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Archiv der Berliner SPD
 

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Liebe Leserin, lieber Leser,

wir begrüßen Sie beim aktuellen Newsletter der Berliner SPD. 

Klaus Wowereit: Verantwortung übernehmen und für Aufarbeitung sorgen

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit hat in der Debatte des Abgeordnetenhauses am 10. Januar Stellung zur Verschiebung der Flughafeneröffnung genommen. Dabei hat er deutlich gemacht, dass er die Verantwortung nicht niederlegen werde, sondern an der Aufklärung und Aufarbeitung der Vorgänge weiter mitwirken wird. "Es ist viel anstrengender und viel komplizierter, sich der Verantwortung zu stellen, und ich gehöre zu denjenigen, die nicht weglaufen, sondern sich dieser Verantwortung stellen", sagte Klaus Wowereit. Die Abgeordneten bat er weiter um ihr Vertrauen: "Bitte nehmen Sie es mir persönlich und der gesamten Regierungsmannschaft ab, dass wir jeden Tag daran arbeiten, hier unsere Aufgaben zum Wohl dieser Stadt zu erfüllen."

Auf der Seite www.klaus-wowereit.de ist die Rede im Wortlaut dokumentiert.

 

Saleh: "Vertrauen in den Regierenden Bürgermeister"

Raed Saleh
 

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh hat Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit das Vertrauen ausgesprochen. In der Debatte über einen von der Opposition im Abgeordnetenhaus eingebrachten Misstrauensantrag wies Saleh darauf hin, dass es sich bei der Verschiebung der Flughafeneröffnung im Kern um technische Probleme handele. "Große deutsche Industrieunternehmen und hochbezahlte Planer schaffen es nicht, diese Anlage zu bauen", sagte Saleh.

Die ersten Konsequenzen seien aber gezogen, so der SPD-Fraktionsvorsitzende. In personeller, planerischer und finanzieller Hinsicht werde es Veränderungen geben. Saleh wies auf die gemeinsame Verantwortung aller Vertreter im Aufsichtsrat hin: "Die Bundesregierung ist nicht nur Zaungast." Es sei richtig, in den Aufsichtsrat neue Köpfe von außen zu holen. Noch immer seien nicht alle Probleme aufgearbeitet. „Wir brauchen eine vollständige Revision", sagte Saleh.

Saleh verwies auf die Probleme, die auch andere Großprojekte wie Stuttgart 21 oder die Elbphilharmonie hätten. Auch der Bau des Münchner Flughafens weise Parallelen auf. Bei keinem anderen Großprojekt aber seien die technischen Probleme so sehr mit einer Person verbunden worden.  Der Opposition warf Saleh vor, in der Sache selbst kein Konzept zu haben und den Bundestagswahlkampf in das Berliner Abgeordnetenhaus zu verlagern.


Der Misstrauensantrag richte sich nicht gegen den Aufsichtsratsvorsitzenden sondern gegen den Regierenden Bürgermeister, so Saleh, und damit "gegen Überschüsse im Landeshaushalt, gegen die geringste Arbeitslosenquote, gegen das höchste Wachstum aller Bundesländer". Die Abstimmung über den Misstrauensantrag erfolgt am 12. Januar. Vom Ergebnis zeigte sich Saleh überzeugt:  "In dieser Koalition herrscht Vertrauen."

 

