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Die Presseübersicht zu aktuellen politischen Themen, zusammengestellt von der Online-Redaktion der Berliner SPD. Berücksichtigt werden die Berliner Tageszeitungen, die ihre Artikel tagesaktuell und dauerhaft ins Internet stellen.
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Montag, 31. Oktober 2011
- Bankenkritiker bauen Protestcamps
Freitag, 28. Oktober 2011
Tagesspiegel: Körting geht – kommen Steffel und Henkel?
- Kontrapunkt Steinbrück muss seine Partei nerven Viele rümpfen die Nase darüber, dass Peer Steinbrück mit Altkanzler Helmut Schmidt durch die Lande tingelt und für seine Kanzlerkandidatur wirbt. Dabei bleibt dem Sozialdemokraten gar nichts anderes übrig, als mit Krach auf sich aufmerksam zu machen. Von Lorenz Maroldt
- Innensenator Körting tritt ab Wowereits Bester Von Werner van Bebber
- Nach U-Haft Terrorverdächtige feiern Freilassung mit Islamisten Nur Stunden nach der U-Haft tauchen im Internet Bilder auf, die Hani N. und Samir M. mit bekannten Extremisten zeigen. Die Justiz behält die Verdächtigen auch nach der Freilassung im Auge. Von Jörn Hasselmann
- Konkrete Politik Am Donnerstagabend tagten erstmals die neuen Bezirksversammlungen Acht von zwölf Verwaltungen standen zur Wahl – ein Überblick
- „Ich will noch mal was anderes machen“ Innensenator Körting nutzte den ersten Tag im Parlament für seine Abschiedserklärung. Als Nachfolger wird nur einer genannt Von Sabine Beikler, Ulrich Zawatka-Gerlach
- Mit schwerem Geschütz Die Piraten starten souverän im Parlament – und drohen schon mal mit Verfassungsklage Von Karin Christmann
- "Wie auf der eigenen Beerdigung" Gedrückte Stimmung bei der Grünen-Fraktion Die innere Zerrissenheit der Grünen-Fraktion tritt immer deutlicher zutage. Die Spannungen während der konstituierenden Sitzung des Abgeordnetenhauses blieben auch in den anderen Fraktionen nicht unbemerkt. Von Sabine Beikler
- Von Tag zu Tag Zauberhaft Ulrich Zawatka-Gerlach ließ sich vom ersten Parlamentstag beseelen Von Ulrich Zawatka-Gerlach
Donnerstag, 27. Oktober 2011
- „GQ“ kürt Männer des Jahres
- Interview mit Klaus Wowereit „Es gibt Alternativen zu Rot-Schwarz“ Warum der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit die Grünen für nicht regierungsfähig hält, wie er Vertrauen zum künftigen Koalitionspartner CDU aufbaut und wann die Stadtautobahn gebaut wird, erzählt er im Interview. Von Sabine Beikler, Hans Monath, Ulrich Zawatka-Gerlach
- Nutzlose Briefe kosten Senat 9500 Euro
- Grüne Zerreißprobe Parteilinke akzeptiert Fraktionsvorstand nicht Vorsitzende Ratzmann und Pop lehnen Rücktritt ab Von Sabine Beikler
- Neues Abgeordnetenhaus Körting lässt Abschied durchblicken Am Donnerstag trifft sich das Berliner Abgeordnetenhaus zur konstituierenden Sitzung. Im Parlament wird einiges anders aber auch im Senat kündigen sich schon Veränderungen an: Innensenator Körting wird wohl nicht im Amt bleiben. Von Stefan Jacobs, Werner van Bebber, Ulrich Zawatka-Gerlach
- Von Tag zu Tag Doppel Klaus Kurpjuweit zur S-Bahn, die jetzt mit zwei Mann im Führerstand fährt Von Klaus Kurpjuweit
Mittwoch, 26. Oktober 2011
taz: Bundestagsvotum zum Euro-Rettungsschirm Jetzt regiert auch die Opposition Die Regierung gibt ein schlechtes Bild ab, die Opposition freut sich. Am Mittwoch stimmt der Bundestag über die Erweiterung des Rettungsschirmes ab.von G. Repinski & U. Schulte
- Bundestagsfraktion der Linkspartei Gysi bleibt einsame Spitze Weiter ohne Wagenknecht: Gregor Gysi bleibt alleiniger Fraktionschef der Linkspartei. Aber die Personaldebatten in der Partei gehen weiter.von EVA VÖLPEL
- Neuwahl grüne Fraktionsspitze Realos kriegen knapp die Kurve Altes Spitzenduo der Fraktion wehrt Kandidatur des linken Lagers ab und ist auch das neue. Ramona Pop setzt sich klar durch, Volker Ratzmann nur mit Ach und Krachvon Stefan Alberti
- Grüne Fraktionsspitze wiedergewählt Die bürgerliche Opposition Kommentar von GEREON ASMUTH
- Piratenpartei Symbol- oder Realpolitik Die Neuen sind uneins, ob sie der Geschäftsordnung des Parlaments zustimmen oder gleich zu Beginn im Parlament aufmucken wollen.von SVENJA BERGT
Tagesspiegel: Missbrauch "Da ist noch viel zu tun" Christine Bergmann, die Beauftragte zur Aufarbeitung sexuellen Missbrauchs, zieht nach 18 Monaten eine gemischte Bilanz. Von Frank Bachner
- Lötzsch tritt 2012 wieder an Linken-Chefin legt sich fest Ernst hält Kandidatur offen Von Cordula Eubel
- Die S-Bahn muss es allein schaffen Fern- und Regionalstrecke zwischen Charlottenburg und Wannsee bleibt ein Jahr gesperrt Von Klaus Kurpjuweit
- Spektakulärer Fahndungserfolg Wie die Polizei den Brandstifter entdeckte 67 Autobrandstiftungen hat der 27-jährige André H. gestanden. Dieser spektakuläre Fahndungserfolg gelang der Polizei dank eines Überwachungsvideos - und der richtigen Ausgangshypothese. Von Tanja Buntrock, Hannes Heine
- Der Nachfolger des Dorfschulzen Helmut Kleebank will in Spandau Bürgermeister werden. Es ist ein Wagnis. Doch das stört den Schulleiter nicht Von Armin Lehmann
- Rot-schwarz-grüner Hochzeitsmarsch Dreierbündnisse trotzen den Linken die jahrelange Vorherrschaft in Marzahn-Hellersdorf sowie Lichtenberg ab Von Stefan Jacobs
- Piraten wollen ihre Server in Island aufstellen Delegation ist von Auslandsreise zurückgekehrt Von Johannes Schneider
- Grüner Tupfer im schwarzen Norden
- Parken in der Innenstadt wird billiger Die Strafe schreckte keinen ab: Also senken CDU und SPD die Preise in Mitte und wollen im Bezirk die „Brötchentaste“ einführen Von Christoph Spangenberg
- Polizeichefin kritisiert Pläne der Koalition SPD und CDU irritiert über Koppers’ Äußerung
- Von Tag zu Tag Spannendes Jetzt Johannes Schneider sieht Piraten und Öffentlichkeit im Lernprozess Von Johannes Schneider
Dienstag, 25. Oktober 2011
Tagesspiegel: Merkel braucht wieder Kanzlermehrheit Der Bundestag stimmt am Mittwoch erneut über Euro-Rettung ab / FDP verteidigt Parlamentsvorbehalt Von Robert Birnbaum, Antje Sirleschtov
- Drei Mann in einem Rot Lob für Peer Steinbrück soll keine Vorentscheidung in der Kanzlerfrage sein, man sei ein Team Von Hans Monath
- Senat verbannt Radfahrer vom Gehweg Lichtenberg plante Ausnahme für Treskowallee Doch das Land lehnt solche Alleingänge ab Von Sebastian Scholz
- Lebensmittelkontrolle Berlinweites Hygiene-Barometer verzögert sich Pankow führt die Lebensmittel-Smileys wieder ein, denn es gibt Streit um Prüfberichte im Internet. Eine Frage ist: Verdient ein Gastwirt Schutz, in dessen Küche tote Ratten liegen? Von Fatina Keilani
- Gedenken und Geheimnisse Das Jüdische Museum feiert sein zehnjähriges Bestehen mit einem Festakt, zeigt die Akademie-Baustelle und lädt zum Publikumstag Von Eva Kalwa
- Koalitionsverhandlungen Keine Einigung beim Mindestlohn Update In ihrer vierten Runde nahmen CDU und SPD einige Hürden: Sie wollen Sozialkosten schärfer überprüfen und den Öffentlichen Beschäftigungssektor (ÖBS) für Langzeitarbeitslose abschaffen. Doch es bleiben Streitpunkte. Von Sabine Beikler
- Marzahn-Hellersdorf macht Schule zur Chefsache SPD-Politiker Stefan Komoß wird Bürgermeister und bleibt Bildungsstadtrat. In einigen Bezirken stehen Ressortchefs schon fest Von Susanne Vieth-Entus
- Parlament konstituiert sich Abstimmungen bei CDU und Grünen
Montag, 24. Oktober 2011
Freitag, 21. Oktober 2011
taz: Rot-Schwarz diskutiert Innenpolitik CDU serviert schwarze Kröten Kein Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger, "klare Kante gegen Linksextremismus": Bei den Koalitionsverhandlungen über Innenpolitik wird die CDU am Freitag allerlei Schwerverdauliches fordern.von Plutonia Plarre / Konrad Litschko
Tagesspiegel: CDU und FDP für Steuersenkung – CSU protestiert Schäuble und Rösler versprechen Entlastung um bis zu sieben Milliarden Euro / Seehofer: Nicht abgesprochen Von Antje Sirleschtov
- Die Frauenfrage Sozialdemokratinnen fühlen sich in den Gremien nicht berücksichtigt Auch in der CDU und der Piratenpartei sind Frauen unterrepräsentiert Von Sabine Beikler
- POSITION Eine neue Generation für Rot-Grün Politische Gemeinsamkeiten kann man nicht wegen eitler Befindlichkeiten wegreden Von Benedikt Lux, Ruppert Stüwe
- 8,50 Euro Mindestlohn bleibt umstritten Am Montag wollen sich SPD und CDU über die Sozial-, Arbeitsmarkt- und Integrationspolitik einigen Kostenkontrolle bei den freien Trägern und Bekämpfung der Familienarmut sind wichtige Themen Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Piraten segeln an Affäre vorbei Beantragter Zuschuss für Islandreise abgelehnt Von Karin Christmann
- Von Tag zu Tag Gut Holz! Stefan Jacobs begleitet Piraten durch die Botanik Von Stefan Jacobs
- Schwarzbuch Bund der Steuerzahler rügt Millionen-Verschwendung Bei der BVG, der Verkehrs- und der Bildungsverwaltung sowie in den Bezirken wird zu viel Geld für Unsinn ausgegeben, findet der Bund der Steuerzahler. Von Ralf Schönball
Donnerstag, 20. Oktober 2011
Tagesspiegel: Koalitionsverhandlungen Rot-Schwarz streitet über City-Tax In den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU in Berlin wird über neue Einnahmequellen nachgedacht, um den öffentlichen Haushalt zu entlasten. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Eine linke Gerade Obwohl sie zierlich ist, sieht es oft aus, als throne sie. Viele Menschen finden sie kalt und zu streng. Dennoch wurde Sahra Wagenknecht, die jahrelang Geschmähte, zur Lichtgestalt ihrer Partei, der Linken, die jetzt ihr Grundsatzprogramm präsentieren will. Weil sie die Einzige ist, die für Großes taugt Von Marco Lauer, Matthias Meisner
- Innenministerium kennt eigenen Trojaner nicht Der innenpolitische Sprecher der SDP fordert, staatliche Behörden müssten Software selbst schreiben Von Anna Sauerbrey
- POSITIONEN Auf einer Woge der Euphorie Warum es chic ist, sich zu den Piraten zu bekennen Von Thomas Steg
- Anschlagsserie in Berlin Bahn will Gleise nicht besser schützen Die Polizeigewerkschaft fordert nach der Anschlagsserie eine Einzäunung der Anlagen. Dem Unternehmen geht das zu weit. Auch viele Anwohner wünschen sich eine bessere Absicherung der Strecken. Von Jörn Hasselmann
- Grüne Parteilinke fordern mehr Macht Rot-Schwarz erkundet Geldquellen Nach dem Scheitern der Koalition sucht die stärkste Oppositionsfraktion ihren neuen Kurs In den Koalitionsverhandlungen streiten SPD und CDU über eine höhere Grunderwerbsteuer und eine City-Tax Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Fonds kosten den Haushalt Millionen Berliner Bankenaffäre holt neue Koalition ein
- Behörde gibt sich wortkarg Spärliche Informationen zum neuen Polizeichef
- Höchstens Untermieter Bezirk will Kreuzberger Gedenkbibliothek nicht haben. Offene Fragen gibt es auch beim Pendant in Mitte Von Markus Langenstrass
- SPD-Frauen kündigen Mitarbeit auf
- Bedauernswerter Polizeichef Kriminalitätsstudie in der Kritik An der Studie wird auch Kritik geübt. Sie reproduziere „rassistische Denkstrukturen“, tadelte der Migrationsrat. Von Susanne Vieth-Entus
- Kriminalitätsstatistik Beim Schwänzen und Kiffen liegen Berlins Schüler vorne Bei den Gewaltdelikten gibt es bei Berliner Jugendlichen nur wenige Unterschiede zum Bundestrend. Im Graffitisprühen, Schuleschwänzen und Cannabisrauchen liegen sie aber über dem Durchschnitt. Von Susanne Vieth-Entus
- Neuer Polizeipräsident CDU lässt sich auf einen Kuhhandel ein Ein Ja zu Hansen gibt's nur für Extremismusklausel. Die SPD lehnte den „Gesinnungscheck“ bisher ab. Von Sabine Rennefanz.
- Studie Jeder Sechste ist Opfer von Gewalt Eine Untersuchung des Kriminologischen Instituts Niedersachsen zur Jugendkriminalität zieht dennoch ein positives Fazit für Berlin. Von Martin Klesmann
- Kriminalität Wenn die Schule zum Tatort wird Ben ist 15 Jahre alt, und er kann aus eigener Erfahrung schon einiges über Gewalt erzählen. "In der Grundschule wurde ich wegen meiner dunklen Hautfarbe beleidigt", sagt der Schüler eines Charlottenburger Gymnasiums. "Ich war klein und konnte mich nicht wehren. Heute sagt das keiner mehr, dafür bin ich inzwischen zu stark", sagt er.
- Interview mit Sahra Wagenknecht "Darf ein Linker Porsche fahren?" Sie wird in der eigenen Partei gehasst und bewundert: die Linke-Vizevorsitzende Sahra Wagenknecht. Vorbei kommt an der ehemaligen Frontfrau der Kommunistischen Plattform niemand mehr. Sie hat den Programmentwurf mit vorbereitet, über den an diesem Wochenende der Parteitag in Erfurt entscheidet. Mit ihr sprachen Miriam Hollstein und Jan Hildebrand.
- Koalitionsrunden Wie viele rote Kröten schluckt die CDU noch? Die Stimmung war unruhig in der CDU-Fraktion. Es ging am Dienstag um die bisherigen Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen mit der SPD. 20 der etwa 30 anwesenden Christdemokraten hatten Redebedarf. Immer und immer wieder stellten sie die gleiche Frage, nur mit anderen Worten.
- Altlasten Bankenskandal holt die Stadt wieder ein Altlasten aus dem Berliner Bankenskandal drohen der Stadt fast zehn Jahre nach der Fast-Pleite der landeseigenen Bankgesellschaft zum Problem zu werden. Die Immobilien, mit denen die Bank seinerzeit ihre für Zeichner attraktiven Fonds bestückte und die heute in der Berliner Immobilien Holding (BIH) geparkt sind, werden dem Land noch hohe Kosten verursachen. Kritiker gehen von einem Finanzbedarf von bis zu einer Milliarde Euro in den nächsten Jahren aus.
- Kandidaturen Linke Grüne fordern Chefposten in der Fraktion Nach dem gescheiterten Versuch, mit Renate Künast als Spitzenkandidatin das Rote Rathaus zu erobern, und nachdem die Koalitionsgespräche mit der SPD ebenfalls scheiterten, stehen den Grünen jetzt unruhige Tage bevor.
Mittwoch, 19. Oktober 2011
- Wachstum nicht um jeden Preis Wie die SPD den Fortschritt verteidigen und dabei neu definieren will Von Dagmar Dehmer
- Zickenkrieg im Kanzleramt Drei Ministerinnen, kein Kompromiss. Warum sollten Männer ihre Chefetagen öffnen? Von Antje Sirleschtov
- Wieder verschwindet ein Kino im alten Westen Die Kurbel muss schließen – nach mehr als 75 bewegten Jahren Die FDJ durfte hier nicht feiern, „Vom Winde verweht“ lief dafür 28 Monate Von Andreas Conrad
- Die Politik entdeckt das Clubleben Die Stadt schmückt sich gern mit ihrer vielfältigen Musikszene – doch an Unterstützung mangelt es oft Rot-Schwarz will das ändern und den Kreativen besser helfen. Was halten diese von den Plänen? Von Christoph Stollowsky
- Occupy Berlin Die Sitzbewegung geht weiter Auch am Dienstag treffen sich wieder Bankenkritiker vor dem Reichstag. Sie beraten über ihr weiteres Vorgehen. Den Plan, vor dem Reichstag zu zelten, haben sie noch nicht aufgegeben. Von Sandra Dassler, Lars von Törne
- Berlin gönnt sich viel – und hat wenig Für die Bauplanung von Bibliothek und Kunsthalle gibt es bislang nur sieben Millionen Euro Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Bürgermeister-Wechsel SPD nimmt Linken die Rathäuser ab In Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg stehen Bürgermeister-Wechsel an. Heinz Buschkowsky wird dagegen Bürgermeister von Neukölln bleiben – und attackiert die Grünen ungewöhnlich scharf. Von Lars von Törne
- Bürgermeister-Wechsel SPD nimmt Linken die Rathäuser ab In Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg stehen Bürgermeister-Wechsel an. Heinz Buschkowsky wird dagegen Bürgermeister von Neukölln bleiben – und attackiert die Grünen ungewöhnlich scharf. Von Lars von Törne
- Momper-Nachfolger gefunden In einer Kampfabstimmung in der SPD-Fraktion setzte sich der Finanzexperte Ralf Wieland gegen Staatssekretärin Iris Spranger durch Von Ulrich Zawatka-Gerlach
Berliner Zeitung: Gewalt im Öffentlichen Nahverkehr Vier Tatverdächtige stellen sich nach Attacke in U-Bahn
- Forsa-Umfrage Piratenpartei erstmals zweistellig Die Piratenpartei legt im Vergleich zur Vorwoche in der Wählergunst weiter zu. SPD, Grüne und FDP verlieren. Für Rot/Grün oder Schwarz-Gelb reicht es nicht mehr zu einer Mehrheit.
- Polizei CDU lehnt Polizeichef Hansen ab Udo Hansen, früherer Chef des Bundesgrenzschutzes Ost, ist seiner Ernennung zu Berlins neuem Polizeipräsidenten einen Schritt näher gerückt. Von Andreas Kopietz und Jan Thomsen.
- Abgeordnetenhaus P wie Parlamentspräsident Die Fraktionen stellen die Weichen für die neue Legislatur. Die SPD benennt ihren Kandidaten für das Amt des Parlamentspräsidenten. Von Thomas Rogalla.
- Grüne Spitze muss bangen Nachdem der Traum von der Regierungsbeteiligung für die Grünen zum Trauma der Ablehnung wurde, brechen bei den Grünen die Flügelkämpfe auf. Von Sabine Rennefanz.
- Linkspartei Wolf bleibt trotz Kritik im Amt Die Linke im Abgeordnetenhaus zeigt Kontinuität. Der bisherige Vorsitzende Udo Wolf ist - trotz klarer Wahlniederlage der Linken vor einem Monat - am Dienstag wiedergewählt worden. Von Jan Thomsen
Berliner Morgenpost: Haushalt Finanzsenator: Bund muss Sozialausgaben übernehmen Berlins Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) hat den Bund aufgefordert, den Kommunen die Sozialausgaben abzunehmen.
- Interview "Ein halber Prozentpunkt bringt 50 Millionen Euro" Die neue Landesregierung steht unter dem Spardiktat des alten - und wohl auch neuen - Finanzsenators Ulrich Nußbaum (parteilos). Jens Anker und Joachim Fahrun sprachen mit Nußbaum über die finanziellen Spielräume Berlins.
- Jahrgangsübergreifendes Lernen Bildungsreform: Jede fünfte Schule in Berlin steigt aus Immer mehr Berliner Grundschulen steigen aus der Bildungsreform des rot-roten Senats aus. Inzwischen haben sich 67 der 374 öffentlichen Grundschulen gegen das jahrgangsübergreifende Lernen (JüL) entschieden. Sie werden vom kommenden Schuljahr an die Schulanfangsphase ohne JüL einrichten. Knapp ein Fünftel der Grundschulen lehnt damit das Kernstück der 2004 beschlossenen Grundschulreform ab.
- Bildung 67 Schulen kehren zurück zu Jahrgangsklassen Die Leiterin der Hermann-Sander-Schule, Rita Templiner, ist froh darüber, dass ihre Schule zu den 67 Grundschulen gehört, denen die Bildungsverwaltung genehmigt hat, das jahrgangsübergreifende Lernen (JüL) in der Schulanfangsphase wieder abzuschaffen.
- Konjunkturumfrage Berliner Aufschwung geht die Puste aus Das "R-Wort" wollen die Vertreter der Hauptstadt-Wirtschaft gar nicht in den Mund nehmen und das "S-Wort" auch nur zögerlich. "Von Stagnation zu reden, soweit würde ich nicht gehen - und von Rezession schon gar nicht", sagte Jan Eder, Hauptgeschäftsführer der Berliner Industrie- und Handelskammer (IHK).
- Recycling BSR startet Papierkrieg Die BSR will groß ins Geschäft mit der Aufbereitung von Altpapier einsteigen und damit ihrem Hauptkonkurrenten Alba Geschäfts- und Gewinnfelder nehmen.
- BSR Die Gratis-Tonne mit dem Goldhamstergesicht In mehreren Bezirken wurden in den vergangenen Wochen neue und kostenfreie Papiertonnen aufgestellt. Anbieter ist die Berlin Recycling GmbH, eine Tochter der Berliner Stadtreinigung (BSR). Ein lächelnder Goldhamster ist auf der Vorderseite abgebildet.
- Personalien Ralf Wieland wird neuer Präsident im Abgeordnetenhaus Der 54 Jahre alte SPD-Politiker Ralf Wieland wird neuer Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses. Die SPD-Fraktion nominierte ihn am Dienstag für diese Position. Da die größte Fraktion im neuen Abgeordnetenhaus das Vorschlagsrecht hat und in der Regel ihren Kandidaten auch durchsetzt, wird Wieland seinem Parteifreund Walter Momper folgen, der dieses hohe Amt zehn Jahre innehatte.
- Personalien Senat winkt Polizeipräsident Hansen durch Innensenator Ehrhart Körting (SPD) hat den Senat am Dienstag über die Nachfolge des ausgeschiedenen Polizeipräsidenten Dieter Glietsch informiert. Nach Informationen der Berliner Morgenpost ist Körtings Favorit, Udo Hansen, wie erwartet als Sieger aus dem Bewerbungsverfahren hervorgegangen.
- Deportationen Weiße Rosen zum Gedenken an Berlins ermordete Juden Am 18. Oktober 1941 wurden die ersten hierhin getrieben, Männer, Frauen, Kinder. An Gleis 17 warteten sie auf die Waggons, die sie in den Osten bringen sollten - in die Konzentrationslager Auschwitz und Theresienstadt, in die Gettos von Litzmannstadt und Riga, in den Tod.
- S-Bahn Die Rückkehr der S 45 Das seit mehr als zwei Jahren ausgedünnte Berliner S-Bahn-Netz ist in wenigen Tagen fast wieder komplett. Am 24. Oktober werden auf der Linie S 45 erstmals wieder Züge direkt vom Bahnhof Südkreuz zum Flughafen Schönefeld fahren. Die Linie S 45 war - wie die S 85 (Grünau-Waidmannslust) - Anfang Juli 2009 komplett eingestellt worden, nachdem die S-Bahn wegen Wartungsmängeln und Managementfehlern in die größte Krise der Unternehmensgeschichte geraten war. Bis heute ist der S-Bahn-Betrieb eingeschränkt.
Dienstag, 18. Oktober 2011
taz: Aktivisten vor dem Reichstag Polizei bekämpft Lagerbildung Die Polizei geht rigoros gegen Zelten als Protestform vor. Das ist unzeitgemäß, sagt ein Anwalt und beruft sich auf das Verfassungsgericht.von MANUELA HEIM
- Occupy-Bewegung Die Verstärker in der Massenkommunikation 300 Menschen sitzen vor dem Reichstag und debattieren. Dabei lernt selbst die Polizei noch etwas dazu.von GEREON ASMUTH
- Rot-schwarze Verhandlungen Im Eiltempo Richtung Koalition SPD und CDU einigen sich so schnell bei Kunsthalle und Landesbibliothek, dass sie auch noch den Bereich Justiz und Flughafen Schönefeld abhandeln.von STEFAN ALBERTI
- Interview mit Inge Deutschkron "Keiner hat's geglaubt" Vor 70 Jahren wurden die ersten Berliner Juden nach Osten deportiert. Die Überlebende Inge Deutschkron erzählt.Interview SUSANNE GANNOTT
Tagesspiegel: Koalitionsverhandlungen Rot-Schwarz baut die Stadt um Landesbibliothek, Kunsthalle, Schloss und Erweiterung des Flughafens Schönefeld – alles soll kommen. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Berlins Koalitionsverhandlungen Die neue Nüchternheit Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- STAND DER VERHANDLUNGEN Darauf einigte sich Rot-Schwarz
- Der kleine Unterschied Die SPD pocht auf Quoten für die Gleichstellung Die CDU sieht die Frauenförderung eher skeptisch Von Lars von Törne
- Koalitionsverhandlungen in Berlin Metropolen-Bibliothek soll 2016 fertig sein Sinnlos und zu teuer – von einem Neubau der Zentral- und Landesbibliothek hielt die CDU bis zur Wahl nichts. Jetzt ist sie einverstanden mit dem Projekt am Flugfeld Tempelhof. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Occupy-Bewegung Sicherheitsabstand zu den Parteien Die Politik springt auf die Occupy-Welle auf. Die Bewegung will sich aber nicht von Parteien vereinnahmen lassen. Gegen Unterstützung hat sie allerdings nichts. Von Ulrike Thiele
- Die besten Seiten der Woche 100 000 Bände von Vargas Llosas „Geschichtenerzähler“ wurden am Montag verschenkt – auch vom Tagesspiegel Von Eva Kalwa
- Knut liegt auf Eis Die Präparation des Bären lässt auf sich warten Naturkundemuseum denkt über Ausstellung nach Von Annette Kögel
- Gericht stoppt Räumung am Tacheles Künstler beantragten vorläufige Einstellung der Zwangsvollstreckung. Werkstatt wird dennoch eingezäunt Von Ralf Schönball
- Vom Gleis 17 in den Tod Vor 70 Jahren begann Deportation der Berliner Juden Gedenkveranstaltung am S-Bahnhof Grunewald Von Christoph Spangenberg
Berliner Zeitung: Koalitionsgespräche Ein guter Tag für Wowereit Rot-Schwarz will die Lieblingsprojekte des Regierenden verwirklichen: Landesbibliothek und Kunsthalle. Von Sabine Rennefanz.
