PM 80 Ralf Stegner unterstützt solidarisches Grundeinkommen

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Pressemitteilung Nr. 80 vom 2. November 2017

Ralf Stegner unterstützt solidarisches Grundeinkommen

Michael Müller stößt mit seinem Vorschlag, ein solidarisches Grundeinkommen einzuführen, auf breite Unterstützung. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner lobte den Ansatz Michael Müllers, in Zeiten der Automatisierung auf sozialversicherungspflichtige Jobs zu setzen, die auch im Alter für eine auskömmliche Rente sorgen. 

„Wir wollen nicht Arbeitslosigkeit und Sozialtransfers verwalten, sondern Menschen eine Chance auf Arbeit geben. Denn Arbeit ist auch ein Teil von Würde und selbstbestimmtem Leben. Deshalb begrüße ich den Vorschlag von Michael Müller. Er beschreibt eine Idee, soziale Sicherungssysteme solidarischer zu machen. Das ist ein sozialdemokratisches Gegenmodell zur Zertrümmerung bewährter sozialer Sicherungssysteme durch ein bedingungsloses Grundeinkommen. Michael Müllers Vorschlag steht der SPD als Partei der guten Arbeit in Zeiten der Digitalisierung gut zu Gesicht“, so Ralf Stegner.

Der Landesvorsitzende Michael Müller möchte Menschen, die etwa aufgrund der immer stärker werdenden Automatisierung ihre Jobs verlieren, neue Perspektiven bieten. Bestimmte Arbeiten, wie Sperrmüllbeseitigung, das Säubern von Parks, das Bepflanzen von Grünstreifen, Begleit- und Einkaufsdienste für Behinderte oder auch Babysitting für Alleinerziehende werden auch in Zukunft gebraucht. Diese sollen durch das solidarische Grundeinkommen bezahlt werden.

Die Berliner CDU hingegen bleibt weiter in einer Blockadehaltung. Der Ansatz, Arbeitslose wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren und dabei gleichzeitig zum Wohle aller arbeiten zu lassen, wird vom Generalsekretär mit wenigen Worten abgespeist. Solidarität scheint man in der Opposition vergeblich zu suchen.

 

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