Stöß: „Neue Stufe der Gewalt“

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Pressemitteilung Nr. 9 vom 2. Februar 2016

Stöß: „Neue Stufe der Gewalt“

Abgeordnete der Sozialdemokratie in Berlin wurden in den vergangenen Stunden wieder Opfer von politisch motivierter Gewalt. In der Nacht zum 1. Februar wurden die Büros der Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses Lars Oberg und Joschka Langenbrinck beschmiert, gestern ebenfalls das private Wohnhaus der Bundestagsabgeordneten und stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Eva Högl.

Dazu der Vorsitzende der Berliner SPD, Jan Stöß:

„Leider müssen wir jetzt im Wochentakt darauf hinweisen, dass die Einrichtungen unserer Abgeordneten immer wieder Ziel feiger Angriffe sind. Mit dem Anschlag auf das private Wohnhaus von Eva Högl wurde nun eine neue, beängstigende Stufe von Einschüchterungsversuchen erreicht. Jetzt müssen Demokratinnen und Demokraten nicht mehr nur auf der Straße oder in ihren Büros Angriffe fürchten, sondern werden zu Hause in ihrem familiären Umfeld beleidigt und bedroht. Nicht nur PolitikerInnen, sondern auch ihre Familien und Nachbarn werden hier in Mitleidenschaft gezogen.

Das werden wir nicht hinnehmen. Wir haben die Berliner Polizei aufgefordert, diese Straftaten mit allem Nachdruck zu verfolgen. Und wir bitten auch die Berlinerinnen und Berliner, jeden Hinweis auf die Täter dieser Taten oder auf andere Angriffe auf Einrichtungen der demokratischen Parteien ohne zu zögern an die Polizei weiterzugeben.  

Wir nehmen jede dieser Straftaten ernst und sind solidarisch mit denen, die durch sie betroffen sind. An der Haltung und Entschiedenheit der Berliner Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, für das demokratische Gemeinwesen und den sozialen Zusammenhalt einzutreten, wird sich durch diese sinnfreien Einschüchterungsversuche nichts ändern."

 

Redaktion: Josephine Steffen