- Öffentliches Gedenken Vom Gleis 17 in den Tod Vor 70 Jahren begann die Deportation der Berliner Juden – erstmals gibt es ein öffentliches Gedenken in Berlin. Von Martin Klesmann.
- Kritik an Wowereit Demo gegen Flugrouten Im Berliner Südosten sind am Montagabend wieder Bürger aus Protest gegen die geplanten Flugrouten über den Müggelsee auf die Straße gegangen.
Montag, 17. Oktober 2011
- Zelten vorm Reichstag verboten Auch am Sonntag wurde wieder auf dem Platz der Republik protestiert. Nachts zuvor gab es hier Verletzte Von Sandra Dassler, Jörn Hasselmann
- Rot-Schwarz gegen die rote Gefahr Eine Koalition SPD/CDU gab es ab 1955 schon einmal An der Spitze: Willy Brandt und Franz Amrehn Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Montag ab sechs Uhr Gerichtsvollzieher räumt Kunst am Tacheles ab Die Tacheles-Künstler sollen das Außengelände der Ruine am Montag frei geben. Eine Zwangsvollstreckung ist für Ende Januar geplant. Von Thomas Loy, Ralf Schönball
Berliner Zeitung: Konsequenzen der Finanzkrise Schäuble nimmt Proteste gegen Banken „sehr ernst“ Die Reaktionen der Politik auf die Proteste gegen die Bankenmacht sind geteilt. Finanzminister Schäuble warnt vor einer „Krise des demokratischen Systems“.
- "Occupy Berlin" Gegen die Macht des Geldes Die Occupy-Bewegung hat Berlin erreicht: Mehr Bürger als erwartet haben am Wochenende protestiert. Von Martin Klesmann
- Öffentlicher Nahverkehr Erneut Gewaltattacken in Bus und U-Bahn Fahrgäste schauten weg, als ein Pärchen angegriffen wurde. In anderen Fällen gingen Zeugen dazwischen. Von Andreas Kopietz.
Freitag, 14. Oktober 2011
Tagesspiegel: In Schönefeld darf auch spätabends geflogen werden Bundesverwaltungsgericht lehnt Anwohnerklagen ab Lärmschutzbelange seien ausreichend berücksichtigt Von Klaus Kurpjuweit
- Grünes Licht Alles klar zum Abheben Von Gerd Appenzeller
- Nachtflug-Gegner Keine Ruhe am Flughafen Bürgerinitiativen geben auch nach dem Leipziger Urteil nicht auf. Sie planen Volksbegehren und weitere Klagen gegen die Entscheidung, nach der in Schönefeld auch am späten Abend und frühen Morgen geflogen werden darf. Von Sandra Dassler
- Frank Henkel und die Nachtflugentscheidung Auch Politiker sind windabhängig Klaus Kurpjuweit erinnert sich an eine Forderung der CDU zu Nachtflügen, die der Landesvorsitzende Henkel wohl gerne vom Winde verweht wüsste. Von Klaus Kurpjuweit
- Die Polizei macht den Fahrplan Immer wieder wird der Zugverkehr wegen Brandsätzen an den Gleisen unterbrochen. Die Bahnkunden sind wütend
- Weiterer Brandsatz an Berliner Gleisen entdeckt
- Bezirk Mitte kämpft gegen illegale Ferienwohnungen Erstmals wurde einem Hauseigentümer untersagt, seine Räume an Berlin-Touristen zu vermieten Von Ralf Schönball
- Soziale Spannungen Die CDU will beim Quartiersmanagement sparen – einem SPD-Schwerpunkt Auch der Verkauf landeseigener Flächen spaltet Rot und Schwarz Von Ralf Schönball
- Brandanschläge auf die Bahn Beginnt ein neuer Linksterrorismus? Die Serie von Brandanschlägen auf die Bahn hat eine heftige Debatte ausgelöst: CDU-Politiker sehen Parallelen zur Baader-Meinhof-Gruppe, die auch mit Brandstiftungen begann. Extremismusforscher widersprechen. Von Lars von Törne
Donnerstag, 13. Oktober 2011
Tagesspiegel: Neue Brandsätze – Ramsauer sieht Terror Störungen im Bahnverkehr durch weitere Funde in Berlin / Bundesanwaltschaft ermittelt Von Robert Birnbaum, Lars von Törne
- Rot-Schwarz will in Berlin bis 15. November fertig sein
- Mehr Gefühl als Härte Frank Henkel könnte als Berlins Innensenator auch das Image der CDU generalüberholen Von Werner van Bebber
- Das sieht nach dicker Freundschaft aus Wowereit und Henkel freuen sich auf Rot-Schwarz Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Tegel-Entwickler am Start Jetzt steht es fest: Betreiber des Technologieparks Adlershof planen die Nachnutzung des Flughafens Von Cay Dobberke
- Kraft der Vielfalt Integration braucht Mut zur Veränderung und Offenheit, davon ist Klaus Wowereit überzeugt. Er skizziert in seinem neuen Buch eine weltoffene und tolerante Gesellschaft, weil nur eine umfassende Teilhabe aller Menschen die Zukunft Deutschlands sichern kann. Ein exklusiver Vorabdruck aus dem Buch, das Freitag auf der Frankfurter Buchmesse vorgestellt wird
- Nichtstun kann teuer werden In Sachen Umwelt wird es für die SPD mit der CDU gemütlicher als mit den Grünen Dennoch gibt es vor allem bei der Frage „Staat oder Privat“ großen Diskussionsbedarf Von Stefan Jacobs
- Nach Einzug ins Abgeordnetenhaus Die Piratenpartei muss demnächst liefern Wie sich die Piraten auf den Parlamentsalltag im Abgeordnetenhaus vorbereiten. Von Karin Christmann, Claudia Maier
- Der Buschkowsky-Schreck Grüne Stadträtin in Neukölln tritt jetzt doch wieder an – zum Ärger der SPD Von Sandra Dassler
- Tag der Entscheidung zu Nachtflügen Experten erwarten kein generelles Verbot Von Klaus Kurpjuweit
- Bahn setzt 100 000 Euro Belohung aus 14 Brandsätze sind seit Montag gefunden worden – von den Tätern fehlt jede Spur. Bundespolizei verstärkt Einsatz an den Gleisen Von T. Buntrock, H. Heine, S. Scholz, R. W. During
Mittwoch, 12. Oktober 2011
Tagesspiegel: Wieder Brandsätze gefunden Bahnverkehr in Berlin erneut unterbrochen
- Späh-Software Was kann und was darf die Trojaner-Software? Bei der Trojaner-Software bleibt oft unklar, was bei der sogenannten Quellen-Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) tatsächlich ausgespäht wird. Auf politischer Ebene wird nun heftig über Kontrolle und Verantwortung diskutiert. Von Anna Sauerbrey, Antje Sirleschtov
- Häuser als Hingucker Heute startet das Festival of Lights an 80 Orten Das neue Konzept verheißt Kunst statt nur Licht Von Markus Mähle
- Weiße Rosen an Gleis 17 Vor 70 Jahren wurden die ersten Berliner Juden deportiert. Gedenken am Bahnhof Grunewald Von Christoph Spangenberg
- Rot-Schwarz will Haushalt aufräumen SPD und CDU sind sich einig, dass die Ausgaben bis 2020 eingefroren werden Rückkauf der Wasserbetriebe, City-Tax und Landesbibliothek sind Streitpunkte Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Jetzt reden SPD und CDU über die Details Unterhändler treffen sich im Roten Rathaus Es gibt eine eigene Arbeitsgruppe für Chefsachen Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Voraussichtlich Kein neuer Polizeichef im Oktober Seit Mai ist die Stelle des Polizeipräsidenten offen - und die Nachfolge unklar. Zwischen SPD und CDU ist man sich in der Frage des Polizeichefs nicht einig. Es scheint, Berlin bekommt in diesem Monat noch keine neue Polizei-Spitze. Von Jörn Hasselmann
- Diakonie rückt enger zusammen Johannesstift will mit Jugendwerk kooperieren
- Brandsätze legen erneut Verkehr lahm Weitere Funde erst am Adlergestell, dann wieder am Hauptbahnhof und am Abend in Prenzlauer Berg Jetzt untersuchen Ermittler die nicht gezündeten Flaschen auf DNA-Spuren Von Klaus Kurpjuweit, Lars von Törne
- Vivantes will Frieden – und bietet 70 000 Euro Klinikkonzern hofft auf außergerichtliche Einigung mit der Ex-Pflegerin, die nach jahrelangem Streit in Straßburg Recht bekam Von Hannes Heine
- Linksextreme streiten über Anschläge Verfassungsschutz: Das war ein „Eigentor“
- Richter entscheiden über Nachtflüge Am Donnerstag fällt das Urteil über die Klage von Anrainern des Großflughafens Von Klaus Kurpjuweit
Dienstag, 11. Oktober 2011
Montag, 10. Oktober 2011
Tagesspiegel: Online-Überwachung Innenministerium dementiert Hackerangriff auf Bundestrojaner Der Chaos Computer Club beschuldigt Behörden, illegal Spionagesoftware einzusetzen und die Verfassung zu brechen. Innenpolitiker sprechen von einem gravierenden Vorgang. Von Anna Sauerbrey, Robert Birnbaum
- Nichts wissen tun auch die andern Die Piraten sind stolz auf ihr programmatisches Loch – die Wähler honorieren es: Bundesweit kommen sie in Umfragen auf neun Prozent Von Bastian Pauly
- Berliner Koalitionsgespräche Härteprobe
- Rot-Schwarz Die künftige Koalition und das Thema Sicherheit Nach neuen Attacken im Nahverkehr diskutiert Berlins Politik das Thema Sicherheit. Zum Knackpunkt in den Koalitionsverhandlungen wird das Thema vermutlich nicht - aber Differenzen gibt es dennoch. Von Jörn Hasselmann
- Einer wie keiner Michael Müller führt seit mehr als zehn Jahren díe SPD-Fraktion Jetzt könnte er Senator werden. Doch seine Nachfolge ist offen Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Interview "Die CDU muss die Chancen der Einwanderung offensiver vertreten" Volker Hassemer, langjähriger CDU-Stadtentwicklungs- und Kultursenator, hat hohe Erwartungen an seine Partei – und traut ihr zu, dass sie sie erfüllt. Von Thomas Rogalla
- Grüne 1200 Euro Strafe für Ex-Wahlkampfmanager Sein Fall hatte mitten im Wahlkampf für Aufsehen gesorgt: Andre Stephan, Ex-Parteifunktionär der Grünen, war in seinem Wagen betrunken vor einer Ampel eingeschlafen. Nun liegt der Strafbefehl gegen ihn vor
- Bildung Studenten-Ansturm: Unis weiten ihre Stundenpläne aus Vorlesung morgens um acht oder abends um sechs: Wer ab Mitte Oktober an der Humboldt-Universität (HU) studieren will, muss seinen Biorhythmus an ungewöhnliche Lernzeiten gewöhnen. Die Hochschule reagiert mit neuen Stundenplänen auf den Ansturm der Studenten.
- Parteien Nach dem Bruch: Grüne auf der Suche nach Fehlern Nach dem Scheitern der Koalitionsgespräche mit der SPD suchen die Grünen nach Gründen für die neuerliche Absage - es ist die dritte seit 2001. Öffentlich wurde bislang nur wenig Kritik an den Verhandlungsführern geübt.
- Interview "Ich werde keinen Dienstwagen nehmen" Er hat seinen Job als Kundenberater einer Internetfirma jetzt doch gekündigt. Seit vergangener Woche ist Andreas Baum Vorsitzender der Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus. Der 33-Jährige war bereits Spitzenkandidat der Piraten im Wahlkampf. Auf ihn kommt nun die Aufgabe zu, die Neu-Abgeordneten durch die ersten Erfahrungen im Parlament zu leiten, zusammenzuhalten und die Kommunikation mit den anderen Fraktionen zu pflegen. Christina Brüning hat mit ihm darüber gesprochen.
- SPD Beruhigungspillen für die Basis Zwei Tage vor Beginn der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU laden die Sozialdemokraten zu einem Mitgliederforum ein. Die Parteispitze will der Basis erklären, warum die rot-grünen Verhandlungen scheiterten und es jetzt darum geht, einen gemeinsamen Weg mit den Christdemokraten zu suchen.
Urlaubsbedingt erscheint die nächste Aktuelle Presseschau am 10. Oktober. Wir wünschen Ihnen angenehme Herbsttage.
Hinweis: Die Berliner Morgenpost hat Mitte Dezember 2009 ein Online-Abonnement eingeführt. Artikel sind nach Bezahlung zugänglich.
Freitag, 30. September 2011
- Grüner Fraktionschef auf der Überholspur Volker Ratzmann, der kühle Kalkulierer Der grüne Fraktionschef Volker Ratzmann will das Bündnis mit der SPD offenbar um jeden Preis – auch um den der Glaubwürdigkeit, fürchten Parteifreunde. Von Gerd Nowakowski
- Zählpannen gehören fast zu jeder Wahl Auch in anderen Städten mussten Helfer regelmäßig nachsitzen. Die Berliner Serie scheint aber gar nicht mehr abzubrechen Von Werner van Bebber, Lars von Törne
- „Die A 100 hat nicht die höchste Priorität“ IHK-Chef Eder kritisiert einseitige Debatte
- Fünf statt acht Piraten in der BVV Piraten und Linke streiten weiter um Stadtrat Die Piratenpartei streitet sich in Friedrichshain-Kreuzberg mit den Linken um den Stadtratsposten. In Steglitz-Zehlendorf wird es wohl eine Neuauflage von Schwarz-Grün geben. Von Karin Christmann, Sabine Beikler
- Achtung Satire! "Bündnis 100" spottet über Grünen-Kurs Original und Fälschung sind fast identisch. Wer die neue Website www.buendnis100.de anklickt, meint auf den ersten Blick, beim Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen gelandet zu sein. Doch der Eindruck täuscht. Von Lars von Törne
- Dauersanierung City West bleibt noch jahrelang eine Baustelle Die Sanierung des U-Bahntunnels an der Tauentzienstraße verzögert sich um ein halbes Jahr. Ansässige Händler beklagen bereits Umsatzeinbußen – und fürchten ums Weihnachtsgeschäft. Von Cay Dobberke
Donnerstag, 29. September 2011
Tagesspiegel: Euro-Abstimmung Volksvertreter in der Defensive Von Tissy Bruns
- Neuer Konflikt für Rot-Grün in Berlin Nach A 100 gibt es Streit um den Polizeipräsidenten
- Die Genossen verstehen sich nicht Linken-Reformer schimpfen Vorsitzende Oberlehrer Von Matthias Meisner
- Realissimo Berlins Koalitionsgehakel zeigt: Die Grünen sind nicht mehr das, was sie mal sein wollten Von Stephan-Andreas Casdorff
- Ein Dauerläufer Der Weiterbau der A 100 wird seit Anfang der 90er Jahre geplant Mehr als 40 Millionen Euro sind bereits ausgegeben oder beauftragt Von Klaus Kurpjuweit
- Streitpunkt A100 Bund lässt Rot-Grün auflaufen Das Verkehrsministerium lehnt Verhandlungen über eine Umwidmung der für die A100 verplanten 420 Millionen Euro für andere Projekte kategorisch ab. In der Aktuellen Stunde des Bundestages wird die Aussichtslosigkeit des Grünen-Anliegens deutlich. Von Lars von Törne
- Ein zweites Hochhaus für die City West Das „Zoofenster“ bekommt einen Nachbarn: Neuer Investor plant 119 Meter hohen „Atlas-Tower“ Von Cay Dobberke
- Auswahlverfahren geht weiter Körting sucht Polizeichef – ohne Rücksicht auf Grüne Der Berliner Innensenator treibt das Auswahlverfahren für einen neuen Polizeichef trotz der Koalitionsgespräche voran. Dabei fordern die Grünen eine Neuausschreibung des Postens. Von Gerd Nowakowski
- Zerreißprobe für die Grünen Kompromiss zur A 100 wird parteiintern als Problem für die Glaubwürdigkeit gewertet. Dennoch wollen Kreisverbände zustimmen Von Sabine Beikler
- Wahlpannen Fehler in fast jedem Stimmbezirk Nach Neuzählungen in vier Bezirken wurden nun die Wahlergebnisse aktualisiert. Der Verein "Mehr Demokratie" fordert hierfür eine gesetzliche Regelung - denn die Entscheidung obliegt allein den Bezirkswahlleitern. Von Martin Schwarzbeck
- Rot-Schwarz wird immer beliebter Jeder Dritte würde Union an Regierung beteiligen Von Hannes Heine
- Charlottenburg-Wilmersdorf: Rot-Grün in Sicht
Mittwoch, 28. September 2011
- Abgeordneten-Karussell dreht sich weiter Nach erneuter Auszählungspanne ändert sich wieder die Besetzung des Parlaments Von Sandra Dassler, Martin Schwarzbeck
- Piraten streiten um Fraktionsvorsitz Baum wird Chef, Lauer fällt durch Das nennt man Ehrgeiz: Gleich sechs der 15 Piraten-Abgeordneten kandidierten am Dienstagabend für das Amt des Fraktionsvorsitzenden. Andreas Baum schaffte es schließlich, Christopher Lauer fiel hingegen durch. Von Werner van Bebber
- Polit-Popanz A 100 Der Begriff Autobahn A 100 kommt im Folgenden nur noch einmal vor.
- Den Grünen droht eine Mission Impossible Geld für Autobahn lässt sich nicht umwidmen Was sich die Grünen nun vorgenommen haben, kennt der bisherige Koalitionspartner der SPD schon
- Putschversuch bei den Rechten NPD steht vor Streit über die Ausrichtung der Partei
- Der Anti-Auto-Mechaniker von Rot-Grün Harald Moritz ist Grünen-Abgeordneter und Autobahngegner Nein, nein, sagt Harald Moritz entrüstet, er sei kein Öko-Fundi oder Ideologe. Immerhin sei er von Beruf Automechaniker.
- Wahlergebnis bleibt noch ein Geheimnis Korrekturen sollen erst am 6. Oktober verkündet werden
- Kommentar Der faule Kompromiss um die Autobahn A 100 Wenn das der Start zu einer stabilen rot-grünen Landesregierung sein soll, dann ist er gründlich misslungen: Der Kompromiss zum geplanten Ausbau der Stadtautobahn A 100 ist nämlich kein Kompromiss, sondern eine Mogelpackung. Sowohl die Wähler der Berliner SPD als auch die der Grünen müssen sich getäuscht fühlen.
- Regierungsbildung Auf dem Schleichweg zur rot-grünen Koalition Einen Tag nach der Verkündung des Koalitionskompromisses zur A 100 fängt bei den Grünen die Arbeit erst richtig an. Die Parteiführung muss sich der Basis stellen und die Mitglieder davon überzeugen, dass die in den Sondierungsgesprächen gefundene Formulierung ein gangbarer Weg ist, die aus Sicht der Grünen leidige Autobahnverlängerung zwischen Neukölln und Treptow zu verhindern.
- Interview mit Frank Henkel "Rot-Grün steht vom ersten Tag an unter keinem guten Stern" Der CDU-Partei- und -Fraktionsvorsitzende Frank Henkel hält die Grünen in Berlin für nicht regierungsfähig. Mit ihm sprach Gilbert Schomaker.
- Piraten Ein Ja für die Satzung - unter Vorbehalt Für ihre zweite Fraktionssitzung sind die Piraten in einen größeren Raum des Abgeordnetenhauses umgezogen, des Presseandrangs wegen. In Raum 304 sind sechs Reihen mit je acht Stühlen auf die 15 Plätze ausgerichtet, auf denen die Fraktionsmitglieder in spe - vor Neukonstituierung des Abgeordnetenhauses sind sie offiziell noch keine Fraktion - selbst Platz nehmen.
- Interview mit Klaus Lederer "Wir müssen uns ein wenig neu erfinden und offener sein" Die Berliner Linkspartei hat bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus mit 11,7 Prozent schlechter abgeschnitten als erwartet. Auch rechnerisch war damit keine Regierungsoption für die Partei möglich. Sie wechselt nach zehn Jahren im Senat jetzt wieder in die Opposition.
Dienstag, 27. September 2011
Tagesspiegel: A100 wird umkurvt SPD und Grüne bereit für Koalition Update Die Berliner SPD bietet den Grünen Koalitionsgespräche zur Bildung einer Landesregierung an. Die hatten zuvor bereits Kompromissbereitschaft beim Streitthema A100-Ausbau erkennen lassen. Von Sabine Beikler, Ulrich Zawatka-Gerlach, Lars von Törne
- Rot-Grün in Berlin Viel Spaß beim Regieren! SPD und Grüne humpeln vom Start der koalitionspolitischen Annäherungsversuche weg über eine Stolperstrecke, die es in sich hat: Die Stadtautobahn A100, für die jetzt ein Scheinkompromiss gefunden wurde. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Ausbaufähig SPD und Grüne streben ein Bündnis an. Worauf haben sie sich geeinigt – und was ist noch offen?
- Lieber links bleiben Die SPD hätte in einer Koalition mit der CDU in wichtigen Punkten weniger Kompromisse eingehen müssen als mit den Grünen. Warum wurde Rot-Schwarz trotzdem nicht verwirklicht? Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Müggelsee wird bei Flügen nicht entlastet
- Vor dem Bundesverwaltungsgericht Wegweisendes Flugrouten-Urteil Wenn das Bundesverwaltungsgericht am 13. Oktober seine Entscheidung verkündet, könnte es ein wegweisendes Flugrouten-Urteil fällen. Von Gerd Appenzeller
- Alternativvorschlag abgelehnt Flugsicherung hält an Route über Müggelsee fest Trotz aller Proteste: Die Deutsche Flugsicherung (DFS) sieht keine Alternative zum Überfliegen des Müggelsees. Die endgültige Festlegung auf die Flugrouten fällt spätestens Anfang 2012. Von Klaus Kurpjuweit
- „Verbale Klassenkämpfe helfen uns nicht“ Die Linken-Politikerin Petra Pau über die Herausforderung durch die Piraten und ihr Werben für eine offene Partei
- „Kollege, guckst du nach Beet, ja?!“ In den Gleisdreieck-Park wurde viel Geld gesteckt, jetzt wird dort randaliert. Auf dem Flughafenareal kennt man so was nicht, und auch am Mauerpark gibt’s Fortschritte. Das hat Gründe Von Annette Kögel, Martin Schwarzbeck
- Nicht entfernte Wahlplakate Ab jetzt wird das Lächeln teuer Die Parteien haben auch eine Woche nach der Abgeordnetenhauswahl noch nicht alle Werbeplakate entfernt. Nun werden Strafen fällig. Von Christoph Spangenberg
- Wowereits neuer Senat soll in zwei Monaten stehen Von Lars von Törne
- Nun prüfe, wer sich länger bindet BERLIN. Klaus Wowereit (SPD) ist Rechtsanwalt, die Grünen Renate Künast und Volker Ratzmann sind Rechtsanwälte.
- BÜNDNIS Der Dachlatte bedarf es nicht mehr BERLIN. Die Geburtszeit und der Geburtsort von Rot-Grün ist relativ genau zu bestimmen. Es geschah im Herbst 1983, als sich in...
- VERSUCHE Kurze, aber heftige Beziehungen BERLIN. Rot-Grün in Berlin: Das ist ein anderes Wort für interessante, leidenschaftliche, streitbare und kurze Beziehungen....
- CDU Die Absage kam am Abend per Telefon BERLIN. Der CDU, die bei der Abgeordnetenhauswahl vor den Grünen zweitstärkste politische Kraft geworden war, konnte nur noch...
- Eine neue Autobahn als Hindernis Der Weiterbau der A100 von Neukölln nach Treptow gilt als größter Problemfall für eine mögliche rot-grüne Koalition.
- Es wird laut über dem Müggelsee Die Planer sehen keine Alternative zu der umstrittenen Flugroute im Osten der Stadt
- Weniger Fluglärm - aber nur in Zossen Keine großen Änderungen mehr: Ein "komplett anderes Flugroutenkonzept" ist nicht vorstellbar, teilte das Bundesaufsichtsamt...
- Das neue Rein-Raus-Spiel jan thomsen sieht Pleiten, Pech und Pannen bei dieser Wahl wirken. Es nützt nichts: Bei aller Wertschätzung der in den...
- Erneut Fehler bei Auszählung Linke gewinnt Direktmandat Offenbar führt ein erneuter Auszählungsfehler in Lichtenberg zu einer veränderten Besetzung im Abgeordnetenhaus.
- Rot-Grün "Es werden schwierige Verhandlungen" Am Ende dauerten die Gespräche im Landesvorstand der SPD fast eine Stunde länger. Hatten die Grünen schon um 19.35 Uhr mitgeteilt, dass sie für die Aufnahme von rot-grünen Koalitionsverhandlungen sind, kamen der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und Partei- und Fraktionschef Michael Müller erst 50 Minuten später im Kurt-Schumacher-Haus in Wedding aus ihrer Sitzung
- Kommentar Der erzwungene Bückling Wofür waren die Grünen noch angetreten? Wer uns wählt, kann sicher sein, dass keine grüne Unterschrift unter einen Koalitionsvertrag kommt, der den Weiterbau der A 100 vorsieht.
- Deutsche Flugsicherung Keine Fluglärm-Entlastung für den Müggelsee Trotz aller Proteste hält die Deutsche Flugsicherung (DFS) an der umstrittenen Flugroute des neuen Airports BER über den Berliner Müggelsee fest.
- BER "Der lügt den Leuten ins Gesicht" Während die Eröffnung des neuen Airports BER immer näher rückt, ist eine Einigung in der Frage, wie die Flugzeuge künftig vom Großflughafen BER abheben sollen, nach wie vor nicht in Sicht. An der mittlerweile 80. Sitzung der Fluglärmkommission am Montag in Schönefeld hat zwar der Direktor des Bundesaufsichtsamts für Flugsicherung (BAF) teilgenommen.
- Migrationshintergrund Jeder Vierte hat ausländische Wurzeln Die Zahl der Berliner mit ausländischen Wurzeln ist in den vergangenen fünf Jahren leicht gestiegen. Der Anteil der Bevölkerung mit Migrationshintergrund lag 2010 bei 24,3 Prozent, wie das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg am Montag mitteilte.
