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Archiv der Berliner SPD
 

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Liebe Leserin, lieber Leser,

wir begrüßen Sie beim aktuellen Newsletter der Berliner SPD. 

Stöß: Schwarz-Gelb versagt bei Strompreissteigerungen

Angesichts der angekündigten  Strompreiserhöhungen hat der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß die schwarz-gelbe Bundesregierung zum Handeln aufgefordert. „Diese Strompreiserhöhungen treffen jetzt wirklich jede und jeden", so Stöß. " Wenn ein Durchschnittshaushalt bis zu 110 Euro mehr im Jahr für Strom ausgeben muss, fehlt das Geld an anderer Stelle. Junge Familien, Arbeitslose, Studierende und Aufstocker stellt diese ausufernde „Zweite Miete“ vor große Probleme. Ich fordere Schwarz-Gelb auf, endlich die Hintergründe der hohen Preise für die VerbraucherInnen nachvollziehbar zu erklären."

Die schwarz-gelbe Bundesregierung  schweige sich über die Hintergründe der massiven Erhöhungen völlig aus und wälze die Verantwortung auf Energiekonzerne ab, die wiederum die Gelegenheit nutzen und zu den Kosten der Energiewende noch einen Gewinnanteil drauflegen, sagte Stöß. "Hier werden die Verbraucherinnen und Verbraucher für dumm verkauft. Von sozialpolitischer Verantwortung und fairer Regulierung ist weit und breit keine Spur."

Schwarz-Gelb  und insbesondere der Bundesumweltminister müsse diese Preise erklären, forderte Stöß. "Und: wir brauchen eine stärkere öffentliche Verantwortung in der Energieversorgung, wie wir sie in Berlin vorantreiben. Das Land ist dann in der Lage, für einen sozialen Ausgleich zu sorgen. Energie-Unternehmen und produzierendes Gewerbe müssen stärker in die Pflicht genommen werden – damit es am Ende nicht die Bürgerinnen und Bürger sind, die die Last alleine tragen.“

 

Wowereit: Am Gelingen des Flughafens arbeiten

Klaus Wowereit 2011
 

Klaus Wowereit hat zur Besonnenheit im Umgang mit dem Bau des Großflughafens BER gemahnt. "Ich kann nur an alle appellieren, sich nicht durch Hektik von außen anstecken zu lassen – und am Gelingen zu arbeiten", sagt der  Regierende  Bürgermeister in einem Interview mit der "Berliner Zeitung" (Freitagsausgabe).

Zugleich betonte er die Transparenz beim Umgang mit den Problemen. "Wir haben faktische Probleme, deshalb gibt es eine hohe Aufmerksamkeit. Das Unternehmen hatte, weil es aus den Schlagzeilen nicht heraus kam, nicht immer die Ruhe, sich sachlich ganz auf die Probleme zu konzentrieren." Kaum ein anderes Großprojekt werde öffentlich so genau durchleuchtet wie der Bau des Flughafens. „Manchmal hat man schon den Eindruck, wir können so viel informieren, wie wir wollen, manche Leute interessiert nur das Negative. Das macht die Arbeit vor Ort nicht leichter", sagte Wowereit. 

Wowereit hält den jetzt gesetzten Eröffnungstermin für erreichbar. "Es gibt keinen Grund, den Termin infrage zu stellen. Trotzdem kann es nach den Erfahrungen, die wir gemacht haben, in den nächsten Monaten weitere Irritationen und Indiskretionen geben. Und Probleme, die bewältigt werden müssen."

das vollständige Interview in der Berliner Zeitung

 

Gaebler: LED-Leuchten von Gaslaternen nicht zu unterscheiden

In der Kreuzberger Falckensteinstaße - zwischen Schlesischer Straße und Wrangelstraße - sind an fünf Standorten erstmals alte Gaslaternen mit neuer LED-Technik nachgerüstet worden. "Wir möchten, dass sich die Berlinerinnen und Berliner selbst davon überzeugen, dass bei der so genannten Gasaufsatzleuchte auch nach der Umrüstung die Form und die Lichtfarbe der Gasleuchte annähernd erhalten bleibt - sich die moderne LED-Leuchte kaum von dem gasbetriebenen Modell unterscheidet", so Staatssekretär Christian Gaebler. "Es ist mir wichtig, dass Dank einer technischen Innovation nunmehr auch die gusseisernen Bündelpfeilermaste erhalten bleiben können.“