Erste Zeugenanhörung im Untersuchungsausschuss BER

Der Untersuchungsausschuss BER des Berliner Abgeordnetenhauses ist heute mit den ersten drei Zeugen in die Anhörungen eingestiegen. "Die Anhörung des heutigen Staatssekretars beim Justizsenator und damaligen Referenten in der Senatskanzlei, Alexander Straßmeir, hat die ersten Erkenntnisse aus der Frühzeit des Flughafens BER erbracht", so der Sprecher der SPD-Fraktion im Ausschuss, Ole Kreins, und der Sprecher der CDU-Fraktion  Stefan Evers in einer gemeinsamen Bewertung. "Der Zeuge war zu Fragen der Standortwahl geladen. In diesem Zusammenhang rief er in Erinnerung, dass sich seinerzeit Bündnis90/Die Grünen für einen Flughafenstandort in Schönefeld und gegen Sperenberg aussprachen."
Klaus Böger, ehemaliger Fraktionsvorsitzender und Senator, erläuterte ausführlich die seinerzeitigen Diskurse: Die SPD favorisierte Sperenberg, die CDU war mehrheitlich für den Standort Schönefeld, weil dort unter anderem mehr wirtschaftliches Wachstum erwartet wurde. Des weiteren wurde Dr. Herbert Märtin befragt, der im damaligen Zeitraum ein Beratungsunternehmen leitete.
"Alle drei Zeugen", die die beiden Sprecher von SPD und CDU, "wiesen darauf hin, dass es eine Vielzahl konkurrierender Gutachten, Stellungnahmen und Expertisen in bezug auf die Standortfrage, die erwartenden Passagierzahlen, Kosten und Bauzeiträume gab. Dabei wurde festgehalten, dass der geplante teilprivatisierte Ausbau Sperenbergs deutlich teurer käme als ein Ausbau von Schönefeld. Bei der günstigsten Variante einer sukzessiven Entwicklung von Schönefeld wurde mit Kosten von ca. 12 Milliarden DM gerechnet, wobei rund die Hälfte auf die öffentliche Hand zukommen könnte, der Rest wäre durch private Investitionen zu tragen gewesen. Das Landesarbeitsamt Berlin-Brandenburg ging von bis zu 88.000 Arbeitsplätzen in Schönefeld aus, die durch den neuen Flughafen entstehen würden."

 

Mitgliederbrief zur Verschiebung der BER-Eröffnung

In einem Rundbrief an die Mitglieder der Berliner SPD hat der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß am Dienstag die Informationspolitik der Flughafen-Geschäftsführung scharf kritisiert. "Wir alle wurden am Wochenende von der Nachricht überrascht, dass die Eröffnung des Flughafens Berlin-Brandenburg erneut verschoben werden muss. Auch der Berliner Senat und die Brandenburger Landesregierung wurden von der Flughafengesellschaft erst zum Wochenende per Brief informiert", schrieb Stöß. Dies werde Konsequenzen haben, die Geschäftsführung werde neu strukturiert. Personelle Veränderungen werde es auch im Aufsichtsrat geben, der durch Neubesetzungen mit Expertinnen und Experten verstärkt werden soll.

Im Koalitionsausschuss von SPD und CDU am Montagabend hätten sich beide Parteien klar zur Koalition bekannt. "Wir haben im Koalitionsausschuss gemeinsam mit der CDU festgestellt, dass es zwar eine Flughafenkrise gibt, die wir sehr ernst nehmen, dass wir aber keine Koalitionskrise haben", so Jan Stöß im Mitgliederrundbrief. Die derzeitige Situation sei nicht einfach für die Berliner SPD, so Stöß, "aber umsichtig, fair im Umgang und vorausschauend handelnd werden wir auch diese Zeiten gemeinsam meistern".

 

Klaus Wowereit legt Aufsichtsratsvorsitz nieder

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit legt den Aufsichtsratsvorsitz der Flughafengesellschaft nieder. Das kündigte er am Montagnachmittag nach dem Bekanntwerden der neuerlichen Terminverschiebung an.  Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck hat sich bereit erklärt, die Nachfolge zu übernehmen. "Es ist gut deutlich zu machen, dass drei Gesellschafter Verantwortung für den Flughafen tragen", sagte Wowereit. Dritter Gesellschafter neben Berlin und Brandenburg ist der Bund. Auf einer vorgezogenen Sitzung des Aufsichtsrats am 16. Januar wird nach Angaben von Klaus Wowereit auch "die Neuordnung der Geschäftsführung" ein Thema sein.

Senatssprecher Richard Meng wies Behauptungen zurück, die Verschiebung des Eröffnungstermins sei bereits seit Dezember bekannt. Klaus Wowereit habe "erst über das Wochenende davon erfahren“, sagte Meng.