Montag, 26. September 2011
Tagesspiegel: Merkel kämpft um ihre Mehrheit im Bundestag Kanzlerin vor Euro-Abstimmung zuversichtlich SPD und Grüne für Volksentscheide in EU-Fragen Von Albrecht Meier, Hans Monath
- SPD und Grüne vor Koalitionsentscheidung Rätsel um A 100 wird am Montag gelüftet Die Berliner SPD-Führung hat Gerüchte dementiert, nach denen der Ausbau der Stadtautobahn A 100 von Neukölln nach Treptow auf unbestimmte Zeit verschoben wird. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Personaldebatte bei den Linken Die Partei der Ewiggestrigen Die Debatte um eine mögliche Bewerbung der Kommunistin Sahra Wagenknecht für den Vorsitz der Linken-Fraktion im Bundestag zeigt einmal mehr: Die Reformer in der Partei geraten mehr und mehr ins Abseits – und werden nervös. Von Andreas Frost, Matthias Meisner
- Mein Berlin Diktatur der Frauen Notizen aus der globalen Stadt von Hatice Akyün
- Pro & Contra Sollte es eine Volksabstimmung zur A 100 geben? Der Politik fällt zur A 100 eine Antwort schwer. Kann ein Volksentscheid die Lösung sein? Das glaubt die CDU. Es müsste nur einer die Aktion starten. Ein Pro & Contra. Von Ulrich Zawatka-Gerlach, Fatina Keilani, Gerd Nowakowski
- PRO & Contra PRO & Contra Von Fatina Keilani
- Streit und Konsens Rot-grüne Themen – vom Verkehr bis zur Touristenabgabe Nicht nur beim Thema Stadtautobahn sind sich SPD und Grüne uneinig. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Vandalismus, Müll, Drogenhandel Neuer Park am Gleisdreieck verkommt Vor drei Wochen wurde die neue Grünanlage am Gleisdreieck eröffnet. Die erste Bilanz: Scherben, Sprühdosen, Drogenhandel und Steinwürfe auf die ICE-Trasse. Von Annette Kögel
Freitag 23. September 2011
Tagesspiegel: „Wir brauchen eine Ökologie des Menschen“ Papst weist die Politik auf Grundlagender Gerechtigkeit hinWulff: Kirchen sollen sich nicht auf sich selbst zurückziehenVerständnis für Kirchenaustritte als Folge des MissbrauchsskandalsMehrere Tausende demonstrieren in Berlin gegen den Besuch Von Robert Birnbaum, Claudia Keller
- Wowereit: Alle Sachthemen mit der CDU beredet
- Bezirk will Möbelhäuser stoppen Charlottenburg-Wilmersdorfer Politiker lehnen Kurt Kriegers Baupläne in Grunewald ab Von Cay Dobberke
- Flughafenanwohner können auf mehr Ruhe hoffen Beim Lärmschutz soll nachgebessert werden. Wie viel Geld dafür fließt, steht aber doch noch nicht fest
- Sondierungsgespräche mit der CDU SPD lässt Koalitionsfrage offen SPD und CDU trafen sich am Donnerstag zum Sondierungsgespräch im Roten Rathaus. Nur mit den Grünen gibt es ein zweites Treffen. Von Sabine Beikler, Ulrich Zawatka-Gerlach
- Wahlbriefe im Müll Tatverdächtige ermittelt Eine 26-Jährige hat angegeben, die Kiste mit den Briefwahlunterlagen übersehen zu haben. Steglitz-Zehlendorf prüft am Freitag die Stimmzettel. Auch andere Bezirke mussten nachrechnen. Von Fatina Keilani, Katrin Schulze
- A100 Auf Kurs zur Stadtstraße Im Streit um die A 100 zeichnet sich ein Kompromiss ab. Einer der großen Streitpunkte in den rot-grünen Koalitionsverhandlungen wäre damit geklärt. Von Klaus Kurpjuweit, Sabine Beikler
- Vorfahrt für den Papst – seine Gegner gingen zu Fuß Viele Straßen in der Innenstadt blieben gesperrt, der Verkehr kam zum Erliegen. Tausende Menschen nahmen an Protestmarsch teil Von Jörn Hasselmann
Donnerstag, 22. September 2011
taz: Häuserkampf - damals und heute Der Kampf geht leiser Vor 30 Jahren starb der Berliner Hausbesetzer Klaus-Jürgen Rattay auf der Flucht vor der Polizei. Haben die Ziele von damals heute noch eine Bedeutung?von G. ASMUTH & A. STARODUB
- Wahl vorbei, Verhandlungen beginnen Spaß bei der Kartoffelsuppe SPD und Grüne treffen sich zu ihrer ersten Sondierung im Roten Rathaus und geben sich danach sehr entspannt. Das Wort "A 100" nimmt keiner in den Mund.von UWE RADA
- Wowereit trifft Henkel Wirtschaft pur oder soziale Stadt Kommentar von Uwe Rada Nun hat die SPD also mit den Grünen sondiert, am Donnerstag ist die CDU dran. Eine Vorentscheidung, heißt es, sei noch nicht gefallen. Die CDU ist also noch im Rennen. Welche Botschaft aber würde von einem rot-schwarzen Bündnis für Berlin ausgehen?
- Piraten üben Demokratie Das Kreuz mit der Transparenz Wie gläsern müssen wir selbst sein? Das fragen sich derzeit die Piraten. Und versuchen trotz interner Debatte über das Thema Geschlossenheit zu demonstrieren. von SVENJA BERGT / BENJAMIN QUIRING
- Linke vertagt Streit um Wagenknecht Von Matthias Meisner
- Mandat mal Stimme – geteilt durch Wähler Die Berechnung der Parlamentssitze ist so komplex, dass kleine Ursachen große Wirkungen haben Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Mehrspurig zur Koalition SPD und Grüne suchen nach Kompromiss bei A 100 Ein Beispiel gibt es bereits im Tegeler Forst Von Klaus Kurpjuweit
- Meyer bleibt Chef der Liberalen FDP will jetzt keine Personaldebatte
- „Flughafenplanung ist kein Roulette“ Im Prozess um die Nachtflüge in Schönefeld kritisieren die Richter das Verfahren zur Routenfestlegung Betreibergesellschaft zahlt zusätzlich 150 Millionen Euro beim Lärmschutz / Urteil am 13. Oktober Von Jost Müller-Neuhof
- Gesetz zu Niedrigmieten fällt durch Unternehmen prüfen Verfassungsklage
- Parteien hängen wieder ab In sieben Tagen müssen Wahlplakate entfernt sein Von Judith Kühl
- Vertrauen und Vertraulichkeit Die Piraten fordern Transparenz. Die hat aber nach Parlamentsregeln Grenzen Wer gegen Geheimhaltungsbestimmungen verstößt, kann bestraft werden Von Karin Christmann, Sigrid Kneist
- Anwohner entdeckt Kiste mit Wahlzetteln im Müll In Lichtenberg gab es Schluderei, in Lichterfelde wurden Unterlagen weggeworfen. Auch der neue Vorfall könnte das Ergebnis ändern Von Martin Schwarzbeck, Lars von Törne
- Mögliche Koalition Die Linke will Rot-Grün keine Stimmen leihen Sollten sich SPD und Grüne in Berlin in den nächsten Wochen auf eine Koalition einigen, stehen die Linken als verflossener Regierungspartner nicht als Stimmvieh zur Verfügung. Klaus Wowereit muss sich seine Mehrheit selbst organisieren. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
Mittwoch, 21. September 2011
- Altlinke Sprüche Lehrergewerkschaft kritisiert Lesepateninitiative von Kaufleuten und Industrie
- Neues Abgeordnetenhaus 32 Juristen, 20 Lehrer und ein Elektriker Im neuen Abgeordnetenhaus dominieren wieder Rechtsanwälte und Pädagogen. Die Piraten bringen Computerkompetenzen mit. Von Thomas Loy
- Von Tag zu Tag Lauter Anwälte Bernd Matthies untersucht die Berufswege der neuen Abgeordneten Von Bernd Matthies
- POSITION Die Aufträge des Wählers Soziale Teilhabe und direkte Teilnahme ist nicht allein eine Frage der Koalition Von Mark Rackles
- Piraten streiten über Transparenz Sie sind angetreten, um das Parlament durchschaubar zu machen – ob das auch für die eigenen Sitzungen gelten soll, ist noch unklar Von Karin Christmann
- Das open government der Digital Natives Mit den Piraten zieht eine neue Sprache ins Parlament ein - ehrlich direkt, aber auch szenig unverständlich Von Hadija Haruna
- Ringen um Stadtratsposten in Kreuzberg Piraten wollen mit Linken über Besetzung reden Von Christoph Stollowsky
- Viel Lärm um die Randzeiten Richter sehen Spätflüge am neuen Großflughafen skeptisch – Gegner demonstrieren vor dem Gericht in Leipzig Von Jost Müller-Neuhof
- Sondierungsgespräche SPD und Grüne: Auf das Klima kommt es an SPD und Grüne treffen sich am Mittwoch zum ersten Gespräch und loten Chancen einer Koalition aus. Die Öko-Wende könnte ein gemeinsames Projekt werden. Am Donnerstag folgt ein Treffen mit der CDU. Von Sabine Beikler, Werner van Bebber
- Bis zu 100 000 Sozialwohnungen könnten billiger werden Vorschriften zum Wohnraumgesetz sehen Werte deutlich unterhalb des Mietspiegels vor – falls die Hauseigentümer mitspielen Von Ralf Schönball
- Was mit wem geht SPD sucht passenden Partner Am Mittwoch treffen sich SPD und Grüne zu ersten Sondierungsgesprächen, einen Tag später sind Gespräche mit der CDU geplant. Eine Themen-Übersicht über Gemeinsamkeiten und Trennendes zwischen den möglichen Koalitionspartnern. Von Sabine Beikler, Werner van Bebber
Dienstag, 20. September 2011
Tagesspiegel: Berlin sucht seinen Kurs Piraten wollenaus Sitzungendes Parlaments bloggen FDP-Chef: Parteiin schwerster Kriseseit ihrem Bestehen Jusos empfehlenWowereitals Kanzlerkandidaten Von S. Haselberger, A. Lehmann, L. Haverkamp
- Piraten Und sie lebt, die Demokratie Von Tissy Bruns
- Berlinwahl Wer sind die Piraten? Die Piraten kommen ins Berliner Abgeordnetenhaus. Zeit, zu fragen was sie wollen und woran sie eventuell scheitern könnten. Von Johannes Schneider
- Die Piratenpartei „Sie erreichen nicht die breite Gesellschaft“ Herr Jung, die Piraten ziehen mit 8,9 Prozent ins Berliner Abgeordnetenhaus ein. Woraus resultiert die Anziehungskraft dieser Partei?
- DIE NEUEN IM PARLAMENT DIE NEUEN IM PARLAMENT
- Niedergang der FDP Versunken in der Bedeutungslosigkeit Philipp Rösler sollte für den Neuanfang der FDP stehen. Doch die Liberalen taumeln von einer Katastrophe zur nächsten. Und keiner hat eine Idee, wie dieser Absturz aufzuhalten ist. Von Antje Sirleschtov
- Juso-Chef Vogt über mögliche SPD-Kanzlerkandidaten "Wowereits Erfolg fällt natürlich ins Gewicht" Der Juso-Vorsitzende Sascha Vogt bringt im Interview mit dem Tagesspiegel Klaus Wowereit als möglichen SPD-Kanzlerkandidaten ins Gespräch.
- Nach der Wahlniederlage in Berlin Linke wollen Wagenknecht zur Ko-Chefin von Gysi machen In der Linkspartei droht die nächste Führungsdebatte: Ex-Parteichef Oskar Lafontaine will die Kommunistin Sahra Wagenknecht neben Gregor Gysi an der Spitze der Bundestagsfraktion installieren. Von Cordula Eubel, Matthias Meisner
- Am Ende der Autobahn Es ist noch lange nicht ausgemacht, dass es in Berlin zu einer rot-grünen Koalition kommt Von Gerd Nowakowski
- BER: 38 000 Unterschriften für Nachtruhe
- Wer regiert Berlin? Die Zeichen stehen auf Rot-Grün Die SPD will die Bildung einer neuen Landesregierung zügig vorantreiben. Die Grünen werden schon für Mittwoch, die CDU für Donnerstag zu Sondierungsgesprächen eingeladen. Dabei gibt es eine klare Präferenz. Von Sabine Beikler, Ulrich Zawatka-Gerlach
- Dämpfer am Wahlabend Von Wowereit bis Henkel – welche prominenten Politiker überraschend schlecht abschnitten
- Grünes Selbstbewusstsein Mit 30 Mandaten zieht die Partei wieder ins Abgeordnetenhaus. Jetzt geht es nur noch um ein Ziel: mitregieren Von Sabine Beikler
- Aus der Regierung gewählt Linke will von Piraten lernen Nach der Niederlage bei der Wahl am Sonntag kündigte die Partei eine kämpferische Oppositionspolitik an. Harald Wolf strebt dabei nicht Fraktionsvorsitz an. Von Lars von Törne
- „Es gibt zu viele, die uns hassen“ Was bei CDU und SPD gegen Rot-Schwarz spricht
- Der Preis des Sieges Piraten können keinen Stadtrat stellen Die Piraten sind in sämtliche Bezirksverordnetenversammlungen eingezogen. Sie werden aber nicht alle 56 Mandate annehmen können. In einem Fall droht ihnen sogar ein besonders schmerzlicher Verlust. Von Karin Christmann
- Vom Wähler belohnt Sieg durch Traumquote, durch geduldige Arbeit, dank einer Wunschliste, mit knapper Mehrheit: sechs Erfolgreiche
- Linke bangt um ihre Bürgermeisterposten SPD beansprucht Spitzenposten in Rathäusern von Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf. In der City West bleibt es wohl bei einer rot-grünen Zusammenarbeit Von Christoph Stollowsky
- NPD steht vor der Zerreißprobe Rechtsextremisten verloren alle Fraktionen in den Bezirken – zur Freude des Innensenators Von Frank Jansen
- Mehr als jeder dritte Wähler wanderte Von Hannes Heine
- Berliner FDP Altliberaler fordert mehr Piratentum Der Plan des Landesvorstands der FDP lautet: weitermachen. Obwohl man nicht mal mehr in einer einzigen Bezirksverordnetenversammlung sitzt. Nicht in Mitte, nicht in Charlottenburg-Wilmersdorf und auch nicht in Steglitz-Zehlendorf. Von Armin Lehmann
Montag, 19. September 2011
Tagesspiegel: Berlin-Wahl Wowereit bleibt – aber Rot-Rot ist am Ende Die SPD verliert leicht, kann aber mit Grünen oder CDU koalieren. Die Piraten im Abgeordnetenhaus, die FDP ist draußen. Von Lutz Haverkamp
- Die Wahl in Berlin Weiter, aber nicht so Die Ära Rot-Rot ist Geschichte, aber Wowereit kann weitermachen. Doch ein wirklich gutes Ergebnis sieht anders aus. Die CDU hat sich regeneriert, die Piraten entern das Abgeordnetenhaus. Die Aura des dreifachen Wahlsiegers ist mit diesem Ergebnis auf Bundesebene kaum präsentabel. Von Lorenz Maroldt
- Die Grünen Trotz Spitzenergebnis Hauptziel verfehlt Die Grünen würden es gern als Erfolg feiern: Sie erreichten in Berlin ihr bisheriges Spitzenergebnis. Aber ihr Hauptziel haben sie deutlich verfehlt. Von Sabine Beikler, Hans Monath
- Grünen-Bundestagsabgeordneter Wieland "Wir waren zu bieder"
- JUSO-VORSITZENDER ZUR K-FRAGE „Ein Wahlsieg fällt natürlich ins Gewicht“
- DIE SPD Das Seufzen des Siegers Das dritte Mal in Folge gewonnen, aber ein Triumph sieht anders aus. Weshalb Klaus Wowereit an diesem Abend zugibt, er sei „ein bisschen traurig“. Einer aber kann sich insgeheim freuen: SPD-Chef Sigmar Gabriel. Denn für ihn wird nun alles etwas einfacher Von Stephan Haselberger, Ulrich Zawatka-Gerlach
- Piratenpartei "Wir werden von uns hören lassen" Die Piraten ziehen das erste Mal in ein Landesparlament ein. Die Berliner haben sie gewählt, ohne genau zu wissen, für welche Inhalte sie stehen. Von Karin Christmann
- Linke auf Fehlersuche Nach zehn Jahren Regierungsbeteiligung drohen der Partei neue Zerreißproben Von Cordula Eubel, Johannes Radke, Lars von Törne
- Wahlverlierer FDP Im Kern beschädigt Die Berliner FDP hat versucht, sich mit europakritischen Parolen gegen Griechenland zu retten – ohne Erfolg. Von Antje Sirleschtov
- CDU legt zu Henkels Sprung nach vorn Frank Henkel hat die erste Phase der CDU-Erneuerung erfolgreich abgeschlossen. Wenn er seine Partei weiter führt wie bisher, wird ihn das Opponieren noch stärker machen. Von Werner van Bebber
- Grüne Siegesnüchtern
- Linke Im Abwind
- FDP Um die Existenz
- Vom stimmungsvollen zum stimmlosen Volk Zu Besuch in der Landstadt Gatow und in der Allee der Kosmonauten, den Kiezen mit der höchsten und der niedrigsten Wahlbeteiligung Von Eva Kalwa
- Fans zählen allein reicht nicht zum Siegen Wie die Parteien das Internet nutzten, um mit Wählern ins Gespräch zu kommen Von Johannes Schneider
- Die Partei Spaßpartei will jetzt im Bund mitmischen Der Satiriker Martin Sonneborn ist mit dem Echo in Berlin zufrieden. Noch vor den ersten Hochrechnungen schwärmt er schon von der Bundestagswahl 2013. Von Christoph Spangenberg
- Impressionen eines regnerischen Wahltages: Spitzenkandidaten kommen in Begleitung, Kinderbilder provozieren ein Schmunzeln, Demokratie wird zum Unterrichtsfach,
- Von Frühaufstehern und Spätankömmlingen Newcomer geben sich siegesgewiss, Wahlhelfer kontrollieren unerbittlich – denn der Wahlkampf tobt bis zur letzten Minute
- Linke Demo vor NPD-Zentrale Rechte Internetseiten von Unbekannten lahmgelegt
- Sie müssen reden Wegen der knappen Mehrheit für ein rot-grünes Bündnis rückt die CDU für Berlins Sozialdemokraten als möglicher Koalitionspartner ins Blickfeld. Strittige Projekte wie der Ausbau der A 100 oder der Betrieb des Großflughafens könnten mit der Umweltpartei zudem schwieriger zu verhandeln sein als mit der Union
- Jubel – und erschrockene Stille Auf den Wahlpartys der Stadt wurden die Siege der Parteien groß- und die Niederlagen kleingeredet Mit der Tendenz hatten wohl viele gerechnet. Aber nicht mit diesen Abstürzen und Höhenflügen
- Machtkampf unter Kellerkindern FDP-Chef Christoph Meyer will weitermachen, andere fordern einen personellen Neuanfang Von Armin Lehmann
- Unfassbarer Erfolg Auf ihrer Wahlparty in Kreuzberg mussten die Piraten erst einmal verarbeiten, was da gerade geschehen war Von Karin Christmann
- „Für Henkel kam die Wahl zu früh“ Wie Politikwissenschaftler die Ergebnisse der Parteien und ihrer Spitzenkandidaten beurteilen Von Sigrid Kneist
- NPD: Die Piraten sind schuld Ultrarechte Parteien beklagen Stimmenraub im Spektrum der Protestwähler Auch Pro Deutschland und „Die Freiheit“ klar unter der Fünf-Prozent-Hürde Von Frank Jansen
- Dämpfer für die SPD Sozialdemokraten verlieren Direktmandate an CDU und Grüne Von Lars von Törne
- Wirtschaft fordert mehr Gehör Mit Rot-Grün hätten die Kammern und Verbände kaum ein Problem Ihnen geht es um mehr Jobs und Infrastrukturmaßnahmen wie die A 100 Von Cay Dobberke
- DIREKTMANDATE Diese Abgeordneten gewannen ihre Wahlkreise
- IM INTERVIEW „Wir brauchen klare Mehrheiten“
Berliner Zeitung: Und wieder grüßt der Wowereit Berliner SPD gewinnt die Abgeordnetenhauswahl / Koalition mit den Grünen oder der CDU möglich Linkspartei abgestraft: Rot-Rot am Ende / Piraten feiern Sensation und ziehen ins Parlament ein / FDP draußen
Freitag, 16. September 2011
Tagesspiegel: Integrationsministerin Öney im Interview "Es ist ein Tanz auf Messers Schneide" Bilkay Öney, frühere SPD-Abgeordnete in Berlin und jetzige Integrationsministerin aus Baden-Württemberg, spricht im Interview mit dem Tagesspiegel über Migranten und die deutsche Integrationsdebatte.
- Im Euro-Wahlkampf Wie FDP-Politiker den Vorstoß von Parteichef Philipp Rösler bewerten Von Werner van Bebber, Antje Sirleschtov
- Aktiver Boykott Immer häufiger werden die Stimmzettel für den stillen Protest gegen die Parteien genutzt – wirklich erforscht ist das Phänomen noch nicht Von Anna-Sophie Sieben
- Wählen? Ohne mich! Forscher prüfen, ob die sinkende Wahlbeteiligung die Demokratie gefährdet Von Marc Etzold
- Sonneborn, Politik und Pointe "Die Partei" will mit Witz Wählerstimmen fangen Der Satiriker Martin Sonneborn mischt mit der "Partei" den Berliner Wahlkampf auf. Sein Spaß ist ihm ernst – ins Abgeordnetenhaus will er aber nicht. Von Barbara Nolte
- Brandbrief Immer mehr Schulen gegen Jahrgangsmischung Immer mehr Pädagogen drängen auf die Abschaffung des Jahrgangsübergreifenden Lernens (JüL). Ein Brief an den Tagesspiegel dokumentiert die Bedenken. Von Susanne Vieth-Entus
- S-Bahn pendelt am Wochenende zwischen Zoo und Ostkreuz
- Rangeln um die freien Plätze Nach der Abgeordnetenhauswahl wird es einen neuen Senat geben. Wir schauen, wer bei den Parteien als regierungstauglich gehandelt wird Von S. Beikler, U. Zawatka-Gerlach
- Wowereit feiert mit BMW, CDU und Mercedes sind irritiert Von Henrik Mortsiefer
- WAHLKAMPF-TERMINE Die Abschlusskundgebungen der Parteien
- Prominente bekennen: Wir haben abgestimmt 38 Fragen, damit am Ende das Kreuz an der richtigen Stelle steht: Der Wahl-O-Mat hilft bei der Entscheidung für eine Partei Fünf bekannte Berliner haben den Online-Fragebogen beantwortet – und sich dabei über die Schulter blicken lassen Von Karin Christmann, Lisa Rogge
- Humor in Grübchenform Frank Henkels neue Wahlplakate sind zum Schmunzeln Wen möchten die Berliner aus dem Rathausfenster lächeln sehen? Geht man von den Wahlplakaten aus, könnte das Votum eindeutig ausfallen. Von Dirk Gieselmann
- Umfrage sieht Piraten bei neun Prozent
Berliner Morgenpost: Wahl in den Bezirken Pankow braucht mehr Platz für Kinder Viele junge Familien sind nach Pankow gezogen. Nun fehlen Kita-Plätze, und Grundschulen müssen erweitert und neu gebaut werden. Und auch der Mauerpark bewegt die Gemüter.
- Abgeordnetenhauswahl: Parteien setzen im Endspurt auf Prominenz Zwei Tage vor der Wahl fahren die Parteien auf ihren Abschlussveranstaltungen allerlei Politstars auf. Denn immerhin 40 Prozent der Berliner sind noch unentschlossen. Den Anfang machte die angeschlagene FDP mit ihrem Bundesvorsitzenden Philipp Rösler. Von Christina Brüning
Berliner Zeitung: Wählerfragen Wowereit streikt im Internetforum Das parteienunabhängige Polit-Informationsportal "abgeordnetenwatch.de" ist in die Kritik geraten - und das ausgerechnet von prominenter Stelle der SPD. von Jens Thomsen
Donnerstag, 15. September 2011
Tagespiegel: FDP Berlin-Wahl ist Euro-Wahl Fünf Tage vor der Abgeordnetenhauswahl setzt die FDP in Berlin alles auf eine Karte. "Berliner sollen nicht die Zeche für die Schulden anderer zahlen", sagte Landeschef Meyer. Die CDU spricht von Populismus. Von Antje Sirleschtov
- Grüne fordern von der SPD Nein zur A 100 Ratzmann: Keine Koalition bei Weiterbau
- Mögliche Koalitionen in Berlin Ratzmann: Rot-Grün gibt es nur ohne A 100 Der Grünen-Fraktionschef knüpft eine mögliche Koalition an ein "Nein" zur Autobahn - mit Unterstützung von Renate Künast. Die SPD warnt vor "unverrückbaren Forderungen". Von Sabine Beikler, Christoph Spangenberg
- Keine Demo gegen Papst am Brandenburger Tor
- Ohne obersten Freund und Helfer Mehrere Meldungen verdichten sich zur Frage: Steckt Berlins Polizei in der Krise? Von Frank Jansen
- Grüne und die A 100 Ruf der Verzweiflung Wollen die Grünen Harakiri begehen? Mit dem Thema A 100 können sie Mitte-Rechts nicht so viel gewinnen, wie sie in der linken Mitte verlieren. Von Stephan-Andreas Casdorff
- Chancengleichheit in Kreuzberg Zum ersten Mal treten die vier großen Parteien mit türkischstämmigen Kandidaten an – von ihrer Herkunft wollen die aber am liebsten nichts hören Von Thomas Loy
- Roma-Dorf wird katholisch Mit der Kirche gegen die Ghettoisierung Ein katholisch geprägtes Immobilienunternehmen hat das so genannte "Roma-Dorf" in der Harzer Straße in Neukölln gekauft und will dort bessere Wohnverhältnisse schaffen. Von Thomas Loy
- SPD und Linke in Mitte verärgern Eltern „Schikane“ gegenüber Kindern einer freien Schule Fehlender Brandschutz verhindert Gebäudenutzung Von Susanne Vieth-Entus
- Stadtentwicklungsverwaltung S-Bahn-Betreiber gesucht Per Ausschreibung sucht die Stadtentwicklungsverwaltung Finanziers für neue S-Bahnzüge. Interessenten haben neun Tage Zeit, sich zu melden. Linke und CDU sind empört. Von Stefan Jacobs
- S-Bahn-Personal Fahrer kommen, Aufsichten gehen Von Stefan Jacobs
- Im Osten gestartet, im Westen nie gelandet Zehn Jahre hat die Linke Berlin mitregiert. In der ganzen Stadt zu Hause ist die Partei aber noch nicht Von Lars von Törne
Berliner Morgenpost: Abgeordnetenhauswahl Piraten fühlen sich fürs Abgeordnetenhaus gerüstet Der Spitzenkandidat der Berliner Piratenpartei, Andreas Baum, sieht mit Freude die steigenden Werte seiner Partei, die einen Einzug ins Parlament versprechen. Sollte es so kommen, verspricht er eine unbequeme Opposition zu sein.
