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Archiv der Berliner SPD
 

Archiv der Berliner SPD

Hier können Sie im Archiv unserer Internetseiten ältere Beiträge und Beschlüsse nachlesen. Oder Sie nutzen einfach die Suchfunktion.

 

Liebe Leserin, lieber Leser,

wir begrüßen Sie beim aktuellen Newsletter der Berliner SPD. 

SPD-Fraktion: Bund muss sich zu BER bekennen

Der Fraktionsvorstand der SPD im Abgeordnetenhaus hat ein klares Bekenntnis des Bundes zum Großflughafen BER gefordert. Die Äußerungen von Bundespolitikern der FDP, die eine Beteiligung des Bundes an  zusätzlichen Kosten abgelehnt haben, schaden den Interessen des Bundes genauso wie den Interessen der Länder Berlin und Brandenburg, so der geschäftsführende Fraktionsvorstand. Wer die Zahlungsunfähigkeit der Flughafengesellschaft herbeirede, handele fahrlässig und zum Schaden der Steuerzahler. Wirtschaftspolitisch seien die Äußerungen Rainer Brüderles ohnehin einfach dumm, so die SPD-Politiker.  Er verkenne die herausragende Bedeutung dieses Infrastrukturprojekts für ganz Ostdeutschland.

"Bundeskanzlerin Angela Merkel muss für Ordnung in der Koalition sorgen und sich zu BER bekennen", erklärte der Fraktionsvorsitzende Raed Saleh. "Sie darf nicht zulassen, dass die Koalition im Bund geschäftsschädigend die Bonität von
BER in Frage stellt. Der Bund ist einer der drei Gesellschafter. Er muss seiner Verantwortung für das größte Infrastrukturprojekt in Ostdeutschland endlich nachkommen".

 

SPD lädt zur rentenpolitischen Fachtagung

Auf einer rentenpolitischen Fachtagung am 29. August berät die Berliner SPD über Konzepte für eine solidarische und gerechte Alterssicherung.

Die SPD wird auf dem Parteikonvent im November ein neues sozialdemokratisches Rentenkonzept beschließen. Bei der rentenpolitischen Fachtagung soll gemeinsam diskutiert werden, wie auch zukünftig eine armutsfeste und lebensstandardsichernde Alterssicherung gewährleistet werden kann. Die Fachtagung dient zur inhaltlichen Vorbereitung des Landesparteitags am 27. Oktober 2012, auf dem ein entsprechender Antrag beraten wird.

Rentenpolitische Fachtagung: Programm und Anmeldung

 

Stöß: „Kurt Schumacher – Ein Kämpfer für Demokratie und Freiheit“

Kurt Schumacher Porträt
 

Zum sechzigsten Todestag von Kurt Schumacher hat der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß die Verdienste des früheren SPD-Vorsitzenden gewürdigt. „Kurt Schumacher kämpfte sein ganzes Leben für Demokratie und Freiheit. Als Parteivorsitzender baute er die SPD nach dem Krieg wieder auf. Als Oppositionsführer in der Zeit Adenauers schärfte er das soziale und politische Profil der deutschen Sozialdemokratie."

Stöß verwies darauf, dass die Berliner SPD-Landeszentrale zu Ehren Schumachers seinen Namen trage. " Vielmehr jedoch ehrt sein Name unsere SPD, denn Schumacher war ein aufrechter Kämpfer gegen den Faschismus und Totalitarismus und ein Vordenker des geeinten Europas. Schumacher war eine Kämpfernatur – mit Ecken und Kanten“, erklärte Jan Stöß.

Als Mitglied des Reichstages ab 1930 war er ein entschiedener Gegner des Nationalsozialismus und seiner menschenverachtenden und antisemitischen Ideologie. Zehn Jahre lang wurde er in verschiedenen Konzentrationslagern gefangen gehalten, darunter Dachau und Flossenbürg. Bereits kurz nach Ende des Dritten Reiches setzte sich Kurt Schumacher für den Wiederaufbau der SPD ein. Er positionierte sich klar gegen die KPD und ihre inhaltliche Abhängigkeit von der Sowjetunion. 1946 wurde Kurt Schumacher zum SPD Vorsitzenden der drei westlichen Besatzungszonen gewählt und zog 1949 in den Bundestag ein. Bis zu seinem Tod am 20. August 1952 wirkte Schumacher als unangefochtener Vorsitzender der SPD, am politischen Wiederaufbau Deutschlands entscheidend mit.

