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Archiv der Berliner SPD
 

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Wir begrüßen Sie beim aktuellen Newsletter der Berliner SPD.

SPD-Fraktion wählte neuen Vorstand

 

Die SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses hat Raed Saleh zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der Spandauer Abgeordnete und Kreisvorsitzende erhielt 32 Stimmen, sein Gegenkandidat Frank Zimmermann 15.  Als weitere Mitglieder des geschäftsführenden Fraktionsvorstandes wurden Susanne Kitschun (Friedrichshain-Kreuzberg), Andreas Kugler (Steglitz-Zehlendorf), Ülker Radziwill (Charlottenburg-Wilmersdorf), Jörg Stroedter (Reinickendorf) und Clara West (Pankow) gewählt. Neuer Parlamentarischer Geschäftsführer ist Torsten Schneider (Pankow).

 

Neuer Senat hat die Arbeit aufgenommen

SPD-SenatorInnen 2011
 

Am Donnerstag sind die neuen Senatorinnen und Senatoren im Abgeordnetenhaus vereidigt worden. Damit traten sie offiziell ihre Ämter an. Michael Müller, Dilek Kolat, Ulrich Nussbaum und Sandra Scheeres übernehmen die SPD-Ressorts im Berliner Senat. Das hatte der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit am Montag auf einer gemeinsamen Sitzung der SPD-Fraktion und des Landesvorstandes bekannt gegeben.

Der bisherige Fraktionsvorsitzende Michael Müller wird neuer Senator für Stadtentwicklung und Umwelt, die bisherige stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dilek Kolat übernimmt das Ressort für Arbeit, Integration, Frauen. Senatorin für Bildung, Jugend und Wissenschaft wird die Berliner SPD-Abgeordnete Sandra Scheeres, Finanzsenator bleibt Ulrich Nußbaum (parteilos). Chef der Senatskanzlei wird Björn Böhning.

Als jugend- und familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion habe Sandra Scheeres (41),  direkt gewählte Abgeordnete aus dem Wahlkreis Pankow Süd und Heinersdorf, in den vergangenen Jahren absolute Fachkompetenz und großes persönliches Engagement gezeigt, so Klaus Wowereit.

Für die CDU übernimmt Frank Henkel das Inneressort, Mario Czaja den Gesundheitsbereich, Jutizsenator ist Michael Braun, Wirtschaftssenatorin wurde Sybille von Obernitz (parteilos)

Nach der Vereidigung am Donnerstag kam der Senat zu seiner ersten Sitzung zusammen.

 

Neue Staatssekretärinnen und Staatssekretäre ernannt

 In seiner konstituierenden Sitzung hat der Berliner Senat erste Personalentscheidungen für die Staatssekretärsebene gefällt.  Björn Böhning wurde zum Staatssekretär und neuen Chef der Senatskanzlei ernannt. Für die SPD-Ressorts wurden Christian Gaebler (Stadtentwicklung und  Mark Rackles (Bildung) berufen.

In den CDU-Ressort nehmen Bernd Krömer und Andreas Statzkowski (Inneres und Sport) sowie Sabine Toepfer-Kataw und Alexander Straßmeir (beide im Ressort Justiz und Verbraucherschutz) die Arbeit als Staatssekretäre auf.

Per Senatsbeschluss wurden die Staatssekretäre Ulrich Freise und Thomas Härtel (Ressort Inneres und Sport) sowie Staatssekretärin Maria Krautzberger (Stadtentwicklung) in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Der Senat entschied außerdem, dass die in der Senatskanzlei angesiedelte bisherige Bevollmächtigte beim Bund und Europabeauftragte sowie Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement, Staatssekretärin Monika Helbig, mit Ablauf des 14. Dezember in den einstweiligen Ruhestand versetzt wird.

Im Bildungsressort wird Knut Nevermann seine Arbeit als Staatssekretär für Wissenschaft fortsetzen. Die bisherige Abteilungsleiterin Jugend Sigrid Klebba soll neue Staatssekretärin für Jugend werden, teilte Sandra Scheeres mit.

 

Sandra Scheeres ist "Gewinn für die Stadt"

 

Als "Gewinn für die Stadt" sehen Verbände wie die Arbeiterwohlfahrt und der Paritätische Wohlfahrtsverband Berlins neue Senatorin für Bildung, Jugend und Wissenschaft Sandra Scheeres. 