Berliner Zeitung: Porträt Klaus Wowereit Am achten Tag vor seiner Wiederwahl gibt Klaus Wowereit den Affen Eier. Ein Tierpfleger hat ihm einen Eimer mit Futter in die Hand gedrückt, jetzt steuert der Regierende Bürgermeister auf das Gitter zu und verteilt Almosen unterm Äffchenvolk. Von Jörg Schindler
Mittwoch, 14. September 2011
Dienstag, 13. September 2011
Tagesspiegel: Arbeitskampf an der Charité Hausmeister fordern saubere Bezahlung Beschäftigte einer Charité-Tochterfirma streiken. Die Gewerkschaft Verdi fordert einen Tarifvertrag und 168 Euro mehr Monatslohn. Auf die Patienten wirkt sich der Arbeitskampf nicht aus – bislang. Von Hannes Heine
- Kita will die Angst wegfeiern Straßenfest in Kreuzberg nach Angriff auf Erzieher Von Tanja Buntrock
- Linkes Pflaster Der Wahlkampf im Osten ist für die „West-Parteien“ noch immer ein hartes Ringen Von Thomas Loy
- Abgeordnetenhaus-Wahl Berliner Schüler fragen Spitzenkandidaten Berliner Schüler geben den Spitzenkandidaten bei einer Debatte im Rathaus Schöneberg Contra. Von Lisa Rogge
- Briefwahl bricht alle Rekorde Höhere Wahlbeteiligung damit nicht garantiert
- Reinickendorfer Rocker in Schöneberg Immer wieder geraten Höllenengel aus der Residenzstraße ins Visier der Polizei
- Demo-Aufruf Flughafenmitarbeiter "über das Ziel hinaus geschossen" Der Aushang, in dem die Geschäftsleitung der Berliner Flughäfen angeblich Mitarbeiter zur Demonstration gegen eine Ausweitung des Nachtflugverbotes auffordert, sorgt weiter für Aufsehen. Von Rainer W. During
- Kampf um die Mitte Die grüne Ex-Bundesgesundheitsministerin Andrea Fischer will Bürgermeisterin im Bezirk werden Sie tritt gegen SPD-Amtsinhaber Christian Hanke an – und sagt, sie bleibe auf jeden Fall in der Lokalpolitik Von Sabine Beikler
- Offene neue Welt Spitzenkandidat der Piratenpartei Andreas Baum fordert mehr Transparenz Von Karin Christmann
- WAHLKAMPF-TERMINE Spitzenkandidaten vor Ort
- Berlins Mitte Erster Wolkenkratzer am Alex wird ein Wohnturm Der neue Bebauungsplan, der nun öffentlich ausgelegt worden ist, sieht für das 150-Meter-Hochhaus bis zu 400 Appartements vor. Außerdem geplant: Ein großes gläsernes Atrium am Fuße des neuen Giganten. Von Ralf Schönball
- Streit um NPD-Aufzug: Körting rügt Polizei Journalisten-Gewerkschaft erwägt Klage Polizeichefin hielt Kundgebungsort am Alex geheim Von Johannes Radke
Berliner Morgenpost: FDP-Generalsekretär Christian Lindner attestiert Berlins CDU Linksruck Berlins FDP droht ein Debakel. FDP-Generalsekretär Christian Lindner spricht mit Morgenpost Online über die Krise seiner Partei, Irrtümer des liberalen Bürgertums und Klaus Wowereits Politikstil
- Arbeitskampf Chartité-Mitarbeiter streiken wegen Lohn-Willkür Nach dem Scheitern der Tarifverhandlungen haben Reinigungskräfte, Rettungsassistenten und Küchenhilfe der Berliner Charité Ernst gemacht und bestreiken ihren Arbeitsplatz. Auswirkungen auf Patienten gebe es aber nicht.
Berliner Zeitung: Porträt Die Frau im Stachelkleid Sie trägt einen Keil um den Hals. Ein spitzes, schartiges Stück, das aussieht wie der versteinerte Eckzahn eines Tigerhais. Der Zahn hängt an einem dünnen Band, etwas oberhalb ihres Bauchnabels. Manchmal, wenn Renate Künast sich unbeobachtet fühlt, lässt sie ihre Finger über den Zahn gleiten. So, als wolle sie prüfen, ob er noch da ist. Von Maxim Leo
Montag, 12. September 2011
- Rechtsextremismus Polizei verschwieg NPD-Demo am Alexanderplatz Durch die Geheimhaltung einer NPD-Demonstration am Alexanderplatz fanden nur 500 Gegendemonstranten den Weg nach Mitte. Die Rechtsextremen hatten die Veranstaltung bereits vor Wochen angemeldet. Von Jörn Hasselmann
Berliner Morgenpost: Arbeitskampf Unbefristeter Streik an der Charité Seit fünf Uhr früh wird an der Charité die Arbeit niedergelegt und das gleich an drei Standorten. Ein unbefristeter Streik der Servicekräfte hat am Montag begonnen. Rettungswagenfahrer, Essensversorger und Gebäudereiniger fordern einen neuen Tarifvertrag und mehr Lohn.
- NPD-Kundgebung 1000 Polizisten trennen Linke und Rechte am Alex Auf dem abgesperrten Alexanderplatz trafen sich am Sonntag rund 130 NPD-Anhänger, darunter auch der Bundesvorsitzende Udo Voigt. Dem gegenüber protestierten etwa 500 Demonstranten. Ein Großaufgebot der Polizei erstickte jede Konfrontation im Keim. Von Hans H. Nibbrig und Steffen Pletl
Berliner Zeitung: Kundgebung der NPD 100 Nazis. 1000 Polizisten Etwa 100 Neonazis haben gestern Nachmittag auf dem Alexanderplatz in Mitte demonstriert. Die Polizei riegelte dafür den rund 20.000 Quadratmeter großen Platz bereits am Vormittag für Berliner und Touristen ab.
- Interview "Die Mietendebatte ist hysterisch" Der Landesvorsitzende vom Ring Deutscher Makler (RDM), Markus Gruhn, kritisiert die aktuelle Debatte um steigende Mieten und Wohnungsmangel. Zu Engpässen komme es nur in besonders gefragten Lagen.
Freitag, 9. September 2011
Tagesspiegel: Anti-Terror-Einsatz in Berlin 24- und 28-Jährigersollen Bombenattentatgeplant habenNach Monatender Observationgreift die Polizei zuKeine Klarheitüber Anschlagszieleoder Motive Von Tanja Buntrock, Frank Jansen
- Gefährliche Mischung Terroralarm mitten in Berlin Razzien in Wedding und Neukölln – und plötzlich ist ein großes, schreckliches Wort zu hören: Terroralarm. So kurz vor dem 9/11-Jahrestag, den Berlin-Wahlen, dem Papstbesuch. Die Geschichte hinter dem Wort ist zwar eine Nummer kleiner. Aber nicht harmlos. Von Tanja Buntrock, Frank Jansen
- 100 000 Mieterhöhungen binnen zwei Monaten Verein beklagt unzureichenden Mieterschutz Von Katrin Schulze
- Mit Kippe an der Wippe Volksinitiative kämpft für rauchfreie Spielplätze Für Berlins Spielplätze gibt es kein Rauchverbot Das will die Volksinitiative „Frische Luft“ ändern. In mehreren Bundesländern gelten bereits Verbote. Von Lisa Rogge
- Internet-Mobbing bekämpfen Senat zahlt 23 Millionen für Computer in Schulen
- WO DARF DEMONSTRIERT WERDEN? Anti-Papst-Gegner ziehen vor Gericht
- Zentrale Kontrollen für Pflegedienste gefordert Nach Abrechnungsbetrug in Neukölln tagt Runder Tisch erneut AOK ging allein in diesem Jahr schon 266 Hinweisen nach Von Hannes Heine
- Wirbel um Bezirkspolitiker mit Stasi-Vergangenheit
- Einsteigen zum Abheben Alle zehn Minuten eine S-Bahn und jede Viertelstunde ein Regionalzug nach Schönefeld: Die Anbindung des neuen Airports steht fest Von Stefan Jacobs
- Interaktive Talkshow So schlugen sich die fünf Spitzenkandidaten Bei der interaktiven Talkshow von Tagesspiegel und ZDFinfo stellten sich die fünf Spitzenkandidaten den Fragen der Leser. Im Dialog mit den Bürgern haben sich die Spitzenkandidaten höchst unterschiedlich geschlagen. Von Christian Tretbar
- WAHLKAMPFTERMINE Henkel nimmt Abschied, Künast tanzt, Meyer predigt
Berliner Morgenpost: Wahl 2011 Renate Künast gibt Koalition mit der CDU auf Kein scharfes Rededuell, sondern wenig Emotionen und noch weniger Diskussionen boten Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und seine Grünen-Herausfordererin Renate Künast den Zuschauern bei ihrem Fernsehduell im RBB. Nur ein Satz sorgte für Aufsehen. Von Gilbert Schomaker
- Abgeordnetenhauswahl Umfrage: Piratenpartei in Berlin auf 6,5 % Die Wahrscheinlichkeit steigt, dass die Piratenpartei gleich beim ersten Versuch ins Berliner Abgeordnetenhaus einzieht. In der aktuellen ARD-Umfrage gaben 6,5 Prozent der Befragten an, die Partei wählen zu wollen. Die FDP würde dagegen scheitern. Von Jens Alber
Berliner Zeitung: TV-Duell: Verzagt gegen König Klaus Es wäre im Endspurt Renate Künasts Chance gewesen zu zeigen, dass sie die bessere Regierende Bürgermeisterin wäre, dass sie für Inhalte kämpft, während der Amtsinhaber Klaus Wowereit nur Show macht - doch man muss sagen, dass sie die Chance nicht genutzt hat. Von Sabine Rennefanz
- Weitere Verdachtsfälle Pflegebetrug weitet sich aus Was in Neukölln anfing, weitet sich jetzt auf die ganze Stadt aus: Am Donnerstag wurden weitere Betrügereien in der ambulanten Pflege bekannt. „Die Fälle in Neukölln sind nur die Spitze des Eisberges“, sagte der Leiter der Rechtsabteilung der AOK. Von Stefan Strauss
Donnerstag, 8. September 2011
- Autozündler wieder unter Verdacht
- Mit dem Blick fürs Ganze Bürgerplattformen kümmern sich um ihren Kiez und beschränken sich dabei nicht nur auf ein Thema – anders als Bürgerinitiativen Die Ehrenamtlichen erreichen mit ihrer Arbeit 75 000 Berliner. Vor der Wahl scheint das nicht jeden Landespolitiker zu interessieren Von Rita Nikolow
- Nach dem TV-Duell mit Henkel Wowereits grollender Abgang Klaus Wowereit ist nach seinem Auftritt im TV-Duell mit Frank Henkel unzufrieden. Der Regierende Bürgermeister soll sich vor allem über das Konzept des RBB geärgert haben. Von Werner van Bebber
- Henkel gegen Wowereit „Verlierer war der Zuschauer“ Das Rededuell der beiden Spitzekandidaten von SPD und CDU im RBB wirkte insgesamt wenig glanzvoll. Wie Debattierexperten die erste und einzige TV-Begegnung zwischen Frank Henkel und Klaus Wowereit bewerten. Von Benedikt Nufer, Sarah Kempf
- Kreisverband Neukölln SPD debattiert über Spende von Sarrazin Eine Parteispende Thilo Sarrazins an den Kreisverband Neukölln hat jetzt innerhalb der SPD zu einer kontroversen Diskussion geführt. 5000 Euro spendete der Ex-Finanzsenator. Er wolle Buschkowsky unterstützen, hieß es. Von Sigrid Kneist
- Polizei nimmt verurteilten Autobrandstifter fest Verdächtiger wurde nach Feuer in Kreuzberg aufgegriffen. 28-Jähriger hatte im Frühjahr eine Bewährungsstrafe erhalten Von Tanja Buntrock, Martin Schwarzbeck
- Berliner Ansichten Heinz seins: Sarrazin investiert in Problembezirk Stefan Jacobs über eine Spende von Sarrazin an die Neuköllner SPD. Von Stefan Jacobs
- Tag der schlechten Noten Eine Woche vor der Wahl demonstrieren Eltern, Lehrer und Schüler für bessere Schulen und Kitas und – mehr Geld Von Susanne Vieth-Entus
Berliner Morgenpost: Gerichtsentscheidung NPD darf zweideutige Plakate hängen lassen Die rechtsextreme NPD hat in der ganzen Stadt Wahlplakate mit ihrem Chef und dem Slogan „Gas geben" geklebt. Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg wollte sie wegen Volksverhetzung verbannen. Das Berliner Verwaltungsgericht entschied anders.
- BUND Berlin ist Europameister bei Feinstaubminderung Nach Einschätzung des BUND hat keine andere europäische Stadt die Feinstaubbelastung so stark gesenkt wie Berlin. Wichtigster Grund für die mehr als 50-prozentige Rußminderung sei die konsequente Einführung einer Umweltzone in der Hauptstadt.
Berliner Zeitung: Die Linke Das falsche Jahr Auf Facebook - dem sozialen Netzwerk im Internet - werden jetzt Fotos herumgereicht, auf denen der Kandidat deutlich sichtbar lächelt. "Er lacht!" und "Hier der Bildbeweis!", so und ähnlich lauten die Kommentare dort über Harald Wolf, den Spitzenkandidaten der Berliner Linken. Von Jan Thomsen
Mittwoch, 7. September 2011
Berliner Morgenpost: Abgeordnetenhauswahl 2011 Wowereit und Henkel liefern sich hartes TV-Duell Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und sein CDU-Herausforderer Frank Henkel haben im TV-Duell des RBB hart um ihre Positionen gestritten. Beim 45-minütigen Schlagabtausch ging es vor allem beim Thema Autobrände zur Sache. Von Gilbert Schomaker
- Kein Nachahmungstäter? Polizei fasst verdächtigen Autobrandstifter In Berlin haben in der Nacht zu Mittwoch wieder Fahrzeuge gebrannt. Die Polizei hat am Morgen einen verdächtigen Mann in unmittelbarer Tatortnähe in Kreuzberg festgenommen. Ermittler gehen davon aus, dass es sich bei dem Mann nicht um einen Nachahmungstäter handelt.
Berliner Zeitung: - Brandstifter in Kreuzberg festgenommen Die Berliner Polizei hat am frühen Mittwochmorgen einen mutmaßlichen Brandstifter festgenommen.
- Illegale Plakate NPD muß Wahlwerbung abhängen Mittwoch um 11 Uhr sollen sie weg sein: Etwa ein Dutzend Wahlplakate muss die NPD im Kiezer Feld, einem idyllischen Wohnviertel in Köpenick, abhängen. Von Karin Schmidl und Birgitt Elzl
Dienstag, 6. September
Montag, 5. September 2011
Tagesspiegel: SPD gewinnt klar im Nordosten – FDP und CDU im Tief Grüne erstmals im Schweriner Landtag Linke legt leicht zu / NPD um fünf Prozent Von Matthias Meisner
- Nach sieben Wahlen 2011 Schräge Verhältnisse Sieben Landtagswahlen standen in diesem Jahr im Kalender. Bis auf Berlin, wo die Bürger in zwei Wochen wählen, sind alle Entscheidungen gefallen. Eine Bilanz. Von Gerd Appenzeller
- Vorrang für Konsolidierung Neues SPD-Finanzkonzept: Vermögende werden stärker rangenommen, Geringverdiener aber nicht entlastet Von Stephan Haselberger
- Grüne in Berlin Renate schwächelt
- Schwelender Konflikt In Kliniken darf nur im Freien gequalmt werden. Jetzt wird über eine Lockerung des Rauchverbots debattiert. Ein Pro & Contra Von Christoph Stollowsky
- Gastwirte teilen aus Kritik an Hygienekontrollen: „Unfaire Bewertungen helfen dem Gast nicht weiter und schaden dem Wirt“ Von Fatina Keilani
- STADTMENSCHEN Punk-Linke lacht mit der SPD
- Grüne fallen in der Wählergunst erstmals hinter CDU Schlechteste Umfrageergebnisse seit Künasts Antritt Henkel: „Wir haben uns Respekt zurückerarbeitet“ Von Lars von Törne
- US-Milliardär Lauder löst Debatte aus Kritik am Standort Berlin stößt auf geteiltes Echo
- Von Tag zu Tag Ausputzer Stephan Wiehler fürchtet viel Küchendienst für Berlins Richter Von Stephan Wiehle
Berliner Morgenpost: Mecklenburg-Vorpommern: SPD und Grüne spüren Rückenwind für Berlin-Wahl Mit Hoffen und Bangen haben die Berliner Parteien auf die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern geschaut. Sie ist der letzte Stimmungstest vor dem Urnengang in Berlin am 18. September. SPD und Grüne hatten Grund zum Jubeln, CDU und FDP sind geschwächt.
- Abgeordnetenhauswahl Warum die Piraten so auf der Erfolgswelle surfen Die Piratenpartei ist die Überraschung im Berliner Wahlkampf. Sie könnte sogar zum ersten Mal in Deutschland überhaupt in ein Länderparlament einziehen. Morgenpost Online hat mit Spitzenkandidat Andreas Baum über das Phänomen Piraten und ihre Ziele gesprochen. Von Jens Anker
Berliner Zeitung: - Anti-Islam-Partei Herr Wilders und sein blasser Schüler Das Hotel Maritim liegt in der Stauffenbergstraße in Berlin-Tiergarten, gegenüber vom Bendler-Block. Hier wurden die Hitler-Attentäter vom 20. Juli 1944 um Graf von Stauffenberg hingerichtet. Der Partei "Die Freiheit" des ehemaligen CDU-Landtagsabgeordneten René Stadtkewitz schien der Ort angemessen, um Geert Wilders hierher zu einem Vortrag einzuladen. Von Sabine Rennefanz
- Interview: "Überwachung allein bringt nichts" Berlin hat genug Regeln für die Ordnung und Sicherheit in der Stadt. Was fehlt ist die allgemeine Bereitschaft, diese Regeln mitzutragen, sagt Claudius Ohder von der Hochschule für Wirtschaft und Recht. Das Gespräch führten Andreas Kopietz und Ralph Kotsch.
Freitag, 2. September 2011
Donnerstag, 1. September 2011
Tagesspiegel: Neukölln und die Welt Der Fall des Kronzeugen Buschkowsky Neuköllns Bürgermeister Heinz Buschkowsky gilt als Klartextredner und wird von Sarrazin und Co gern als Kronzeuge angeführt. Klartext hilft vielleicht zur Stimmungsmache, nicht aber zur Lösung politischer Aufgaben. Ein Kommentar. Von Jost Müller-Neuhof
- Mehr Jobs in Berlin – gegen den Trend
- BSR-Vorstand wegen Korruption vor Gericht
- Nahles befeuert Debatte um Wowereit
- Roma-Familien aus dem Görlitzer Park Neue Bleibe, letzte Chance Geschrei im Haus, Autorennen auf der Straße, bis zu 30 Personen in einer Wohnung. Drei Roma-Familien wurde deshalb gekündigt. Vier Wochen campierten sie im Park. Jetzt haben einige eine neue Bleibe – und eine letzte Chance. Von Sandra Daßler, Peter Knobloch
- Bisky trifft die Gefühle der Genossen Linkspartei diskutiert Ratschläge des Ex-Chefs Von Matthias Meisner
- Berlins Wirtschaftssenator Wolf Filzgeruch Harald Wolf steht dumm da: Immer wieder hat er dem BSR-Vorstand Kramm das Vertrauen ausgesprochen, doch dem droht nun dennoch eine Verurteilung wegen Bestechlichkeit. Von Gerd Nowakowski
- Klar zum Entern In Umfragen hat die Piratenpartei die FDP schon überholt, jetzt will sie ins Abgeordnetenhaus. Wer steckt hinter dem Erfolg? Von Thomas Loy
- Kanten statt kuscheln FDP-Spitzenkandidat Meyer trotzt dem Umfragetief FDP-Spitzenkandidat Christoph Meyer ist zu Gast bei "Treffpunkt Tagesspiegel" - und gibt sich trotz der schlechten Umfragewerte optimistisch. Von Werner van Bebber
- Jetzt reden die kleinen Parteien 13 Kandidaten stellen sich am Abend im RBB vor Von Sabine Beikler
- Zu Gast beim Tagesspiegel Harald Wolf kommt am 5. September Von Sabine Beikler
- Die große Abschieds-Koalition Das Abgeordnetenhaus tagt zum letzten Mal vor der Wahl. Mehrere prominente Volksvertreter kehren dem Parlament den Rücken Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Wahlkampftermin Kaum Störversuche bei Wowereits Auftritt in Nord-Neukölln Update Am Mittwochnachmittag trat Klaus Wowereit in der Karl-Marx-Straße in Neukölln auf. Die linke Szene hatte zuvor dazu aufgerufen, dem Regierenden "die Tour zu vermiesen". Doch der blieb cool. Von Tanja Buntrock, Christoph Spangenberg
- Vorschulkinder haben bessere Deutschkenntnisse Von Susanne Vieth-Entus
- Berlin Partner GmbH Neue Vorwürfe: Gurka war nicht der einzige Kandidat Die Ungereimtheiten bei der Vergabe von Aufträgen durch die Berlin Partner GmbH häufen sich. Auch bei Kür des Berlin-Partner-Chefs gibt es Unklarheiten. Der Aufsichtsrat lässt weitere Vorwürfe prüfen. Von Ralf Schönball
- Korruptionsverdacht BSR-Vorstand muss vor Gericht Dem Finanzchef der Berliner Stadtreinigung (BSR), Lothar Kramm, wird der Prozess wegen des Verdachts der Bestechlichkeit gemacht. Wirtschaftssenator Harald Wolf hatte ihn zuvor noch in Schutz genommen Von Ralf Schönball
Berliner Morgenpost: Wahl 2011 Piraten nehmen Kurs auf das Abgeordnetenhaus Während in den Umfragen etablierte Berliner Parteien stagnieren oder gar an Prozentpunkten verlieren, stehen die Piraten hoch im Kurs der Wähler. Morgenpost Online sagt, wer sie sind und wofür sie kämpfen. von Jens Alber und Christina Brüning
- Gerichtsurteil: RBB muss NPD-Wahlwerbespot nicht senden Die NPD hat vor dem Berliner Verwaltungsgericht erneut eine Niederlage erlitten. Die Richter bestätigten, dass der Sender RBB einen umstrittenen Wahlwerbespot der rechtsextremen Partei nicht ausstrahlen muss.
Berliner Zeitung: Rückblick auf die rot-rote Dekade Na, wie waren wir? Können Ex-Kommunisten und Sozialdemokraten die Hauptstadt Deutschlands mit ihren wirtschaftlichen und sozialen Problemen und ihren Ost-West-Befindlichkeitsstörungen sanieren?
Oder führen die Wege zurück in den Kommunismus, wie die bürgerliche Opposition es an die Wand malte. Ergebnis: Das Gespenst erschreckte niemanden, das Modell Rot-Rot hat sich etabliert und über die Zeit als stabil erwiesen. Von Sabine Rennefanz, Thomas Rogalla, Jan Thomsen und Regine Zylka
- Walter Momper Der Mann mit dem roten Schal geht Dass Kleidungsstücke aus Wolle gleich zweimal in der jüngeren deutschen Geschichte eine Rolle spielten, kann kaum ein Zufall sein. Wolle wärmt, Wolle schafft Vertrauen, Wolle weckt Wohlgefühle! Von Jens Thomsen
- Fernsehdebatte TV-Runde mit Spitzenkandidaten erreicht keine Top-Quote Die Live-Sendung mit den fünf Spitzenkandidaten der im Abgeordnetenhaus vertretenden Parteien, die der RBB am Dienstagabend ausgestrahlt hat, war kein Straßenfeger. "In der Gesamtregion Berlin-Brandenburg lag die Einschaltquote bei 8,4 Prozent , in Berlin selbst bei 12 Prozent", sagte RBB-Sprecher Justus Demmer. Von Martin Klesmann
Hinweis: Die Berliner Morgenpost hat Mitte Dezember 2009 ein Online-Abonnement eingeführt. Artikel sind nach Bezahlung zugänglich.
Mittwoch, 31. August 2011
Dienstag, 30. August 2011
- Ein Jahr "Deutschland schafft sich ab" Integrationsbeauftragte wirft Sarrazin Verunglimpfungen vor Ein Jahr ist es her, dass Thilo Sarrazins Buch mit den provokanten Integrations-Thesen erschien. Die Meinungen darüber, was "Deutschland schafft sich ab" bewirkt hat, gehen bis heute scharf auseinander. Von Lars von Törne
- Kandidaten zu Gast beim Tagesspiegel Christoph Meyer (FDP) macht heute den Anfang
- POSITION Auch Schule lernt dazu Eltern sollten nicht immer die eigene Bildungserfahrung zum Maßstab machen Von Helmut Hochschild
- Kulturagenten sollen an 30 Schulen die Neugier auf Kunst wecken
- Verhärtete Fronten Weiter Streit um Gemeinschaftsschule Reinickendorf
- Berliner Morgenpost: BMW angezündet - Polizei nimmt mutmaßliche Autobrandstifter fest Nach erneuten Brandanschlägen auf Autos in Mitte und Prenzlauer Berg hat die Polizei einen Mann und eine Frau festgenommen. Sie stehen in Verdacht, einen BMW in der Ibsenstraße angezündet zu haben.
- Ekellisten - Restaurants in City-West erreichen Bestnoten Es sind bereits 36 Adressen aus vier Bezirken auf der Homepage der Lebensmittelkontrolleure bewertet worden. Durchweg mit "sehr gut" haben die Restaurants in Charlottenburg-Wilmersdorf abgeschnitten.
Berliner Zeitung: Freiheitspartei Wahlkampf mit Wilders Es klingt nach einem höchst konspirativen Treffen. Am nächsten Sonnabend kommt der Holländer Geert Wilders, Ikone aller Muslimgegner, nach Berlin. Wer ihn sehen will, muss sich vorher anmelden und seine Handynummer angeben. Von Sabine Rennefanz
- Roma Die Ungebliebten Obdachlos im Görlitzer Park: Berliner Behörden versuchen seit vier Wochen, bezahlbare Wohnungen für die Roma-Familien zu finden, bisher ohne Erfolg. Von Marijke Engel und Stefan Strauss
Montag, 29. August 2011
taz: Montagsinterview mit Klaus Wowereit "Veränderung ist kein Teufelszeug" Berlins Bürgermeister hält die Debatte über Gentrifizierung für fatal. Und er geht davon aus, dass die Grünen bei Koalitionsgeprächen in zentralen Punkten klein beigeben werden.
