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Archiv der Berliner SPD
 

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Liebe Leserin, lieber Leser,

Wir begrüßen Sie beim aktuellen Newsletter der Berliner SPD.

Müller: Berliner SPD gratuliert Egon Bahr

Egon Bahr
 

Zum  90. Geburtstag von Egon Bahr am 18. März hat der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller die Glückwünsche der Berliner SPD übermittelt. "Es waren turbulente Zeiten, die Du hautnah miterlebt hast", schrieb Müller. "Aus Krieg, Zerstörung, Blockade und Mauerbau ging Dein konsequentes Engagement für die Beendigung des Kalten Krieges und die deutsche und damit auch die Berliner Wiedervereinigung hervor, die Du unter dem Prinzip „Wandel durch Annäherung“ konsequent und unter Anfeindungen und Diffamierung vorangebracht hast. Dieses Prinzip ist mit dem Erreichen des Ziels nicht obsolet geworden; es hat das Potenzial, in anderen Zusammenhängen ebensolche Wirkung zu entfalten."
Egon Bahr habe nicht nur die deutsche Nachkriegsgeschichte maßgeblich und dauerhaft geprägt, so Müller. "Bis heute setzt Du Dich mit aktuellen politischen Fragestellungen auseinander, bist ein wichtiger Berater, gibst Impulse und weist den Weg zu einem friedlichen, freien und gerechten Europa. Für all das danken wir Dir und sind stolz, dass Du seit geraumer Zeit Berliner Sozialdemokrat bist."
Müller wünschte Bahr einen frohen Festtag im Kreise seiner zahlreichen Gratulanten,  "Gesundheit, privates Glück und jede Menge Spaß im neuen Lebensjahr".

Glückwünsche von Klaus Wowereit auf www.klaus-wowereit.de

 

Schulz fordert Hilfe für die Schlecker-Mitarbeiterinnen

Der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) hat die Bundesregierung aufgefordert, den Vorschlag der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di aufzugreifen und eine Transfergesellschaft für die Schlecker-Beschäftigten einzurichten, deren Filialen von Schließung betroffen sind. "Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern muss geholfen werden", so Schulz. "Damit die Transfergesellschaft arbeiten kann, muss die Bundesregierung die bundeseigene KfW-Bankengruppe anweisen, die notwendigen Kredite zur Verfügung zu stellen."

In Spandau sind die Geschäfte im Sparnecker Weg in Kladow und in der Pichelsdorfer Straße in der Wilhelmstadt sowie an Spandau angrenzend im Halemweg in Charlottenburg-Nord betroffen. In Berlin sollen insgesamt 77 Schlecker-Filialen geschlossen werden.

 

Internationaler Tag gegen Rassismus am 21. März

Am Internationalen Tag gegen Rassismus, den 21. März, um 5 vor 12 Uhr soll deutlich werden, dass Rassismus in unserer Gesellschaft keinen Platz hat. Die SPD unterstützt daher den Aufruf der Türkischen Gemeinde in Deutschland, unter dem Motto „5 vor 12“  Aktionen gegen Rassismus zu organisieren.   "Sei dabei und zeige, was du von Rassismus hältst. Geh vor die Tür! Mach Lärm! Mach einfach deutlich, dass du gegen Rassismus eintrittst", so der Aufruf der  SPD.

In Mitte haben sich der Verein Gesicht zeigen! und das Bündnis Mitte gegen Rassismus unterstützt von der SPD Mitte entschlossen, ein Zeichen zu setzen. Jede und jeder  ist aufgerufen am 21.3. um 5 Minuten vor 12 entweder selbst durch eine lautstarke Aktion Aufmerksamkeit zu erregen oder aber zum Leopoldplatz zu kommen und dort mit vielen anderen zusammen an der Aktion teilzunehmen.