Zuvor hatte sich der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel mit deutlichen Worten vor Wowereit gestellt. „Ich finde die Vorwürfe gegen Klaus Wowereit absolut unberechtigt", sagt Gabriel auf einer Pressekonferenz. Klaus Wowereit sei auch als Aufsichtsratsvorsitzender politisch und persönlich nicht verantwortlich dafür, dass „diejenigen, die mit der technischen Entwicklung eines Großflughafens zu tun haben, ihren Job nicht vernünftig gemacht oder unrealistische Zeitvorgaben gemacht haben“.   

Am 18. Dezember 2012, so die Flughafengesellschaft in einer Erklärung. fand am Flughafen ein Gespräch von Flughafengeschäftsführer Amann, den Aufsichtsratsmitgliedern Rainer Bomba und Ralf Christophers sowie weiteren Vertretern des Bundes und der Länder Berlin und Brandenburg mit den Firmen Siemens und Bosch statt.  „Wir haben den aktuellen Stand sowie die nächsten Schritte bei den Bauarbeiten für den BER kritisch erörtert", fasste Geschäftsführer Amann den Inhalt des Gesprächs zusammen. "Dabei wurde klar, dass die bisherigen Erkenntnisse zu vergrößerten Risiken für die geplante Inbetriebnahme am 27. Oktober 2013 geführt haben. Dennoch haben wir den Termin nicht abgesagt, sondern weiter geprüft, ob er noch haltbar ist. Diesen Prüfauftrag haben wir in den Tagen bis zum 4. Januar 2013 abgeschlossen.“ Am Freitag, dem 4. Januar informierte Amann die Flughafengesellschafter Berlin, Brandenburg und Bund über die Ergebnisse des Prüfauftrags. "Der für den 27. Oktober 2013 geplante Eröffnungstermin ist demnach nicht mehr einzuhalten", so die Flughafengesellschaft in ihrer Erklärung. "Grund für die erneute Verschiebung sind Probleme mit der Brandschutzanlage, insbesondere bei der Nachströmung im Brandfall sowie der Komplexität der Gesamtanlage. Die Bauarbeiten sollten nach bisheriger Planung bis Mai 2013 abgeschlossen sein, um vor der Inbetriebnahme Zeit für einen fünfmonatigen Probebetrieb zu haben."  Nach Amanns Einschätzung ist es derzeit zu früh, über einen möglichen neuen Eröffnungstermin zu sprechen.

 

auf www.klaus-wowereit.de

 

Rotes Tuch: Vorschläge für die Preisverleihung gesucht

Logo Rotes Tuch
 

Bis zum 15. März nimmt die Jury des Roten Tuchs Vorschläge für die Verleihung des Jugendmedienpreises in diesem Jahr entgegen. Gewürdigt werden Werke, „in denen antidemokratische oder neofaschistische Tendenzen in unserer Gesellschaft kritisch dargestellt, demokratisches Handeln der jungen Generation, insbesondere auch gegenüber Minderheiten, gefördert und zur Immunisierung der Jugend gegen antidemokratische Bestrebungen in unserer Republik beigetragen wird“. Das Rote Tuch wurde1978 erstmals von der SPD Berlin-Charlottenburg mit Unterstützung des Berliner SPD-Landesverbandes gestiftet. Seither gab es 27 Preisträgerinnen und Preisträger. Vorschläge für die Auszeichnung können Autor_Innen, Verlage, Sendeanstalten, gesellschaftliche Gruppen und Einzelpersonen machen, die die Zielsetzung des Preises unterstützen. Die vorgeschlagenen Werke sollen sich an Kinder, aber vor allem auch an Jugendliche wenden und für sie zugänglich sein. Ein bestimmtes Medium ist nicht vorgegeben. Buch, Film, Fernsehen, Hörfunk, Tonkassette, Audio-CD und CD-Rom, Ausstellungen etc. können Träger der Argumentation sein.
„Auch hier, in Berlin, vor unserer Haustür, ist rechter Terror wieder an der Tagesordnung“, so die Jury-Vorsitzende Carolina Böhm. „Er richtet sich unmittelbar gegen uns, die SPD, die Jusos, die Falken. Es gilt jetzt, nicht wegzusehen. Es gilt jetzt, sich nicht einschüchtern zu lassen. Es gilt jetzt, antifaschistische Arbeit weiter zu unterstützen. Es gilt, mit dem Preis auch im Jahr 2013 wieder ein deutliches Zeichen zu setzen: Wir unterstützen alle, die sich für ein demokratisches, weltoffenes, tolerantes, buntes Berlin einsetzen.“
Informationen zur Preisverleihung und die Grundlagen hierfür unter www.das-rote-tuch.de. Die Jury hat ihre Arbeit aufgenommen und nimmt Vorschläge gern entgegen, noch bis zum 15.03.2013 unter carolina.boehm<at>yahoo.de.

