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Archiv der Berliner SPD
 

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Liebe Leserin, lieber Leser,

Wir begrüßen Sie beim aktuellen Newsletter der Berliner SPD.

Klaus Wowereit und Matthias Platzeck beim DGB-Neujahrsempfang

Beim heutigen Neujahrsempfang des DGB Berlin-Brandenburg hat Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit in seinem Grußwort die positive Rolle unterstrichen, die der DGB in den Koalitionsverhandlungen des zurückliegenden Jahres gespielt hätte.

Enttäuscht zeigte er sich über das Verhalten des Koalitionspartners CDU, der sich gegen die Initiative einiger Bundesländer für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns gestellt hatte, so dass Berlin sich bei der heutigen Abstimmung im Ländergremium enthalten musste. „Selbstverständlich brauchen wir den Mindestlohn als Minimum für Menschen, die den ganzen Tag arbeiten“, betonte der Regierende Bürgermeister. Er werde weiter für diese Position kämpfen

Brandenburg hatte die Initiative im Bundesrat u.a. mit Rheinland-Pfalz auf den Weg gebracht und stimmte dafür. Ministerpräsident Matthias Platzeck verwies auf die gewaltigen Herausforderungen dieses Jahres, so etwa in der Energiepolitik, die sich zu einem großen Zukunftsthema entwickeln werde.

Die DGB-Bezirksvorsitzende Doro Zinke hatte nach der Begrüßung der gut 140 Gäste aus Politik, Gewerkschaften und Wirtschaft herausgestellt, dass es neben dem Einsatz für den Mindestlohn besonders wichtig sei, sich weiter für „Gute Arbeit für alle“ zu engagieren. „Den Mindestlohn verstehen wir als Untergrenze dort, wo es keine Tarifverträge gibt.“ Generell gelte: „Jeder soll von seiner Arbeit leben können, ohne auf staatliche Zuschüsse angewiesen zu sein.“

 

Wowereit: "Berlin ist internationale Filmmetropole"

Bis zum 18. Februar, wenn die Filmfestspiele mit der Verleihung der Goldenen und Silbernen Bären enden, steht Berlin wieder im Zeichen von Glanz und Glamour. Vor der Eröffnung der Berlinale wies Berlins Regierender Bürgermister Klaus Wowereit darauf hin, dass der Film und die Produktion audiovisueller Inhalte insgesamt für Berlin längst auch ein wichtiger Wirtschaftsfaktor geworden seien. Daran werde in Berlin von vielen Menschen das ganze Jahr über hart gearbeitet. „Die Festivaltage sind die Zeit im Jahr, in der man auf den Straßen, am Roten Teppich, vor den Kinos und in den Vorstellungen hautnah spürt, dass Berlin internationale Filmmetropole ist", so Wowereit.

Der Regierende Bürgermeister dankte allen, die wie immer engagiert und mit großer Begeisterung für das Gelingen der Filmfestspiele tätig seien. "Den Menschen hinter den Kulissen und nicht zuletzt Festivalchef Dieter Kosslick gilt unser herzlicher Dank. Ich wünsche der 62. Berlinale wieder viel Erfolg und allen Besucherinnen und Besuchern große cineastische Erlebnisse. Wir sind gespannt, wer dieses Mal die Bären gewinnen wird.“

www.klaus-wowereit.de

 

 

Wiedereinführung der Belegungsbindung begrüßt

Die geplante Wiedereinführung der Belegungsbindung für rund 85 000 Wohnungen im Ostteil Berlins ist ein wichtiger Schritt für mehr bezahlbare Wohnungen in der Stadt auch in zentralen Lagen. Darauf haben die wohnungspolitische Sprecherin der SPD-­Fraktion, Iris Spranger, und die sozialpolitische Sprecherin, Ülker Radziwill hingewiesen.

"Diese Wohnungen stehen künftig wieder ausschließlich Wohnungssuchenden mit Wohnberechtigungsschein zur Verfügung. Das ist eine große Hilfe für Berlinerinnen und Berliner mit geringem Einkommen", erklärten sie. "Denn einen Wohnberechtigungsschein erhält, wer nur über geringe Einkünfte verfügt. Die Kooperationsvereinbarung gilt für 8 städtische Wohnungsbaugesellschaften und 26 Genossenschaften. Im Westteil Berlins sollen ab 1.5.2012 rund 75 000 Wohnungen, das heißt die Hälfte aller Sozialmietwohnungen, für Wohnungssuchende mit besonderem Wohnbedarf vorbehalten sein."

