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Archiv der Berliner SPD
 

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Liebe Leserin, lieber Leser,

wir begrüßen Sie beim aktuellen Newsletter der Berliner SPD.

Müller: "An die Beschäftigten denken"

Der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller hat der Bundesregierung Untätigkeit vorgeworfen. "Über 13.200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Schlecker verlieren ihre Existenz und die Bundesregierung taucht einfach ab", so Müller. "Auch in Berlin verlieren viele Frauen und Männer ihre Arbeit. Ohne Mitgefühl spricht der Berliner FDP-Bundestagsabgeordnete Lars Lindemann von „Sondervorteilen“, die auch Schlecker nicht genießen dürfe. Schließlich, so seine zynische Logik, sei Schlecker keine Schlüsselindustrie in Deutschland und habe keine strategische Bedeutung. Die Angst der vielen Frauen, die ganz- oder halbtags in den Filialen gearbeitet haben, um ihr Auskommen zu finden, ist der Bundesregierung egal."
Demonstrative Härte werde stolz als Gradlinigkeit verkauft, kritisierte der SPD-Politiker.  Das verstehe Schwarz-Gelb dann unter "sozialer Politik". Müller: "Nicht einmal ansatzweise wurden sozialverträgliche Lösungen für diese bundesweit ausstrahlende Insolvenz gefunden. Hier geht es um Verkäuferinnen und Verkäufer, abhängige Lieferanten und auch um den Schlecker-Laden um die Ecke, der oft die einzige Möglichkeit für den kleinen Einkauf und persönlichen Austausch war.“

 

Wowereit: Bestätigung der Wirtschaftspolitik

Klaus Wowereit Portrait 2011
 

Als Bestätigung für die langjährige Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik der Landesregierungen sieht der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit die Entwicklung des Berliner Arbeitsmarkts. Im Mai ist die Zahl der Arbeitslosen in Berlin auf den niedrigsten Mai-Wert seit 1995 gesunken. „Es ist eine ausgesprochen erfreuliche Entwicklung, dass die Arbeitslosigkeit in unserer Stadt im Mai sogar noch stärker zurückgegangen ist als bisher in diesem Monat zu erwarten war", sagte Wowereit. "Das zeigt, dass die positive wirtschaftliche Entwicklung sich immer deutlicher auf dem Arbeitsmarkt niederschlägt. In Berlin muss weiter investiert werden, um diese Entwicklung weiter zu verstetigen. Der Senat wird deshalb seinen Kurs fortsetzen und weiter auf Innovation sowie auf die Kooperation von Wissenschaft und Wirtschaft setzen.“ Besonders erfreulich sei darüber hinaus, so Wowereit, dass auch der Zuwachs an sozialversicherungspflichtig Beschäftigten erneut deutlich im Plus liege.

www.klaus-wowereit.de

 

 

Eckpunkte zum Haushalt vorgelegt

SPD-Fraktionschef Raed Saleh und CDU-Fraktionschef Florian Graf haben am Donnerstag die Schwerpunkte der Koalitionsfraktionen im Doppelhaushalt 2012/2013 vorgestellt. Der Haushaltsausschuss des Abgeordnetenhauses wird  darüber beschließen, am 14. Juni soll der Haushalt in der Parlamentssitzung verabschiedet werden. Trotz der nach wie vor angespannten Haushaltslage hat die Koalition sehr gute Ergebnisse erzielt. "Der Haushalt spiegelt unsere Schwerpunkte Bildung, Arbeitsplätze, Infrastruktur und Bürgernähe wider", betonte  Raed Saleh. Einige Eckpunkte: 1. Jährlich 50 Millionen Euro mehr für die Bezirke für Sachausgaben 2. Verdopplung des Schul- und Sportstättensanierungsprogramms 3. Fortsetzung der Bädersanierung und Rettung des Super-Ferien-Passes 4. Schließung der Hortlücke und Ferienbetreuung für die Kinder in der fünften und sechsten Klasse.

 

SPD: Prävention statt Kriminalisierung!

"Die Expertenanhörung hat gezeigt, dass Berlin mit seinem bisherigen Weg einer realitätsnahen Drogenpolitik erfolgreich ist. Die Verwaltungsvorschrift zur Straffreiheit bei gelegentlichem Eigenverbrauch, die noch bis zum 16.05.2015 gilt, muss daher nicht geändert werden." Zu dieser Einschätzung sind die SPD-Abgeordneten Thomas Kleineidam (innenpolitischer Sprecher), Sven Kohlmeier (rechtspolitischer Sprecher) und Thomas Isenberg (gesundheitspolitischer Sprecher) nach  der Anhörung gekommen. Die CDU-Senatoren Czaja, Heilmann und Henkel wollen dagegen die "Eigenbedarfsgrenzen" für Cannabisprodukte von
15 auf 6 Gramm senken.

