SPD Berlin Newsletter vom 11. Mai 2012

Archiv der Berliner SPD
 

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  • Liebe Leserin, lieber Leser,

    wir begrüßen Sie beim aktuellen Newsletter der Berliner SPD.

  • Wowereit: Flughafenprojekt jetzt nicht "niederreden"

    Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit hat die Verschiebung der Flughafeneröffnung als Desaster bezeichnet. "Wir mussten die Notbremse ziehen." In einer Regierungserklärung vor dem Abgeordnetenhaus appellierte er gleichzeitig an die…

     
  • Einladung zum Flughafen-Rundgang

    Die Bürgerinnen und Bürger können  den neuen Airport auf einem Rundgang selber in Augenschein nehmen. Am Sonnabend ist auch der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit mit dabei. Wowereit: „So ärgerlich es ist, dass der angekündigte…

     
  • Saleh: "Sicherheit geht vor Schnelligkeit"

    Als nachvollziehbar hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh die Entscheidung bezeichnet, die Eröffnung des neuen Großflughafens BER aus Sicherheitsgründen zu verschieben. "Sicherheit geht vor Schnelligkeit", so Saleh. "Die Besserwisserei der…

     
  • Noch drei Mitgliederforen mit Michael Müller und Jan Stöß

    Jan Stöß, Michael Müller
     

    Hier sind die Mitglieder gefragt: Vier Regionalkonferenzen informieren über die zwei Kandidaten für den Berliner SPD-Landesvorsitz. Eine hat am Mittwoch bereits stattgefunden. Sowohl der amtierende Landesvorsitzende Michael Müller als auch der…

     
  • Mitgliederbegehren in der SPD-Berlin eingeleitet

    Am 3. Mai 2012 ist beim SPD-Landesverband Berlin ein Schreiben der SPD-Abteilung Stadtrand (Kreis Spandau) eingegangen, mit dem nach §13 des Organisationsstatuts ein Mitgliederbegehren eingeleitet wird. Das Ziel ist, die Basis an der Entscheidung…

     
  • Landesparteitag am 9. Juni: die Anträge

    Nach Ablauf des Antragsschlusses liegen jetzt die Anträge für den Landesparteitag am 9. Juni vor. Am 15. Mai befasst sich die Antragskommission mit den Anträgen. Ihre Empfehlungen werden anschließend hier veröffentlicht.

    Antragsbuch 1: Sachthemen

     
  • Solarförderung: Bundesrat stoppt Gesetzentwurf

    Mit den Stimmen des Landes Berlin hat der Bundesrat  den Vermittlungsausschuss angerufen, um den schwarz-gelben Gesetzentwurf zur Solarförderung zu stoppen. „Dieses Gesetzgebungsverfahren war übereilt, die betroffenen Firmen benötigen für ihre…

     
  • Lösung für Schauspielschule Ernst Busch

    Für die Schauspielschule Ernst Busch ist eine Lösung erzielt worden. Danach stehen wie geplant maximal 33 Millionen Euro zur Verfügung. Innerhalb dieses Kostenrahmens besteht die Möglichkeit, alle Standorte zu sanieren; einen neuen Standort zu…

     
  • Kohlmeier: Schultrojaner kommt nicht zum Einsatz

    Nach monatelanger Diskussion unter den Rechts- und Netzpolitikern ist sicher, dass es auch in Zukunft keinen Einsatz von Scansoftware auf Schulcomputern zum Aufspüren von Urheberrechtsverletzungen geben wird. Dies bestätigte die …

     
  • 14. Mai:

    ABI präsentiert "Linke Lebensläufe"

    Das August Bebel Institut stellt in seiner "Werkstatt Linke Lebensläufe" am 14. Mai von 18 bis 20 Uhr erste Biographien und eine neue Internetseite vor. Solidarität und Freiheit, Austausch und Diskussion, Bürgernähe und der Einsatz für Schwächere…

     
  • AG Migration kritisiert Zuständigkeitsgewirr

    Die AG Migration und Vielfalt in der Berliner SPD hat die Kritik des Sachverständigenrats an der Integrationspolitik in Deutschland aufgegriffen. Der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration hatte am 8. Mai sein…

     
  • EU verbessert Sicherheit für Arzneimittel

    Dagmar Roth-Behrendt
     

    Noch vor ihrem Inkrafttreten sind die Rechtsvorschriften zur Arzneimittelsicherheit in Europa verschärft worden. Die Berliner SPD-Europaabgeordnete Dagmar Roth-Behrendt wies darauf hin, dass der Umwelt- und Gesundheitsausschuss des Europäischen…

     
  • Schwusos: Preisträger stehen fest

    Die PreisträgerInnen des Magnus-Hirschfeld-Preises 2012 stehen fest. Die Jury hat sich für Dagmar Schultz und Tennis Borussia Berlin e.V. entschieden. Dagmar Schultz ist seit über vierzig Jahren eine äußerst engagierte Feministin, Soziologin…

     
  • 16. Mai:

    Finissage „Mit Pinsel und Parteibuch ...“

    Das Kulturforum Stadt Berlin lädt am 16. Mai zur Finissage seiner aktuellen Ausstellung mit Arbeiten von Michael Barthel, Otto Edel und Bernd Mehlitz.

    Zu sehen sind Bilder von drei Künstlern, für die das Malen einen Kontrapunkt zu ihrer beruflichen…

     
  • Das Europaquiz 2012

    Die Berliner SPD und der Fachausschuss EU-Angelegenheiten laden vom 1. bis 31. Mai zum Europaquiz 2012: Stellen Sie sich der Herausforderung, beantworten Sie zwölf Fragen richtig und nutzen Sie die Chance auf einen Gewinn. 

    Die SPD fordert die…

     
  • 13. Mai:

    Treffen der Altfalken in Heiligensee

    Am Sonntag, dem 13. Mai 2012 um 15:00 Uhr findet in Berlin-Heiligensee wieder das jährliche Altfalken-Treffen statt. Eingeladen sind alle Mitglieder der Berliner Falken, die den Verband nach dem Krieg wieder aufgebaut und hier aktiv mitgearbeitet…

     
  • Zum Abonnieren gut: die BERLINER STIMME

    Seit 62 Jahren gibt es die BERLINER STIMME, die Abonnementszeitung der Berliner SPD. Mit einer Vielzahl von Debattenbeiträgen, mit Beiträgen zur Geschichte der Berliner SPD, Buchempfehlungen und vielen Berichten aus der Berliner SPD informiert die…

     
  • Termine: Unsere aktuellen Termine finden Sie jeden Tag auf unserem Kalender.

    Presseschau: An jedem Werktag finden Sie bei uns übersichtlich in der aktuellen Presseschau eine Auswahl von Zeitungsartikeln des Tages, die nützlich für die politische…

     

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