- Flugroutenprotest um See Bürger brechen Rekorde Mehr als 20.000 Menschen bilden eine Kette um den Müggelsee - aus Protest gegen die geplante Flugroute über denselben. Und der Bäcker verkauft "Flugverbotsbrötchen". von KRISTINA PEZZEI
- Rot-Grüne Kabbeleien vor der Wahl Wowereit lässt Künast auffahren Künast bevorzugt eine Koalition mit der SPD - aber ohne die A100. Die Grünen werden bei Verhandlungen nicht an ihrem Nein zur A100 festhalten, entgegnet Klaus Wowereit. von GEREON ASMUTH
- Polizeigewalt Wer hat Angst vor einer Puerta del Alex? Eine kleine Demokratiebewegung wird von der Polizei in Schach gehalten. Bei einer Aktion auf dem Alex kommt es zur Eskalation. Nun ermittelt das LKA - gegen einen Beamten. von Manuela Heim
- Islamfeinde marschieren Große Klappe, nichts dahinter Aus einem großspurig angekündigten Kongress wird nur eine Mini-Demo: Die Rechtspopulisten von "Pro Deutschland" wettern am Wochenende gegen Muslime. von KONRAD LITSCHKO
- Grüner Wahlkampf Künast setzt zehn Punkte Die grüne Spitzenkandidatin fordert von ihrer Partei Geschlossenheit: Man könne von den Linken lernen, wie man sich zerlege. Großer Applaus auf kleinem Parteitag. von Stefan Alberti
Tagesspiegel: Die Linke und das Mauer-Blatt Streit um „Junge Welt“ spaltet Bundestagsfraktion Von Matthias Meisner
- Nacht ohne Feuer Die Zahl der angezündeten Autos ging zuletzt stetig zurück – bis auf null am Sonntag. Eine Folge stärkerer Polizeipräsenz? Von Katrin Schulze
- Kandidaten stellen sich der Diskussion
- Aussprache über „Filz und Gefälligkeiten“ Untersuchungsbericht zu Berlin-Partnern liegt vor. Auch Parlament beschäftigt sich mit den Hauptstadtwerbern Von Christoph Stollowsky
- Flugrouten-Protest Einmal um den ganzen See 26 000 Demonstranten protestierten mit einer Menschenkette in Köpenick gegen Fluglärm. Der Müggelsee wurde umrundet, an einigen Stellen standen die Flugroutengegner gleich in mehreren Reihen. Von Stefan Jacobs
Berliner Morgenpost: Mehrere Kundgebungen in Berlin: Linke demonstrieren gegen Pro Deutschland - Zahlreiche Linke haben am Sonntag gleich an mehreren Orten gegen eine Kundgebung der rechtspopulistischen Partei Pro Deutschland protestiert. Die Polizei war an diesem Wochenende daher verstärkt im Einsatz. Größere Zusammenstöße blieben aus.
- Koalitionsbedingungen - Wowereit verzichtet für Rot-Grün nicht auf A100 Als Wahlergebnis könnte Berlin eine rot-grüne Koalition bekommen. Künast nennt als Bedingung dafür das Aus für der A100-Verlängerung. Darauf will sich Wowereit aber nicht einlassen und sieht sich in der besseren Verhandlungsposition.
Berliner Zeitung: Interview: "Wir müssen mehr in die frühkindliche Bildung investieren." Berlin wählt ein neues Abgeordnetenhaus. Zeit, Bilanz zu ziehen und in die Zukunft zu blicken. Der Bildungsforscher Kai Maaz lobt die Berliner Reformen und fordert, dass sich die Schulen wieder aufs Wesentliche beschränken. Das Gespräch führten Martin Klesmann und Ralph Kotsch.
- Wowereit fordert mehr Qualitätskontrollen - Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) setzt bei Schulen und Polizei nicht auf mehr Geld und Personal, sondern auf Effizienzkontrolle.
Freitag, 26. August 2011
Donnerstag, 25. August 2011
Tagesspiegel: Wulff: Die Euro-Retter gehen zu weit Präsident hält EZB-Kauf von Anleihen für rechtlich bedenklich / Kohl kritisiert deutsche Außenpolitik Von Albert Funk
- Richterschelte – Senatorin rügt Buschkowsky
- Buschkowsky nennt Richter „Schwachmaten“ Justizsenatorin fordert Entschuldigung von Neuköllns Bezirksbürgermeister Gericht hatte Verfahren wegen Alkoholausschanks an Jugendliche eingestellt Von Sigrid Kneist
- Keine Beleidigung Buschkowsky ganz schwach Neuköllns Bezirkschef Heinz Buschkowsky hat sich gerade mächtig aufgeregt. Aber ernst zu nehmende Kritik hört da auf, wo sie diffamierend wird. Von Sigrid Kneist
- Kontrapunkt Und das ist auch Klaus so Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit versteht Berlin nicht nur, sagt Tissy Bruns. Nein, mehr noch: Er ist Berlin. Von Tissy Bruns
- Abgehoben Die CDU und Berlins neuer Flughafen Geht es nach Brandenburgs CDU-Chefin Saskia Ludwig ist der fast fertige Flughafen in Schönefeld nicht für die Ewigkeit gebaut. Dabei waren es CDU-Minister, die das Projekt einst vorantrieben. Von Thorsten Metzner
- Flughafen Schönefeld Wirtschaft rätselt über Looping der märkischen CDU Unternehmerverbände warnen Brandenburgs CDU-Parteichefin Saskia Ludwig davor, den Flughafenstandort Schönefeld weiter in Frage zu stellen - und damit zu schwächen. Von Thorsten Metzner
- Wahlkampf mit Tieren Schweinchen schick Wowereit war zum Streicheln da, Henkel auch. Warum ein chinesisches Ferkel im Tierpark Friedrichsfelde die Politiker anzieht. Von Sebastian Lebe
- Fast 250 000 Berliner haben schon abgestimmt Das Interesse an der Wahl auf dem Postweg ist deutlich größer als bei der Abgeordnetenhauswahl 2006 Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Fünf Jahre in der Regierung Linke zieht Erfolgsbilanz Nach fünf Jahren im Rathaus zieht die Linke Bilanz: Den Sozialpass, die Schulstrukturreform und gut 118 000 Arbeitsplätze schreibt sie sich zu. Wowereit greift die Linke hingegen an, die Partei reiße alte Ost-West-Gräben auf. Von Lars von Törne
- Künast will mehr Ökologie in Berliner Wirtschaft bringen Von Sabine Beikler
- Jahresbilanz zur Brandserie Bislang 508 beschädigte Autos Jede Nacht kreisen Hubschrauber über der Stadt, 100 Bundespolizisten und 150 Berliner Beamte sind im Einsatz: Schon 508 Autos haben Brandstifter in diesem Jahr beschädigt. Die Brände sind längst Wahlkampfthema. Von Tanja Buntrock, Alexandra Hahn, Frank Jansen
- Was wollen die Parteien? Spitzenkandidaten beim „Treffpunkt Tagesspiegel“
Berliner Morgenpost: Protest: Brennpunktschulen kämpfen um ihre Zukunft - Ein Unternehmen aus Reinickendorf will jährlich 100 Schulabgängern im Märkischen Viertel eine Ausbildungsgarantie geben, wenn sie zur Gemeinschaftsschule wird. Doch der Bezirk Reinickendorf lehnt das Projekt ab. Von Florentine Anders
- Mauerbau und Castro: Parteispitze verdirbt Berliner Linken Wahlkampf - Das umstrittene Glückwunschschreiben der Linken an Fidel Castro und die Äußerungen zum Mauerbau machen den Wahlkampf für die Partei in Berlin nicht gerade einfacher.
- Berliner Zeitung: Verkehrskonzept: Schnellwege, breitere Spuren und ein Parkhaus - Sie werden immer mehr - Berlins Radfahrer. Tag für Tag werden in dieser Stadt im Durchschnitt 1,5 Millionen Wege mit dem Fahrrad als Hauptverkehrsmittel zurückgelegt - mit steigender Tendenz. Von Peter Neumann
- Fördermittel: Späte Kosten - Der Ausstieg aus der Förderung des sozialen Wohnungsbaus könnte das Land Berlin nachträglich teuer zu stehen kommen. Von Sebastian Höhn
Mittwoch, 24. August 2011
Tagesspiegel: U-Bahn-Schläger legt im Prozess Geständnis ab
- Künast will mehr Polizei
- Autobrände in Berlin Polizistenmangel Den Personalabbau spürt man immer dort, wo aktuelle Ereignisse zusätzliche Kräfte erfordern: Zum Beispiel auch im Kampf gegen Auto-Brandstiftungen. Darauf hinzuweisen ist nicht billiger Wahlkampf. Von Gerd Nowakowski
- Autobrandstiftungen Künast will Hunderte Polizisten mehr Nach neuen Brandanschlägen auf Autos in der Nacht zu Dienstag werden "in Kürze" 400 Fahnder die Brandstifter jagen. Grünen-Spitzenkandidatin Renate Künast wirft dem rot-roten Senat dennoch Untätigkeit vor. Von Tanja Buntrock, Lars von Törne
- Hähnchenbraterei wird Klassenbeste Erste Ergebnisse zur Gaststätten-Hygiene im Netz Tempelhofer Betrieb erhielt die Note „sehr gut“ Von Lisa Rogge
- Pfleger streiken weiter für West-Lohn In Heimen in Marzahn gibt es keine Vereinbarung über Notdienst Mit einer schnellen Einigung im Tarifkonflikt ist nicht zu rechnen Von Hannes Heine
- „Pro Reli“-Anwalt Lehmann gründet neuen Verein
- U-Bahn-Schläger "Meine Tat ist eine Schweinerei" Update Beim Prozessauftakt gesteht der 18-jährige Torben P. seinen Gewaltausbruch im U-Bahnhof Friedrichstraße. An vieles will er sich aber nicht erinnern können. Richter Uwe Nötzel steht vor einer schwierigen Entscheidung. Von Jost Müller-Neuhof
- Brandenburgs CDU rückt von Schönefeld ab Parteichefin Saskia Ludwig drängt auf Kursänderung. Schon bei einer dritten Landebahn ist für sie die Standortfrage wieder offen Von Thorsten Metzner
- CDU setzt Tempo 30 durch Wahlwerbung mit Bremswirkung: Unionsplakate im Südwesten der Stadt irritieren Autofahrer Polizei und Bezirksamt sehen aber keine Verwechslungsgefahr mit Verkehrsschildern Von Hannes Heine
- Nach Brandbrief Die Furcht vor den Restschulen bleibt Nach dem Brandbrief der Heinrich-Mann-Sekundarschule ist die Debatte über Aussichten der Sekundarschulen erneut ausgebrochen. Vom Spagat zwischen Dauerschwänzern und Bildungswilligen. Von Susanne Vieth-Entus
- Unterricht für Migrantenkinder Berlin will Sonderklassen nur auf Zeit Kinder mit Migrationshintergrund haben häufig mit Sprachdefiziten zu kämpfen. Sollen sie in getrennten Klassen unterrichtet werden? Nein – sagen Bildungsexperten. Mancher Politiker sieht das jedoch anders. Von Lars von Törne
Berliner Morgenpost: Kampf gegen Autobrandstifter Jetzt will auch Künast neue Polizisten für Berlin Im Wahlkampf um das Bürgermeisteramt reagiert Renate Künast auf das aktuelle Geschehen in Berlin und ergänzt das Grüne-Wahlprogramm um die Forderung, "ein paar Hundert" neue Polizisten einzustellen.
- Waldbühnenkonzerte Philharmoniker leisten grandiose Wiedergutmachung Mit erstklassiger Unterhaltung, musikalischem Verve und viel guter Laune machten die Berliner Philharmoniker den ausgefallenen Saisonabschiedstermin in der Waldbühne mehr als wett. Unter der Leitung von Riccardo Chailly verzauberten sie ihr treues Publikum.
Berliner Zeitung: Deutlich weniger Autobrände in Berlin Auch in der neunten Nacht in Folge haben in Berlin wieder Autos gebrannt: Doch in ersten Stunden des Mittwochs sank die Zahl der Brandstiftungen im Vergleich zu den vorangegangenen Nächten erheblich.
- Wirtschaftssenator Wolf "Nicht nützliche Diskussion" Harald Wolf hat es nicht leicht. Während der Spitzenkandidat der Linkspartei in Berlin Wahlkampf machen muss, lenkt die Bundesspitze mit bizarren Debatten über den Mauerbau und Glückwunschtelegramme an Fidel Castro immer wieder ab. Von Sabine Rennefanz
- Schönefeld CDU zweifelt an Flughafenstandort Die Brandenburger CDU hält eine Revision der Standortentscheidung für den Großflughafen Berlin-Brandenburg unter bestimmten Umständen für möglich. Es dürfe "keine Denkverbote geben", sagte die Landes- und Fraktionsvorsitzende Saskia Ludwig gestern in Potsdam. Von Gerold Büchner und Peter Neumann
Dienstag, 23. August
- Neukölln Schule bat um Hilfe - und die kam prompt Im Juni schrieben die Lehrer der Heinrich-Mann-Sekundarschule einen Brandbrief an Bildungssenator Jürgen Zöllner, der schnell reagierte. Doch jetzt ist der Brief an die Öffentlichkeit gelangt - während die Schule neu starten will. Von Susanne Vieth-Entus
- Hilferuf erhört Im Juni schrieben Neuköllner Lehrer Brandbrief Neue Sozialarbeiter und Erzieher kamen prompt Von Susanne Vieth-Entus
- Polizei überwacht Henkels Haus
- Prenzlauer Berg Brandstifter nennt "Schwabenhass" als Motiv Einst wünschten die Menschen in Prenzlauer Berg nur eine "gute Heimfahrt" nach Stuttgart. Dann eskalierte der Konflikt zwischen Berlinern und Zugezogenen - und wird nun von Zeitungszusteller Maik D. als Tatgrund angeführt. Von Tanja Buntrock, Nana Heymann
Berliner Morgenpost: Bildung. Neuköllner Schule erhält nach Brandbrief Hilfe. Der Brandbrief von Lehrern der Neuköllner Heinrich-Mann-Schule hat gewirkt. Der Bezirk bewilligte zwei weitere Erzieherstellen und einen Sozialpädagogen. Von Regina Köhler und Florentine Anders
- Gastättenhygiene. Bereits 14 Fälle in neuer Berliner Ekelliste . Die neue Hygiene-Liste der Berliner Gesundheitsverwaltung füllt sich langsam, nachdem die Kontrolleure in den Bezirken unterwegs waren. Nur ein Restaurant bekam die Note "Sehr gut".
- Betriebskosten Für Müll müssen Berliner immer mehr zahlen. Für die Ver- und Entsorgung müssen Verbraucher in Berlin und Brandenburg wieder mehr zahlen. Die Kosten für Energie, Wasser und Müllentsorgung in der Hauptstadtregion sind erneut gestiegen. Gründe gibt es angeblich genug.
Berliner Zeitung: Märkisches Viertel: Flüchtlinge im eigenen Kiez Edith Pohl und Ingo Hoesch bezeichnen sich selbst als Flüchtlinge. Das meinen sie aber nur im übertragenen Sinn. Denn sie wollen gar nicht weg aus dem Märkischen Viertel in Reinickendorf. Von Uwe Aulich
-Event-Konkurenz: Wahlkampf schlägt Papst Fast nichts geht mehr, wenn der Papst in die Hauptstadt kommt: Die Hotels sind weitgehend ausgebucht, ebenso das Olympiastadion, wo Benedikt XVI. am 22. September seinen ersten großen Gottesdienst im Rahmen seines Deutschlandbesuchs feiert. Im Straßenbild merkt der Berliner allerdings noch nicht viel von dem Besuch. Von Birgit Wilke
Montag, 22. August 2011
Tagesspiegel: Linke Vorsitzende der Selbstdemontage Von Matthias Meisner
- Politik für den Augenblick Zwei Sekunden Aufmerksamkeit: Experten bewerten den Plakatwahlkampf der Parteien Von Markus Langenstrass
- SPD SPD
- CDU CDU
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN
- FDP FDP
- PIRATEN-PARTEI PIRATEN-PARTEI
- DIE LINKE DIE LINKE
- DIE EXPERTEN DIE EXPERTEN
- Der Papst kommt – seine Gegner warten schon Vatikan-Kritiker dürfen nicht am Brandenburger Tor protestieren. Jetzt wollen sie die Demo gerichtlich durchsetzen. Ein Pro & Contra Von Hannes Heine
- SONNTAGS um zehn Ein Mann baut auf Fels Charlottenburgs Epiphaniengemeinde hat jetzt einen Ex-Minister als Pfarrer Von Benjamin Lassiwe
- Opfer will U-Bahn-Schläger hinter Gittern sehen Prozess um Angriff in der Friedrichstraße beginnt Markus P. nimmt dem Täter die Reue nicht ab Von Tanja Buntrock, Hannes Heine
- Berlin-Wahlkampf Makabre Drohung gegen CDU-Kandidat Henkel CDU-Kandidat Frank Henkel hat einen Drohbrief erhalten, der sogar singen konnte: "Spiel mir das Lied vom Tod." Von Werner von Bebber, Christoph Stollowsky
- Von Tag zu Tag Leerstand Andreas Conrad war am Sonntag auch nicht bei der Kanzlerin Von Andreas Conrad
Berliner Morgenpost: Castro-Glückwünsche: Berliner Linke bangt um ihre Wahlchancen. Die Berliner Linke bangt wegen der Debatten um den Mauerbau und das Glückwunschschreiben der Parteispitze an den kubanischen Revolutionsführer Fidel Castro um ihre Chancen bei der Wahl am 18. September.
- Potsdamer Platz. SEB-Bank will Daimler-Quartier verkaufen. Die schwedische SEB-Bank will offenbar ihre Spitzenimmobilien am Potsdamer Platz abgeben. Dazu gehören Grand Hyatt und Cinemaxx. Von Richard Haimann und Norbert Schwaldt
Berliner Zeitung: Grüne: Auf verlorenem Posten.Wer Werbung macht, kommt auf lustige Ideen. Die Agentur der Grünen, die "Goldenen Hirschen", hat Berliner gefragt, mit wem sie lieber ein Glas Wein trinken würden - mit Klaus Wowereit oder mit Renate Künast. Antwort: mit Wowereit. Von Jan Thomsen
- Wahlplakate: Unzulässige Provokation. Der Professor für Staats- und Verwaltungsrecht an der Humboldt-Universität, Ulrich Battis , fordert ein Verbot der doppeldeutigen Wahlwerbung der rechtsextremen NPD in der Nähe von jüdischen Einrichtungen. Von Stefan Strauss
- Tag der offenen Tür: Krisen-Besuch in den Ministerien. Bloß gut, dass es warm war. Denn außer im weitläufigen Garten hätten all die Menschen kaum woanders Platz gefunden, die am Wochenende ins Finanzministerium strömten. Das Haus an der Leipziger Straße war eines von 14 Ministerien, die traditionell zum Tag der offenen Tür einluden. Von Karin Schmidl
Freitag, 19. August 2011
Tagesspiegel: Merkel besorgt wegen Autobränden
- Brandanschläge Eine surreale Atmosphäre von Bürgerkrieg Die Berliner Polizei sperrt Straßen ab und kontrolliert verdächtige Personen. Doch die Brandstifter sind schnell. Also sollen die Bürger helfen, findet die Politik. Schließlich ist Wahlkampf. Von Sven Goldmann
- Rot-Rot in Berlin kann hoffen
- Studie: Schönefeld zu klein für Firmenjets Am neuen Airport BER reichen die Kapazitäten für Business-Flugverkehr nicht aus Von Thorsten Metzner
- Krankenkasse fordert mehr Geld für Kliniken AOK befürchtet, dass Berlin zu Unrecht mit Beitragsgeldern seine Krankenhäuser saniert Von Hannes Heine
- Externe Prüfer sollen Kitas kontrollieren Senat will wissen, ob teure Ganztagsplätze auch wirklich in Anspruch genommen werden Von Susanne Vieth-Entus
- Streit um Schulhelfer für Behinderte Eltern von Kindern mit Handicaps fordern bessere Betreuung
- Ärger um Roma Rumänen müssen Park räumen Die im Görlitzer Park campierenden Roma-Familien sollen ihre provisorische Heimstätte spätestens im Laufe der kommenden Woche verlassen - notfalls auch mithilfe der Polizei. Von Sandra Dassler
- Polizeichefin Koppers zu den Autobränden "Den Tätern geht es um symbolträchtige Aktionen" Die amtierende Polizeichefin Margarete Koppers über mögliche Motive, die Politisierung der Zündeleien und den Verdacht gegen einen Verurteilten.
- Wahlkampf um brennende Autos CDU und FDP erheben Vorwürfe gegen Rot-Rot und Grüne. Linke hat „keinen Zweifel, dass Brandanschläge Straftaten sind“ Von Sabine Beikler, Fatina Keilani
- Von Tag zu Tag Am Kühlergrill Stephan Wiehler über die Politik der Pyromanen Von Stephan Wiehler
- Wahl in Berlin Linke Kandidaten müssen um Wahlkreise bangen Eine Prognose für den Tagesspiegel zeigt: Die SPD könnte ihrem Koalitionspartner wichtige Wahlkreise streitig machen. Vor allem in der Innenstadt werden sich viele Kandidaten ein Kopf-an-Kopf-Rennen liefern. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Wahlforscher Rot-rote Zukunft hängt an der FDP Eine Fortsetzung der rot-roten Koalition in Berlin ist wohl nur möglich, wenn die Liberalen den Sprung ins Abgeordnetenhaus verpassen. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- BEZIRKSPROGNOSEN BEZIRKSPROGNOSEN
- Krankenkasse fordert mehr Geld für Kliniken AOK befürchtet, dass Berlin zu Unrecht mit Beitragsgeldern seine Krankenhäuser saniert Von Hannes Heine
Berliner Morgenpost:
- Neuer airberlin-Chef Was Mehdorns Comeback für Berlin bedeutet Hartmut Mehdorn soll Air Berlin retten. Die Hauptstadt und die Fluggesellschaft sind eng miteinander verbunden. Von Nikolaus Doll und Ernst August Ginten
- NPD-Wahlkampfplakate Stiftung stellt Strafanzeige gegen NPD-Chef Gegen den Bundeschef der rechtsextremen NPD, Udo Voigt, wurde Strafanzeige wegen Volksverhetzung gestellt. Mit dem Slogan "GAS geben" provoziert die Partei auf ihren Plakaten im Berliner Wahlkampf. von Berliner Morgenpost Online
Berliner Zeitung
- Die Messe Berlin expandiert am neuen Flughafen Showtime in Selchow Brandenburg und Berlin versprechen sich von dem neuen, ganzjährig nutzbaren Gelände aber nicht nur wegen der ILA viel. Es soll um Messen geworben werden, die große Freiflächen benötigen. „Der Bedarf ist vorhanden“, sagte Berlins Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linke). Von Jürgen Schwenkenbecher.
- Tarifverhandlungen Kein Warnstreik bei BVG - Lösung im Tarifkonflikt Kein Warnstreik bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG): Im Konflikt um einen neuen Manteltarifvertrag für die 12 000 Beschäftigten der BVG und ihrer Tochter Berlin Transport ist am Donnerstag eine Lösung gefunden worden. Das teilten die Gewerkschaft Verdi und der Kommunale Arbeitgeberverband (KAV) am Abend mit.
Donnerstag, 18. August 2011
- Schulen Referendare sollen Lehrermangel beseitigen Der Senat bietet Nachwuchskräften an, direkt von der Uni auf voll bezahlte Lehrerstellen zu wechseln. Rund 200 Stellen sind noch unbesetzt. Von Susanne Vieth-Entus
Mittwoch, 17. August 2011
taz: 50 Jahre Mauerbau Linkspartei will "junge Welt" kündigen Die sozialistische Zeitung "junge Welt" provozierte mit einer Ausgabe zum Jubiläum des Mauerbaus. Teile der Linkspartei fordern jetzt, das Blatt zu boykottieren.von PAUL WRUSCH
- Polizisten klagen gegen Kennzeichnung Der Schilder-Kampf geht weiter Vier Polizeibeamte ziehen mit Musterklagen gegen die Kennzeichnungspflicht vor Gericht. Gewerkschaft der Polizei unterstützt sie - notfalls bis zum Verfassungsgericht. von PLUTONIA PLARRE
- Vier türkeistämmige Kandidaten in Kreuzberg Auf die Gesichter achtet keiner Im Wahlkreis 3 von Kreuzberg gehen Grüne, SPD, CDU und Linke mit türkeistämmigen Kandidaten auf Stimmenfang. Was halten ihre Wähler davon?von WEIXIN ZHA
Tagesspiegel: Elf Autos in Charlottenburg angezündet
- Berlin weiter Schlusslicht bei der Bildung
- Berliner Haushalt Nicht nur ein Sprichwort
- Eine Frage der Zeit In Pflegeheimen fehlen Fachkräfte. Trotzdem sind die Löhne niedrig – in Marzahn könnte deswegen ab morgen gestreikt werden Von Hannes Heine
- Rettung vor dem Absturz Seit 25 Jahren nimmt die AWO Frauen in ihren Übergangswohnungen auf So wird ihnen geholfen, ihr Leben wieder selbst in die Hand zu nehmen Von Hadija Haruna
- Brandanschläge im Minutentakt Die Autozündeleien in bürgerlichen Vierteln gehen weiter. Erneut trifft es Westend und Charlottenburg. Sicherheitskreise haben einen frappierenden Verdacht Von Tanja Buntrock, Frank Jansen
- Grüne Spitzenkandidatin Künast kommt bei Frauen nicht mehr an Die Grünen-Spitzenkandidatin setzt stark auf Konfrontation. Das schreckt Wählerinnen offenbar ab. Klaus Wowereit kann dagegen bei der weiblichen Wählerschaft mit seinem Image als "sozialer Typ" punkten. Von Sabine Beikler
- WAHLKAMPF IM TV Eine Elefantenrunde, vier Duelle und Platz für Fragen
- Seelenheil und Staatsräson Bischof Woelki schwor den Treueeid auf Berlin Der designierte Erzbischof Rainer Maria Woelki hat einen Treueeid vor der Berliner Landesregierung abgelegt. Das ist im Reichskonkordat von 1933 festgelegt – und geschah erstmals seit dem Krieg. Von Claudia Keller
- Mit der Unterschrift vom Chef Berlin-Partner-Chef René Gurka gab Zahlungsanweisung für umstrittene Beratungsaufträge frei. Aufsichtsrat steht weiter zu ihm Von Ralf Schönball
- Mehr Ökonomie wagen Klaus Wowereit diskutiert mit Berlins Kreativen und zieht Bilanz als Regierender Kultursenator Von Patrick Wildermann
Dienstag, 16. August 2011
Tagesspiegel: Der Osten ist grün Von Thomas Loy
- Verkehr Auch nach Ferienende bleibt Berlin Staustelle Nur etwa ein Drittel der Engpässe auf den Straßen Berlins ist bislang verschwunden. Einige Arbeiten haben sich durch das schlechte Wetter sogar noch einmal verzögert. Von Rainer W. During
- Krisensitzung zum Liegenschaftsfonds Aufsichtsrat diskutiert, Staatsanwälte ermitteln Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Gegner der Flugrouten am Müggelsee hoffen wieder Von Claus-Dieter Steyer
- Verhandlungen gehen weiter Kein Warnstreik bei der BVG am Dienstag Bei der BVG wird es am Dienstag keinen Warnstreik geben. Am Montagabend verhandelten Gewerkschaft und Arbeitgeber noch - wie es hieß konstruktiv. Arbeitsniederlegungen seien daher vorerst kein Thema. Von Hannes Heine
- U-Bahn-Schläger Torben P. darf nicht in die Schule Der wegen der brutalen Prügelei am U-Bahnhof Friedrichstraße angeklagte Berliner Schüler Torben P. darf bis auf weiteres nicht an seine Schule zurückkehren. Stattdessen soll er Einzelunterricht erhalten. Von Jost Müller-Neuhof
Montag, 15. August, 2011
Taz: Bau-Projekt am Spreeufer Bildungsbunker unter Beschuss Kritik am geplanten Neubau des Bundesbildungsministeriums an der Spree: Der Baustadtrat von Mitte erwartet von dem Entwurf "schreckliche Langeweile".