 

Isenberg: "Kinderhospizarbeit stärken"

Mehr als 760 Freiwillige leisten mit jährlich rund 115.000 Stunden ehrenamtliche Arbeit für Kinderhospize. Darauf hat der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Thomas Isenberg, anlässlich des "Tag der Kinderhospizarbeit" hingewiesen. "Ich bewundere dieses Engagement für lebensverkürzend erkrankte Kinder und drücke meine höchste Wertschätzung aus", so Isenberg.

Mit Bedauern stellt der SPD-Politiker dagegen fest, dass die Strukturen dieser wichtigen Arbeit oftmals keineswegs ausreichend ausgebaut sind. isenberg: "Der Bedarf an Kinder- und Jugendhospizarbeit, aber auch an stationären und ambulanten Erwachsenen- und Seniorenhospizen, ist wesentlich höher. Kassen und Leistungsträger sind in der Pflicht, verstärkt zu handeln. Insbesondere fehlt in vielen Bundesländern die Umsetzung der bereits 2007 von SPD-Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt bundesrechtlich verankerten spezialisierten ambulanten Palliativversorgung (SAPV)."

Die aktuellen Zahlen zeigen nach Ansicht Isenbergs, dass im Jahr 2011 lediglich bundesweit 11 SAPV-Verträge speziell für Kinder abgeschlossen wurden. Dies wäre aber nötig, um die Versorgung schwerstkranker Kinder mit Hilfe der spezialisierten ambulanten Palliativversorgung wesentlich zu verbessern. Zudem sei es überfällig, auch Beratungsangebote sowie Strukturen der oftmals äußerst intensiv nötigen Trauerarbeit weiter zu professionalisieren. Isenberg: "Statt trauernden Kindern (oder Erwachsenen) Psychopharmaka zu verordnen, ist oftmals eine intensive psychologisch professionell begleitete Trauerarbeit der bessere Weg. Ich würde mich freuen, könnten diese Aspekte bei der anstehenden Überarbeitung der Verträge, auch unter direkter Einbeziehung der Pflege, seitens der beteiligten
Vertragspartner in Berlin verstärkt berücksichtigt werden. Weitere wichtige Handlungsfelder ergeben sich aus dem seit einem Jahr vom Senat vorgestellten 3. Hospiz- und Palliativkonzept für das Land Berlin. Hier sollte die Senatsgesundheitsverwaltung konsequent anknüpfen."

 

Kolat: "Mehr Spitzen-Frauen für Spitzen-Unternehmen"

 

Das Berliner Landesgleichstellungsgesetz zeigt Wirkung. Das betonte Berlins Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen, Dilek Kolat, bei der Vorlage eines Berichts zur Umsetzung des Gesetzes in den Jahren 2008 bis 2010. Mit einem Frauenanteil von rund 28 % an Professuren hat Berlin seine Spitzenposition im Bundesvergleich verteidigt. Auf gut 42 % hat der Senat die Frauenquote sowohl in den Aufsichtsgremien der Anstalten des öffentlichen Rechts sowie der Unternehmen mit Mehrheitsbeteiligung des Landes erhöht. In der Laufbahngruppe des höheren Dienstes sind heute mehrheitlich Frauen beschäftigt.

Mit dem Landesgleichstellungsgesetz hat sich der Senat verpflichtet, den im Landesdienst beschäftigten Frauen und Männern gleiche berufliche Chancen sowie Teilhabe an Beratungen und Entscheidungen in den Gremien des Landes zu sichern. Seit Inkrafttreten des Gesetzes 1991 ist der Frauenanteil in höheren Positionen und Leitungsfunktionen des Landes kontinuierlich gestiegen.

Trotz der deutlichen Steigerung des Frauenanteils in den Spitzenpositionen des öffentlichen Dienstes besteht nach wie vor Unterrepräsentanz in den Vorstands- und Geschäftsführungspositionen der landeseigenen Unternehmen und Gesellschaften mit Mehrheitsbeteiligung sowie bei Abteilungsleitungen in obersten Landesbehörden. Hier setzen die neuen Regelungen des Landesgleichstellungsgesetzes vom 18. November 2010 an. Sie erhöhen die Transparenz der Besetzungsverfahren und damit die Zugangschancen für Frauen.

 

Bundesweit könne das Berliner Landesgleichstellungsgesetz Vorbildcharakter haben, so Dilek Kolat. "Was Frauen in Führungspositionen angeht, ist Deutschland Entwicklungsland. Da wird auf uns gezeigt, wie grauenvoll das hier ist."