 

Diskussionsveranstaltung am 20. März

Die AG Migration, der AK Kultur und der AK gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
der SPD Berlin Mitte laden Sie ganz herzlich ein zu einer  öffentlichen Diskussion über das Thema "Nach den Morden der Zwickauer‐Terrorzelle – wie geht es weiter? Was können wir tun gegen rechte Gewalt?"
Rede und Antwort steht die Sprecherin der SPD‐Bundestagsfraktion für den entsprechenden
Untersuchungsausschuss im Deutschen Bundestag, Dr. Eva Högl, MdB.
im GRIPS‐Theater am Hansaplatz,
Altonaer Straße 22, 10557 Berlin
(direkt am U‐Bhf. Hansaplatz, 200m vom S‐Bhf. Bellevue)
Dienstag, 20. März 2012, 19.00 – ca. 20.30 Uhr

 

Tour für Demokratie: Wolfgang Thierse und Barbara Loth in Treptow-Köpenick

Eine "Tour für Demokratie“ hat Wolfgang Thierse, Vizepräsident des Deutschen Bundestages, am 12. März durch den Brückenkiez im Ortsteil Schöneweide unternommen. Begleitet wurde er dabei durch die Staatsekretärin Barbara Loth (Senatsverwaltung für Arbeit, Integration, Frauen), den Integrationsbeauftragten des Berliner Senats Günter Piening, den SPD-Fraktionsvorsitzenden im Berliner Abgeordnetenhaus Raed Saleh und den Bezirksbürgermeister von Treptow-Köpenick Oliver Igel.

Der Kiez rund um die Brückenstraße hat sich in den vergangenen Jahren zu einem Schwerpunkt rechtsextremer Aktivitäten entwickelt und ist dadurch immer wieder in die Schlagzeilen geraten. Der rechtsextremen Szene ist es hier offenkundig gelungen sich festzusetzen – mit einschlägigen Kneipen und Ladengeschäften und einer deutlich sichtbaren Präsenz auf der Straße.

Der Besuch beinhaltete Gespräche u.a. mit Verantwortlichen des örtlichen Polizeiabschnitts und mit Vertretern von Initiativen gegen Rechtsextremismus sowie eine Begehung des Stadtteils rund um die Brückenstraße. Stationen der Tour sind das Zentrum für Demokratie in der Hasselwerder Str., das Sonnenhaus, ein  Interkulturelles Mehrgenerationen-Wohnhaus und die Hochschule für Technik und Wirtschaft.

Bürgerinnen und Bürger stehen nicht allein

Mit ihrem Besuch vor Ort, so Staatssekretärin Barbara Loth, wolle sie deutlich machen, dass die demokratischen Bürgerinnen und Bürger in Schönweide in ihrer Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus nicht alleine gelassen werden. „Die Bürgerinnen und Bürger in Treptow-Köpenick engagieren sich seit Jahren gegen die Etablierung rechtsextremer Strukturen in ihrem Bezirk. Ihr Mut und ihre Ausdauer sind bewundernswert.“ Besonders beeindruckt zeigte sich Loth von dem Engagement des örtlichen Bündnisses für Demokratie und Toleranz: „Berlin braucht Netzwerke, die mit einem langen Atem unmissverständlich klar machen, dass Rassismus und Antisemitismus in ihrem Kiez keinen Platz haben. Für die Probleme in Schöneweide wird es keine schnellen Lösungen geben. Ich bin aber überzeugt, dass wir mit demokratischen Initiativen und der Bündelung unserer Kräfte auf lange Sicht erfolgreich sein werden.“

Bereits Anfang des Monats hatte die Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen Dilek Kolat deutlich gemacht, dass der Berliner Senat an der Unterstützung lokaler Strukturen durch das Landesprogramm gegen Rechtsextremismus festhält. Staatssekretärin Loth: „Mobile Beratungsteams, die Opferberatung aber auch die verschiedenen Bildungsangebote sollen auch weiterhin den demokratischen Akteuren in den Berliner Bezirken zur Verfügung stehen. Wir werden gemeinsam mit dem Bezirk Treptow-Köpenick prüfen, an welchen Punkten wir die Unterstützung intensivieren können.“

 

Gustav-Heinemann-Bürgerpreis: Jetzt abstimmen!