In der zum Teil sehr emotional geführten Diskussion wird häufig nicht wahrgenommen, dass die jeweiligen Leuchtentypen entsprechend ihrer bisherigen Charakteristik umgerüstet werden sollen.   Ziel sei es, so Gaebler, neben der Reduzierung der Energiekosten auch das historisch gewachsene Stadtbild gerade im Hinblick auf die Vielfalt der Straßenleuchten zu bewahren.  
In der Falckensteinstraße lässt sich nun die Qualität der LED-Leuchte direkt mit den gasbetriebenen Modellen vergleichen: die fünf bereits umgerüsteten Leuchten stehen ihren Vorgängern direkt gegenüber.
Mit seinem nachhaltigen Umrüstungskonzept für die Gasaufsatzleuchten hat sich das Land Berlin erfolgreich um Förderung weiterer Maßnahmen durch das Bundesministerium für Umwelt beworben. Diese Fördermittel sollen demnächst für die Umrüstung von insgesamt 700 Gasaufsatzleuchten im Bezirk Neukölln verwendet werden.

 

Wowereit: Industriestandort Berlin auf Erfolgskurs

"Der Industriestandort Berlin lebt. Er ist erfolgreich", sagte Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit auf der 6. Berliner Wirtschaftskonferenz im Roten Rathaus. Seit 2005 hat Berlin die beste wirtschaftliche Entwicklung aller 16 Bundesländer hingelegt: 15 Prozent Wachstum gegenüber einem Bundesdurchschnitt von nur 9 Prozent.

Berlins Industrie habe die Krise 2008/2009 robust überstanden, "auch dank der klugen Kurzarbeiterregelung und eines Konjunkturprogramms, um das uns manche anderen Länder beneiden", wie Wowereit betonte. "Vor allem aber haben diese Unternehmen das getan, was die Nachhaltigkeit ihres Erfolgs begründet: Sie haben in ihre Wettbewerbsfähigkeit investiert. Sie haben auf Innovationen gesetzt. Das zahlt sich aus."

Kein anderes Bundesland habe zwischen 2005 und 2011 mehr sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse neu geschaffen: 13,5 Prozent Zuwachs, das sind mehr als 120.000 neue Jobs. Auch damit liegt Berlin an der Spitze aller Bundesländer. Und auch in diesem Jahr hält der Trend an: mehr als 40.000 neue Jobs im Vergleich zum Vorjahr.

Klaus Wowereit: "Die Industrie ist wieder zum Wachstumsmotor der Berliner Wirtschaft geworden. 2011 stiegen die Umsätze in der Industrie um 4,7 Prozent und die Aufträge um 7,5 Prozent. Und besonders erfreulich ist, dass wieder mehr Menschen in der Industrie arbeiten. Im Juni 2012 gab es in den Berliner Industriebetrieben mit über 50 Mitarbeitern 106.800 sozialversicherungspflichtige Beschäftigte. Das waren rund 1.200 bzw. 1,2 Prozent mehr als Mitte 2011 und eine Steigerung gegenüber der Jahresmitte von 2007 um 3.900 Beschäftigte (+ 3,8 Prozent). Ein anderer wichtiger Indikator ist die Exportquote. Im verarbeitenden Gewerbe liegt sie heute mit 45 Prozent über der bundesweiten Quote. Das ist eine glatte Verdreifachung seit Mitte der 90er Jahren!"