 

Kranzniederlegung

Kranzniederlegung der Kurt-Schumacher-Gesellschaft anlässlich des 60. Todestags von  Kurt Schumacher am 20. August ab 16.30 Uhr am Kurt-Schumacher-Platz, 13405 Berlin-Reinickendorf.

zur Biographie von Kurt-Schumacher im Geschichtsbereich der Berliner SPD

 

 

Wowereit: Peter Fechter bleibt unvergessen

„Peter Fechters dramatisches Sterben nur ein gutes Jahr nach dem Bau der Mauer zeigte der Welt die unmenschliche Brutalität des Schießbefehls." Das erklärte der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit anlässlich der Gedenkveranstaltung zum 50. Jahrestag des Todes von Peter Fechter, der in den DDR-Sperranlagen an der Zimmerstraße nahe dem Checkpoint Charlie verblutete.

"Peter Fechter war damals noch keine 20 Jahre alt", so Wowereit. "Als so junger Mann ist er eines der Maueropfer, deren Schicksal gerade jungen Generationen besonders eindrucksvoll vor Augen führt, welch hohen Wert Freiheit und Demokratie haben. Fechters Schicksal und das seiner Familie und seiner Freunde gehört zu den bitteren Kapiteln der Geschichte unserer Stadt und unseres Landes. Peter Fechter und die Opfer von Mauer und Unfreiheit sind nicht vergessen.“

www.klaus-wowereit.de

 

AG Migration und Vielfalt und Jusos Berlin beim Festival gegen Rassismus

Die AG Migration und Vielfalt und die Jusos Berlin werden auf dem Festival gegen Rassismus am Blücherplatz mit einem Stand vertreten sein. Das Festival beginnt am 17. August um 17 Uhr und endet am Sonntagabend. Auch der Landesvorsitzende der SPD Jan Stöß, hat sich angekündigt.  "Das ist ein wichtiges Zeichen für eine kompromisslose Haltung der SPD Berlin gegen Rassismus", so Aziz Bozkurt, Vorsitzender der AG Migration und Vielfalt.

Um eine Gegenöffentlichkeit zu rassistischer Diskriminierung und Ausgrenzung zu schaffen, haben sich verschiedene Gruppen und Einzelpersonen zusammengefunden. Nachdem die NSU-Terrorserie aufgeflogen war, lagen die rassistischen Einstellungen in Behörden, Medien und Gesellschaft offen. Sie bestimmen immer noch den Alltag. Das Festival gegen Rassismus dient als Plattform dafür, den Rassismus offenzulegen und zu diskutieren, was dagegen getan werden kann. Das vielfältige musikalische, kulturelle und politische  Programm ist auf der Internetseite des Festivals zu finden: http://festivalgegenrassismus.wordpress.com/programm/

 

Kirstin Fussan als Geschäftsführerin des Landesverbandes vorgeschlagen

 

Sie ist Pankowerin – durch und durch. Geboren und aufgewachsen, lebt sie bis heute dort, arbeitete viele Jahre als Lehrerin für Russisch und Geschichte. Noch im November 1989 trat sie der SPD bei, wurde später Bezirksstadträtin für Jugend, Familie und Sport im Bezirk und Abgeordnete.

„Mit Kirstin Fussan schlagen wir dem Landesvorstand am kommenden Montag eine erfahrene Bezirks- und Landespolitikerin vor, die eine ausgewiesene Kennerin der Berliner Verwaltung ist. Mit ihrer langjährigen und vielseitigen Berufserfahrung - u.a. im Stab Jürgen Zöllners als Referentin für Jugend, Familie und Parlamentsangelegenheiten sowie als derzeitige Leiterin der Kita- und Einrichtungsaufsicht in der Berliner Verwaltung – wird sie exzellent die Schwerpunktsetzung der Berliner SPD in der Bildungs- und Jugendpolitik unterstützten. Nach vielen Jahren in unserer Partei, weiß sie, wie diese tickt. Ich freue mich sehr, dass sie diese Aufgabe übernehmen will“, so der Landesvorsitzende Jan Stöß.

Kirstin Fussan (50) war von 1995 bis 1999 Mitglied des Abgeordnetenhauses, dort jugendpolitische Sprecherin und zuletzt stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion. Seit 1990 übernahm sie verschiedene Funktionen innerhalb der Berliner SPD. Von 2000 bis 2008 gehörte sie als Vorsitzende der AG Lesben und Schwule dem Berliner SPD-Landesvorstand an. Sie lebt in eingetragener Lebenspartnerschaft und hat einen erwachsenen Sohn. Ehrenamtlich engagiert sie sich zudem in einem Berliner Kinderhospiz.

