu entwickeln und dabei die komplette Wert­schöp­fungs­kette für alle Elektrofahrzeuge abzudecken – von Forschung und Ent­wicklung über die Produktion bis zur Erprobung und Anwendung.

"Rund 42.000 Beschäftigte in rund 450 Unternehmen der Region unterstreichen die wirtschaftliche Bedeutung der Ener­­gie­­branche für Berlin und Brandenburg. Nahe­zu jedes zweite Solarmodul stammt aus den Solarfabriken Berlins und der ,Solar­­hauptstadt Frankfurt (Oder)'", so die beiden Autoren. Klaus Wowereit und Matthias Platzeck nennen zudem weitere beeindruckende Zahlen: Die deutsche Haupt­­stadtregion zählt zu den Top-Kreativ­metro­­polen Europas. Rund 150.000 Menschen arbeiten in über 15.000 Unter­­nehmen, die das ganze Spektrum der Kreativ­wirt­­schaft abdecken. Rund 50.000 Beschäftigte in 5.000 Unter­­nehmen bieten von hier aus IT-Lösungen für Handel, Industrie und Verwaltung an und erwirtschaften in der Region einen jährlichen Umsatz von 11,3 Milliarden Euro. Mehr als 300 Filme werden jährlich in der Hauptstadtregion produziert.

"Die Zukunfts­­branchen entwickeln sich dynamisch und können dabei auf exzellenten Nach­wuchs aus den Hochschulen der Region bauen. Gleichzeitig bietet die Region zahlreiche Entwicklungsräume und Techno­logie­parks für neue Ansiedlungen. Als Messe- und Kongressplatz gewinnt sie seit Jahren an Bedeutung und internationaler Aus­strahlung. Immer mehr wird die deutsche Hauptstadtregion zum Touristen­magnet", so Wowereit und Platzeck.

zum vollständigen Beitrag bei ebn24

 

 

Mut zur Integration: Buchvorstellung am 20. Februar

Die Friedrich-Ebert-Stiftung stellt am 20. Februar 2012 das Buch „Mut zur Integration“ von Klaus Wowereit vor. Anhand des Buches sollen die Aufgaben und Herausforderungen der Integrationspolitik in Berlin mit dem Regierenden Bürgermeister diskutiert werden.

Integration, das heißt für Klaus Wowereit Bildung, Arbeit, integrierte Gesellschaft, Teilhabe. Mit seinem Buch „Mut zur Integration. Für ein neues Miteinander“ hat er ein wichtiges Buch für Berlin vorgelegt: Integration sieht er als Gemeinschaftsaufgabe für alle, der wir uns mit Mut und Entschlossenheit widmen sollen, weil sie über die Zukunft unseres Zusammenlebens entscheidet. Der Autor fordert uns auf, Vielfalt als Chance zu erkennen. Die Differenzierung „Wir und die Anderen“ sei aufzuheben, die Menschen sollten respektvoll so anerkannt werden, wie sie sind. Denn: Wir sind nicht nur eine Stadt, wir sind ein Volk!

Der Regierende Bürgermeister bekennt sich zu dem Thema, er macht deutlich, dass Integration ein Kernthema für Berlin ist, und formuliert: „Eine gute Gesellschaft ist eine, die Angst durch Vertrauen ersetzt!“ Wie Integration gelingt, wie Teilhabe insbesondere bei Bildung und Arbeit ermöglicht wird, darüber wollen wir mit ihm und anderen diskutieren. „Berlin ist hier auf dem richtigen Weg und in vielen Bereichen ein Vorbild“, so der Regierende Bürgermeister.