Der Paritätische Wohlfahrtsverband  stellte mit Genugtuung fest, dass mit der Namensgebung der Senatsverwaltung und mit der Ernennung von Sandra Scheeres als Senatorin für Bildung, Jugend und Wissenschaft die Kinder-, Jugend- und Familienpolitik in Berlin wieder aufgewertet wird. "Mit seiner stetig wachsenden Kinderzahl hat Berlin die Chance, sich zu einer kinder- und familienfreundlichen Metropole zu entwickeln. Die Bereiche Jugend und Bildung haben hierbei höchste Priorität. Die nun erfolgte Personalbesetzung dieses verantwortungsvollen Ressorts betrachtet der Paritätische als großen Gewinn für die Stadt", heißt es in einer Erklärung. "Der Verband hat Sandra Scheeres in der vergangenen Legislaturperiode als kompetente Fachpolitikerin erlebt, die sich intensiv in die anstehenden Themen einarbeitet, den Dialog auch in schwierigen Situationen nicht scheut und sachorientierte Lösungen erarbeitet. Der Paritätische Berlin gratuliert Sandra Scheeres herzlich zur Ernennung als Senatorin und freut sich auf die Zusammenarbeit."

Auch die Berliner Arbeiterwohlfahrt begrüßte die Wahl der erfahrenen Jugend- und Familienpolitikerin Sandra Scheeres. AWO Landesgeschäftsführer Hans-Wilhelm Pollmann betonte: „Eine große Berliner Tageszeitung berichtet heute, Sandra Scheeres habe noch keinen Ruf. Dieser Aussage treten wir entschieden entgegen. Sandra Scheeres hat in der vergangenen Legislatur die Interessen von Kindern, Eltern und Familien sehr nachhaltig im Senat vertreten. Ohne große Öffentlichkeit, aber zielstrebig und effektiv hat sie sich intensiv für die Forderungen der Eltern aus dem Berliner Kitabündnis nach Beitragsfreiheit und mehr Personal für die Jüngsten im Berliner Senat eingesetzt und dazu beigetragen, dass der Senat den Forderungen des Volksbegehrens entgegen gekommen ist.“
In ihrer Tätigkeit im Berliner Familienbeirat habe sie durch ihren Einsatz dazu beigetragen, dass im Wahlprogramm ihrer Partei viele Forderungen des Berliner Familienberichtes zur Gestaltung Berlins als familienfreundliche Metropole aufgenommen wurden, so Pollmann weiter.
Die Arbeiterwohlfahrt erwartet vom neuen Senat weitere konkrete Schritte zur Verbesserung der Lebensqualität von Familien und zur Gestaltung guter Bildungschancen für alle Kinder und Jugendlichen. Für beide Ziele sieht sie in Sandra Scheeres eine engagierte und entschlossene Partnerin. Hans-Wilhelm Pollmann: „Wir sind sicher, dass Sandra Scheeres auch in der Schul- und Hochschulpolitik ‚ihre Frau’ stehen wird und wünschen ihr für ihre neuen Aufgaben alles Gute.“

 

Koalitionsvertrag 2011-2016

Der Koalitionsvertrag zwischen der Berliner SPD und der CDU Berlin ist am 23. November 2011 im Berliner Abgeordnetenhaus unterzeichnet worden. Hier finden Sie den Gesamttext als PDF:Koalitionsvereinbarung 2011-2016 (PDF-Dokument, 3 MB)

 

SPD-Bundesparteitag in Berlin

Vom 4. bis 6. Dezember lädt die SPD zu einem Bundesparteitag in der STATION-Berlin am Gleisdreieck. Zwei Jahre nach dem Dresdner Parteitag und zwei Jahre vor der nächsten Bundestagswahl will sich die SPD organisatorisch neu aufstellen und Antworten auf die Wirtschafts- und Finanzkrise geben.  Video und mehr...

 

Schwusos: Im Kampf gegen HIV und AIDS nicht nachlassen!

Anlässlich des Welt-AIDS-Tages am 1. Dezember hat die Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der Berliner SPD (Schwusos) dazu aufgerufen, die Prävention von HIV und AIDS weiter ernst zu nehmen.