- Mauergedenken I Open-Air-Geschichtsstunde An der Bernauer Straße zwischen Wedding und Mitte zeigte sich am Samstag, wie präsent die einstige Grenze für viele BerlinerInnen noch ist. Trotz geballter Prominenz versank die Gedenkfeier nicht im Pathos.
- Mauergedenken II Rechtes Grüppchen droht mit "Volkszorn" Am einstigen Grenzübergang Bornholmer Straße trifft sich die NPD. Hunderte protestieren dagegen.
- Biogasanlage in Spandau Biomüll ein bisschen mehr bio Die BSR beginnt mit dem Bau einer neuen Biogasanlage in Spandau. Ende 2012 soll sie in Betrieb gehen. Doch die Anlage wird nicht so klimafreundlich, wie es möglich wäre.
- Vor dem Start des neuen Schuljahres LehrerInnen verzweifelt gesucht Kurz vor Schulbeginn fehlen noch mehr als 150 Lehrer, klagen Gewerkschaft und Elternverband. Senator Zöllner will das Problem kommende Woche lösen. Kritik an Sekundarschule weist Bildungsverwaltung zurück.
- Gebühren für Arme nur leicht erhöht Sparkasse gibt etwas nach Die Berliner Sparkasse will die Kontogebühren für Menschen mit wenig Geld nur noch verdoppeln und nicht mehr verdreifachen.
- SPD stellt neue Plakate vor Grünes an Wowereits Nase Die SPD präsentiert auf neuen Plakaten Klaus Wowereit als gefühligen Menschenversteher. Neben ihm kommt nur ein kleines Krokodil zur Geltung.
- Kreuzberg Wieder obdachlose Roma im Görlitzer Park Seit Anfang August leben etwa 50 Roma im Görlitzer Park. Ihre Wohnungen wurden gekündigt.
Tagesspiegel: Euro-Bonds Der Druck auf Berlin wächst Am Dienstag treffen sich Nicolas Sarkozy und Angela Merkel. Experten gehen davon aus, dass Sarkozy bei Merkel für die Einführung der europäischen Anleihen, Euro-Bonds, werben wird. Das aber lehnt die Bundesregierung bisher ab.
- Berlins Schulen Auf dem Weg - nicht am Ziel Dieses Schuljahr wird stressig für Schüler, Eltern, Lehrer – und für Klaus Wowereit. Ob der Regierende Bürgermeister nach dem 18. September weitermachen darf, hängt auch davon ab, wie reibungslos 322 000 Schüler ins neue Jahr starten.
- Ministerium lädt zum Müggelsee-Gipfel Routengegner verhandeln an diesem Montag mit der Flugsicherung und der Bundesregierung
- Mit Prominenz und Fackelkandidaten Ring frei bis zum 18. September: Für die Parteien beginnt jetzt die heiße Wahlkampfphase
- Neue Methode kann Evakuierungen ersparen 3000 Weltkriegsbomben liegen noch im Boden
- Schulbeginn Auch Schüler vergeben jetzt Noten Ferienzeit – das war einmal. Mit dem Beginn des Schuljahres stehen erhebliche Neuerungen bevor. Das Schwänzen wird teurer, das Unterrichten unbequemer und das Lernen stressiger.
- Bildungssenator Zöllner „Berlin ist attraktiv für Lehrer“ Der Senator erwartet einen problemlosen Schulstart - mit der bevorstehenden Wahl habe das aber nichts zu tun. Ein Gespräch über Unterrichtsversorgung, Sprachförderung und die Schulplatzvergabe.
- Bombenanschlag: Polizei sucht Serientäter Selbstgebauter Sprengsatz lag im Park in Plastiktüte Spaziergänger wurde bei Explosion schwer verletzt
Berliner Zeitung: Keine Plattform für Volksverhetzung
- Ein Ort zum Nachdenken Politiker fordern das Erinnern an die Mauerzeit. An der Bernauer Straße findet es statt
- Spaziergänger durch Sprengsatz verletzt 58-Jähriger wird von Splittern an den Beinen und im Gesicht getroffen/Polizei hat keine Spur zum Bombenbastler
- Kraftstoff aus Kartoffelschalen BSR baut erste Biogasanlage / Umweltschützer kritisieren veraltete Technik
- Friedenauer Denkmal zu verkaufen Tempelhof-Schöneberg will sich vom alten Rathaus trennen
- Schlampen auf der Straße Frauen und Männer demonstrieren beim ersten Berliner Slutwalk gegen sexuelle Gewalt
Berliner Morgenpost: Bildung Elternprotest zum Schulstart Am heutigen Montag beginnt das neue Schuljahr - ein aufregender Tag für Schüler, Eltern und Lehrer. Für einen Teil der insgesamt 321 740 Berliner Schüler bedeutet der Schulanfang allerdings auch, dass sie in ihre völlig heruntergekommenen Schulgebäude zurückkehren müssen.
- Polizei Rohrbombe: 58-Jähriger in Wedding verletzt Bei einer Explosion im Weddinger Schillerpark ist ein Spaziergänger schwer verletzt worden. Der 58-jährige Mann wurde mit Verletzungen im Gesicht und an den Beinen in ein Krankenhaus gebracht, wie eine Polizeisprecherin mitteilte.
- Kommentar Macht endlich die Schule zum Thema Wenn heute früh viele Berliner Eltern ihre Kinder für die Schule fertig machen und anschließend auf dem Weg zur Schule all die Wahlplakate sehen, dann sind sie um eine Erkenntnis reicher: Die verfehlte Schulpolitik ist in der Hauptstadt kein Wahlthema.
- Bildung Start ins neue Schuljahr - mit alten Problemen In diesem Schuljahr soll alles anders werden. Das jedenfalls verspricht Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD). Anders als im vergangenen Jahr soll es an den Berliner Schulen auf jeden Fall ausreichend Lehrer geben. "Das Einstellungskontingent für dieses Jahr beträgt 1182 Stellen", sagt Zöllner.
- Lehrstellen für Berlin Roter Teppich für Berlins Lehrlinge Wer vor zehn Jahren von Peter Hollmann zum Vorstellungsgespräch gebeten wurde, musste pünktlich sein. Da gab es nichts dran zu deuten, da wurde kein Auge zugedrückt. "Wer zu spät kam, hatte keine Chance", sagt Hollmann. Heute schluckt er seinen Ärger runter und redet trotzdem mit dem Kandidaten, auch wenn der sich verspätet hat.
- Ländervergleich Umfrage: Berliner Unternehmer sind besonders optimistisch Die Unternehmen der Hauptstadt sind trotz Euro-Krise weiterhin guter Dinge und deutlich optimistischer als Manager in Deutschland insgesamt.
- Sonderprüfung Wirtschaftsprüfer durchleuchten Berlin Partner Die Unruhe ist groß, die Mitarbeiter sind verunsichert: Die Gesellschaft Berlin Partner, die für den Berliner Senat und die Wirtschaft national und weltweit um Investoren wirbt, muss überprüft werden. Grund: In einem anonymen Schreiben werden Vorwürfe bezüglich des Geschäftsgebarens der Gesellschaft und gegen den Geschäftsführer René Gurka erhoben.
- Rechtsextremismus Angst der Menschen wird missbraucht Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) beobachtet mit Sorge die zunehmende Muslimfeindlichkeit von Rechtsextremisten in der Hauptstadt. Die in der Bevölkerung latent vorhandene Angst vor Fremdbestimmung durch islamistische Fundamentalisten wird beispielsweise von der Berliner NPD aufgegriffen, um Wählerstimmen zu bekommen
- Demonstration Flugrouten-Gegner planen Menschenkette Im Berliner Südosten wollen am heutigen Montag wieder Anwohner gegen die Flugrouten protestieren. Die Veranstalter rechnen damit, dass auf dem Friedrichshagener Marktplatz ab 19 Uhr rund 2000 Menschen ihrem Ärger Luft machen.
- Interview: Klaus Wowereit Der ewige Wowereit Man fährt im Herbst durch Berlin. Dunkle Wolkentürme. Potsdamer Platz. Regen. Es ist ja immer Herbst in diesem Sommer. Fast wäre es sogar Winter gewesen für Klaus Wowereit. Endzeit. Er hatte sich eingemauert, zurückgezogen in seine Berliner Bärenhöhle. Die eingefleischtesten Genossen rätselten. Will der noch? Kann der noch? Interessiert ihn das überhaupt noch? Oder ist der längst weg?
- Berlin-Wahlen "Künast frisieren, Knut wiederbeleben" "Im Wahlkampf geht es nicht um politische Inhalte", sagt Martin Sonneborn, Vorsitzender von Die Partei und ehemaliger Chefredakteur des Satiremagazins "Titanic". Vielmehr entschieden Bilder über die Gunst der Wähler.
- Anschlagsserie Rohrbombe explodiert und verletzt 58-Jährigen im Schillerpark Die Polizei fahndet nach einem Unbekannten, der in Wedding offenbar gezielt selbst angefertigte Rohrbomben ablegt, um Menschen zu verletzen. Bei der Explosion eines solchen Sprengsatzes ist am Sonntag im Schillerpark ein Mann schwer verletzt worden.
Freitag, 12 August, 2011
Taz: Jugendarbeitslosigkeit in Deutschland Oft arm, aber selten arbeitslos In Deutschland sind 9,1 Prozent der Jugendlichen erwerbslos. Das ist der drittbeste Wert in der EU. Allerdings tauchen nicht alle Jugendlichen in der Statistik auf.
- Wahlkampf in Berlin Sarrazin-Verbot für pro Deutschland Erfolg für Thilo Sarrazin: Ein Gericht untersagte der rechtspopulistischen "Bürgerbewegung Pro Deutschland, mit dem Namen des Ex-Senators Wahlkampf zu machen.
- Umfrage zur Abgeordnetenhauswahl Das neue Kopf-an-Kopf-Rennen Aus dem Duell Wowereit-Künast ist ein Zweikampf Künast-Henkel geworden - um Platz 2 hinter der weit enteilten SPD. Grüne: Kein Anlass für Strategiewechsel.
- Grüne Online-Kampagne mit eigenem Problem "Ein nicht ganz so gutes Licht" Online sollen Bürger die Grünen auf Probleme in der Stadt hinweisen, damit die das angehen. Das erste gelöste Problem wurde vom Chef der Agentur benannt, die die Seite für die Grünen programmiert hat.
- Teure Gebühren für Kunden ohne Geld Sparkasse wird Luxus für Arme Die Berliner Sparkasse verdoppelt die Kontoführungsgebühren für die, die sowieso kein Geld haben. Arbeitslosenverband und Betroffene sind entrüstet. Senator lässt prüfen.
- Sparkasse zockt ab Bitte nur die reichen Kunden Kommentar
Berliner Tagesspiegel: S-Bahn fährt erst 2013 wieder nach Plan Gutachten: Reparatur und Instandhaltung aufwendiger als gedacht / 100 Millionen Euro Investitionen nötig
- Wege der Erinnerung An der Bernauer Straße findet am Sonnabend die zentrale Gedenkfeier zum Mauerbau statt Doch gibt es viele andere Möglichkeiten, diesen besonderen Tag der Berliner Geschichte zu begehen
- Blick ins Herz Wie sehen Fremde Berlin? Weißenseer Studenten probierten es aus – mit wachem Blick auf die Bezirke
- Ulrike wer? Spandaus Süden rätselt über Wahlplakate. Dahinter steckt eine SPD-Politikerin
- Die Stöckelschuh-Taktik Sonnabend kommen die Schlampen: Jungfeministinnen feiern eine neue Protestform
- CDU mit Grünen gleichauf – SPD hätte die Wahl Spitzenkandidatin Künast verliert an Stimmen 9000 Berliner haben bereits Briefwahl beantragt
- Plakatives Motiv verboten „Pro Deutschland“ darf nicht mit Sarrazin-Thesen werben. Konflikt um Poster
- Unmut im Kiez Ärger mit Roma im Görlitzer Park 30 Rumänen schlafen im Görlitzer Park im Freien unter einem Gebäudedach direkt neben dem Café Edelweiß. Im Kiez regt sich deswegen Unmut.
- Keine gemeinsame Sicherungsverwahrung Nach jüngstem Eklat um Potsdams Personalpolitik gehen Berlin und Brandenburg erneut getrennte Wege
- Der S-Bahn fehlen Wagen Technische Umrüstung der Züge dauert an Eröffnung des neuen Airports bringt Probleme
- Berlin schweigt für die Opfer der Mauer 50 Jahre nach der Teilung gedenkt die Stadt Auch Wowereit fordert zum stillen Erinnern auf
Berliner Zeitung: Arm im Alter Der Sozialverband fordert eine bessere Absicherung von Frührentnern. Jeder fünfte Berufstätige ist betroffen
- Pensionäre als Aushilfslehrer Wie sich ein Pankower Gymnasium auf das neue Schuljahr vorbereitet
- Die Herausforderungen des neuen Schuljahres
- Currywurststreit beendet Anzeigen zurückgezogen
- Obdachlos in Kreuzberg Die Berliner Behörden finden keine Notunterkünfte für etwa 50 Rumänen. Die Familien übernachten im Görlitzer Park
- BVG-Kunden müssen mit Warnstreiks rechnen Seit 2010 wird über einen Tarifvertrag gesprochen - ohne Ergebnis. Nun plant Verdi Arbeitsniederlegungen
- Die Chance ist vertan Die Mauer war nicht nur ein unmenschliches Bauwerk, sie ist auch das städtebauliche Trauma Berlins
- Neue Räume für den alten Stasi-Knast Bis 2012 entsteht Platz für eine Dauerausstellung
- Paddeln an der Grenze Mit zahlreichen Veranstaltungen wird an den 50. Jahrestag des Mauerbaus erinnert
Berliner Morgenpost: "Zauberflöte" Märchenoper am Wannsee Die Götter meinten es gut mit den neuen Seefestspielen, sogar die Sonne ließ sich einmal kurz über dem Wannsee, hinter der eigens errichteten, 17 Meter hohen Pyramide sehen.
- Kriminalität Neun Autos im Berliner Südwesten angezündet Die Serie der Autobrände in Berlin hat einen neuen Höhepunkt erreicht. In der Nacht zu Donnerstag schlugen die bislang unbekannten Täter wieder einmal im Südwesten der Stadt zu. Ergebnis: In Steglitz und Zehlendorf gingen gleich neun Fahrzeuge in Flammen auf.
- Nahverkehr S-Bahn hat noch eineinhalb Jahre mit Problemen zu kämpfen Die Berliner S-Bahn wird noch mindestens bis Ende 2012 mit technischen Problemen zu kämpfen haben. Auch im kommenden Winter müssen die Fahrgäste daher bei starkem Frost und Schnee mit Einbrüchen im Verkehrsangebot rechnen.
- Kirche Deutsche Mode für den Papst Seit Wochen sticken die Franziskanerinnen im badischen Gengenbach (Ortenaukreis) an einem Festgewand, das der Papst bei seinem Deutschlandbesuch tragen soll.
- Wochenlanger Regen Grundwasser macht Unternehmern und Hausbesitzern zu schaffen Wochenlange Niederschläge haben nicht nur Touristen und Schülern die Sommer-Bilanz verhagelt. Sorgen bereitet die nasse Saison auch Immobilienbesitzern, denen derzeit wieder das Wasser in die Keller steigt. Je länger die Folgen steigenden Grundwassers in Berlin ignoriert würden, desto stärker gefährde dies auch Arbeitsplätze und Investitionen, warnt jetzt die Industrie- und Handelskammer (IHK).
- Tierpark Neuer Eisbär löst Debatte um Tierschutz aus Der Tierpark hat mit der Anschaffung eines neuen Eisbären eine erneute Diskussion um eine artgerechte Haltung der Tiere ausgelöst.
- BerlinNews Wahlkampf: Pro Deutschland darf nicht mit Sarrazins Namen werben
- Wowereit besichtigt Friedrichstadtpalast Blick hinter die Kulissen The Show must go on: Während auf der Bühne im Friedrichstadtpalast schlanke lange Ballettbeine in hautengen Trikots in die Luft geworfen werden, wird hinter den Kulissen seit längerem kräftig gebaut. Pünktlich zum Start der Theatersaison sind große Teile der Arbeiten aber jetzt fertig.
- S-Bahn Der lange Weg zur Normalität S-Bahn-Chef Peter Buchner ist sichtlich erleichtert, als er am Donnerstagnachmittag vor die Presse tritt. Unmittelbar zuvor sind die Abschlussberichte zweier unabhängiger Expertengruppen zur Lage der S-Bahn veröffentlicht worden. 25 Problemfelder haben die Ingenieure allein bei den Fahrzeugen ausgemacht und zahlreiche weitere beim Winterdienst.
- Umfrage zur Abgeordnetenhauswahl Die Angst der Parteien vor dem Wähler 31, 22, 22, 12, 4 Zusatzzahl 3 - das sind die Zahlen, die am Donnerstag die Wahlkampfzentralen der Berliner Parteien fünf Wochen vor der Wahl beschäftigten. Dabei sind die Umfragezahlen, die im Auftrag der Berliner Morgenpost und der RBB-"Abendschau" erhoben wurden, nicht für alle eine Glückzahl - selbst für die führende SPD nicht.
- Wowereit: "Zeichen gegen Vergessen setzen" Spitzenpolitiker rufen zur Teilnahme an der Schweigeminute für Maueropfer auf Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat alle Berliner zur Teilnahme an der für Sonnabendmittag geplanten Schweigeminute im Gedenken an die Maueropfer aufgerufen. Dies sei nicht nur eine würdige Geste, sondern auch ein Zeichen für Demokratie und Freiheit, sagte Wowereit.
Donnerstag, 11. August, 2011
Taz: Forderung der FDP Weniger Arbeitslosengeld für Ältere FDP-Generalsekretär Christian Lindner erhöht den Druck auf Ältere, sich einen Job zu suchen. Ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt sind kaum besser geworden.
- Stadtentwicklung Grüner Garten in Betonhalle Das jüdische Museum stellt den Entwurf des Gartens seiner Akademie in der Blumengroßmarkthalle vor: Ein Ort für Pflanzen, die die Diaspora der Juden verkörpern.
- Berliner Wahl 2011 Linke und RBB zanken weiter Parteichef Lederer will nicht akzeptieren, dass Linke in TV-Duellen nicht mitmachen darf.
- Soziales Internet Chancen für Pflegekinder In Berlin gibt es zu wenig Pflegefamilien. Jedes Jahr haben 500 Kinder neuen Bedarf.
- Mauerbau und Nazis Parteien rufen zu Protesten gegen NPD auf Rechtsextreme wollen am 50. Jahrestag des Mauerbaus demonstrieren.
Tagesspiegel: Die neuen Freiheiten der Liberalen Die FDP-Spitze hat wirtschaftspolitische Ideen. Sie sind wenig durchdacht
- Kultur mit Kuben Blumengroßmarkt wird zur Akademie Das Jüdische Museum baut die frühere Blumengroßmarkthalle zur Akademie um – Vortragssaal und „Garten der Diaspora“ inklusive.
- Grüne wollen in der Regierung nicht streiten Erste Vorbereitungen auf Koalitionsverhandlungen: Zusätzliche Schulden sind tabu
- Özcan Mutlu Happy End im Streit um die Würstchen Der Streit zwischen Özcan Mutlu und einem Currywurst-Verkäufer ist offenbar zu Ende. Der Gastronom entschuldigte sich bei dem Grünen-Politiker.
- Linke-Chef streitet weiter mit RBB Spitzenkandidat Wolf soll Sendezeit erhalten
- Von Tag zu Tag Friedenswurst Helmut Schümann freut sich über versöhnliche Gesten im Wahlkampf
Berliner Zeitung: Trojanische T-Shirts Initiative gegen Rechts verschenkt Kleidung mit verborgenen Botschaften an ahnungslose Neonazis
- Ein Wahlkampf in Schockstarre „Wir meinen, dass es eine nette Geste wäre, in Paris nach Croissants statt nach Schrippen zu fragen." Das ist die neueste Parole des Berliner Wahlkampfs.
- Der Kampf um die Migranten Die vier großen Parteien haben in Kreuzberg türkischstämmige Kandidaten aufgestellt
- Ein Urteil und viele Fragen Prozess gegen zwei Polizisten, die einen Vietnamesen verprügelt haben sollen, endet mit Freisprüchen
- Senator lässt Berlin Partner überprüfen Aufträge sollen nicht korrekt vergeben worden sein
- In Rostow tanzte Bjelka Moonwalk Im Tierpark lebt seit einer Woche eine junge Eisbärin aus Russland. Besucher dürfen sie noch nicht besichtigen
- Bauakademie wird teurer als vermutet Studenten ermitteln Kosten für den Wiederaufbau
Berliner Morgenpost: Wahlen Künast fällt in neues Umfragetief Im Rennen ums Rote Rathaus baut Klaus Wowereit fünf Wochen vor den Wahlen seinen Vorsprung aus. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit liegt mit seiner SPD im Berlin-Trend der Berliner Morgenpost und der RBB-"Abendschau" inzwischen neun Prozentpunkte vor der Konkurrenz.
- Portal Openleaks Deutsche Wikileaks-Konkurrenz enthüllt Deutschland hat jetzt auch sein eigenes kleines Wikileaks-Gegenstück: Das Portal Openleaks (www.openleaks.org) hat einen viertägigen Probebetrieb aufgenommen. Das gab Openleaks-Sprecher Daniel Domscheit-Berg auf einem Hackertreffen des Chaos Computer Club in Finowfurt in Brandenburg bekanntgab.
- Exit-Deutschland Aussteiger-Initiative überlistet Rechtsextreme mit T-Shirt Mit Totenkopf und der Aufschrift "Hardcore Rebellen" muten die T-Shirts martialisch an. Mancher Rechtsextreme, der es an der Kasse des Festivals "Rock für Deutschland" am vergangenen Sonnabend in Gera geschenkt bekam, dürfte jedoch nach dem Waschen sein blaues Wunder erlebt haben.
- Kommentar Die Berliner SPD hat die Wahl Noch gut fünf Wochen, dann können die Berliner entscheiden, von wem sie in den nächsten fünf Jahren regiert werden wollen. Nach der neuesten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest Dimap wird der nächste Regierende Bürgermeister wieder der alte sein.
- Architektur Libeskind baut Akademie des Jüdischen Museums In der Außenhülle der alten Blumengroßmarkthalle an der Lindenstraße in Kreuzberg klafft ein gewaltiges, asymmetrisches Loch. Nur ein schräg verlaufender Stahlpfeiler an der Oberkante des Einschnitts zeigt, dass hier nicht ein Bauunternehmen schlampige Arbeit geleistet hat, sondern der schiefe Einschnitt gewollt ist.
- BerlinNews Tourismus: Zahl der ausländischen Gäste nimmt zu
- Wahlen Schafft Renate Künast noch den Umschwung? In den Ohren der Grünen müssen diese Daten klingen wie aus längst vergangenen guten Zeiten. 30 Prozent der Stimmen, Platz eins in der Wählergunst, acht Punkte Vorsprung vor der SPD, zehn vor der CDU. Dabei liegt dieses Umfrageergebnis des Berlin-Trends gerade einmal zehn Monate zurück. Heute liegen die Grünen deutlich hinter der SPD und müssen sogar um den Platz zwei fürchten.
- Verkehr Hohes Unfallrisiko für Kinder, junge Erwachsene und Senioren Kleinkinder, junge Erwachsene und Senioren bilden die größten Risikogruppen im Berliner Straßenverkehr. Angehörige aller drei Gruppen treten sowohl als Unfallopfer als auch als Verursacher überdurchschnittlich häufig in Erscheinung.
- Gewalt Todesdrohungen gegen Ex-Freundin - Justiz hilft nicht Die Diskussion innerhalb der Polizei über zu sanftes Umgehen mit Straftätern erhält neue Nahrung: Während ausgerechnet am 4. August Menschen in ganz Deutschland über die Todesschüsse von Gesundbrunnen entsetzt waren und nach dem mutmaßlichen Stalker und Doppelmörder Mehmet Y. gefahndet wurde, spielte sich in Spandau ein ähnlicher Konflikt zwischen einem türkischstämmigen Deutschen und seiner ehemaligen Freundin und Mutter seines Kindes ab.
Mittwoch, 10. August, 2011
Taz: Aktion der Aussteiger-Organisation Exit Wenn Neonazis Wäsche waschen "Was dein T-Shirt kann, kannst du auch...". Die Initiative Exit hat einem Nazi-Rockfestival eine Ladung T-Shirts untergejubelt. Nach dem Waschen erscheint eine Botschaft.
- Kapitalismuskritik im Berliner Wahlkampf Parteien ohne Alternative Der Kapitalismus kriselt. Und die Kapitalismuskritik? Die äußert sich im linken Berlin mit seiner Mehrheit von SPD, Grünen und Linken erstaunlich verhalten.
- ZIVILCOURAGE Zeigefinger gegen Gewalt BVG, Senat und Polizei stellen neue Sensibilisierungskampagne gegen Gewalt vor. Per Handy oder Notrufsäule Hilfe rufen, heißt der erste Rate der Experten. Aber reicht das?
- Zweiter Bauabschnitt startet Aktives Gedenken an den Mauerbau Am Samstag eröffnet der zweite Bauabschnitt der Gedenkstätte entlang der Bernauer Straße. Zahlreiche Veranstaltungen in der gesamten Stadt zum 50. Jahrestag des Mauerbaus.
- Flugrouten Wahlkampf am Müggelsee Künast und Gysi besuchen die Friedrichshagener Montagsdemo. Der Linke-Politiker erntet Beifall durch Worthülsen, die Grüne Buhrufe durch Realismus.