Auch die Berliner Polizeigewerkschaft sehe keinen Änderungsbedarf, so die SPD-Abgeordneten. "Statt hier eine Kehrtwende einzuleiten, sollten die CDU-Senatoren ihre jeweilige Verantwortung wahrnehmen und sich in der Stadtgesellschaft, aber auch bundesweit für eine Verstetigung der bisherigen Erfolge einsetzen. Nach dem jüngste Drogenbericht der Bundesregierung ist der
Cannabis-Verbrauch bei Jugendlichen zurückgegangen. Auch diese Entwicklung spricht gegen ein Verschärfung der Strafverfolgung. Statt mit der jetzigen Diskussion der Kriminalisierung tausender Berlinerinnen und Berliner Vorschub zu leisten, wäre es beispielsweise sehr begrüßenswert, wenn die CDU-Senatoren ein Konzept für den Ausbau der zielgruppenspezifischen Prävention vorlegen würden. Zudem ist klar: Nur das Erlernen eines verantwortlichen Konsums von Drogen- und Suchtmitteln hilft, einen auch gesundheitspolitisch problematischen Überkonsum zu verhindern. Eine Stigmatisierung und Kriminalisierung von Nutzerinnen und Nutzern hilft hier nicht weiter."

Da sich der Berliner Weg bewährt habe, sollten sich die CDU-Senatoren lieber bundesweit für eine Vereinheitlichung auf Berliner Niveau einsetzen, erklärte die SPD-Abgeordneten.

 

Michael Müller stellt Vorstandsteam vor

Der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller hat das Vorstandsteam vorgestellt, mit dem er sich auf dem Landesparteitag am 9. Juni zur Wiederwahl stellt. Als Stellvertreterinnen und Stellvertreter schlägt er Marc Schulte, Ahmet Iyirdili, Birgit Monteiro und Barbara Loth vor, Landeskassiererin soll Ellen Haußdörfer werden. Dieser Geschäftsführende Landesvorstand, so Müller,  spiegele  "Berlin wirklich wider". Müller: "Der GLV ist quotiert und sowohl die West- als auch die Ost-Bezirke sind vertreten. Die Kandidatinnen und Kandidaten engagieren sich in den unterschiedlichsten Bereichen und bringen große politische Erfahrung mit. Mit diesem Team wird der Landesvorstand gestärkt und gute SPD-Politik für Berlin machen.“

Im Laufe des Monats hatte bereits Michael Müllers Gegenkandidat für den Landesvorsitz Jan Stöß sein Team vorgestellt (Presseerklärung).

 

Presseerklärung von Michael Müller und mehr Informationen zu den Kandidatinnen und Kandidaten

 

Swen Schulz: Regierungskoalition verweigert faire Praktika

Der Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz hat  CDU/CSU und FDP vorgeworfen, die Stärkung der Rechte von Praktikantinnen und Praktikanten und damit der jungen Fachkräfte von morgen kategorisch abzulehnen. Die  abschließenden Bundestagsdebatte über den Antrag "Für Fairness beim Berufseinstieg - Rechte der Praktikanten und Praktikantinnen stärken" habe gezeigt, so der stellvertretende bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, dass es eine Verbesserung der Situation unter der jetzigen Bundesregierung nicht geben werde.
Schulz: "Die Bedeutung des Themas wurde durch mehrere Petitionen deutlich, die von fast 120.000 Bürgerinnen und Bürgern unterstützt wurden. Diese Stimmen wurden von Anfang an schlicht ignoriert. Ignoriert hat die Regierungskoalition auch die Meinung der Sachverständigen, die sich in einem öffentlichen Fachgespräch mehrheitlich für gesetzliche Klarstellungen ausgesprochen hatten. Mit ihrer Verweigerungstaktik stehen CDU/CSU und FDP ziemlich einsam da. Dabei wäre es so einfach gewesen, durch gesetzliche Änderungen und Klarstellungen die Rechte der Praktikantinnen und Praktikanten zu stärken."
Die SPD werde sich auch weiterhin für eine klarere rechtliche Definition von Praktika als Lernverhältnissen, eine angemessene Vergütung, schriftliche Arbeitsverträge sowie eine Beweislastumkehr im Streitfall einsetzen.