 


auf www.klaus-wowereit.de

 

Stöß: Berliner Forderungen zur Rente weitgehend durchgesetzt

 Mit ihrer Forderung nach Beibehaltung des derzeitigen Rentenniveaus von gut 50 %  hat sich die Berliner SPD im rentenpolitischen Leitantrag des SPD-Parteivorstands weitgehend durchgesetzt. Darauf hat der Berliner SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß hingewiesen. "Mindestens bis 2020 soll das derzeitige Sicherungsniveau beibehalten werden. Zur Finanzierung soll in Anlehnung an das DGB-Modell der Beitragssatz verstetigt und eine Nachhaltigkeitsreserve aufgebaut werden", erklärte er.
Bei der Rente gehe es auch darum, die Lebensleistung der Menschen zu würdigen, so Stöß. "Uns war es wichtig, dass es in der Rentenpolitik zu einem Paradigmenwechsel kommt. Entscheidend ist, dass ein weiteres Absinken des Rentenniveaus in jedem Fall verhindert wird. Sonst bleiben viele andere vorgeschlagene Einzelmaßnahmen wirkungslos. Dies ist uns gelungen, die Richtung stimmt. Die SPD geht mit einer klaren Alternative zur schwarz-gelben Rentenkürzungspolitik in den Bundestagswahlkampf."
Im Antrag des Parteivorstands finden sich viele Forderungen aus dem Rentenbeschluss der Berliner SPD wieder. Die Änderung der Rentenformel wird als eine Option genannt, um ein Absinken des Sicherungsniveaus zu verhindern. "In der Berliner Delegation für den Parteikonvent werden wir nun den Antrag des Parteivorstands intensiv beraten und dabei die weiteren Reformvorschläge bewerten", erklärte Stöß.

 

SPD Bürger-Dialog: Sigmar Gabriel traf Kreuzberger Boxgirls

Gabriel und Stöß bei Box Girls - Foto: Kai Doering
 

SPD-Bürgerdialog in Friedrichshain-Kreuzberg: Beim Verein Boxgirls Berlin e.V. informierten sich der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel, Berlins SPD-Landesvorsitzender Jan Stöß, Bezirksstadtrat Dr. Peter Beckers und die Vorsitzende  der SPD Friedrichshain-Kreuzberg Julia Schimeta über die mehrfach ausgezeichnete Mädchen- und Frauenarbeit der Boxgirls und kamen mit den jungen Sportlerinnen, den Trainerinnen und Funktionärinnen ins Gespräch. Das Projekt „Sicher im Kiez“ informierte über seine Präventionsarbeit in Kreuzberg.

„Die ganz persönlichen Erfolgsgeschichten der Mädchen und jungen Frauen, aber auch das Engagement der Trainerinnen und Trainer haben mich nachdrücklich beeindruckt", sagte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel. "Von den guten Erfahrungen der Projektträger lässt sich sicherlich einiges auch auf andere Städte übertragen. Das ist auch die Idee des Bürger-Dialogs der SPD. Mir ist wichtig, mit den Menschen in Kontakt zu treten. Uns als Partei interessiert, was in Vereinen und Initiativen vor Ort passiert. Nur wenn wir erfahren, was in der Praxis besonders gut läuft oder wo der Schuh im Konkreten drückt, kann sich Politik zum Beispiel mit der nötigen Sachkenntnis für die Belange der in Vereine und Initiativen engagierten Menschen einsetzen.“
Der Landesvorsitzende der Berliner SPD Dr. Jan Stöß sieht im  Erfolg der Initiative „Sicher im Kiez“ einen Beweis, wie wichtig Kooperationen vor Ort für das Funktionieren guter Nachbarschaften sind:  "Hier findet Integration ganz konkret und ohne großes Aufsehen statt. Solche Projekte gilt es, weiter zu fördern.“
Dr. Peter Beckers, Bezirksstadtrat für Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport betont: „Es geht bei den vorgestellten Initiativen darum, den Kindern und Jugendlichen Mut zu machen, sich in ihrem Kiez zu engagieren. Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg leistet an dieser Stelle im Verbund mit den ehrenamtlichen Vereinen eine ausgewiesen gute Arbeit.“
Die frischgewählte Kreisvorsitzende der SPD Friedrichshain-Kreuzberg Julia Schimeta ist vor allem von der Arbeit für Mädchen und junge Frauen begeistert: „Die Boxgirls Berlin setzen an der richtigen Stelle an. Ein starker Bezirk braucht starke Mädchen und selbstbewusste junge Frauen, die fit gemacht werden, um sich einzumischen und im Zweifel auch für ihre Interessen zu streiten.“

