Vorstellung "Berliner Konsens gegen Rechts"

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Pressemitteilung Nr. 59 vom 28. Juni 2016

Pressekonferenz: Vorstellung des „Berliner Konsens gegen Rechts“

Der „Berliner Konsens gegen Rechts“ wurde im Jahr 2011 durch alle damals im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien und der Piratenpartei beschlossen, um gemeinsam und unmissverständlich auf die zur Wahl antretenden rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien zu reagieren. Die unterzeichnenden Parteien haben sich angesichts des aktuellen Erfolges rechtspopulistischer Positionen zur kommenden Abgeordnetenhauswahl 2016 entschieden, ihre gemeinsame Haltung zu bekräftigen und den Berliner Konsens zu aktualisieren.

Dennis Buchner, Landesgeschäftsführer der Berliner SPD:

„Ich freue mich, dass die im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien und die FDP gemeinsam deutlich machen, dass rechtspopulistische und rechtsextremistische Parteien keine gute Wahl für Berlin sind. Der Landesvorsitzende der Berliner SPD und Regierende Bürgermeister, Michael Müller, hat dies zu Recht vielfach bekräftigt. Berlin lebt von seinem Ruf als weltoffene und tolerante Stadt. Deshalb werben wir gemeinsam für die Stimmabgabe für demokratische Parteien.“

Vertreterinnen und Vertreter von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen, DIE LINKE, Piratenpartei und FDP haben sich gemeinsam mit Unterstützung der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (mbr) auf ein Konsenspapier geeinigt.

Dieses stellen wir der Öffentlichkeit vor:

 

Freitag, 1. Juli 2016
um 10:30 Uhr (Einlass ab 10:00 Uhr)
Haus für Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin

Die Berliner SPD ist mit ihrem Vorsitzenden Michael Müller vertreten.

Ferner nehmen teil:
Thomas Heilmann – Stellv. Vorsitzender CDU Berlin,

Bettina Jarasch – Vorsitzende Bündnis90/Die Grünen Berlin,

Elke Breitenbach – Stellv. Vorsitzende DIE LINKE Berlin,

Bruno Gerd Kramm – Vorsitzender Piratenpartei Berlin,

Sebastian Czaja – Vorsitzender FDP Berlin und

Bianca Klose – Projektleiterin mbr Berlin

Gemeinsam laden wir Sie herzlich zu diesem Pressegespräch ein.