PM 95 Michael Müller zu den heutigen Demonstrationen am Brandenburger Tor

Archiv: Pressemitteilungen

Pressemitteilung Nr. 95 vom 11. Dezember 2017

Michael Müller zu den Demonstrationen am Brandenburger Tor

Michael Müller LPT 2017

© Foto: Hans-Christian Plambeck

 

Aus Anlass der pro-palästinensischen Demonstrationen mit der Verbrennung israelischer Flaggen am Brandenburger Tor und in Neuköllnerklärte Michael Müller, SPD-Landesvorsitzender und Regierender Bürgermeister:

„Wer unser hohes Gut der freien Meinungsäußerung missbraucht für Antisemitismus, Rassismus und durch das Verbrennen von Fahnen Hass sät, der kann nicht den Schutz des Demonstrationsrechts dafür nutzen. Die Polizei wird klar jede Straftat verfolgen und Demonstrationen, von denen Straftaten ausgehen, auflösen. Wer hingegen friedlich und respektvoll vor den Rechten anderer gegen politische Entscheidungen wie die von US-Präsident Trump demonstriert, der nimmt sein gutes, von uns geschütztes Demonstrationsrecht – gerade heute am Tag der Menschenrechte – wahr.“

 

Unsere Webseiten verwenden Cookies zur Verbesserung der Bedienung und des Angebots sowie zur Auswertung von Webseitenbesuchen. Einzelheiten über die von uns eingesetzten Cookies und die Möglichkeit diese abzulehnen, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.