Foto: Kai Doering

 
20. November:

Wolfgang Thierse, Dietmar Keller und die "Mühlen der Ebene"

Zu einer Buchvorstellung laden das Kulturforum der Sozialdemokratie und die vorwärts-Buchhandlung am 20. November.  Bei dem Gespräch zwischen Dietmar Keller und Wolfgang Thierse wird es um Kulturpolitik in der DDR gehen, um Kultur und Politik in der Wendezeit, die Rolle von SED und PDS vor und nach 89, um Ideale und Verantwortung, um Karriere und Nischen, um Anpassung und Wahrheiten - um unterschiedliche und manchmal auch gemeinsame Erinnerungen.
Dietmar Keller ("Letzten Endes wollte ich Ideale durchsetzen, die dieses System zwar postuliert hatte, die jedoch mit ihm unvereinbar waren") war von 1984 bis 1988 stellvertretender Kulturminister der DDR, 1988 bis 1989 Staatssekretär im Kulturministerium und von November 1989 bis März 1990 in der Modrow-Regierung Minister für Kultur. Von 1990 bis 1994 war Keller Mitglied des Deutschen Bundestags.

Buchvorstellung am Dienstag, 20. November 2012 um 19.30 Uhr
in der vorwärts:buchhandlung+antiquariat, Stresemannstraße 28, 10963 Berlin - Kreuzberg
Da die Anzahl der Plätze begrenzt ist, wird um Anmeldung gebeten:
E-Mail: info@vorwaerts-buchhandlung.de
Fon 030 252 99 163
Fax 030 252 99 872
http://www.vorwaerts-buchhandlung.de

Dietmar Keller
In den Mühlen der Ebene. Unzeitgemäße Erinnerungen.
Dietz-Verlag Berlin, 256 Seiten, 24,90 €
ISBN 978-3-320-02270-9

 
21. November:

Buchvorstellung: Führer zu den Stätten der Arbeiterbewegung

Einen historischen Reiseführer zu den Stätten der Arbeiterbewegung in der deutschen Hauptstadt haben die Historiker Helga Grebing und Siegfried Heimann herausgegeben. Gemeinsam stellen sie den Reiseführer am 21. November im Forum Willy Brandt Berlin (Unter den Linden 62-68) vor.

In sechs Kapiteln informiert der Band in chronologischer Abfolge vor allem über Stätten der sozialdemokratischen Arbeiterbewegung in Berlin zwischen 1848 und der Gegenwart. Nach jeweils einführenden, zweiseitigen Essays werden die einzelnen historischen Orte in ihrer früheren und heutigen Bedeutung bzw. Nutzung vorgestellt. Porträts von bedeutenden Persönlichkeiten der Arbeiterbewegung ergänzen die Ortseinträge. Das Büchlein erscheint rechtzeitig zum 150-jährigen Bestehen der Sozialdemokratie im Jahr 2013. Ch. Links Verlag (14,90 Euro, ISBN 978-3-86153-691-8) 

Die Buchvorstellung im Forum Willy Brandt Berlin (Unter den Linden 62-68) findet am Mittwoch, dem 21. November 2012 um 18.00 Uhr statt. Der Eintritt ist frei.

 
Ausstellung: 22.11.2012 bis 27.01.2013

Tony Vaccaro "Retrospektive - 70 Jahre Fotografie"

Der Freundeskreis Willy-Brandt-Haus zeigt anlässlich des 90. Geburtstags des amerikanischen Fotografen Tony Vaccaro eine Retrospektive mit 100 Fotografien aus sieben Jahrzehnten. Tony Vaccaro gilt als einer der großen Fotojournalisten des 20. Jahrhunderts. In Deutschland ist er vor allem wegen seiner Bilder aus dem Zweiten Weltkrieg und aus der Nachkriegszeit bekannt.