 

„Band für Mut und Verständigung“ wird wieder verliehen

Zum 20. Mal verleiht das Bündnis der Vernunft gegen Gewalt und Ausländerfeindlichkeit das „Band für Mut und Verständigung“ an Menschen aus Berlin und Brandenburg, die durch ihr mutiges Eingreifen Mitbürgerinnen und Mitbürger vor rassistischer Gewalt beschützt oder durch ihre langjährige engagierte ehrenamtliche Arbeit zur interkulturellen und sozialen Verständigung beigetragen haben. Wer hat  die Auszeichnung für das Jahr 2012 verdient?
Vorschläge für die Verleihung des Preises können bis spätestens 1. März 2013 unter Buendnis<at>Berlin-Brandenburg.DGB.de oder beim DGB Bezirk Berlin-Brandenburg, Bündnis der Vernunft, Keithstr. 1-3, 10787 Berlin eingereicht werden.
Weitere Informationen finden Sie unter www.respekt.dgb.de.

 
13. Januar:

Jugendbündnis erinnert an "Rosa und Karl"

Zum Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht organisiert ein Bündnis verschiedener Jugendorganisationen Veranstaltungen sowie eine Demonstration, deren Auftaktkundgebung am 13. Januar um 11 Uhr am Olof-Palme-Platz, Nähe S-/U-Bhf Zoologischer Garten, stattfindet.

Seit 5. Januar finden - bis zur Gedenkdemonstration am Sonntag  - an jedem Tag an unterschiedlichen Orten in Berlin Veranstaltungen statt, die sich mit den politischen Standpunkten von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht sowie ihrer Mitstreiter_innen beschäftigen, der Relevanz ihrer Ziele heute und daraus resultierende Perspektiven für die Zukunft. Einen weiteren Schwerpunkt der Veranstaltungswoche stellen zwei Veranstaltungen zur inhaltlichen Auseinandersetzung mit der sozialistischen Frauenbewegung dar. Darüberbeschäftigte sich die Veranstaltungswoche u.a. auch kritisch mit dem Begriff des Stalinismus, dem Scheitern utopischer sozialistischer Visionen in autoritärer Staatlichkeit sowie den Themen "Krise der EU" und Antisemitismus in der DDR .

Das Jugendbündnis wird maßgeblich von der Sozialistischen Jugend Deutschlands – Die Falken, den Jusos Berlin, der Naturfreundejugend Berlin, der DGB Jugend Berlin/Brandenburg sowie der Linksjugend [‘solid] getragen und spiegelt somit ein breites Spektrum linker Jugendverbände und Gruppen wider, die trotz unterschiedlicher Politikansätze an das Erbe von Rosa, Karl und der Arbeiter_innenbewegung anknüpfen wollen. Das Bündnis lädt sämtliche linke Gruppen, Organisationen und Initiativen, die an einem neuen und emanzipatorischen Gedenken an Rosa und Karl interessiert sind, zur Unterstützung und Mitarbeit auf.

Informationen zum Bündnis und zur Demonstration gibt es unter www.rosaundkarl.de

 
15. Januar:

Forum Netzpolitik: Stefan Plöchinger diskutiert über die Zukunft des Journalismus

Das Forum Netzpolitik lädt zu einer Diskussionsveranstaltung am  Dienstag, den 15. Januar, ab 19:00 Uhr.  Stefan Plöchinger, Chefredakteur von sueddeutsche.de und Geschäftsführender Redakteur der Süddeutschen Zeitung wird im Café Raja Jooseppi, Brunnenstr. 44, 10115 Berlin über die Zukunft des Journalismus und des Mediensystems diskutieren. 