 

Wowereit: "Deutliches Signal für die Demokratie"

Klaus Wowereit hat zur Beteiligung an den friedlichen Aktionen und Protestdemonstrationen anlässlich der von Rechtsextremen geplanten Aufmärsche am 13. und 18. Februar in Dresden aufgerufen. "Lassen Sie uns gemeinsam ein klares und deutliches Signal für die Demokratie setzen. Unser modernes Deutschland ist weltoffen, vielfältig und tolerant. Unsere Gesellschaft beantwortet Gewalt, Diskriminierung, Rassismus und Antisemitismus mit Zivilcourage. Wir lassen uns unsere Gesellschaft nicht von Feinden der Demokratie und Freiheit kaputtmachen."

Die SPD ruft bundesweit dazu auf, die friedlichen Proteste gegen Neonazis am 13. und 18. Februar in Dresden zu unterstützen und sich an den vielfältigen Aktionen zu beteiligen.  „Für Nazis ist kein Platz in Dresden!“, heißt es in dem Aufruf, den viele prominente Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten unterstützen. Die Instrumentalisierung der Kriegsfolgen für ihre Zwecke sei ein „Angriff auf unsere demokratische Kultur und eine Verhöhnung aller Opfer des Nationalsozialismus“.

Der Aufruf auf den Seiten der sächsischen SPD: Aufruf [PDF, 58 KB] (PDF-Dokument)

 

300 neue Lehrkräfte an Berliner Schulen

 

300 neue Lehrkräfte haben nach den Winterferien die Arbeit an Berlins öffentlichen Schulen aufgenommen. Insgesamt, so Bildungssenatorin Sandra Scheeres, sind 350 Neueinstellungen angestrebt. Dabei sind bereits die prognostisch ausscheidenden Lehrkräfte bis Mai 2012 einberechnet.
„Die Einstellungsverfahren verlaufen insgesamt positiv. In den kommenden Tagen und Wochen führen die Schulen weitere Bewerberverfahren durch. Ich bin zuversichtlich, dass wir in Kürze insgesamt 350 neue Lehrkräfte in Berlin haben. Ich wünsche allen neuen Lehrerinnen und Lehrern einen glücklichen Start an ihren neuen Schulen,“ so Bildungssenatorin Sandra Scheeres.

Auch in den Mangelfächern ist es weitgehend gelungen, den Einstellungsbedarf zu decken. Lediglich in den bundesweiten Mangelfächern Mathematik und insbesondere Physik gab es Engpässe. Hier weichen die Schulen auf andere Fächer aus oder werden Quereinsteiger auswählen, die anschließend berufsbegleitend weiterqualifiziert werden.

 

Mut zur Integration: Buchvorstellung am 20. Februar

Die Friedrich-Ebert-Stiftung stellt am 20. Februar 2012 das Buch „Mut zur Integration“ von Klaus Wowereit vor. Anhand des Buches sollen die Aufgaben und Herausforderungen der Integrationspolitik in Berlin mit dem Regierenden Bürgermeister diskutiert werden.

Integration, das heißt für Klaus Wowereit Bildung, Arbeit, integrierte Gesellschaft, Teilhabe. Mit seinem Buch „Mut zur Integration. Für ein neues Miteinander“ hat er ein wichtiges Buch für Berlin vorgelegt: Integration sieht er als Gemeinschaftsaufgabe für alle, der wir uns mit Mut und Entschlossenheit widmen sollen, weil sie über die Zukunft unseres Zusammenlebens entscheidet. Der Autor fordert uns auf, Vielfalt als Chance zu erkennen. Die Differenzierung „Wir und die Anderen“ sei aufzuheben, die Menschen sollten respektvoll so anerkannt werden, wie sie sind. Denn: Wir sind nicht nur eine Stadt, wir sind ein Volk!

Der Regierende Bürgermeister bekennt sich zu dem Thema, er macht deutlich, dass Integration ein Kernthema für Berlin ist, und formuliert: „Eine gute Gesellschaft ist eine, die Angst durch Vertrauen ersetzt!“ Wie Integration gelingt, wie Teilhabe insbesondere bei Bildung und Arbeit ermöglicht wird, darüber wollen wir mit ihm und anderen diskutieren. „Berlin ist hier auf dem richtigen Weg und in vielen Bereichen ein Vorbild“, so der Regierende Bürgermeister.