Tagesspiegel: Berlins Wahlkampf Seeschlacht um den Luftraum
- Trojanische Wäsche Ausgang für Nazis
- Doppelmord von Wedding Viele Tränen bei Trauerzeremonie im Hof der Moschee Am Dienstagabend nahmen Familie und Freunde Abschied von der ermordeten Mutter und Tochter. Der 25-jährige Todesschütze weist seinem Ex-Schwiegervater eine Mitschuld zu.
- Steglitz-Zehlendorf FDP verärgert Kiezstreifen mit Wahlkampagne Auf Plakaten moniert die FDP zu viele Knöllchen, zu wenig gegen Hundehaufen und Graffiti. Die Kiezstreife in Steglitz-Zehlendorf fühlt sich verunglimpft – und lädt Spitzenkandidat Meyer zum Kontrollbesuch.
- BBI-Strecken Wowereit wirbt für Alternativen zu Müggelsee-Flugroute Die Bürgerinitiative Friedrichshagen schlägt eine neue BBI-Strecke über die Gosener Wiesen vor. Klaus Wowereit signalisiert Zustimmung und fordert eine Prüfung durch den Bund.
- Die Tage des Tacheles sind gezählt Eigentümer wollen Gelände noch in diesem Jahr räumen. Zwangsversteigerung soll Ende Januar erfolgen
- Berlins Schlaglöcher BVG kapituliert vor maroden Straßen Buslinien müssen umgeleitet werden, weil die Fahrzeuge zu schwer sind für die Schlaglochpisten Geldmangel und Zuständigkeitsgerangel verhindern schnelle Sanierung.
- Gemeinsames Gedenken in Mitte In der Bernauer Straße für Maueropfer schweigen
- Ironischer Auftritt? Diepgen zu Gast in Henkels Wahlspot Im neuen Wahlspot der CDU schaut ein Berliner Marathon-Bürgermeister kurz vorbei - Eberhard Diepgen. Man muss den Blick sehen, den er auf den Kirschen essenden Frank Henkel wirft.
Berliner Zeitung: Kein Fall für Karlsruhe Die CSU fordert, ein Verbot der Linkspartei zu prüfen. Dafür sollte sie vor Gericht Missbrauchsgebühr zahlen
- Zu spät Der mutmaßliche Doppelmörder Mehmet Y. war der Justiz seit Langem als gewalttätig bekannt
- Berlin soll am 13. August eine Minute lang schweigen Zum Gedenken an den Mauerbau bleiben Busse und Bahnen um 12 Uhr mittags stehen, die Glocken läuten
- Mit dem Zeigefinger helfen BVG präsentiert Kampagne für mehr Zivilcourage. Fahrgastverband fordert zusätzliches Personal
- Wahlkampf im Heizungskeller Der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel unterstützt bei Ikea in Lichtenberg seine Berliner Genossen
- Wowereit setzt sich für andere Flugroute ein Gespräch mit Bürgern aus Friedrichshagen
- Nach der Asbestsanierung droht der Abriss Falls sich kein Käufer für den Steglitzer Kreisel findet, könnte das prominente Bürohochhaus das gleiche Schicksal erleiden wie der Palast der Republik
- Menschenkette für ein Grünes Band Demo gegen die Bebauug des Mauerstreifens
- TACHELES Proteste gehen weiter
Berliner Morgenpost: Berlin Spitzenkandidaten machen Wahlkampf bei Fluglärmgegnern
- Wedding 500 Menschen nahmen Abschied von Ermordeten Die beiden Frauen, die am vergangenen Donnerstag dem Doppelmord in Wedding zum Opfer gefallen sind, werden heute in ihrer anatolischen Heimat beigesetzt. Die Leichen der 45-Jährigen und ihrer 22-jährigen Tochter wurden in der Nacht per Flugzeug in die Türkei überführt.
- Flugrouten-Gegner treffen Wowereit "Wir fordern, dass er sich empört" Lange haben die Menschen im Berliner Südosten auf das Gespräch mit dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) warten müssen. Denn auf den Friedrichshagener Flugrouten-Demonstrationen, mittlerweile sechs an der Zahl, hatte er sich trotz wiederholter Einladungen durch die Bürgerinitiative nicht blicken lassen. A
- Kommentar Eine wenig souveräne Vorstellung im Wahlkampf In Zeiten des Wahlkampfs wollen Politiker Zeichen setzen. So wie am Dienstag der Regierende Bürgermeister. Klaus Wowereit gab sich bürgernah und empfing eine Delegation von Flugroutengegnern aus dem Osten der Stadt, wo die Anwohner des Müggelsees viel Lärm durch startende und landende Flugzeuge des Flughafens BER in Schönefeld befürchten.
- Bauarbeiten abgeschlossen U-Bahn fährt wieder bis Ruhleben Gute Nachrichten vom Berliner Nahverkehr sind rar. Dass sich die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) in dieser Situation eine Erfolgsmeldung wie die Wiedereröffnung des U-Bahnhofs Ruhleben entgehen lassen, darüber muss selbst Unternehmenssprecherin Petra Reetz lachen. Da sei wohl in der Kommunikation etwas schiefgelaufen, sagt sie.
- Senat Wolf lässt Auftragsvergaben bei Berlin Partner überprüfen Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linke) hat eine Sonderprüfung des Geschäftsgebarens der Berlin-Werber Berlin Partner veranlasst. Hintergrund sind mögliche Ungereimtheiten bei der Abrechnung von Beratungsaufträgen.
- Wasserbetriebe Noch keine Ursache für Verunreinigung des Trinkwassers entdeckt Die Wasserbetriebe haben inzwischen 16 der 30 Brunnen des Wasserwerks Spandau auf Dichtheit geprüft. Eintrittsstellen, durch die coliforme Keime Ende Juli ins Trinkwasser gelangen konnten, wurden bei den Untersuchungen nicht festgestellt.
- Stadtplanung Bezirksamt stoppt Bauvorhaben in Wilmersdorf Die vier Wohnhäuser am Rande der Gerhart-Hauptmann-Anlage werden nicht gebaut. Nachdem es trotz Neu- und Umplanungen zu keiner Einigung mit den Berliner Festspielen kam, hat Baustadtrat Klaus-Dieter Gröhler (CDU) die Einstellung des Bebauungsplans am Dienstag im Bezirksamt abstimmen lassen.
- Extremismus Gewaltserie an der Liebigstraße reißt nicht ab Die Bewohner und Hauseigentümer an der Liebigstraße in Friedrichshain kommen nicht zur Ruhe. Fast ein halbes Jahr ist seit der von Ausschreitungen begleiteten Zwangsräumung des Hauses Nummer 14 vergangen, und noch immer kommt es regelmäßig zu neuen Gewalttaten der linksautonomen Szene.
- Bildung 150 Schulweg-Klagen sind noch immer nicht entschieden Der 12-jährige Pascal weiß noch nicht, wo er ab Montag zur Schule gehen wird. Nach dem Willen des Schulamtes müsste er am ersten Schultag in der siebenten Klasse der Kepler-Sekundarschule in Neukölln sitzen. Die Schule ist knapp eine Stunde von Pascals Wohnort entfernt. Für den Schüler und seine Eltern ist die Zuweisung nicht akzeptabel, zumal es zwei Schulen in der Nähe gibt. Jetzt muss das Gericht entscheiden.
- Gedenken Schweigeminute in ganz Berlin zum 50. Jahrestag Mit einer Schweigeminute wird Berlin am 13. August an den Mauerbau erinnern. In der ganzen Stadt läuten um 12 Uhr die Kirchenglocken. Die Berliner sollen innehalten, Busse und Bahnen stoppen. Alle Menschen in Deutschland seien aufgerufen, sich an der Schweigeminute zu beteiligen, sagte der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) am Dienstag.
Dienstag, 9. August, 2011
Taz: Hochschule Praxisseminar in Selbstausbeutung Damit Unis ihre Lehrbeauftragten nicht mehr ausbeuten, sollen diese ab dem Wintersemester bezahlt werden. Nun müssen Studierende auf Seminare verzichten - oder die Dozenten doch auf ihr Honorar.
- NS-Opferrente Senatorin pfeift Sozialämter zurück Viele russische Kriegsopfer in Berlin müssen von 364 Euro Grundsicherung leben. Manche Sozialämter ziehen davon noch Entschädigungsgelder ab. Die Sozialsenatorin hat das nun verboten.
Tagesspiegel: Der Bundestag und die Eurokrise Bloß keine Hektik Die Eurokrise soll erst im September im Bundestag diskutiert werden. Koalition und SPD sprachen sich gegen Sondersitzung noch in der Sommerpause aus.
- Linke gegen Rechte Geistiger Kurzschluss
- Berlin-Besuch von Benedikt XVI. Papstgegner sollen Abstand halten Die Versammlungsbehörde hat am Montag eine Kundgebung des Lesben- und Schwulenverbands am Brandenburger Tor verboten. Der Grund: Sicherheitsbedenken.
- Immer wieder montags Künast und Gysi unterstützen Müggelsee-Anwohner. Der Linken-Fraktionschef beharrt auf dem Vorwurf eines Ost-West-Konflikts
- Opfer oder Täter? Özcan Mutlu und ein bizarrer Streit an der Wurstbude Ein Streit an einem Imbiss macht Grünen-Politiker Özcan Mutlu zu schaffen. Manche Parteifreunde überrascht das nicht.
- Merkel kommt gleich zweimal Die Parteien erwarten viel Bundesprominenz
- Wahlkampf in Berlin Politik in Sack und Tüten Die Parteien wollen ökologisch korrekt um Stimmen werben – und möglichst Müll vermeiden. Doch ganz sauber geht Wahlkampf nicht.
- Von Tag zu Tag Keine Pappnasen Stefan Jacobs beobachtet den Trend zum Wahlplakat aus Plastik
- Flugroutenprotest in Wahlkampfzeiten Künast und Gysi unterstützen Müggelsee-Anwohner Anfang Juli nahm kaum jemand Notiz vom Protest gegen Flugrouten über dem Müggelsee. Sechs Wochen später reißt sich die Politprominenz auf dem Friedrichshagener Marktplatz um das Mikrofon.
- Europa im Ratskeller Beim Auftritt Sigmar Gabriels in Zehlendorf spielte Berlins Wahlkampf keine Rolle
Berliner Zeitung: BERLIN Abstieg mit Currywurst Es sah einmal so aus, als hätte Özcan Mutlu eine glänzende Karriere als Politiker vor sich.
- Kommentar: Papst im Dunkelraum In sechs Wochen kommt der deutsche Papst nach Berlin.
- Politisch korrekter Hass Druck auf islamfeindliches Weblog PI wächst
- Wehrloses Land Der Bundeswehr fehlen Soldaten. Die Sozialdemokraten klagen, der Dienst sei nicht attraktiv genug
- Zielfahnder fassen Todesschützen SEK überwältigt Mehmet Y. am U-Bahnhof Grenzallee, er gesteht die beiden Morde in Wedding
- Treffpunkt für Trinker Bezirk investiert 40000 Euro für ein Stückchen Leopoldplatz
- Neue Häuser für die neuen Berliner Mehr Baugenehmigungen und mehr Einwohner
- Wahlkampftreff Friedrichshagen Bei der Montagsdemo kritisiert Renate Künast die Flughafenplanung - und Gregor Gysi will kein Drehkreuz
- 80 Bäume fielen fast um Wind und Regen sorgten für mehr Feuerwehreinsätze
Berliner Morgenpost: Meldungen Titelseite Ernährung: Deutsche essen Salat für 130 Millionen Euro
- Kirche Der Papst kommt: Hotels sind nahezu ausgebucht Am 22. September besucht Papst Benedikt XVI. die Hauptstadt. Nach dem offiziellen Empfang durch Bundespräsident Christian Wulff und Bundeskanzlerin Angela Merkel soll es im Olympiastadion am Abend einen öffentlichen Gottesdienst geben.
- Innenpolitik Missverständnis um Meinungsfreiheit Anscheinend ist Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) doch hasenfüßiger, als er selbst gedacht hat. Da überlegt er laut und, wie er ausdrücklich betont, in Erwartung "wüster Beschimpfungen" darüber nach, ob Internet-Blogger nicht besser ihre wahre Identität offenbaren sollten.
- Kritik Aigner bemängelt Geschwätzigkeit in der Regierung Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) hat "Durchstecherei und Geschwätzigkeit" in der schwarz-gelben Koalition kritisiert. In Berlin mahnte sie auch einen respektvolleren Umgang mit Politikern anderer Parteien an.
- SPD-Chef Sigmar Gabriel Unterwegs, wohin? Wo will er eigentlich hin, der SPD-Chef? Nach oben, kann man annehmen. Für seine Partei sieht es da aktuell gar nicht so schlecht aus.
- Steuerpolitik FDP-Politiker schlägt Alternative für Pkw-Maut vor Wann immer die Pkw-Maut zum Gegenstand aufgeregter Debatten wird, sind die Fronten üblicherweise schnell geklärt: Die CSU will die Maut so schnell wie möglich, die CDU will sie lieber nicht, und die FDP will die Pkw-Maut auf gar keinen Fall. Und die Bundeskanzlerin lässt grundsätzlich ausrichten, das Thema stehe nicht im Koalitionsvertrag und sei damit auch nicht ihr Thema.
- Lotsenstreik Airlines stellen vorsorglich Flugpläne um Die ersten Anfragen ließen nicht lange auf sich warten. Kurz nachdem bekannt wurde, dass die Fluglotsen erneut mit Streik drohen, standen gestern Morgen schon verunsicherte Passagiere an den Informationsschaltern am Flughafen Tegel. "Leider können wir immer nur die gleiche Auskunft geben: Wir wissen auch noch nicht, ob die Flüge ausfallen", sagt Servicekraft Evren Tasci.
- Gewalt Schlägereien und Raubüberfälle in U-Bahnen Im öffentlichen Nahverkehr ist es am Wochenende erneut zu mehreren gewalttätigen Übergriffen gekommen. Dabei wurden vier Männer verletzt. Die Polizei konnte insgesamt fünf der Tatverdächtigen festnehmen.
- Streit mit Imbiss-Verkäufern Für Mutlu geht es nicht nur um die Wurst Özcan Mutlu, bildungspolitischer Sprecher der Grünen, hat es gegenwärtig schwer. Wenige Wochen vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus muss er sich gleich gegen mehrere Vorwürfe zur Wehr setzen. Dabei geht es unter anderem um nicht offengelegte Immobiliengeschäfte.
- 63 000 Anmeldungen Benedikt XVI. in Berlin: Alle wollen den Papst sehen "Ratzefummel" und "Ökumene-Eis": Das gibt es bisher zwar nur in Freiburg und Erfurt, doch der offizielle Online-Shop der Deutschen Bischofskonferenz zum Papstbesuch in Deutschland lässt auch bei Berlinern keine Wünsche offen. Kugelschreiber, T-Shirts, Armbänder und Leuchtkerzen sind Bestseller. Die Einnahmen sollen einen Teil der Reisekosten von rund 25 bis 30 Millionen Euro refinanzieren.
Montag, 8. August, 2011
Taz: Innerparteilicher Richtungsstreit Kein Sommer für die CDU Nach Erwin Teufels Brandrede streitet die CDU über konservative Schulpolitik und den Führungsstil von Merkel. Diese reagiert wie gehabt: Im Herbst gibt es Regionalkonferenzen.
- EU-Kommission wiederspricht Deutschland Sprachtests nach EU-Recht fragwürdig Die EU-Kommission hält Sprach- und Integrationstests, die den Nachzug von Ehegatten einschränken, für unzulässig. Auch die Rechtslage in Deutschland ist davon betroffen.
- Hanfparade in Berlin Das Recht auf Betäubung Rund 2.500 Menschen demonstrieren für die Legalisierung von Cannabis. Für Berlin-Touristen am Wegesrand sind sie vor allem ein hübsches Fotomotiv. Doch ein paar Demoteilnehmer haben ein ernstes Anliegen: Sie wollen schmerzfrei leben.
- Heiße Wahlkampfphase Renate kämpft Ihr neues Wahlplakat stellt die grüne Spitzenkandidatin Renate Künast ausgerechnet in Kreuzberg vor. Dort ist man not amused über die grün-schwarzen Gedankenspiele mancher Parteimitglieder.
- Wahlrecht Zuwanderer werden wählerisch BerlinerInnen ohne deutschen Pass dürfen am 18. September nicht über das Abgeordnetenhaus mitentscheiden. Wählen können sie aber trotzdem - symbolisch in 15 Wahllokalen.
Tagesspiegel: Von Gassen und Sackgassen Auf dem Mauerstreifen an der Bernauer Straße soll Platz geschaffen werden für das Gedenken. Der Senat verstaatlicht Anlieger-Grundstücke, lässt andererseits aber neue Luxus-Wohnhäuser zu. Redakteurin Barbara Junge beschreibt, warum sie ihren Garten nicht für ein Alibi-Projekt opfern will
- Pro & Contra Baustellen bis in die Nacht genehmigen? Berlins Straßenbaustellen dauern lange und sind oft verwaist. Lassen sich die Arbeiten schneller durch Nachtarbeit erledigen? Geht nicht, sagen Behörden. Ein Pro & Contra.
- Streckennetz Die S-Bahn bewahrt die Teilung Eigentlich soll das Streckennetz so groß sein wie vor dem Mauerbau. Doch noch immer gibt es Lücken. Das liegt nicht nur am Geld.
- „Wadlbeißer“ Linken-Chef wirft CSU vor, mit Hetzparolen Neonazis zu Angriffen auf Parteibüros zu ermutigen
- Auf Bildungsmission Türkische Uni will Niederlassung in Berlin SPD kritisiert Vermittlung durch Grünen-Politiker
- Rechtsextremismus NPD kündigt noch mehr Werbung an Die NPD will ab Montag Zeitungen und Flugblätter in Berlin verteilen. Bereits am Samstag hatten die Rechtsextremen unter Protesten Plakate aufgehängt.
- Club der Schwarzfahrer Facebook-Nutzer warnen vor BVG-Kontrollen "Schwarzfahren Berlin" heißt eine neue Seite bei Facebook. Darauf warnen BVG-Nutzer einander vor Kontrollen. Die Verkehrsbetriebe sehen das gelassen.
Berliner Zeitung: Christdemokratische Orientierungslosigkeit
- Neuer Ärger für Merkel als Parteichefin Schuldenkrise heizt Richtungsstreit der CDU an
- "Ohne Mut zur eigenen Idee" Der Werbe-Experte Benedikt Göttert über die Plakatwerbung zur Abgeordnetenhauswahl
- Die Falle der NPD Sabine Rennefanz über kalkulierte Provokation und warum man sie ertragen muss
- Wahlplakate im Vergleich Fünf Millionen Euro investieren die Parteien insgesamt in den Berliner Wahlkampf
- Eine Meile der Superlative Viele Gäste, viel Umsatz und ein Rekord: Zum 15. Bierfestival an der Karl-Marx-Allee kamen mehr als 800000 Besucher
- "Keine Frage der Ehre, sondern der Rache" Angehörige der Opfer suchen auf eigene Faust nach dem mutmaßlichen Doppelmörder Mehmet Yildirim. Polizei fahndet europaweit
- Von Graffito zu Graffito Sozialwissenschaftler zeigen in Kreuzberg Interessierten besprühte Wände und beschmierte Türen
Berliner Morgenpost: Stadtentwicklung Berlin verliert die Hälfte seiner Sozialwohnungen Die Zahl der Sozialwohnungen in Berlin wird sich in wenigen Jahren fast halbieren. Von knapp 200 000 Wohnungen, in denen der Senat theoretisch einkommensschwache Bürger mit Belegungsrechten bevorzugt unterbringen kann, werden 2020 nach einer Prognose der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung nur noch 120 000 übrig sein.
- Nahverkehr Schwarzfahren mit Facebook "Die Fahrscheine bitte!" Wenn dieser Satz fällt, beginnt für Schwarzfahrer eines der letzten Alltagsabenteuer unserer Zeit. Nur die Besten finden dann noch einen Ausweg - mit simulierter Schüttellähmung, einem gekonnten Kreislaufkollaps oder einem Wutausbruch in Gan-Chinesisch.
- SPD Gabriel will Kanzlerkandidatur nicht nur nach Popularität SPD-Chef Sigmar Gabriel will die Entscheidung über einen Kanzlerkandidaten für 2013 nicht allein von Popularitätswerten abhängig machen. "Es geht um das politische Profil, mit dem die SPD antreten will.
- Parteien CDU-Streit: Junge Politiker fordern vorgezogenen Parteitag Bemühungen führender CDU-Politiker um eine Beruhigung des Richtungsstreits in der Partei sind am Wochenende ohne erkennbare Wirkung geblieben. Während Generalsekretär Hermann Gröhe wiederholte, Parteichefin Angela Merkel werde sich auf Regionalkonferenzen im Spätsommer und Herbst der Basis stellen, forderten andere führende CDU-Politiker eine Thematisierung auf Parteitagen.
- Kriminalität Doppelmörder von Wedding war als Gewalttäter bekannt Der 25 Jahre alte mutmaßliche Doppelmörder von Wedding, Mehmet Yildirim, ist jetzt bereits seit vier Tagen auf der Flucht. Trotz einer Öffentlichkeitsfahndung mit verschiedenen Fotos des Gesuchten sind erst 40 Hinweise zum möglichen Aufenthaltsort des bewaffneten Türken eingegangen.
- Gewalt Jüdisches Kind geschlagen und beleidigt Ein bislang unbekannter Mann hat am Sonntag in Prenzlauer Berg einen Jungen jüdischen Glaubens antisemitisch beleidigt und anschließend geschlagen. Eine sofort eingeleitete Suche der Polizei nach dem Täter blieb ohne Erfolg.
- Verkehr Staufrei zum neuen Großflughafen in Schönefeld "Achtung! Sperrung der Autobahn A 113 in Richtung Innenstadt!" In großen gelben Buchstaben leuchtet die Schrift auf der Anzeigetafel. Und weiter: "Reisende nach Berlin nutzen bitte den Flughafenexpress, die Regionalbahnlinie RB 14 oder die S-Bahn-Linie S 9."
- Senat Opposition fordert mehr Sozialwohnungen Die Berliner SPD hat die Engpässe auf dem Wohnungsmarkt für sich als Thema für den Wahlkampf entdeckt und unter anderem ein Förderprogramm für den Bau günstiger, kleiner Wohnungen durch Genossenschaften vorgeschlagen.
- Jüdisches Viertel In Ruinen kehrt das Leben zurück Dicker Staub bedeckt die Fenstersimse der ehemaligen jüdischen Mädchenschule an der Auguststraße in Mitte, lange schon wurden auch die Türen nicht mehr in ihren Scharnieren bewegt. Doch das wird sich ändern. Das Gebäude wird saniert. Rufe von Bauarbeitern schallen über das Gelände, nur gelegentlich unterbrochen vom Lärm schweren Baugeräts.
Freitag, 5. August, 2011-08-05
Taz: Ausbau der Kita-Plätze Noch viel zu tun Der Ausbau von Betreuungsplätzen für die unter Dreijährigen hinkt hinterher. Während das Bundesministerium an die Länder appeliert, verweisen diese auf Erfolge.
- Alte Menschen, weniger Geburten Super, Deutschland schafft sich ab! In der Mitte Europas entsteht bald ein Raum ohne Volk. Schade ist das aber nicht. Denn mit den Deutschen gehen nur Dinge verloren, die keiner vermissen wird.
- Wahlkampf im Netz Kurzer Weg zum Kandidaten Auf einem Internet-Portal sollen Politiker und Bürger miteinander in Dialog treten. Die Hoffnung: Die Schranken zwischen beiden Seiten lösen sich auf.
- Keine Ruh' um Liebig 14 Anschlag als Willkommensgruß In das geräumte Alternativhaus Liebig 14 ziehen die ersten neuen Mieter. Die autonome Szene reagiert und zerstört Fenster - und das Auto eines Neubewohners.
- Mann erschießt zwei Frauen Doppelmord im Wedding Vermutlich aus Eifersucht hat ein Täter zwei Frauen auf offener Straße erschossen. Weiteres Opfer verletzt, der Mörder ist auf der Flucht.
- Nach abgerissenem Plakat NPD-Mann zückt Messer Neonazis attackieren Linke, weil sie diese verdächtigten, ein NPD-Wahlplakat abgerissen zu haben.
- Jobcenter durchsucht Wohnung Ohne Arbeit kaum Grundrechte Eine krebskranke Frau liegt im Krankenhaus, derweil durchsucht das Jobcenter ihre Wohnung: Grundrechtswidrig, aber nicht mehr ungewöhnlich, sagen Hartz-IV-Kritiker.
Tagesspiegel: Der Streit um die Werte Wohin führt die Diskussion die CDU? Erwin Teufel hat mit seiner Kritik an der Ausrichtung der CDU eine heftige Debatte ausgelöst. Dabei geht es auch um die Lust am Streit.
- Gebäudesanierung Gedämmtes Projekt Lobbyisten wollen eine Steuerentlastung für die Gebäudesanierung durchsetzen – Bund und Länder können sich bisher nicht einigen.
- Halbjahresbilanz Mehr als 11.000 politische Straftaten Schläge, Schmierereien, Volksverhetzung, Brandstiftungen und ein tödliches Attentat – die Polizei hat im ersten Halbjahr bundesweit mehr als 11.000 politisch motivierte Straftaten registriert. Beinahe 800 Menschen wurden verletzt.
- Erster Abflug: 3. Juli, 6 Uhr Für die Erprobung des Airports Schönefeld haben sich 9000 Freiwillige gemeldet. Und 600 Lastwagen stehen bereit für den Umzug
- Geburtenrekord in Berlin Der Trend geht zum Stadtkind Berlin verzeichnet im Gegensatz zu anderen Ländern einen Geburtenrekord. Die meisten Babys kommen in Friedrichshain-Kreuzberg zur Welt.
- Diskussionsveranstaltung Künast auf schwierigem Terrain Schwere Vorwürfe gegen die Grünen bei einer Diskussionsveranstaltung: Die Grünen würden ihren Beitrag zur "Öko-Diktatur" leisten, meint eine Sozialwissenschaftlerin.
Berliner Zeitung: Frau Künast, was kommt auf Ihre Seite Eins? Renate Künast führt die Bundestagsfraktion der Grünen. Im September will sie Klaus Wowereit als Regierenden Bürgermeister Berlins ablösen. Über Politik und ihre Wunschzeitung sprach sie mit Grete Götze und Steven Geyer.
- Mit Sack und Pack nach Schönefeld Weltpremiere: Anfang Juni 2012 ziehen gleich zwei Berliner Flughäfen in einer Nacht zum neuen Berlin Brandenburg Airport "Willy Brandt" um. Ohne Betriebspause.
- Schwarmintelligenz der Schwarzfahrer Schwarzfahrer organisieren über Facebook ein Frühwarnsystem vor Fahrkartenkontrollen. Die BVG findet das nicht schlimm.