  • Was sind die wirklichen Ursachen der Insolvenz der Frankfurter Rundschau und der Einstellung der Financial Times Deutschland?
  • Wie verändern soziale Netzwerke und das Web 2.0 unsere Medienwelt?
  • Welchen Perspektiven hat Qualitätsjournalismus in Deutschland?
  • Was sind die Folgen des Leistungsschutzrechts?
 

Thierse trifft... Daniel Kehlmann

Daniel Kehlmann
 

Mit Daniel Kehlmann ist am 15. Januar 2013 ein deutsch-österreichischer Schriftsteller bei Wolfgang Thierse zu Gast, der bereits mit 22 Jahren sehr erfolgreich mit dem Roman „Beerholms Vorstellung“ debütierte. Es folgten Erzählungen und Romane, 2003 die international erfolgreiche Satire "Ich und Kaminski" über den Kunstbetrieb. Mit dem Roman „Die Vermessung der Welt“ gelang Kehlmann 2005 der große Durchbruch. Der Roman, in dem er die Lebensläufe des Naturforschers Alexander Freiherr von Humboldt und des Mathematikers Carl Friedrich Gauß verstrickt, wurde nicht nur für den Deutschen Buchpreis nominiert, sondern auch in 40 Sprachen übersetzt und gehört zu den erfolgreichsten Büchern der deutschen Nachkriegsliteratur. Einige seiner Werke wurden verfilmt und auf der Bühne inszeniert. Zuletzt eroberte „Die Vermessung der Welt“ die deutschen Kinos. Doch Daniel Kehlmann schreibt nicht nur, er besetzte auch verschiedenen Gastprofessuren wie die Samuel-Fischer-Gastprofessur der Freien Universität Berlin. Eine Vielzahl internationaler Auszeichnungen und Preise honorieren sein Schaffen. Seien Sie herzlich eingeladen zu einem anregenden Abend mit einem bemerkenswerten Schriftsteller!

Soda-Salon in der Kulturbrauerei, Eingang Knaackstraße oder Sredzkistraße in Berlin-Prenzlauer Berg
15. Januar 2013, 19.30 Uhr

Der Eintritt ist frei!

 

August-Bebel-Institut startet neues Programm

Das August-Bebel-Institut (ABI) startet sein neues Programm mit einem Klassiker: Am 15. Januar lädt das ABI zum Besuch des Films "Kuhle Wampe oder: Wem gehört die Welt?” ins Moviemento Kino.  Der Kultfilm der Arbeiter/innenbewegung “Kuhle Wampe oder: Wem gehört die Welt?” von 1932 zeigte das Leiden und den Widerstand der Arbeiter/innen in Zeiten der Weltwirtschaftskrise. Das Leben verlagert sich in die Kleingartenkolonie „Kuhle Wampe“ in Köpenick, in der das schlimmste Elend überstanden werden soll.
Mit: Reinhard Wenzel, Diplom-Politologe, und Robert Schaddach, Mitglied des Abgeordnetenhauses
In Kooperation mit dem Moviemento Kino, Kottbusser Damm 22, U Hermannplatz o. Schönleinstr., Eintritt 5 €, Reservierung Tel. (030) 692 47 85 oder unter www.moviemento.de.

 

18. Januar: Auftakt der Reihe „Griechisches Leben in Berlin“


Zusammen mit dem Interkulturellen Frauen- und Familienzentrum TO SPITI und dem Förderverein TO SPITI e.V. eröffnet das August Bebel Institut am 18. Januar eine Ausstellung, die zehn Lebensläufe von griechischen Berliner/innen aus Neukölln vorstellt. Welche Erfahrungen haben die erste und zweite Einwanderergeneration geprägt? Wie hat sich ihr Leben entwickelt und wie sehen sie das multikulturelle Berlin heute?