Weitere Informationen auf der Seite des Willy-Brandt-Hauses

Eröffnung: Mittwoch, 21. November 2012, 19:30 Uhr
Willy-Brandt-Haus.
Begrüßung: Gisela Kayser, Freundeskreis Willy-Brandt-Haus
Redner: May G. Baptista, Stellvertretender Kulturattachée der Botschaft der Vereinigten Staaten von Amerika; Stefanie Hamm, Italienisches Kulturinstitut Berlin; Reinhard Schultz, Galerist und Verleger
Der Fotograf Tony Vaccaro ist anwesend.

Dauer der Ausstellung: 22. November 2012 bis 27. Januar 2013
Öffnungszeiten: Dienstag bis Sonntag 12 bis 20 Uhr; Eintritt frei, Personalausweis erforderlich.
Die Ausstellung ist am 24., 25., 26. und 31. Dezember 2012 sowie am 1. Januar 2013 geschlossen.

 
23. November:

Wasserwerk Spandau: Exklusive Besichtigung mit Daniel Buchholz

An der Pionierstraße in Spandau steht das drittgrößte Berliner Wasserwerk. Eine maximale Förderleistung von 160.000 Kubikmetern pro Tag, 44 Vertikalbrunnen und ein Horizontalfilterbrunnen im Spandauer Forst, das sind die zentralen Anlagendaten. Wie hier Trinkwasser gefördert und aufbereitet wird, zeigt der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz. Im Rahmen seiner Besichtigungsreihe „Geheime Orte“ lädt er dazu ein, das Wasserwerk exklusiv mit ihm zu besichtigen.

Buchholz: „Wasser ist unser Lebensmittel Nummer 1. In großen Teilen von Spandau versorgt uns die Anlage der Berliner Wasserbetriebe (BWB) an der Pionierstraße mit Trinkwasser bester Qualität – und das schon seit 1897. Die mehrfach umgebaute und erweiterte Anlage ist heute das drittgrößte der neun Berliner Wasserwerke."

Als Besonderheit verfügt das Wasserwerk neben den Vertikalbrunnen auch über einen Horizontalfilterbrunnen in der Nähe der Kuhlake im Spandau Forst. Dort wird Havelwasser versickert, um die Trinkwasserversorgung und die Feuchtbiotope zu sichern.

"Wer selbst sehen möchte, woher unser Trinkwasser kommt oder sich fragt, ob man es bedenkenlos trinken kann, ist bei meiner Besichtigung genau richtig", so Buchholz. "Ich lade alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, mit mir vor Ort die Wasserförderung und ‑aufbereitung anzusehen. Aus dem Umfeld des Wasserwerks wird mitunter über steigende Grundwasserstände und vollgelaufene Keller berichtet. Direkt im Anschluss besteht für die Teilnehmer die Möglichkeit, darüber mit einem Vertreter der Wasserbetriebe und mir zu diskutieren."

Die Besichtigung beginnt am Freitag, den 23. November 2012, um 15.00 Uhr. Wegen der begrenzten Besucherkapazitäten ist eine Teilnahme nur nach einer bestätigten Anmeldung möglich.

Wer teilnehmen möchte, sende bitte vorzugsweise eine eMail an info@daniel-buchholz.de oder hinterlasse unter Telefon 23 25 22 80 seinen Namen und die eigene Telefonnummer. Wer dabei sein kann, wird benachrichtigt und erhält weitere Informationen zum Ablauf.

 
26. bis 29. November:

Themenwoche der FES: Zeit für Gerechtigkeit

Vom 26. bis 29  November veranstaltet die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) die zweite internationale Themenwoche "Zeit für Gerechtigkeit". 

Deregulierung und Liberalisierung haben den Reichtum einiger Weniger gesteigert, gleichzeitig nahm die soziale Ungleichheit zu. Auch die Wirtschafts- und Finanzkrise hat gezeigt, dass die ökonomischen Rahmenbedingungen verändert werden müssen - weltweit! Wie können wir unsere Gesellschaften gerechter, ökologischer und gendersensibler gestalten? Welcher neuen Konzepte und Weichenstellungen bedarf es?

Das Thema der diesjährigen internationalen Gerechtigkeitswoche der Friedrich-Ebert-Stiftung lautet »Wirtschaft und Gerechtigkeit«. In Podiumsdiskussionen, Fachkonferenzen, Workshops und Filmabenden sollen  mit Expert_innen und Gästen aus allen Weltregionen Alternativen aufgezeigt werden. 