Diskussion mit Klaus Wowereit am 20. Februar 2012 ab 19 Uhr in der Friedrich-Ebert-Stiftung Berlin in der Hiroshimastr. 17. Moderation: Shelly Kupferberg. Anmeldungen erbeten unter http://www.fes.de/oas/portal/pls/portal/showvera.anmelden?Veranummer=160896

 

Wowereit: "Mut zu einer modernen Einwanderungspolitik"

"Mut zu einer modernen Einwanderungspolitik" fordert der stellvertretende SPD-Vorsitzende Klaus Wowereit. "Ohne erfolgreiche Integration von In- und Ausländern und ohne moderne Einwanderungspolitik wird unser Land mittelfristig auf die Verliererstraße geraten", stellte er in einem Beitrag für das Internetmagazin Globkult fest. Angesichts eines sich abzeichnenden Fachkräftemangels wirbt Klaus Wowereit für "einem Mix aus Qualifizierung und Einwanderung". Wowereit: "Man darf das eine nicht gegen das andere ausspielen, weil keine der beiden Lösungen allein den Königsweg zur Behebung des Fachkräfteproblems darstellt." 

Mehr auf der Seite von Klaus Wowereit

 

Radziwill begrüßt Zusage der Energieversorger

Die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Ülker Radziwill, hat die witterungsbedingte Aussetzung der Energieabschaltung der großen Energieversorger bei Bürgerinnen und Bürgern mit Zahlungsrückständen begrüßt. "Angesichts der Witterungslage und zur Vermeidung von Kälteopfern ist es wichtig, dass es nicht zur Unterbrechung der Heizkreisläufe in Wohnungen kommt."  Die großen Berliner Energieversorger garantieren dies jetzt auch in Fällen von Überschuldung bei Energie- und Heizkosten. Seit dem 7. Februar 2012 hat die Gasag als einer der größten Energieversorger die Energieabschaltung ausgesetzt, Vattenfall folgt seit 9. Februar diesem Beispiel.

 

Mehr Kontrollen: Verbrauchertäuschung wird gestoppt

Berlin schafft neue Personalstellen für die Kontrolle von EU- und Bundesrecht, damit Abzocker und Vebrauchertäuscher keine Chance haben. Darauf haben der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Daniel Buchholz, und die verbraucherschutzpolitische Sprecherin Irene Köhne hingewiesen. "Wir stellen sicher, dass die Stadt beim Umwelt- und Ressourcenschutz Flagge zeigt und Verbraucher nicht durch irreführende Werbung oder fehlende Kennzeichnung über den Tisch gezogen werden", so die SPD-Abgeordneten. 

Für die umweltgerechte Gestaltung von Produkten, dem so genannten Ökodesign, und die Kennzeichnung des Energieverbrauchs haben Europäische Union und Bundesregierung Rechtsgrundlagen geschaffen. Für die praktische Umsetzung der Rechtsnormen seien die Länder zuständig, so die beiden SPD-Abgeordneten. "Dazu schaffen wir insgesamt 9 neue Stellen und 5 Azubi-Plätze im Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit und der Wirtschaftsverwaltung. Wir wollen erreichen, dass nur nach EU-Recht gestaltete, möglichst umweltgerechte Produkte in den Handel kommen und der Energieverbrauch entsprechender Haushaltsgeräte durch das neue EU-Label vergleichbar wird. Irritationen wie die kürzlich bekannt gewordene Veränderung des Energielabels durch einen Fahrzeughersteller, um die eigenen Produkte effizienter erscheinen zu lassen, werden wir nicht akzeptieren. Denn wirklich umweltgerechte und energiesparende Produkte helfen beim Stromsparen, schützen das Klima und entlasten den Geldbeutel."

Über die jetzt vom Abgeordnetenhaus beschlossene Regelung hinaus will sich die SPD-Fraktion in Übereinstimmung mit der SPD-Bundestagsfraktion weiterhin für den Umbau der EU-Ökodesign-Richtlinie einsetzen. "Wenn wir die jeweils effizientesten Geräte zum Standard von morgen machen, steigern wir die Effizienz der Produkte, erreichen einen wirkungsvollen Beitrag zum Klimaschutz und gestalten Verbraucherinformation noch verständlicher", so Buchholz und Köhne.

 

SPD-Kulturforum: Führung durch Fotoausstellung

Zu einer Führung durch die Fotosonderausstellung "Schiffspropeller – Innovative Technik – Monumentale Kunstwerke" im Technikmuseum lädt das Kulturforum Stadt Berlin am 11. Februar. Der Berliner Fotokünstler hitch führt selbst durch seine Ausstellung.