 

Landesparteitag am 9. Juni: Anträge und Empfehlungen

Am 9. Juni lädt die Berliner SPD zu ihrem Landesparteitag in das Neuköllner Estrel-Hotel. Auf der Tagesordnung steht turnusmäßig die Wahl des Landesvorstands für die kommenden zwei Jahre. Der amtierende Landesvorsitzende Michael Müller kandidiert erneut, auch der Kreisvorsitzende von Friedrichshain-Kreuzberg Jan Stöß bewirbt sich um den Landesvorsitz. Beide Kandidaten haben sich auf vier Mitgliederforen und einer Reihe von Kreisdelegiertenversammlungen vorgestellt.

 

Nach Ablauf des Antragsschlusses liegen jetzt die Anträge für den Landesparteitag am 9. Juni vor. Am 15. Mai hat sich die Antragskommission mit den Anträgen befasst und ihre Empfehlungen abgegeben.

Antragsbuch mit Empfehlungen der Antragskommission

 

Mitgliederbegehren in der SPD-Berlin läuft

Das von zwei Spandauer SPD-Abteilungen eingeleitete Mitgliederbegehren, mit dem eine Befragung der Mitglieder über den künftigen Landesvorsitzenden erreicht werden soll, läuft weiter. In zwei Landesvorstandssitzungen im April und Mai war eine solche Befragung abgelehnt worden.

Die Initiatoren des Mitgliederbegehrens sind für die organisatorische Umsetzung, d.h. das Sammeln der Unterschriften, verantwortlich. Bis zum 2. August können sie überall die Unterschriften von SPD-Mitgliedern für ihr Anliegen sammeln. In allen Geschäftsstellen der Berliner SPD, d.h. in den 12 Kreisbüros und in der Landesgeschäftsstelle in der Müllerstraße, kann sich jedes Mitglied in die Unterschriftenliste eintragen. Nach Angaben der Initiatoren liegen inzwischen über 1000 Unterschriften vor.
 

 

AG Migration kritisiert Hetzjagd auf Journalistin

Die AG Migration und Vielfalt in der Berliner SPD hat scharf die Hetzjagd Rechtsradikaler auf die Journalistin Mely Kiyak verurtelt. Die Autorin, die häufig über die Neonazi-Szene und Rechtsradikalismus berichtet, stehe seit über einer Woche "verstärkt unter dem rassistischen Beschuss der rechtspopulistischen Internetseite PI-news und einem zunehmend aggressiver werdenden Online-Umfeld rassistischer Internetforen", so die AG.  „Die Sensibilität für rassistisches Gedankengut darf nicht allein den migrantischen Communities überlassen bleiben", so Azis Bozkurt, Vorsitzender der AG Migration, " Hier ist endlich die Politik gefragt, geeignete Antworten auf eine wachsende und zunehmend aggressive rechte Szene zu finden. Sie bedrohen immer wieder Menschen und versuchen, sie mundtot zu machen. Mely Kiyak ist nicht die einzige, nicht die erste und wenn wir nichts tun, nicht die letzte Zielscheibe dieser rechten Hetzer. Wo bleibt die Beobachtung dieses Mobs durch den Verfassungsschutz?“

 