"Der medizinische Fortschritt sowie bessere und individuellere Therapiemöglichkeiten haben die Lebenserwartung von HIV-positiven Menschen in den letzten Jahren deutlich steigen lassen", so der Vorsitzende der  Berliner Schwusos André Rostalski und Ralph Ehrlich, stellvertretender Schwusos-Kreisvorsitzender in Charlottenburg-Wilmersdorf und Positivensprecher der Berliner Aids-Hilfe e.V. in einer gemeinsamen Erklärung. "Diese positive Entwicklung geht jedoch einher mit einem nachlassenden Schutzverhalten vieler Frauen und Männer, egal ob homosexuell oder heterosexuell. Die gute Präventionsarbeit in Berlin spiegelt sich auch in den Zahlen des Robert-Koch-Instituts wider, so wurden 2010 noch 460 Neuinfizierte gemeldet, sind es jetzt für das Jahr 2011 nur 420 Neuinfizierte. Berlin bleibt aber mit jetzt 14800 (2010 waren es 11000) HIV-Positiven die Stadt mit dem höchsten Anteil von Menschen mit HIV/AIDS in Deutschland."

Der Berliner Senat habe ein Rahmenkonzept zur Prävention von HIV/AIDS sowie zur Versorgung von Menschen mit HIV/AIDS auf den Weg gebracht, um die bisherige gute Arbeit vieler Akteure in Prävention und Versorgung weiter zu verbessern. Dieses Engagement des Senats werde von der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der Berliner SPD begrüßt und aktiv unterstützt, so die beiden Schwuso-Sprecher. "Auch der neue Senat hat sich im Koalitionsvertrag gegen die Stigmatisierung von Menschen mit HIV/AIDS in der Gesellschaft ausgesprochen und die Umsetzung des Rahmenkonzeptes angekündigt. Der Welt-AIDS-Tag gibt Anlass, den zahlreichen Initiativen, Selbsthilfegruppen und Trägern in der Präventionsarbeit und der Begleitung von AIDS-Erkrankten und ihrer Angehörigen zu danken. Ihre Arbeit ist unerlässlich und verdient unsere Anerkennung und Solidarität."

 

Eva Högl: Falsches Signal in der Frauenpolitik

Die SPD-Bundestagsfraktion hat  die Ablehnung des Gesetzesentwurfs von Nordrhein-Westfalen zur Einfuehrung quotierter Aufsichtsräte durch den Bundesrat. ausdrücklich bedauert. Dies sei ein falsches Signal für eine moderne Frauenpolitik, sagte die Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete und zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Eva Högl.

"Wir unterstützen eine verbindliche Quotenregelung für die Besetzung der obersten Führungsgremien großer deutscher Unternehmen", so Eva Högl. "Das Prinzip der Selbstverpflichtung der Wirtschaft zur Frauenförderung in den Leitungsetagen hat in den vergangenen zehn Jahren nicht gegriffen. Es ist nicht länger hinnehmbar, dass Bundesfrauenministerin Schroeder sich vor der Festlegung verbindlicher Vorgaben scheut und auf die leicht zunehmende Anzahl der Frauen in Aufsichtsräten und Vorständen
verweist."

Die Europäische Kommission habe festgestellt, dass bei Zugrundelegung dieser Wachstumsrate eine geschlechtergerechte Besetzung in den Führungsgremien deutscher Unternehmen erst in 50 Jahren erreicht werden würde - und damit 100 Jahre, nachdem unsere Verfassung die tatsächliche Gleichberechtigung zwischen Männern und Frauen festgelegt hat, so die SPD-Bundestagsabgeordnete.  "Das waere ein Skandal. Die SPD-Bundestagsfraktion hat im Februar 2011 die Bundesregierung aufgefordert, ein Gesetz vorzulegen, das verbindliche Quoten für Aufsichtsräte und Vorstände in börsennotierten und mitbestimmten Unternehmen festlegt. Leider ist bisher gar nichts geschehen."

 

Weihnachtslesung: Es blüht der Winter im Geäst

Das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie und die Berliner Stimme laden zur weihnachtlichen Lesung am 7. Dezember unter dem Motto "Es blüht der Winter im Geäst" in die Galerie im Kurt-Schumacher-Haus ein. Auf dem Programm stehen besinnliche, heitere und satirische Texte u.a. von Joachim Ringelnatz und Bertolt Brecht, Rainer Maria Rilke und Kurt Tucholsky, Heinz Erhardt oder Gotthold E.Lessing, ausgewählt und vorgetragen  von den beiden Berliner Schauspielern Heide Simon und Hermann Treusch.

