10 02 02 CDU Henkel

Archiv: Pressemitteilungen

Pressemitteilung vom 2. Februar 2010

Bei der CDU nichts Neues

Zu dem heute von der CDU Berlin vorgestellten Papier erklärt der Landes- und Fraktionsvorsitzende der Berliner SPD Michael Müller

„Wir freuen uns, dass die Berliner CDU intensiv und mit Interesse die Papiere und Programmatik der Berliner SPD gelesen und ganz offensichtlich für gut befunden hat. Anders lässt sich das heute von Henkel vorgestellte Papier nicht verstehen: Es liefert nichts, was bei uns nicht schon geschrieben steht, von Formulierungen bis zu Inhalten. Henkel spricht von „Aufstiegsmentalität“, Klaus Wowereit von „Aufstiegswillen“, es ist die Rede von Zukunftskonferenzen, die SPD hat bereits Hauptstadtkonferenzen angekündigt. 

Es überrascht doch, dass die Opposition in diesem Maße auf die Linie der Regierungspartei einschwenkt. Die Aussage Henkels, man wolle „bei der Wahl 2011 stärkste Fraktion bleiben“ [dpa, 02.02.10] ist offensichtlich schlicht abgeschrieben, denn das ist objektiv die SPD mit 54 Abgeordneten. Die CDU und Henkel scheinen inzwischen auch bei den Inhalten lieber Schwarz zu fahren: Sie springen auf den Zug auf, für den sie gar kein Ticket haben. 

Ich bin zuversichtlich, dass die Berlinerinnen und Berliner klug genug sind, zu wissen wer das Original und wer die Kopie ist.“