Sie kämpfen für Bürgerrechte, Aufklärung, Demokratie – und machen sich für die Gesellschaft stark. Drei Persönlichkeiten sind nominiert für den Heinemann-Bürgerpreis. Es geht um 10.000 Euro. Wer den Preis bekommen soll, bestimmen die Nutzerinnen und Nutzer von spd.de. Jetzt abstimmen!

  • Klaus Mertes brach das Schweigen über die Missbrauchsfälle in der katholischen Kirche – und in anderen Einrichtungen. Durch seine Initiative fanden die Opfer den Mut, über das Geschehen zu sprechen. Erst dadurch wurde Aufklärung möglich.
  • Emel Zeynelabidin fürchtet keine Anfeindungen, wenn sie gegen die Bevormundung von Frauen kämpft. Als bewusste Muslima hat sie das Kopftuch abgelegt, lehnt Verbote aber ab – sie will überzeugen durch die Kraft der Argumente.
  • Constanze Kurz ist Expertin für Informatik und Datenschutz – und Sprecherin des Chaos Computer Clubs. Sie kennt die Chancen der digitalen Welt für die Gesellschaft, aber auch die Gefahren. Wesentlich trug sie auch dazu bei, den „Staatstrojaner“ zu enttarnen. Sie berät Politik und Verfassungsgericht.

Drei Persönlichkeiten, die sich für Demokratie, Bürgerrechte und Gesellschaft stark machen. Sie wurden nominiert vom Kuratorium des Gustav-Heinemann-Bürgerpreises. Wer den mit 10.000 Euro dotierten Preis bekommen soll, bestimmen die Nutzerinnen und Nutzer von spd.de.

 

Schwusos schreiben Magnus-Hirschfeld-Preis aus

Der Magnus-Hirschfeld-Preis der Berliner Schwusos für Emanzipationsarbeit von Lesben, Schwulen und Transgender wird in diesem Jahr zum vierten Mal ausgeschrieben. Bis Ende April können Vorschläge eingereicht werden.
Nach 1997, 2000 und 2004 werden mit dem Magnus-Hirschfeld-Preis jetzt erneut das Lebenswerk bzw. die Einzelleistung einer Person sowie eine Institution oder ein Projekt ausgezeichnet. Dabei ist Hauptkriterium die herausragende Leistung um die Emanzipation von Lesben, Schwulen und Transgenderpersonen. Der Preis besteht aus einer Plakette mit dem Porträt von Dr. Magnus Hirschfeld und ist mit jeweils 500 EURO dotiert. Magnus Hirschfeld (1868 - 1935) war Arzt, Sexualforscher und Mitbegründer der ersten Homosexuellen-Bewegung. Das von ihm nach dem 1. Weltkrieg in Berlin begründete Institut für Sexualwissenschaft wurde 1933 von den Nazis zerstört, Hirschfeld war frühzeitig emigriert. Die Verleihung findet im Rahmen der Magnus-Hirschfeld-Tage der Bundesstiftung Magnus-Hirschfeld sowie des LSVD Berlin-Brandenburg Mitte Mai statt.
Die Vorschläge sollten neben dem Namen des / der Nominierten, die Anschrift, einen kurzen Lebenslauf oder eine kurze Projektbeschreibung enthalten. 
Nominierungen an: AG Lesben und Schwule (Schwusos), c/o SPD Berlin, Müllerstr. 163, 13353 Berlin oder per Email an info<at>schwusos-berlin.de.

 
20. März:

„Thierse trifft…“ Antje Vollmer

Am 20. März 2012 hat Wolfgang Thierse die ehemalige Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages und Grünen-Politikerin Dr. Antje Vollmer, bei der Reihe „Thierse trifft…“ im Soda-Salon zu Gast.
Die Theologin,Pädagogin und Publizistin hat als Politikerin der „Grünen“ weit über die eigenen Parteigrenzen hinaus Respekt und Anerkennung für das von ihr in der Politik Erreichte erfahren.
Sie kann auf eine interessante Biographie zurückblicken. Ihr politischer Weg war kurvenreich. In den 60er Jahren schließt sie sich der Bewegung gegen den Vietnamkrieg an, wird dann in der Außerparlamentarischen Opposition aktiv. Danach wieder Rückzug aufs Land und Anschluss an die bäuerliche Ökologiebewegung, über die sie zu den Grünen fand. 1983, damals noch kein Mitglied der Partei, zog sie erstmals in den Deutschen Bundestag ein. 1984 wurde sie Mitglied in dem ausschließlich weiblichen Fraktionsvorstand („Feminat“). Sie schwört auf Basisdemokratie und kompromißlose Oppositionsarbeit.