Foto (c): Reinhard Tank

 

Wowereit : Glückwünsche zum Zuckerfest am 19. August

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit hat allen Menschen muslimischen Glaubens in der Stadt seine herzlichen Grüße und Glückwünsche zum Zuckerfest am 19. August übermittelt. "Ihr Fest ist ein Fest des Friedens und der Versöhnung, mit dem Sie einen neuen Anfang setzen. Frieden und Versöhnung sind für unsere gesamte Gesellschaft tragende Elemente", schrieb Wowereit. "Offenheit und Toleranz sind für Berlin Werte von hohem Rang. Diese Werte sind die Grundlage für ein friedliches Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft, die sich verschiedenen Religionen und Kulturen zugehörig fühlen. Alle sollen sich frei entfalten können und das Miteinander mit anderen als bereichernd empfinden. Diese Botschaft wird von Menschen aller Religionen und Konfessionen in Berlin verstanden. In diesem Sinne meine besten Wünsche zum Fest.“

www.klaus-wowereit.de

 

Schwusos unterstützen Aufruf an Bundeskanzlerin

Der Bundesverband der Schwusos und die Schwusos Charlottenburg-Wilmersdorf gehören zu den Unterzeichnern eines Offenen Briefes an Bundeskanzlerin  Angela Merkel, in dem sie aufgefordert wird, sich im Rahmen des 12. Petersburger Dialogs im Oktober 2012 für die Rechte von Schwulen, Lesben, Bisexuellen, Trans- und intergeschlechtlichen Menschen (LSBTI) in Russland einzusetzen. "Wo sonst, wenn nicht in diesem Dialogformat, welches sich zur Aufgabe gesetzt hat, die Verständigung zwischen den Zivilgesellschaften Deutschlands und Russlands zu fördern, ist es angebracht, das Thema LSBTI-Menschenrechte glaubhaft zu vertreten? Dies gerade auch im Hinblick auf die zu diskutierenden Themen Toleranz und Integration, denn LSBTI-Rechte sind auch Menschenrechte", heißt es im Aufruf.

der Aufruf im Wortlaut bei openpetition

 
Bis 19. August

Steglitz-Zehlendorf: Mit der SPD im Dialog

Um "Politik zum Anfassen" zu ermöglichen, bietet die SPD Steglitz-Zehlendorf noch bis zum 19. August zahlreiche Veranstaltungen - von der klassischen Diskussionsveranstaltung über
Kinderfeste bis hin zu Stadtrundgängen.
Insgesamt über 70 Ehrenamtliche aus den verschiedenen Gliederungen der SPD Steglitz-Zehlendorf haben die Veranstaltungen organisiert.
Das komplette Programm sowie ein Faltblatt ist auf der Webseite der SPD Steglitz-Zehlendorf abrufbar oder im Kreisbüro unter Tel. 766 79 854 zu erfragen.

(PDF-Dokument)

Faltblatt zur Veranstaltungswoche (PDF)

 
19. August:

Reinickendorf: SPD lädt zum Familienfest in Lübars

Am Sonntag, dem 19. August 2012 können sich in Reinickendorf Groß und Klein wieder so richtig amüsieren. Die SPD Reinickendorf feiert an diesem Tag von 11.00 bis 17.00 Uhr erneut ihr Familienfest auf der Familienfarm Lübars mit vielen Attraktionen, Spielen und Ständen von über 20 Vereinen, die sich an dem Fest beteiligen.
Auch politische Prominenz wird wieder anwesend sein. Zugesagt haben dieses Jahr die Senatorin für Arbeit, Frauen und Integration Dilek Kolat und der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus Raed Saleh.

 
22. August:

Diskussion „Wer bezahlt die Urheber?“

Die Debatte um ein Urheberrecht für das digitale Zeitalter bewegt Künstler und Internetnutzer, Verlage und Verwertungsgesellschaften. Das Kulturforum Stadt Berlin lädt am 22. August zur Diskussion mit Horst Bosetzky (Autor, VS-Vorsitzender), Yannick Haan (Forum Netzpolitik der Berliner SPD) und Veronika Mirschel (ver.di).