Mit: Niki Reister Diplom Sozialpädagogin, ehemalige Mitarbeiterin von TO SPITI und den Portraitierten der Ausstellung: Virginia Kumbier-Papadopoulou, Markos Voulgarakis und Takis Zacharis. Moderation: Sabine Schneller, Historikerin
In Kooperation mit dem Interkulturellen Frauen– und Familienzentrum TO SPITI und mit dem Förderverein TO SPITI e.V.
Fr 18. Januar, 18 Uhr, Griechisches Leben in Neukölln – Eine Momentaufnahme aus der Einwanderungsgeschichte. Vernissage mit Zeitzeuginnen und Zeitzeugen, Galerie im Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstr. 163, 13353 Berlin, Anmeldungne unter 4692-121

 

 

 

Berliner SPD-Kulturforum besucht Schauspielschule "Ernst Busch",

Im August 2012 hatte sich das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie im Gespräch mit dem Rektor der Schauspielschule "Ernst Busch", Professor Wolfgang Engler,über die Raumsituation und den geplanten zentralen Standort der Einrichtung informiert. Nun folgt am 17. Januar ein Theaterbesuch:  Das Kulturforum besucht im bat Studiotheater der HfS "Ernst Busch" das charmante, mit heutigem Lebensgefühl inszenierte Singspiel "Im weißen Rössl" von Robert Gilbert (Text) und Ralph Benatzky (Komposition). Es ist die Dernière. Im Anschluss gibt es die Möglichkeit, mit der Regisseurin Janet Stornowski und anderen Verantwortlichen sprechen und von einigen Mitwirkenden erfahren, wie ihr Studienalltag strukturiert ist und mit welchen Wünschen sie in das neue Jahr gestartet sind.

Das Stück beginnt um 20 Uhr, Treffpunkt ist um 19.45 Uhr im Eingangsfoyer. Es sind 15 Karten reserviert, die, wenn nicht bis eine halbe Stunde vor Beginn abgeholt, anderweitig verkauft werden. Deshalb bitten wir um Anmeldung bis 17. Januar, 15 Uhr, bei Susie Walch unter  susiewalch<at>yahoo.de.

Das bat Studiotheater befindet sich in der Belforter Straße 15, Prenzlauer Berg, zu erreichen mit der Tram M2, Prenzlauer Allee /Metzer Str., oder mit der U-2, Station Senefelder Platz. Der Eintrittspreis beträgt 10 Euro, ermäßigt 5.

Näheres zum Stück unter http://www.bat-berlin.de/repertoire/stueck/im-weissen-roessl/

Familienpolitische Fachtagung der SPD Berlin

Vom 18. bis 19. Januar 2013 steht die Familienpolitik im Mittelpunkt. Betreuungsgeld, Familiensplitting und Bildungsstudien sind in aller Munde. Doch welche Ursachen und welche Auswirkungen haben diese und andere Themen auf die Bildungschancen unserer Kinder und Enkelkinder? Wie muss Politik Bildungs- und Familienpolitik gestalten, damit gleiche Chancen für jeden gewährleistet werden. Unter anderem wird dafür das deutsche mit dem französischen Modell verglichen und die aktuelle Situation in Berlin in Bezug auf die soziale Lage und Bildungschancen analysiert. Um ihren Beitrag dazu vorzubereiten, lädt die Berliner SPD Fachkundige und Interessierte zu Information und Meinungsaustausch ein. Die Fachtagung geht auf eine Initiative des stellvertretenden Landesvorsitzenden und Kreisvorsitzenden Neuköllns Fritz Felgentreu zurück.

Bei Interesse kann der Flyer zur Veranstaltung angefordert werden.

 

 

Gedenken am Grab von Eduard Bernstein

2012 Gedenken an Eduard Bernstein
 

Gemeinsam mit dem SPD-Landesvorsitzenden Jan Stöß, der Kreisvorsitzenden und Senatorin Dilek Kolat und dem Vorsitzenden der SPD Friedenau, Serge Embacher, haben Mitglieder der SPD mit einer Gedenkfeier und Kranzniederlegung am 18. Dezember an den 80. Todestag von Eduard Bernstein erinnert. Der sozialdemokratische Theoretiker lebte von 1918 bis zu seinem Tod im Jahre 1932 in der Bozener Straße 18 in Schöneberg.