Nach der Bundestagswahl 1990, als die Grünen den Wiedereinzug verpassten, ist Vollmer überwiegend publizistisch tätig, bevor sie dann im Jahr 1994 die erste bündnisgrüne Bundestagsvizepräsidentin wurde. Ende Mai 2005 gab Vollmer bekannt, bei den vorgezogenen Bundestagswahlen nicht mehr zu kandidieren. Die „Grenzgängerin zwischen Kirche und Politik“ (SZ) wollte nach ihrem politischen Rückzug wieder journalistisch und schriftsstellerisch tätig sein. In den Jahren 2009 und 2010 ist Vollmer die Leiterin und Moderatorin des Runden Tisches zur „Heimerziehung in den 50er/60er Jahren“

Wolfgang Thierse wird mit ihr über Kindheit und Jugend, die Zeit des Studiums und der Lehrtätigkeit, den Weg in die Politik, die Zeit als Abgeordnete und Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, über verschiedene Veröffentlichungen und ganz gewiss über die aktuelle politische Lage in Deutschland und der Welt sprechen. Das Publikum in Prenzlauer Berg darf durchaus wieder auf Interessantes gespannt sein, denn ihre Erfahrungen und Ideen sind gerade in diesen Tagen von unschätzbarem Wert und finden deshalb bei den Aktiven der Politik weiterhin Gehör.

„Thierse trifft…“: Antje Vollmer
20. März 2011, 19.30 Uhr / Einlass ab 19 Uhr
Soda-Salon in der Kulturbrauerei Berlin-Prenzlauer Berg
Der Eintritt ist frei.

 
23. März:

Equal-Pay-Day: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit

Die unterschiedliche Entlohnung von Männern und Frauen wird am 23. März wieder sichtbar gemacht. An diesem Tag haben Frauen endlich so viel verdient wie ihre männlichen Kollegen bereits am Ende des vergangenen Jahres. Mit einem „Equal-Pay-Day“ wird auf diese Differenz hingewiesen. Verschiedene Verbände, die ASF Berlin und die SPD-Bundestagsfraktion rufen am Equal-Pay-Day zu einer Kundgebung auf: Freitag, 23. März 2012, von 12.00 bis 14.00 Uhr, Brandenburger Tor.
„Frauen haben aufgrund des Lohnunterschieds von 23 Prozent bis zum 23. März 2012 quasi umsonst gearbeitet, das ist ein unhaltbarer Zustand“, so die ASF-Vorsitzende Eva Högl. Sie fordert: „Das Prinzip gleicher Lohn für gleiche Arbeit muss endlich gelten.“ Dafür bringt die SPD-Bundestagsfraktion jetzt ein Entgeltgleichheitsgesetz im Parlament ein.

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen fordert zudem bessere Rahmenbedingungen für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, ein Gleichstellungsgesetz für die Privatwirtschaft sowie eine Quotenregelung von mindestens 40 Prozent für die Aufsichtsräte und Vorstände.

 
24. März

Schöneberger SPD-Frauen laden ins Kino

Um gleichen Lohn für gleiche Arbeit geht es im Film „We Want Sex“. Anlässlich des Equal Pay Day laden die Schöneberger SPD-Frauen am 24. März mit der Unterstützung des Xenon Kinos zu einem gemeinsamen Filmbesuch ein.

Mit viel britischem Humor erzählt der Film die Geschichte des ersten Arbeiterinnenstreiks in der Ford-Autofabrik im britischen Dagenham 1968. Die Näherin Rita muss gegen viele Widerstände kämpfen, damit die angestellten 178 Näherinnen genauso entlohnt werden wie ihre 50.000 Kollegen. Der Film ist weiterhin aktuell: Vom gleichen Lohn für gleiche Arbeit sind wir noch weit entfernt!