"Thierse trifft... " Egon Bahr

Egon Bahr
 

Am Dienstag, dem 5. Juni, trifft Wolfgang Thierse in seiner Diskussionsrunde den ehemaligen Diplomaten, Bundestagsabgeordneten und Bundesminister Egon Bahr. Der langjährige Wegbegleiter von Willy Brandt gilt als „Architekt der Neuen Ostpolitik“, für die Brandt als Bundeskanzler 1972 den Friedensnobelpreis erhielt.
Egon Bahr, 1922 geboren, wollte nach dem Abitur in Berlin eigentlich Musik studieren. Die Nazis verwehrten ihm diesen Wunsch aufgrund seiner jüdischen Großmutter. 1942 wurde er zur Wehrmacht eingezogen, 1944 entlassen, nachdem seine jüdische Abstammung bekannt geworden war.
Nach dem Krieg wurde Bahr Journalist, arbeitete in den 50ern als Chefkommentar beim RIAS. 1960 wurde er in Berlin Sprecher des Regierenden Bürgermeisters Willy Brandt.
Zwischen Bahr und Brandt entwickelte sich ein besonderes Vertrauensverhältnis, gemeinsam entwickelten sie nach dem Mauerbau eine neue Berlin- und Deutschlandpolitik, die schließlich in die Ostverträge mit Moskau, Warschau und Prag und in den Grundlagenvertrag mit Ost-Berlin mündeten.
Eine pragmatische „Politik der kleinen Schritte und der menschlichen Erleichterungen“, die zu einem „Wandel durch Annäherung“ führte – das war Bahrs Konzept, mit dem er entscheidende Impulse nicht nur in der deutsch-deutschen Frage, sondern auch für die Entspannungspolitik auf internationaler Ebene gab.
Egon Bahr gehörte bis 1990 dem Deutschen Bundestag an, wo er sich insbesondere Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle widmete. Auch nach seinem Rückzug aus der aktiven Politik ist Bahr ein brillanter Denker und Analyst internationaler Politik geblieben, seine Gedanken haben die politisch Handelnden auch in den zwei Jahrzehnten nach der Wiedervereinigung begleitet.
Wenn Wolfgang Thierse auf Egon Bahr trifft, ist also nicht nur ein Gespräch über die deutsche Teilung und ihre Überwindung, sondern auch über die gegenwärtigen Herausforderungen in der internationalen Politik zu erwarten.

Wann? Dienstag, 5. Juni, 19.30 Uhr
Wo? Soda Salon in der Kulturbrauerei, Prenzlauer Berg
Der Eintritt ist frei.

 

Infostele zur Geschichte des Afrikanischen Viertels

Auf einer Informationstafel, die am 8. Juni von der Bezirksverordnetenversammlung
und dem Bezirksamt Mitte enthüllt wird, wird künftig die Geschichte des Afrikanischen Viertels nachzulesen sein. Die Initiative dafür ging von der SPD Mitte aus, in enger Zusammenarbeit mit einem Bündnis postkolonial engagierter Gruppen. 

Das Afrikanische Viertel wird durch die Müller- und Seestraße sowie den Volkspark Rehberge und die Bezirksgrenze zum Bezirk Reinickendorf eingegrenzt. Insgesamt 25 Straßen wurden nach afrikanischen Ländern, Städten und Flüssen, Kolonialstützpunkten und Kolonialherren benannt.
Die planmäßige Anlage des Afrikanischen Viertels begann ab 1899 mit der Kameruner Straße sowie der Togostraße. Die Straßen wurden nicht nur nach ehemaligen deutschen Kolonien benannt.
Die Benennungen erfolgten in der Kaiserzeit (als das Deutsche Reich noch im Besitz eines Teils der Gebiete war), in der Zeit der Weimarer Republik und des Nationalsozialismus, aber auch noch in den 50er Jahren.
Im Mai vergangenen Jahres hat die Bezirksverordnetenversammlung Mitte beschlossen, das Afrikanische Viertel zu einem Lern- und Erinnerungsort über die Geschichte des deutschen Kolonialismus, seiner Rezeptionsgeschichte sowie über den Unabhängigkeitskampf der afrikanischen Staaten zu machen.

 

Enthüllung der Infotafel
mit Bezirksbürgermeister Christian Hanke
am 8. Juni 2012 um 17 Uhr
Müllerstraße Ecke Otawistraße

 

Lichtenberg: Öffentliche Fraktionssitzung zur Gesundheitspolitik

Die SPD Fraktion Lichtenberg lädt am 11. Juni zu einer öffentlichen Fraktionssitzung, um das Thema "Demographischer Wandel: Herausforderung an die bezirkliche Gesundheitspolitik" zu diskutieren. Die Veranstaltung findet am Montag, dem 11. Juni 2012 um 18.30 Uhr im Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlinstatt. Eingeladen sind alle Lichtenbergerinnen und Lichtenberger. Gemeinsam soll über die Entwicklung der Altersstruktur der Lichtenberger Ortsteile genauso gesprochen werden, wie über die Perspektiven der ärztlichen Versorgung für Jung und Alt als auch über das bezirkliche Seniorenhandlungskonzept und über die Möglichkeiten der Teilhabe von Senioren mit Migrationshintergrund.
Als kompetente Gesprächspartner haben sich die Lichtenberger Stadträtin für Bildung, Kultur, Soziales und Sport Frau Kerstin Beurich, der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses der Bezirksverordnetenversammlung Herr Fritz Wolff, die Leiterin der Planungs- und Koordinierungsstelle Gesundheit Frau Dr. Sandra Born sowie der Leiter der sozialen Einrichtung „Lebensmut e.V.“ Herr Michael Kargus angesagt.