Diskussion mit Klaus Wowereit am 20. Februar 2012 ab 19 Uhr in der Friedrich-Ebert-Stiftung Berlin in der Hiroshimastr. 17. Moderation: Shelly Kupferberg. Anmeldungen erbeten unter http://www.fes.de/oas/portal/pls/portal/showvera.anmelden?Veranummer=160896

 

Kiss me Kate: Einladung zum Opernbesuch am 24. März

Die Berliner Stimme, der vorwärts Berlin und das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie laden zum Besuch der Komischen Oper Berlin: Für die Aufführung von "Kiss me Kate" am 24. März haben wir insgesamt 30 Karten in den beiden Preisgruppen 3 (44 Euro) und 4 (29 Euro) reserviert. Auf diese Preise erhalten wir eine Gruppenermäßigung von 10 Prozent. Wir bitten um rasche Reservierung.

Das Musical „Kiss me Kate“ feierte nach der Uraufführung 1948 nicht nur am Broadway große Erfolge. Und die Komische Oper verspricht für ihre jetzige Inszenierung: „Barrie Kosky steckt Cole Porters Musical-Klassiker in ein schrilles Paillettenoutfit und katapultiert die Geschichte um die Shakespeare-Inszenierung einer nicht nur finanziell angeschlagenen Theatertruppe in ungeahnte Sphären. Dabei gelingt es ihm, die Broadway-Maxime »Let me entertain you« virtuos zu erfüllen: mit perfekten Choreographien, phantastischen und fast textilfreien Kostümen sowie – natürlich – einer Showtreppe.“ Dagmar Manzel wurde für ihre Partie der Lilli Vanessi/Katharina in „Kiss me, Kate“ mit einem Kulturpreis gewürdigt.

Die Vorstellung beginnt um 19.30 Uhr, um 19 Uhr findet im Foyer eine Einführung in das Stück statt. In der Pause besteht für unsere Gruppe bei einem Glas Sekt die Möglichkeit zu einer kurzen Begegnung mit der Opernleitung.

Kartenreservierungen erbitten wir bis zum 4. März per Mail an berliner.stimme@spd.de oder im Formular auf unserer  Internetseite www.spd-berlin.de/kiss-me-kate. Bitte vermerken Sie unbedingt im Feld "Position" unseres Formulars die gewünschte Kartenzahl und die Preisgruppe (z.B.: "2 x PG3") bzw. geben Sie dies bitte in der Mail an.

Zwischen dem 5. März und dem 20. März liegen die namentlich reservierten Karten zur Abholung an der Kasse der Komischen Oper bereit.

 

Spdupgrade: Digitale Bildungsrealität – Digitale Bildungspolitik

Sozialdemokratische Politik weiterzuentwickeln und die digitale Gesellschaft sozialdemokratisch zu gestalten, darum soll es in der Konferenzreihe spdupgrade gehen.

Der Auftakt der Konferenzreihe ist das Thema Bildung. In Berlin tut sich bildungspolitisch gerade viel: Nicht zuletzt der geplante Neubau der zentralen Landesbibliothek und dessen digitale Entsprechung wird ein zentrales landespolitisches Thema sein. Desweitern wird über freie Schulbücher im Netz und neue Kulturförderpolitik mit Creative-Commons diskutiert. Die Konferenz findet vom 2. bis 3. März 2012 in Berlin statt.
Weitere Informationen gibt es im Netz. Und die Anmeldung geht auch Online.

 

Friedenau-Ball wird verschoben

Der für den 17. März geplante Friedenau-Ball muss verschoben werden. In der vergangenen Woche wurde ins Rathaus Friedenau eingebrochen und ein enormer Schaden verursacht.
Von dem Vandalismus ist auch der Schlesiensaal betroffen, in dem der Ball stattfinden sollte. Da derzeit nicht absehbar ist, wie lange die Renovierungsarbeiten andauern, hat die SPD Friedenau den Ball am 17.03. abgesagt. Er soll im Herbst nachgeholt werden.

 

Termine: Unsere aktuellen Termine finden Sie jeden Tag auf unserem Kalender.

Presseschau: An jedem Werktag finden Sie bei uns übersichtlich in der aktuellen Presseschau eine Auswahl von Zeitungsartikeln des Tages, die nützlich für die politische Arbeit sein können.

Telefon-Hotline der Berliner SPD: (030) 46 92 222

E-Mail: spd@spd-berlin.de

 

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