PM 79 Eine soziale, sichere und moderne Zukunft für alle

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Pressemitteilung Nr. 79 vom 30. Oktober 2017

Eine soziale, sichere und moderne Zukunft für alle

Michael Müller

© SPD Berlin / C. Bauermeister

 

In Zeiten des Umbruchs müssen wir die Frage nach der sozialen Gerechtigkeit mit aller Vehemenz stellen. Das Recht auf soziale und persönliche Sicherheit, gute Bildung für alle und Arbeit als Schlüssel zu gesellschaftlicher Teilhabe sind dabei von zentraler Bedeutung. Der Landesvorsitzende der Berliner SPD, Michael Müller fordert ein solidarisches Grundeinkommen, um eine solidarische Gemeinschaft zu gestalten, „in der jeder nach seiner Möglichkeit etwas einzahlt – mittels Steuern und der Bürgerabgabe, oder eben durch seine Solidar-Arbeit, für die er ein Solidar-Grundeinkommen erhält.“

„Am Ende kann in der globalisierten Welt nur mithalten, wer Wachstum und wirtschaftlichen Wohlstand in einer sicheren Gesellschaft gerecht verteilt. Eine Gesellschaft, die es vermag, soziale und persönliche Sicherheit miteinander in Einklang zu bringen. Diese solidarische Sicherheit zu gewährleisten ist das, was die Menschen von uns verlangen“,  so Michael Müller.

Der Vorschlag Michael Müllers wurde parteiübergreifend positiv aufgenommen, auch der Deutsche Gewerkschaftsbund (DBG) sowie das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung äußersten sich erfreut über den Denkanstoß  des Landesvorsitzenden.

Lediglich die CDU  stolpert weiter auf der „Populismus statt Politik“-Schiene und lehnt den Vorschlag ab. Solidarität und Moderne scheint sich für die Opposition auszuschließen.

 

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