PM 96 Mobilitätsgesetz für Berlin

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Pressemitteilung Nr. 96 vom 12. Dezember 2017

Mobilitätsgesetz für Berlin

 

Der SPD-geführte Senat hat heute ein Mobilitätsgesetz für Berlin auf den Weg gebracht. Damit setzt die Koalition ihr vereinbartes Ziel um, das ÖPNV-Gesetz bis Ende 2017 zu einem zukunftsfähigen, integrierten „Mobilitätsgesetz“ weiterzuentwickeln.

Dazu erklärt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Kugler:

„Mit dem Mobilitätsgesetz hat ein Umdenken in der Verkehrspolitik stattgefunden. Es richtet sich an die Mobilitätsbedürfnisse aller Berlinerinnen und Berliner und zielt auf ein gleichberechtigtes Miteinander aller Verkehrsteilnehmer im Stadtraum ab. Gleichzeitig sollen die Stadtverträglichkeit und Funktionsfähigkeit des Wirtschaftsverkehrs gewährleistet und verbessert werden.

Die vereinbarten Maßnahmen dienen auch der Vision Zero. Die Steigerung der Verkehrssicherheit ist die Grundlage für eine gleichberechtigte und verlässliche Mobilität unserer Stadt.“

 

 

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