Wahlplakate in Buch und Karow systematisch zerstört

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Pressemitteilung Nr. 79 vom 1. August 2016

Wahlplakate in Buch und Karow systematisch zerstört

Bereits einen Tag nach dem Aufhängen wurden Wahlplakate der SPD in Karow und Buch systematisch zerstört. An den Stellen, wo SPD-Plakate hingen, finden sich stattdessen Plakate von Neonazis. Zerstörte Plakate liegen zerrissen neben Laternenmasten und in den Grünanlagen.

Dazu erklärt der Landesgeschäftsführer der Berliner SPD, Dennis Buchner:

„Die Verhinderung von demokratischem Wahlkampf in Karow und Buch hat inzwischen Tradition. Plakate werden systematisch zerstört, SPD-Aktive an den Infoständen ebenso eingeschüchtert wie interessierte Wählerinnen und Wähler. Wir haben den Vorgang zur Anzeige gebracht und fordern alle Bürgerinnen und Bürger auf, systematische Beschädigungen von Wahlplakaten auch über die Notrufnummer zu melden. Dies ist kein Kavaliersdelikt, der polizeiliche Staatsschutz nimmt in diesen Fällen Ermittlungen auf.“

Der betroffene örtliche Wahlkreisabgeordnete Rainer-Michael Lehmann ergänzt:

„Leider muss ich mir nun wieder Sorgen um die Sicherheit meiner Unterstützer im Wahlkampf machen. Ich möchte nicht, dass sich die tätlichen Übergriffe aus dem Europawahlkampf 2014 wiederholen. Damals wurde eine Frau beim Plakate-Aufhängen von Neonazis verletzt. Ich werde natürlich wie geplant Wahlkampf machen und auch neue Plakate aufhängen.“