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Jan Stöß: „Wir lassen uns nicht einschüchtern!“

In der Nacht vom 26. auf den 27. August sowie in der gestrigen Nacht wurden die Außenfassaden von SPD-Büros in Berlin beschmiert und beschädigt. Die jeweils verwendeten Schriftzüge lassen vermuten, dass dahinter die rechtsextreme Szene steht. "Seit Anfang August müssen wir fast täglich Angriffe verzeichnen. Sozialdemokratische Mandatsträger, unsere Mitglieder und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Wahlkreis- und Bürgerbüros sollen eingeschüchtert werden. Wir verstehen diese rechten Markierungen vor unseren Einrichtungen als klare Drohung. Aber wir werden uns nicht einschüchtern lassen, sondern werden im Gegenteil noch entschiedener gegen Nazis und Rassisten kämpfen“, so Jan Stöß, Landesvorsitzender der SPD Berlin.

In der Nacht von Sonntag auf Montag wurde das Wahlkreisbüro der Bundestagsabgeordneten Mechthild Rawert beschmiert. Wenig später meldete das Lichtenberger SPD-Büro Schmierereien an der Außenfassade. Vor dem Neuköllner Bürgerbüro und Wahlkreisbüro des Abgeordneten Erol Özkaraca am Herrfurthplatz wurde der Schriftzug auf den Bürgersteig gesprüht.

Erst in der vergangenen Woche wurde zudem ein Jugendlicher der SPD-nahen Organisation Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken brutal zusammengeschlagen. Wenige Tage zuvor griffen Unbekannte das Haus des SPD-Kommunalpolitikers Nico Schmolke und die SPD-„AnsprechBar“ in Treptow-Köpenick an.

Stöß weiter: „Wir müssen jetzt kurzfristig und entschieden den Verfolgungsdruck gegen die rechtsextreme Szene in Berlin erhöhen. Es kann nicht sein, dass Menschen in dieser Stadt Angst haben müssen, wenn sie sich in einer demokratischen Partei oder linken Jugendorganisation engagieren! Wir bitten auch die Bevölkerung um erhöhte Aufmerksamkeit und Mithilfe, derartige Vorfälle sofort zur Anzeige zu bringen.“