 
20. Juni:

Daniel Buchholz lädt an geheime Orte

Der Boden unter Berlin birgt einige Geheimnisse. Genau das Richtige, um im Rahmen der Besichtigungsreihe „Geheime Orte“ des Spandauer SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz auf Erkundungstour zu gehen. Exklusiv öffnet die GASAG die Pforten zum Berliner Erdgasspeicher, der sich zwischen Olympiastadion und Grunewald tief in der Erde verbirgt.
Buchholz: „Mitten in Berlin, aber tief im Untergrund befindet sich der Berliner Erdgasspeicher. Er liegt unter einem Gebiet, das westlich des Olympiastadions beginnt und sich bis in den Grunewald und die anliegenden Gewässer erstreckt. Wer die an der Oberfläche gelegenen Anlagen und Sicherheitseinrichtungen des GASAG-Erdgasspeichers kennenlernen will, ist bei meiner Besichtigungstour genau richtig.
Seit 1992 ist der Speicher in Betrieb. Er bietet in 800 Metern Tiefe nach Angaben der GASAG ein nutzbares Speichervolumen für 135 Mio. Kubikmeter Erdgas. Die Sicherstellung dieser Vorratshaltung war Ende der 80er Jahre Auflage der West-Alliierten. Nur unter dieser Voraussetzung durfte West-Berlin, das bis dahin sein Gas selbst herstellte, an das russische Erdgasnetz angeschlossen werden. Heute steht neben der Versorgungssicherheit der Ausgleich saisonaler Verbrauchsschwankungen im Vordergrund.



Das Gas wird in diesem Aquifer- oder Porenspeicher nicht in unterirdischen Hohlräumen gespeichert, sondern unter großem Druck in eine poröse Sandsteinschicht gepresst, aus der es Wasser verdrängt. Nach oben hin stellt eine undurchlässige Deckschicht aus Ton und Salz sicher, dass kein Gas austreten kann.
Wie funktioniert aber eine solche Speicheranlage in der Praxis und welche Vorteile hat sie? Welche Verfahren werden angewendet? Was muss bei der Speicherung von Erdgas beachtet werden? Welche Sicherheitsvorkehrungen gibt es? Auf diese Fragen wird es während der Führung Antworten geben, zu der ich alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich einlade.“
Die Besichtigung beginnt am Mittwoch, den 20. Juni 2012, um 15.00 Uhr im Foyer des Berliner Erdgasspeichers, Glockenturmstr. 18, 14053 Berlin. Wegen der begrenzten Besucherkapazitäten ist eine Teilnahme nur nach einer bestätigten Anmeldung möglich.
Wer teilnehmen möchten, sende bitte eine eMail an info@daniel-buchholz.de oder kann unter Telefon 23 25 22 80 seinen Namen und die eigene Telefonnummer hinterlassen. Wer einen freien Platz ergattert, wird benachrichtigt und erhält weitere Informationen zum Ablauf.

 

Europaquiz 2012 beendet

Die Berliner SPD und der Fachausschuss EU-Angelegenheiten hatten vom 1. bis 31. Mai zum Europaquiz auf der Internetseite der Berliner SPD eingeladen. Wir danken allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Die Gewinner/innen werden in Kürze ausgelost und ab Mitte Juni per Mail benachrichtigt. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

Wer Lust hat, das Quiz noch einmal - ohne Gewinnmöglichkeit - zu spielen, findet es weiter auf unserer Seite www.spd-berlin.de/europaquiz

 

 

Zum Abonnieren gut: die BERLINER STIMME

Seit 62 Jahren gibt es die BERLINER STIMME, die Abonnementszeitung der Berliner SPD. Mit einer Vielzahl von Debattenbeiträgen, mit Beiträgen zur Geschichte der Berliner SPD, Buchempfehlungen und vielen Berichten aus der Berliner SPD informiert die BERLINER STIMME alle 14 Tage ihre Leserinnen und Leser. Ein Abonnement lohnt sich und erhält die BERLINER STIMME auch in Zukunft als Diskussionsforum. Die ersten 5 Ausgaben des Jahres sind jetzt als Internetversion unter www.berliner-stimme.de zu finden. Dort gibt es auch ein BS-Extra mit Debattenbeiträgen zum Thema Daseinsvorsorge (PDF-Dokument) aus den vergangenen drei Jahren, die nichts an Aktualität verloren haben.

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E-Mail: spd@spd-berlin.de

 

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