Der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß würdigte in seiner Rede den Werdegang Bernsteins: „Er besuchte das Gymnasium, aber für ein Studium reichte in der Familie mit 15 Kindern das Geld nicht. Er wurde Bankangestellter, aber blieb Zeit seines Lebens ein ständig dazulernende Autodidakt.“

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Gedenktage der Berliner SPD 2013

Im 150. Jahr des Bestehens blickt die SPD in Berlin auf zahlreiche Gedenktage zurück. Einen Überblick finden Sie in unserem Geschichtsbereich: Gedenktage  der Berliner SPD 2013.

 

Kreativblog-Berlin: Kreativpakt – ein Bündnis aus Kunst, Wirtschaft und Politik

Eine neue Möglichkeit des Gedankenaustauschs und der Information in der Berliner Kreativszene bietet der Kreativblog-Berlin der AG Kreativwirtschaft im Fachausschuss Wirtschaft: "Kreativpakt – ein Bündnis aus Kunst, Wirtschaft und Politik" heißt der neue Gastbeitrag von Autor Peter Ruhenstroth.

"Die in der Kreativwirtschaft Beschäftigten, so das Ziel, müssen verlässlich sozial abgesichert sein und die Rahmenbedingungen kreativer Arbeit – vom Urheberrecht über die Netz- und Bildungspolitik bis zur Kultur- und Wirtschaftsförderung müssen so gestaltet werden, dass sie wirklich das Potenzial der Kreativwirtschaft in Deutschland weiter entwickeln."

weiterlesen auf www.kreativblog-berlin.de

 

Die aktuelle Ausgabe der BERLINER STIMME

Seit 62 Jahren gibt es die BERLINER STIMME, die Abonnementszeitung der Berliner SPD.  Themen der letzten Ausgabe vom 15. Dezember u.a.:

  • „Deutschland braucht wieder mehr Wir und weniger Ich.“ Auf diesen Nenner brachte Peer Steinbrück das Ziel der SPD im kommenden Bundestagswahlkampf. Die SPD werde die „Auseinandersetzung über die Gesellschaftspolitik mit der CDU/CSU“ führen, kündigte er an. Die Bundestagswahl werde, so  Steinbrück, zu einer Richtungsentscheidung.  Seite 1 und 2
  • Mit einem Gesetzentwurf, den die Fraktionen von SPD und CDU am Donnerstag in das Abgeordnetenhaus eingebrcht haben, werden jetzt die Voraussetzungen für ein Berliner Stadtwerk geschaffen.  Auf Seite 2 
  • „Die Menschen in den Mittelpunkt stellen“ Im Interview: Dilek Kolat will Berlin zur Hauptstadt der Guten Arbeit machen Auf den Seiten 5 und 6.
  • Gefahr am Wannsee? Traugott Klose über den Handlungsbedarf am Forschungsreaktor BER IIt.  Seite 7.
  • Die AG Migration und Vielfalt hat eine neue Projektgruppe: Am 29. November trafen sich Interessierte zum ersten Treffen der  „Russisch sprechenden Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Berlin“ (RuSiB) im Kurt-Schumacher-Haus.  Seite 9.
  • Die Berliner SPD trauert um Klaus Schütz und Kurt Neubauer.  Seite 10 und 15

Mit einer Vielzahl von Debattenbeiträgen, mit Beiträgen zur Geschichte der Berliner SPD, Buchempfehlungen und vielen Berichten aus der Berliner SPD informiert die BERLINER STIMME alle 14 Tage ihre Leserinnen und Leser. Ein Abonnement lohnt sich und erhält die BERLINER STIMME auch in Zukunft als Diskussionsforum. Einige Ausgaben des Jahres sind auch als Internetversion unter www.berliner-stimme.de zu finden.  

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Termine: Unsere aktuellen Termine finden Sie jeden Tag auf unserem Kalender.

Presseschau: An jedem Werktag finden Sie bei uns übersichtlich in der aktuellen Presseschau eine Auswahl von Zeitungsartikeln des Tages, die nützlich für die politische Arbeit sein können.

Telefon-Hotline der Berliner SPD: (030) 46 92 222

E-Mail: spd@spd-berlin.de

 

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