Stöß: „Wir weichen nicht!“

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Pressemitteilung Nr. 6 vom 19. Januar 2016

Stöß: „Wir weichen nicht!“

Auf das Büro des Präsidenten des Berliner Abgeordnetenhauses, Ralf Wieland, wurde in der Nacht auf den 19. Januar 2016 ein Anschlag verübt. Dazu der Vorsitzende der SPD Berlin, Jan Stöß:

„Wer heute in Deutschland Politik macht und ein Büro unterhält, der weiß oft am nächsten Tag nicht, ob die Scheiben noch ganz sind oder nicht. Heute wurde das Büro des Abgeordnetenhauspräsidenten Ralf Wieland angegriffen, Wände wurden beschmiert, Scheiben eingeworfen. Diesen Anschlag – feige in der Nacht verübt – verurteile ich im Namen der Berliner SPD aufs Schärfste.

Fast wöchentlich melden wir Angriffe wie diese. Zuletzt Drohungen gegen den Abgeordneten Tom Schreiber. Das Büro des CDU-Kollegen Kurt Wansner wurde ebenfalls beschmiert. Ich sehe diese Vorfälle und die Angriffe auf die Kolleginnen und Kollegen der Polizei und Feuerwehr in den letzten Wochen in einem Zusammenhang. Das zeigt eine zunehmende Verrohung in unserer Gesellschaft, die den friedlichen Zusammenhalt zerstören kann.

Hinzu kommt: Ein Angriff auf den ersten Bürger Berlins, den Präsidenten unseres Parlaments, gilt letztlich allen Berlinerinnen und Berlinern. Es muss deshalb auch die Frage erlaubt sein: Wo bleibt die Aufklärung der langen Liste an Straftaten?

Unsere Antwort auf diese Einschüchterungsversuche wird immer lauten: Wir weichen nicht. Wir – die demokratischen Parteien dieser Stadt – wir werden uns nicht einschüchtern lassen.“

 

Redaktion: Josephine Steffen