Wie können die Interessen von Urhebern, Nutzern und Verwertern von Texten, Bildern und Musik zusammengeführt werden? Wie kann eine ausreichende Bezahlung für geistige Werke in einer Zeit gesichert werden, in der Original und digitale Kopie nicht oder kaum noch zu unterscheiden sind? Das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie lädt zu zwei Veranstaltungen, auf denen die unterschiedlichen Positionen zur Sprache kommen, Bezahlmodelle bewertet und Lösungen gesucht werden sollen.

Wer bezahlt die Urheber?

22. August, 19 Uhr, Galerie im Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstr. 163, 13353 Berlin
mit Yannick Haan (Forum Netzpolitik der Berliner SPD), Horst Bosetzky (Autor, VS-Vorsitzender) und Veronika Mirschel (ver.di).

Moderation: Niko Sander, Vorsitzender des Kulturforums Stadt Berlin der Sozialdemokratie
Die Stellungnahmen und Ergebnisse der beiden Veranstaltungen werden auf der Internetseite des Kulturforums veröffentlicht, um eine weitere Debatte zu ermöglichen.

Fortsetzung:
19. September, 19 Uhr, Galerie im Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstr. 163, 13353 Berlin
mit einem Sprecher der Berliner Clubs, einem Vertreter der GEMA, einem Verlagsvertreter, einer freien Journalistin.

 

 

Anmeldeschluss: Kulturforum bei der Singakademie

Berliner Singakademie
 

Letzte Gelegenheit zur Anmeldung: Das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie und die Berliner Stimme laden am 11. September zum Besuch eines Konzerts der Berliner Singakademie im Rahmen der Hanns-Eisler-Woche ein. Anmeldeschluss ist der 20. August.
Mit dem Konzerthausorchester und den Solisten Yeree Suh, Sopran, Annette Markert, Alt, Egbert Junghanns und Henryk Böhm, Bass führt der Chor die "Deutsche Sinfonie" nach Texten von Bertolt Brecht auf und kontrastiert dieses Werk von Eisler, das zwischen 1936 und 1939 entstand, mit dem 42. Psalm "Wie der Hirsch schreit nach frischem Wasser" von Felix Mendelssohn Bartholdy. Eine ungewöhnliche, aber reizvolle Zusammenstellung.

Am 6. September jährt sich zum 50. Male der Todestag von Hanns Eisler.  In Zusammenarbeit mit dem Konzerthaus Berlin, der Berliner Singakademie, der Akademie der Künste, den Berliner Festspielen, dem Berliner Ensemble und dem Filmmuseum Potsdam veranstaltet die Internationale Hanns Eisler Gesellschaft vom 4. bis 11. September zahlreiche Veranstaltungen.
Konzert am 11. September um 20 Uhr. Einführung mit Prof. Dr. Frank Schneider zu Komponist und Werk im Beethovensaal um 19 Uhr. Die Kartenpreise betragen 28,-/ 23,-/ 18,- /13,- /9,- Euro. Den gewünschten Kartenpreis und die Zahl der Karten tragen Sie bitte im Feld "POSITION" ein (z.B.: 2 x 18).

Die Karten können bis zum 20. August bestellt werden. Wir bitten um Reservierung   in unserem  Formular. Die Karten können per Überweisung bezahlt werden und werden dann zugeschickt. Nähere Informationen dazu erhalten Sie nach der Anmeldung per Mail.

 

Zum Abonnieren gut: die BERLINER STIMME

Seit 62 Jahren gibt es die BERLINER STIMME, die Abonnementszeitung der Berliner SPD. Mit einer Vielzahl von Debattenbeiträgen, mit Beiträgen zur Geschichte der Berliner SPD, Buchempfehlungen und vielen Berichten aus der Berliner SPD informiert die BERLINER STIMME alle 14 Tage ihre Leserinnen und Leser. Ein Abonnement lohnt sich und erhält die BERLINER STIMME auch in Zukunft als Diskussionsforum. Die ersten 5 Ausgaben des Jahres sind jetzt als Internetversion unter www.berliner-stimme.de zu finden. Dort gibt es auch ein BS-Extra mit Debattenbeiträgen zum Thema Daseinsvorsorge (PDF-Dokument) aus den vergangenen drei Jahren, die nichts an Aktualität verloren haben.

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Termine: Unsere aktuellen Termine finden Sie jeden Tag auf unserem Kalender.

Presseschau: An jedem Werktag finden Sie bei uns übersichtlich in der aktuellen Presseschau eine Auswahl von Zeitungsartikeln des Tages, die nützlich für die politische Arbeit sein können.

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E-Mail: spd@spd-berlin.de

 

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