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Pressemitteilung vom 8. Juli 2010

ROC kann weiter planen – Haushaltsausschuss gibt Mittel frei

Mit großer Erleichterung begrüßt Petra Merkel (SPD), Berichterstatterin im Haushaltsausschuss für den Kulturetat und Berliner Bundestagsabgeordnete, die Freigabe von 2 Millionen Euro für die ROC (Rundfunk-Orchester und Chöre GmbH). Der Haushaltsausschuss hat in seiner Sitzung am 7. Juli 2010 diese Mittel entsperrt.

Während der Beratungen zum Haushalt 2010 hatte die schwarz-gelbe Koalition überraschend 2 Millionen Euro der Bundeszuweisungen von insgesamt 11.8 Millionen Euro gesperrt. Nach einem von Petra Merkel beantragten Berichterstattergespräch am Vortag, waren sich die Berichterstatter einig, dass die ROC in ihrer Arbeit nicht gefährdet werden darf und deshalb noch vor der parlamentarischen Sommerpause die Mittel freigegeben werden können und müssen.

„Wir waren alle in Sorge, dass die ROC und die beteiligen Klangkörper nicht die nötige Planungssicherheit haben und somit in große Schwierigkeiten kommen,“ so Petra Merkel. Mit einer geplanten Verschlankung der Verwaltung der ROC wird auch ein Signal gesetzt, sich um Einsparmöglichkeiten zu bemühen.

„Grundsätzlich ist mir wichtig, dass diese vier international renommierten Klangkörper erhalten bleiben und diese Entscheidung ist ein klares Signal dafür,“ so die Bundestagsabgeordnete, „unsere Aufgabe im Ausschuss wird nun auch sein, die Entwicklung einer langfristigen Perspektive zu begleiten. Das Problem der strukturellen Unterfinanzierung ist ja allen bekannt, weshalb die Gesellschafter ab 2010 ihre Zuwendungen erhöht hatten. Dies mit einer Sperre der Bundesmittel zu belegen, hat kulturpolitisch eine große Verunsicherung ausgelöst. Ich bin froh, dass diese Sperre nun aufgehoben wurde.“

Der Bund ist mit 35 Prozent an der ROC beteiligt, zu der die vier Klangkörper Deutsches Symphonie-Orchester Berlin, Rundfunk-Sinfonieorchester Berlin, Rundfunkchor Berlin und der RIAS Kammerchor gehören.