Cinéma rouge in Schöneberg - „We Want Sex“
24. März 2012, 13.00 Uhr (ab 12.30 Uhr gibt es ein Glas Sekt zur Begrüßung),
Xenon Kino, Kolonnenstraße 5, 10827 Berlin
4 Euro pro Karte (begrenzte Platzzahl)

 

Einladungsflugblatt als PDF (PDF-Dokument, 75.4 KB)

 

Jusos - AK Internationales: Sauberer Solarstrom aus der Wüste - gerecht für alle?

Für das Projekt „Desertec“ soll künftig in den Wüsten des Nahen und Mittleren Ostens sowie Nordafrikas der Ausbau erneuerbarer Energien vorangetrieben werden. Über sogenannte HGÜ-Verbindungen (HGÜ = Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragung) soll der in der Wüste ökologisch produzierte Strom anschließend in die europäischen Steckdosen kommen.

Sofern das Projekt „Desertec“ zeitnah realisiert wird, rechnet die „Desertec“-Foundation damit, dass bis zum Jahr 2050 15 Prozent des europäischen und zwei Drittel des nordafrikanischen Strombedarfs mit sauberem Strom gedeckt werden kann. Für Nordafrika und Europa könnte diese Vision eine gewinnbringende Energiepartnerschaft darstellen: Mit technischem Know-How aus Europa sollen Arbeitsplätze auf dem nordafrikanischem Kontinent geschaffen werden und der dort steigende Energiebedarf gedeckt werden, während Europa dadurch beim Erreichen der eigenen Klimaschutzziele unterstützt wird. Eine „win-win“-Situation also?
Referentin ist Dr. Kirsten Westphal, Mitglied der Forschungsgruppe für globale Fragen bei der Stiftung für Wissenschaft und Politik.
Donnerstag, 22. März 2012, von 16.00 bis 18.00 Uhr 
Kurt-Schumacher-Haus,  Dorothea-Hirschfeld-Saal, Müllerstr. 163, 13353 Berlin

 

Fachauschuss Internationales: Den Hunger regulieren! Wie können schädliche Finanzspekulationen mit Nahrungsmitteln gestoppt werden?

Entgegen der Millenium-Entwicklungsziele der UN ist die Zahl der weltweit unter Unter- und Fehlernährung leidenden Menschen auf fast eine Milliarde gestiegen. Der Welthunger wird überwiegend von Menschen gemacht und hat vielfältige Ursachen. Seit 2008 sind aber auch Finanzspekulationen mit Nahrungsmitteln und der von ihnen mit verursachte globale Anstieg der Nahrungsmittelpreise ein wesentlicher Treibsatz für das Welthungerproblem. Der Fachausschuss will zeigen, wie sich solche Spekulationen auf betroffene Menschen vor Ort auswirken und wie der Schaden durch derartige Finanztransaktionen eingedämmt werden kann. Zu Gast sind Wilhelm Priesmeier, MdB, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion; Dr. Carsten Sieling, MdB, Mitglied des Finanzausschusses; Markus Henn, Projektreferent Finanzmärkte von WEED (World Economy, Ecology & Development); Jürgen Minz, SPD Wilmersdorf, Eine Welt Projekte e.V. (Projektpartnerschaft mit einem Massai-Dorf in Kenia).

Mittwoch, 28. März 2012, um 18.00 Uhr
Abgeordnetenhaus, Raum 377, Niederkirchnerstraße 3, 10117 Berlin

 

Termine: Unsere aktuellen Termine finden Sie jeden Tag auf unserem Kalender.

Presseschau: An jedem Werktag finden Sie bei uns übersichtlich in der aktuellen Presseschau eine Auswahl von Zeitungsartikeln des Tages, die nützlich für die politische Arbeit sein können.

Telefon-Hotline der Berliner SPD: (030) 46 92 222

E-Mail: spd@spd-berlin.de

 

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