Heide Simon hatte nach ihrer  Schauspielausbildung in München  Engagements  u.a. am Theater am Turm (Frankfurt), am Schauspielhaus Bochum, am Schauspiel Frankfurt, Theater der Freien Volksbühne Berlin,  am Maxim Gorki Theater Berlin, zuletzt am Theater Bonn und den Schwetzinger Festspielen. Sie wirkte in vielen Film- und Fernsehspielen, und ist am 18. Januar 2012   in dem TV-Film „Der letzte schöne Tag“ zu sehen. 

Hermann Treusch, Regisseur, Schauspieler und Intendant, hat seine Ausbildung an der Max-Reinhardt-Schule für Schauspiel in Berlin absolviert. Theaterengagements hatte er u.a. in Oberhausen, Stuttgart, Hannover, Frankfurt am Main, Berlin (Staatliche Schauspielbühnen) und Köln. Seit 1964 arbeitete er als Regisseur u.a. in Frankfurt, Tübingen, Dortmund, Braunschweig, Berlin. Er war Intendant des Theater am Turm in Frankfurt am Main von 1975 bis 1980 und des Theater der Freien Volksbühne in Berlin von 1990 bis 1993. Hermann Treusch blickt auf eine lange und erfolgreiche Arbeit als Film – und Fernsehschauspieler und auf umfangreiche Sprechertätigkeiten
für diverse deutsche Rundfunkanstalten zurüc.

Das Programm (PDF) (PDF-Dokument, 46.7 KB)

Der Eintritt ist frei - wir bitten um eine Spende für die Künstler. 

Anmeldungen sind erbeten unter www.spd-berlin.de/weihnacht2011

 

Ausstellung im SPD-Büro Reinickendorf

Bilder von Christiane Kowalewksy sind vom 2. Dezember bis 28. Februar im SPD Kreisbüro Reinickendorf zu sehen. Vernissage der Ausstellung ALS OB ist am 2. Dezember von 17 bis 20 Uhr.  Zur Begrüßung spricht Brigitte Lange, Mitglied des Abgeordnetenhauses und kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Berlin.

In ihren Werken verpackt Christiane Kowalewksy Geschichten in einer Bonbonwelt, angesiedelt in Spießbürgertum der 50er Jahre, mit all den Nierentischchen, Likörchen, Lackschüchen und Schleifen, bunt durchmixt mit allerlei Zitaten aus Comics, Kinderbüchern, Lackbildern und Schlagertexten. Bei genauerem hinsehen jedoch wird die bürgerliche Welt der Protagonistinnen und Protagonisten durchbrochen. Die

(Schein-)Heiligkeit des Bürgertums wird durch die vermeintlich wahllose Aneinanderreihung von Nippes ironisierend betrachtet, durch absonderliche Proportionen ein Wechsel der Perspektive erzeugt und unsere Sehgewohnheiten in Frage gestellt. Androgyne Personen brechen mit allgemeingültigen Rollenbildern und zweifeln Geschlechtergrenzen an. Dabei kritisiert Kowalewsky die Werte unserer Gesellschaft, die von einer starken Passivität und Einsamkeit geprägt ist: Die Mimik ihrer Figuren ist kalt und starr, Interaktion findet in dieser Bilderwelt kaum statt, und wenn, dann nur in Form von Floskeln und Vorschriften, die wir in den Bildtiteln wiederfinden.

Christiane Kowalewksy, 1950 in Berlin geboren, studierte von 1960 bis 1976 an der Hochschule der Künste in Berlin und war dort Meisterschülerin bei Prof. Heinz Trökes. Seit 1974 hatte sie zahlreiche Gruppen- und Einzelausstellungen im In- und Ausland und mehrere Kunstpreise gewonnen. Sie lebt und arbeitet in Berlin-Reinickendorf.

Bild: „ I hear in my mind all these voices“ von Christiane Kowalewsky in Rahmen ihrer Ausstellung ALS OB.

SPD Kreisbüro Reinickendorf, Waidmannsluster Damm 149,
13469 Berlin.

 

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