14 12 02 Bundeshaushalt 2015: Ein starkes Signal für Berlin als Standort von Kultur und Wissenschaft

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Pressemitteilung Nr. 100 vom 2. Dezember 2014

Bundeshaushalt 2015: Ein starkes Signal für Berlin als Standort von Kultur und Wissenschaft

Der Geschäftsführende Landesvorstand der Berliner SPD hat in seiner gestrigen Sitzung die Auswirkungen des Bundeshaushalts 2015 auf Berlin erörtert. Als Mitglied des Finanzausschusses hat die Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe hierzu berichtet. „Der Haushaltsbeschluss ist ein Erfolg für unser Land“, so der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß. „Die zusätzlichen Mittel stärken besonders den Kultur- und Wissenschaftsstandort.“

Aus dem Hochschulpakt für Innovation und Forschung erhalten die drei Berliner Universitäten (FU, HU und TU) zusammen 300 Mio. Euro. Dazu kommen weitere 45 Mio. Euro für das Berliner Institut für Gesundheitsforschung.

Aus der Kulturförderung erhält Berlin zusätzlich 300 Mio. Euro, davon einmalig 200 Mio. Euro für ein Museum der Moderne am Kulturforum. Das Bauhausarchiv erhält im kommenden Jahr 3 Mio. Euro und in den Folgejahren weitere 25 Mio. Euro vom Bund für einen Museumsneubau und die Sanierung. Die andere Hälfte der Baukosten trägt das Land Berlin, das seinen Anteil bereits im Dezember 2013 in den Haushalt eingestellt hat.

Weitere zusätzliche Mittel erhält Berlin zur Wirtschaftsförderung (65 Mio. Euro) und durch die Übernahme der Eingliederungshilfe (33 Mio. Euro) und des BAföG (80 Mio. Euro) durch den Bund. Die Mittel für die Städtebauförderung wurden auf dem Niveau der vergangenen Jahre verstetigt (35 Mio. Euro).