Das Programm der Gerechtigkeitswoche (Internetseite der FES)

 

 
29. November:

Britz: Stolperstein für Gertrud Seele

Am 29. November 2012 gegen 11 Uhr wird ein Stolperstein zu Ehren von Gertrud Seele vor ihrem ehemaligen Wohnhaus in der Parchimer Allee 75 in Berlin-Britz verlegt.

Gertrud Seele (Jahrgang 1917) entstammte einer sozialdemokratischen Familie und war Mitglied der Falken. Nach 1933 war sie im Widerstand gegen den Nationalsozialismus aktiv. Die Gestapo verhafteten die junge Mutter 1944 nach einer Denunziation. Wegen „Wehrkraftzersetzung und Feindbegünstigung" wurde sie vom Volksgerichtshof zum Tode verurteilt und am 12. Januar 1945 in Plötzensee hingerichtet.

Der Stolperstein wird im Beisein von Familienangehörigen eingelassen. Bei einer kleinen Gedenkveranstaltung direkt nach der Verlegung wird Dr. Hans-Rainer Sandvoß von der Gedenkstätte Deutscher Widerstand über das Schicksal von Gertrud Seele sprechen.

Der Künstler Gunter Demnig will mit seinem Projekt Stolpersteine an die Opfer der NS-Zeit erinnern; der Stein wurde mit Unterstützung von Marion Goers aus der Abt. Rixdorf initiiert und aus dem Bereich der SPD-Abteilung Hufeisensiedlung gespendet.

 

Die aktuelle Ausgabe der BERLINER STIMME

Seit 62 Jahren gibt es die BERLINER STIMME, die Abonnementszeitung der Berliner SPD.  Themen der neuesten  Ausgabe vom 17. November u.a.:
Schwarz-gelb bleibt unsozial: Falsche Akzente bei Betreuungsgeld und sozialer Stadt. - Mit ihrer Forderung nach Beibehaltung des derzeitigen Rentenniveaus von gut 50 %  hat sich de Berliner SPD im rentenpolitischen Leitantrag des SPD-Parteivorstands weitgehend durchgesetzt.  - Der SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz fordert in seinem Beitrag für die BERLINER STIMME, das Kooperationsverbot in der Bildungspolitik abzuschaffen. - Bürgerdialog am Boxring: Sigmar Gabriel besuchte die Boxgirls -  Wie Geschäftsstraßen attraktiver werden: Max Neumann erläutert das BID-Modell. - Wolfgang Schwenk war 22 Jahre der Vorsitzende des Fachausschusses Mobilität. Jetzt hat er den Vorsitz an Sybille Uken abgegeben. Sie sprach mit ihm für die BERLINER STIMME über die Arbeit der vergangenen Jahre. - Schutz vor Folter und Tod: Mechthild Rawert fordert die Abschaffung des Flughafen-Asylverfahrens. - Mit ganz viel Hoffnung: Karl-Heinz Niedermeyer über den „Ghandi Afghanistans“ Ramazan Bashardost. 

Mit einer Vielzahl von Debattenbeiträgen, mit Beiträgen zur Geschichte der Berliner SPD, Buchempfehlungen und vielen Berichten aus der Berliner SPD informiert die BERLINER STIMME alle 14 Tage ihre Leserinnen und Leser. Ein Abonnement lohnt sich und erhält die BERLINER STIMME auch in Zukunft als Diskussionsforum. Einige Ausgaben des Jahres sind auch als Internetversion unter www.berliner-stimme.de zu finden.  

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Termine: Unsere aktuellen Termine finden Sie jeden Tag auf unserem Kalender.

Presseschau: An jedem Werktag finden Sie bei uns übersichtlich in der aktuellen Presseschau eine Auswahl von Zeitungsartikeln des Tages, die nützlich für die politische Arbeit sein können.

Telefon-Hotline der Berliner SPD: (030) 46 92 222

E-Mail: spd@spd-berlin.de

 

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