Sie sind unsichtbare Giganten – die Schiffspropeller der großen Tanker und Containerschiffe. Welche Dimensionen sie tatsächlich haben und wie aufwändig sie gefertigt werden, zeigt die aktuelle Fotoausstellung des Deutschen Technikmuseums. 60 kommentierte Aufnahmen des Fotokünstlers hitch veranschaulichen die Produktionsprozesse in der Mecklenburgischen Metallguss GmbH (MMG) in Waren an der Müritz. Deutlich werden unter anderem die Größenrelationen zwischen den Facharbeitern und ihrem Produkt, dem Propeller, der bis zu 11,5 Metern Durchmesser erreichen kann. Zu sehen sind die Farb-Fotografien seit dem 1. November 2011 in der Galerie der Dauerausstellung Fototechnik.

Der Berliner Fotokünstler hitch wurde 1967 geboren. Nach einem autodidaktischen Fotografie-Studium ist er heute freiberuflich in den Bereichen Industrie- und Architekturfotografie tätig. Auf klassische Weise fotografiert er mit einer analogen Leicaflex-Kamera ohne den Einsatz von Blitzlicht. Die nachträgliche Bildbearbeitung am Computer lehnt er strikt ab. Seine Fotos haben daher ihren ganz besonderen Charme. Die Ausstellung ist Teil seines Langzeitprojektes „TechStruct – Germany“.

Treffpunkt:
Samstag, 11. Februar  2012, um 14.45 Uhr 
Deutsches Technikmuseum, Trebbiner Str. 9, 10963 Berlin
 

Teilnahme bitte anmelden, da die Teilnehmerzahl auf 30 Personen begrenzt ist unter Besuch Technikmuseum. Der Eintritt ist frei.

Bilder und weitere Informationen finden Sie auf der Website unter:
http://sdtb.de/Medieninfo-Schiffspropeller-Innovative-Technik.1935.0.html

 

Parti Socialiste zu Besuch bei der Berliner SPD

Vom 10. bis 12. Februar 2012 ist die Parti Socialiste wieder zu politischen Gesprächen in Berlin. Zwischen der PS Paris und der SPD Berlin besteht seit 2003 ein Partnerschaftsabkommen. Ergänzend haben viele Kreise Partnerschaften mit Pariser Sectionen (=Kreise) der PS unterzeichnet.

Neben einer zentralen Diskussion auf Landesebene gibt es in den beteiligten Kreisen Mitte, Charlottenburg/Wilmersdorf, Schöneberg/Tempelhof, Pankow und Reinickendorf dezentrale Programmpunkte, die in den Kreisbüros abgefragt werden können.

Die zentrale Diskussion am Sonnabend ist dem Thema „Krise des Euro“ gewidmet. Es geht um den Vergleich der Positionen beider Parteien und der entsprechenden Kooperation auf europäischer Ebene. Wieder einmal ist die Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Deutschland entscheidend. Nach den französischen Präsidentschaftswahlen im Mai 2012 wird hoffentlich Francois Hollande die konservative Allianz unserer beiden Länder aufbrechen. Für die Berliner SPD sitzen Hella Dunger-Löper, Berliner Europabeauftragte, und Philipp Steinberg, Vorsitzender des Fachausschusses Europa, auf dem Podium. Die Position der PS werden Sandra Desmettre und Emmanuel Grégoire vorstellen. 

Diskussion: „Positionen der Parti Socialiste und der SPD zur EURO-Krise“
Sonnabend, 11. Februar 2012, um 15 Uhr,
Kurt-Schumacher-Haus, Erika-Heß-Saal, Müllerstraße 163, 13353 Berlin

 

Spdupgrade: Digitale Bildungsrealität – Digitale Bildungspolitik

Sozialdemokratische Politik weiterzuentwickeln und die digitale Gesellschaft sozialdemokratisch zu gestalten, darum soll es in der Konferenzreihe spdupgrade gehen.

Der Auftakt der Konferenzreihe ist das Thema Bildung. In Berlin tut sich bildungspolitisch gerade viel: Nicht zuletzt der geplante Neubau der zentralen Landesbibliothek und dessen digitale Entsprechung wird ein zentrales landespolitisches Thema sein. Desweitern wird über freie Schulbücher im Netz und neue Kulturförderpolitik mit Creative-Commons diskutiert. Die Konferenz findet vom 2. bis 3. März 2012 in Berlin statt.
Weitere Informationen gibt es im Netz. Und die Anmeldung geht auch Online.

 

Termine: Unsere aktuellen Termine finden Sie jeden Tag auf unserem Kalender.

Presseschau: An jedem Werktag finden Sie bei uns übersichtlich in der aktuellen Presseschau eine Auswahl von Zeitungsartikeln des Tages, die nützlich für die politische Arbeit sein können.

Telefon-Hotline der Berliner SPD: (030) 46 92 222

E-Mail: spd@spd-berlin.de

 

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