Berliner Morgenpost: Parteien Wähler wenden sich in Umfragen von Schwarz-Gelb ab SPD und Grüne steigen in ihrem Höhenflug immer weiter. In der Sonntagsfrage des ARD-Deutschlandtrends erreichen sie zusammen 51 Prozent der Stimmen - so viel wie seit Februar 2000 nicht mehr, wie der WDR mitteilte.
- Umfrage Deutsche verlieren Vertrauen in Merkel Eine Mehrheit der Bürger fühlt sich durch die Verhältnisse derzeit in Deutschland "eher beunruhigt". 57 Prozent äußern sich entsprechend, wie der Deutschlandtrend von Infratest Dimap für die ARD-"Tagesthemen" ergab. Dies ist der höchste Wert seit fünf Jahren.
- Demografie Auf der Suche nach dem deutschen Babyboom Elterngeld, Krippenausbau, Ganztagsschulprogramm, Kindergelderhöhung - die Familienpolitiker haben sich in den vergangenen Jahren viel einfallen lassen, um das Leben für Familien in Deutschland attraktiver zu machen. Doch der erhoffte Babyboom bleibt aus.
- Stadtplanung Berlin wächst um 100 000 Haushalte Während die Hauptstadt in den 1990er-Jahren noch deutlich schrumpfte, hat sich dieser Trend mittlerweile umgekehrt: Zwischen 2005 und 2010 stieg die Zahl der Haushalte in Berlin um fast 100 000. Im gleichen Zeitraum wurden in der Stadt aber nur rund 15 500 Wohnungen neu gebaut.
- Krankenhäuser Vivantes betreibt Klinikum in Offenbach Der kommunale Krankenhausversorger Vivantes wird sich um das wirtschaftlich in Not geratene Klinikum Offenbach kümmern. "Wir sind gebeten worden zu helfen", sagte Geschäftsführer Joachim Bovelet. Nach dem Motto "kommunal hilft kommunal" wolle man dies jetzt tun.
- Sommerfest am Kurfürstendamm Summer in the City Heute um 17 Uhr ist es soweit. Dann eröffnen Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit, Vertreter diplomatischer Vertretungen und weitere Ehrengäste "Summer in the City".
Donnerstag, 4. August 2011
Taz: Studie in Deutschland Jedes sechste Kind von Armut bedroht Besonders betroffen sind Kinder von Alleinerziehenden, sagt das Statitische Bundesamt. Der Paritätische Wohlfahrtsverband kritisiert die Zahlen.
- Fünfzig Jahre danach Mauerbau hat immer noch Fans Laut einer Forsa-Umfrage findet jedeR dritte BerlinerIn den Mauerbau vor 50 Jahren teilweise nachvollziehbar. Oder sogar richtig. Was sagt uns das?
- Diskussion zum Verkehr Willkommen im Wahlkampf Bei einer Podiumsdiskussion zum Zustand der Straßen überbieten sich die Parteienvertreter mit inhaltslosen Plattitüden - und stellen fest: Schuld ist "die Bildung".
- Sozialer Neubau Müller ärgert Junge-Reyer Mit neuen Ideen ist Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) bislang nicht aufgefallen, wenn es um das Thema Neubau geht. Nun hilft ihr ihr ihr SPD-Vorsitzender auf die Sprünge.
Tagesspiegel: Immer weniger Nachwuchs Wenn Kinder zum Angst-Thema werden Vor zehn Jahren lebten in Deutschland 15,2 Millionen Kinder und Jugendliche. Heute sind es nur noch 13,1 Millionen. Damit ist Deutschland das Schlusslicht Europas. Eine Erklärung dafür fällt schwer.
- Berlin hat zu wenig Kinderspielplätze Obwohl die Zahl der Kinder in Berlin im Verlauf des Jahres 2010 um mehr als vier Prozent stieg, steht dem Nachwuchs immer weniger Fläche auf Spielplätzen zur Verfügung.
- Statistisches Bundesamt Deutschland ist kinderärmstes Land Europas Vor allem in den neuen Bundesländern gibt es einen drastischen Geburtenrückgang. Und wenn dann doch Nachwuchs da ist, droht den Minderjährigen immer öfter Armut.
- Eine von vielen sanierungsbedürftigen Straßen Zwei Spuren auf der Avus wieder befahrbar Nachdem Schäden durch Regenfälle in der Nacht zu Donnerstag repariert wurden, ist die Avus wieder zweispurig befahrbar. Die Sanierungsarbeiten gehen weiter. Darüber hinaus sind von 5700 Kilometern Straße in Berlin 4000 sanierungsbedürftig.
- Sarrazin mahnt „Pro Deutschland“ ab
- Erst Wowereit, nun Ramsauer Politik sucht Gespräch mit Fluglärmgegnern Hoffnung im Flugroutenstreit: Noch in diesem Monat will Verkehrsminister Ramsauer Vertreter von Bürgerinitiativen zu einem Gespräch einladen, um sich ihre Argumente gegen das Überfliegen des Müggelsees anzuhören.
- Spielplätze Berlin spart sich fast die Hälfte aller Spielplätze Obwohl die Zahl der Kinder in Berlin im Verlauf des Jahres 2010 um mehr als vier Prozent gestiegen ist, steht dem Nachwuchs immer weniger Fläche auf Spielplätzen zur Verfügung.
- Spielplätze in Berlin Trostloser Stadtrand, paradiesische Mitte Klettergerüste, Buddelkisten und Schaukeln sind übers Stadtgebiet sehr ungleichmäßig verteilt
Berliner Zeitung: Kinderarmes Deutschland Nach neuen Statistiken sinkt die Zahl der unter 18-Jährigen, vor allem im Osten des Landes
- Streit über die Kaltreserve Die Grünen fordern Sicherheitstest für AKW
- Kreuzbergs Kneipen ohne Sauberkeits-Siegel Ausgerechnet der Ausgehbezirk will als einziger die Ergebnisse seiner Restaurantkontrollen nicht veröffentlichen
- Wirtschaft warnt: Straßen sind so schlecht wie nie Senat stockt Ausgaben auf, doch das reicht vielen nicht aus
- So viel hat es im Juli noch nie geregnet Der vergangene Monat war der feuchteste seit Beginn der Wetteraufzeichnung / Heute gewittert es wieder
- Berliner Morgenpost: Sanierung Experten: Berlin vor Verkehrskollaps Die Berliner Bau- und Verkehrswirtschaft warnt vor einem Kollaps des Straßennetzes. Nach Einschätzung des ADAC sind inzwischen 4000 von insgesamt 5700 Kilometern Straßennetz in Berlin dringend sanierungsbedürftig. Bernd Dudenhöfer, Geologe und Vizevorsitzender der Vereinigung der Straßenbau- und Verkehrsingenieure Berlin-Brandenburg (VSVI), bezifferte den akuten Investitionsbedarf am Mittwoch auf jährlich 250 Millionen Euro.
- Basketball NBA-Champion Dirk Nowitzki dreht Werbespot in Berlin Dirk Nowitzki setzt seine Vorbereitung auf die Basketball-EM in Litauen (31. August bis 18. September) bei Bundesligist Alba Berlin fort. Der NBA-Star befindet sich momentan in Berlin zu Dreharbeiten für einen Werbespot in einer Fleischerei in der Wilmersdorfer Güntzelstraße.
- Wahlen Heiner Geißler schiebt die Probleme der CDU auf die FDP Der ehemalige CDU-Generalsekretär Heiner Geißler nimmt die Vorsitzende Angela Merkel gegen ihre Kritiker in Schutz. Die Debatte bezeichnete er als "Ergebnis von Gedankenfaulheit und mangelnder Zukunftsperspektive".
- Kommentar Keine kluge Idee, nur Wahlkampf Das, so glaubt die SPD, muss bei den Berlinern doch gut ankommen: ein neues Programm des öffentlich geförderten Wohnungsbaus in Berlin. Deshalb wollen die Sozialdemokraten wieder öffentliches Geld - zunächst zehn Millionen Euro - ausgeben, damit Wohnungsbaugenossenschaften kleine Ein- und Zweizimmerwohnungen bauen.
- Ärztemangel Gesundheitsminister verteidigt Landärzte-Gesetz gegen Kritik Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hat den Gesetzentwurf zur Bekämpfung des Ärztemangels auf dem Land verteidigt. Ein zunehmender Mangel an Ärzten bedeute neben den negativen Folgen für die Patienten auch mehr Kosten, so Bahr.
- Urteil Schulweg darf nur 1000 Meter lang sein Der Weg von der Papageno-Grundschule in der Bergstraße im Bezirk Mitte bis zur Heinrich-Seidel-Grundschule unterhalb des S-Bahnhofs Gesundbrunnen ist 2,4 Kilometer lang. Der Routenplaner der Internetsuchmaschine Google schätzt, dass ein normaler Erwachsener diese Strecke zu Fuß in einer halben Stunde zurücklegt.
- BerlinRadar: Friedrichshain-Kreuzberg Open-Air-Gallery auf der Oberbaumbrücke Berlins schönste Brücke gehört am Sonntag wieder Künstlern und Fußgängern. Ein buntes Völkchen trifft sich zwischen 10 und 22 Uhr auf der Oberbaumbrücke zur traditionellen Open-Air-Gallery. Gemälde, Skizzen, Drucke, Grafiken, Fotografien und Skulpturen sind zu bewundern.
- Interview "Die alte Subventionswirtschaft geht nicht mehr" Die SPD hat angekündigt, erstmals seit Jahren wieder in den Bau öffentlich geförderter Wohnungen einsteigen zu wollen. Unabhängig von der Parteizugehörigkeit gibt es in der Berliner Politik mittlerweile einen Konsens darüber, dass zu wenige Wohnungen gebaut werden - besonders in dem Mietensegment, das für Geringverdiener erschwinglich ist.
- Sozialpolitik CDU kritisiert geplante Wohnförderung als Wahlgeschenk Der Vorschlag der SPD, zehn Millionen Euro für ein Neubauprogramm bereit zu stellen, stößt bei der Opposition auf Ablehnung und auch die Wohnungsunternehmen reagieren verhalten.
- Wahlbenachrichtigung Berlin verschickt 2,7 Millionen Briefe zur Parlamentswahl Es ist ein gigantischer Druckauftrag, den das Land Berlin am Mittwochmorgen startete. 2,7 Millionen Wahlbenachrichtigungen sollen in den kommenden zwei Wochen gedruckt werden. Petra Michaelis-Merzbach, die Landeswahlleiterin Berlins, betätigte einen Knopf, seither rattern in Tegel die Maschinen rund um die Uhr.
Mittwoch, 3. August 2011
Tagesspiegel: Kritik an den Vorgaben Streitfall Bundesfreiwilligendienst Die Sozialverbände fordern beim Nachfolger des Zivildienstes Korrekturen vom Familienministerium. Die neuen Vorgaben seien so nicht zu erfüllen. Von Marc Etzold
- „Die CDU muss bei den Jüngeren gewinnen“ Wahlforscher Matthias Jung über die Programmatik der Partei und die Rolle der Kanzlerin
- Schneckenrennen Gefühlte 80 Baustellen verfolgen einen auf dem Weg durch Berlin Von Stephan-Andreas Casdorff
- Nicht nur auf der Avus: 300 Baustellen bremsen Berlin Sogar die Feuerwehr hat Schwierigkeiten durchzukommen ADAC fordert Nachtarbeit an der A 115. Die Verkehrsverwaltung lehnt ab Von Klaus Kurpjuweit, Christoph Spangenberg
- Im Osten waren Fotos von der Grenze verboten Zum 50. Jahrestag bringen die Verlage viele neue und wiederaufgelegte Bücher heraus Von Lothar Heinke
- Auch die Mauer an der Bernauer Straße wäre fast abgerissen worden Gegen die heutige zentrale Gedenkstätte der Teilung in Berlin gab es anfangs massiven Widerstand / Von Helmut Trotnow
- Spitzenkandidaten antworten Roger Boyes "Endlich spricht einer aus, was Berlin fehlt" Nicht die Stadt ist narkoleptisch, sondern die Politik, sagt Renate Künast – und beruft sich auf Willy Brandt und Volker Hassemer. Eine Antwort von Berlins Grünen-Spitzenkandidatin auf Roger Boyes. Von Renate Künast#
- CAMPUS BERLIN-BUCH Senat will Autobahnanschluss für Buch Exzellenz-Standort für die Wissenschaft Wowereit stellt Planfeststellungsverfahren in Aussicht. Wissenschaftsstandort soll gefördert werden Von Sabine Beikler
- Bauarbeiten Ostkreuz kommt unter die Haube Die neue Bahnhofshalle am Verkehrsknotenpunkt im Osten der Stadt nimmt Gestalt an. Ein Ende der Bauarbeiten ist aber noch nicht in Sicht. Von Klaus Kurpjuweit
- Im Kreis der Verdächtigen Wie die Wasserbetriebe der Verkeimung des Spandauer Trinkwassers auf den Grund gehen Von Stefan Jacobs
- Sicherheits-Experten warnen vor Nazi-Aufmarsch Von M. Baumgärtner, F. Jansen, J. Radke
- Pro Deutschland geht mit Sarrazin auf Stimmenfang
Berliner Zeitung: "Mauerbau war damals richtig" Umfrage: Vor allem Anhänger der Linkspartei rechtfertigen Teilung der Stadt Unwissen bei Neu-Berlinern
- BGH erhöht Druck auf Geschiedene Gericht verschärft Pflicht zur Arbeit
- Grüne fordern deutliche Positionierung Die Opposition in Deutschland hat der Bundesregierung vorgeworfen, in der Syrien-Frage viel zu passiv vorzugehen.
-SPD: Abzug aus Afghanistan noch 2011 Selbstmordattentäter reißen drei Menschen in den Tod
- Wasser wird weiter gechlort Die Wasserbetriebe prüfen, wie coliforme Keime in Spandauer Brunnen geraten konnten
- Attraktion hinter Bauzäunen Unternehmer klagen über Baustellen am Nikolaiviertel
- Vor der Zwangsräumung: Mieter steckte seine Wohnung an Flammen vernichteten mehrere Wohnungen in Wedding / Polizei fahndet nach dem 54-jährigen Schuldner
- Maskottchen Sarrazin Die islamkritische Partei "Pro Deutschland" wirbt mit Autor
- Bundeswehrkritische Schule sorgt für Ärger bei Rot-Rot SPD-geführte Bildungsverwaltung geht gegen Beschluss eines Gymnasiums vor und handelt sich Ärger mit dem Koalitionspartner ein
- Flanieren wie in Paris oder New York Sommerfest präsentiert berühmte Einkaufsstraßen
Berliner Morgenpost: SPD will öffentlichen Wohnungsbau fördern. Durch staatliche Zuschüsse sollen Genossenschaften kleine und günstige Wohnungen bauen. Von Joachim Fahrun
- Wasserbetrieben fehlt weiter Spur zur Keimquelle. Die Suche nach der Quelle für die Keime im Spandauer Trinkwasser dauert möglicherweise noch Wochen, wie die Wasserbetriebe jetzt einräumten.
- Wowereit will Flugrouten erneut prüfen lassen. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat sich am Dienstagabend für eine nochmalige Überprüfung der Flugrouten für den neuen Großflughafen ausgesprochen. Von Andrea Kolpatzik
Dienstag, 2. August, 2011
Taz: Neue Webseite www.fragdenstaat.de Recht auf Transparenz stärken Der Umgang mit dem Recht auf Information ist für viele noch nicht selbstverständlich. Die Website www.fragdenstaat.de soll BürgerInnen helfen, das zu ändern.
- Hochschule und Unternehmen kooperieren Mehr Durchblick wäre möglich Welche Unternehmen mit welchen Hochschulen zusammenarbeiten ist undurchsichtig. Die Bundesregierung will das lieber im Dunkeln lassen. Transparenz? Fehlanzeige.
- Das Nebeneinander der Freiwilligendienste Nimm zwei, dann gibt's drei Das Familienministerium droht Sozialverbänden damit, Zuschüsse fürs Freiwillige Soziale Jahr zu kürzen. Wenn die Träger nicht genügend "Bufdis" einstellen.
- Realsozialismus-Debatte Ost-West-Konflikt in der Linkspartei Kurz vor den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin streitet die Linkspartei über den Umgang mit dem Stalinismus. Wie so oft ein Problem zwischen Ost und West
- Tempelhof-Schöneberg Der zähe Kampf der letzten Mieter Immobilien-Investoren entdecken Tempelhof-Schöneberg. Die Mieter wehren sich, doch die Parteien wiegeln ab. Städtebau geht im Bezirk vor Mieterschutz.
- Die Mauer-Gedenkstätte steht Honeckers Traum wird wahr Mauerreste an der Bernauer Straße werden für die Ewigkeit konserviert. Zuvor ergab ein "Stresstest" für die Mauer: guter DDR-Beton, schlechte Stahlverarbeitung.
- Kommentar: Wähler wünschen Rot-Grün Vom Wählen und vom Wünschen
- Rußlanddeutsche vor der Berlin-Wahl Kein Stimmvieh für die CDU Russlanddeutsche sind die zweitgrößte Migrantengruppe in Berlin. Einst galten sie als treue CDU-Wähler - weil Helmut Kohl ihnen die Einwanderung ermöglicht hat. Doch Dankbarkeit ist heute kein Wahlmotiv mehr.
- SPD und Grüne vor der Berlin-Wahl Die Angst, über die CDU zu reden Gut möglich, dass die CDU nach dem 18. September in den Berliner Senat kommt. Bei SPD und Grünen spricht man über eventuelle Koalitionen mit der Union nur hinter vorgehaltener Hand.
Tagesspiegel: Berliner Politik Ohne Kampf keine Wahl Inhaltsleerer Rummel oder wichtige demokratische Übung? Fakt ist: Der Wahlkampf hat Berlin wieder. Das muss man nicht gut finden, aber immer nur Politikern für alles die Schuld geben, ist auch keine Lösung.
- Millionenkosten Wahlkampf in Berlin so teuer wie nie Mehr als 160.000 Plakate und 3000 große Werbetafeln: Der Wahlkampf für die Abgeordnetenhauswahl am 18. September wird mit rund fünf Millionen Euro der bisher teuerste in Berlin.
- Die schwere Verunsicherung der liberalen Seele In der FDP werden Zweifel laut, ob Rösler die Partei aus dem Tief führen kann. Unmut herrscht bei vielen vor allem darüber, wie der Vorsitzende in der Steuerpolitik agiert
- Solaranlage soll Lärmschutz verbessern An der A 10 könnte bald Strom erzeugt werden
- Spitzenkandidaten antworten Roger Boyes "Berlin muss sich nicht verstecken" Berlin hat ein Problem mit dem Tempo, sagt Frank Henkel. Der eine Teil peitscht nach vorne, der andere verharrt im Stillstand. Eine Antwort von Berlins CDU-Spitzenkandidat auf Roger Boyes.
- Der Regierende im Tierpark Klaus Wowereit lässt die Sau raus Beim Tierpark-Besuch streichelt er nicht nur Tiere, sondern wirbt auch für die Modernisierung der Anlage
- Spät gefreit hat nie gereut Homo-Paare lassen sich viel seltener scheiden als heterosexuelle Ehepaare – wieso eigentlich?
- Kampf um die Laterne Jetzt dürfen die Parteien ihre Plakate aufhängen. Bisher ging es fair zu – bis auf ein paar Ausnahmen
- Auf Faustschläge folgen Messerstiche Gewalt in der S-Bahn: Erneut wird ein Mann auf S-Bahnhof attackiert. In einem anderen Fall vergingen fünf Jahre bis zum Prozess
- Hilfe für die Hoffnungslosen Die Stadtmission startet die „mobile Einzelfallhilfe“ für Obdachlose
- Nach Studie zu Stromausfall Im Katastrophenfall will Berlin vorbildlich sein Als erstes Bundesland entwickelt die Hauptstadt umfassende Krisenpläne für einen Blackout. Entscheidend ist die Kommunikation.
Berliner Zeitung: Kinderarmes Deutschland Im vergangenen Jahr wurden in Deutschland auf tausend Einwohner 8,3 Kinder geboren, in Frankreich 12,8.
- Grüne im Geldrausch Knapp fünf Millionen Euro wollen die fünf großen Parteien in Berlin für Wahlwerbung ausgeben.
- Fahnenflucht der Freiwilligen Natürlich ist das Verteidigungsministerium nicht darüber besorgt, dass etwa 13 Prozent der ersten freiwillig Wehrdienstleistenden schon im ersten Monat Fahnenflucht durch Kündigung begangen haben.
- Bewegung 2. Juni Die Akten zu IM Horst Mahler zeigen: Die Stasi war in Tod Benno Ohnesorgs stärker involviert als bekannt
- Rechter Wahlkrampf Der Wiedereinzug der NPD in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern ist fraglich
- Bundeswehr unterstützt Jemens Armee Ausbilder blieben trotz Übergriffen auf Zivilisten
- Vier Jahre lang heißt es: bitte umsteigen! Ostkreuz-Umbau beschert vielen S-Bahn-Fahrgästen neue Unannehmlichkeiten
- Notreparatur an der Avus Wegen einer Unterspülung der Fahrbahn wird die Autobahn heute Nacht stadtauswärts gesperrt
- Es stinkt zum Himmel in Mahlsdorf Gerüche aus Recyclinganlage stören die Anlieger
- Rabatt im Bioladen Geringverdiener bezahlen weniger als andere Kunden
- Bei seiner Frau fühlte der Mann sich sicher In der Moschee der deutschsprachigen Muslime kann man lernen, dass der Ramadan die Zeit der Umkehr ist
Berliner Morgenpost: Finanzpolitik Merkel "zufrieden" mit Kompromiss zum US-Schuldenstreit Bundeskanzlerin Merkel (CDU) hat den Kompromiss im US-Haushaltsstreit begrüßt. Der Vize-Regierungssprecher Christoph Steegmans sagte am Montag in Berlin, die Bundesregierung sei zufrieden, dass es in dieser schwierigen Frage eine politische Einigung gegeben habe.
- Fujitsu Servicecenter: 400 neue Jobs für Berlin Der japanische Computerkonzern Fujitsu eröffnet im Oktober in Berlin ein Vertriebs- und Kundenservice-Zentrum.
- Gesundheitswesen Charité soll Bundesklinik werden Die Berliner Universitätsklinik Charité strebt eine enge Zusammenarbeit mit dem Max-Delbrück-Centrum für molekulare Medizin (MDC) an.
- Bundeswehr Hunderte Freiwillige quittieren den Dienst Die Abbrecherquote beim freiwilligen Wehrdienst ist für das Verteidigungsministerium kein Grund zur Sorge. Die Zahl derjenigen, die einen Monat nach dem Start den neuen Dienst bereits wieder verlassen hätte, sei "vertretbar und erwartbar", sagte Ministeriumssprecher Stefan Paris am Montag.
- Kritik an Angela Merkel Aufstand der Alten in der CDU Man kann von einem Aufstand der Alten sprechen. Innerhalb weniger Wochen melden sich der ehemalige sächsische Ministerpräsident Kurt Biedenkopf, Ex-Verteidigungsminister Volker Rühe und zwei ehemalige Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg zu Wort.
- Verkehr Schleichfahrten durch die Hauptstadt Wer in diesen Ferientagen von Berlin aus in Richtung Süden fahren will, für den beginnt der Urlaub vielfach erst einmal mit einem langen Stau. Bis zu zwei Stunden mehr Fahrzeit müssen Autofahrer derzeit einplanen, um etwa über die Avus (A 115) aus der Stadt hinaus zu kommen. Da sind in einem voll besetzten Fahrzeug mit quengelnden Kindern schon gute Nerven gefragt.
- Neue Bettelmasche Illegaler Handel mit Hundewelpen nimmt zu Die Vorgehensweisen von organisierten Bettlern aus Rumänien sorgen bei Berlinern und Touristen zunehmend für Ärger. Die neuste Masche: Osteuropäische Banden haben den Verkauf von illegal nach Deutschland eingeführten Hundewelpen als Einnahmequelle für sich entdeckt.
- Finanznot Auch Spandau verhängt eine Haushaltssperre Noch ist Sommer, aber schon jetzt schauen die vier hoch verschuldeten Bezirke besorgt auf das Jahresende. Machen sie neue Schulden, oder gelingt ein ausgeglichener Haushalt? Pankow (etwa 28 Millionen Euro Altschulden) und Marzahn-Hellersdorf (etwa 27 Millionen Euro Altschulden) schaffen es voraussichtlich, Einnahmen und Ausgaben im Gleichgewicht zu halten.
- Wowereit macht im Tierpark Wahlkampf "Man kann immer Schwein gebrauchen" Der Regierende Bürgermeister mag Schweine. Erst am Sonntag sind im Tierpark wieder sieben chinesische Maskenschweine auf die Welt gekommen. Für die Fotografen streichelt Klaus Wowereit einem davon über den borstigen Kopf. Die passende Pointe schiebt er gleich hinterher: "Man kann immer Schwein gebrauchen." Besonders im Wahlkampf.
- Berlin 2020 - Wachstum für die Hauptstadt Der Bund soll der Charité helfen Gesundheit ist nicht nur ein existenzielles menschliches Bedürfnis, sondern auch ein Milliardengeschäft. Gerade für Berlin bietet die Gesundheitswirtschaft, zu der Pharmaindustrie, Medizintechnik und Software für Telemedizin ebenso gehören wie Arztpraxen und Krankenhäuser, eines der entscheidenden Zukunftsfelder, um die Wirtschaft nach vorn zu bringen.
- Verunreinigungen Trinkwasser: Kameras überprüfen 22 abgestellte Brunnen Die Ursache für die Verunreinigung des Wassers im Gebiet nördlich der Heerstraße und westlich der Havel ist weiter unklar. Rund 200 000 Anwohner hatten von Donnerstag bis Sonnabend das Trinkwasser abkochen mussten.
- Überschwemmungen Wolkenbrüche lösen 150 Einsätze der Feuerwehr aus Ein knapp zweistündiger heftiger Starkregen hat in Berlin zahlreiche Straßen und Keller unter Wasser gesetzt. Die Regenzone zog am Montag zwischen 17 und 19 Uhr über die Stadt, betroffen war vor allem der Südwesten Berlins. In den Stadtteilen Steglitz, Lichterfelde und Zehlendorf musste die Feuerwehr mehr als 150 Mal ausrücken, um überschwemmte Keller leer zu pumpen.
Montag, 1. August, 2011
Taz: Steuerdiskussion in der Regierung Besserverdiener können aufatmen FDP und CSU sind weiterhin gegen einen neuen Steuersatz. Rösler erklärt sogar, das beides machbar sei: Abbau der Schulden und niedrigere Steuern für Gering- und Normalverdiener.
- Grüner Volker Beck über Homo-Ehe "Schwule und Lesben sind realistischer" Die eingetragene Lebenspartnerschaft wird zehn Jahre alt. Ihr politischer Vater, Volker Beck (Grüne) sieht Deutschland derzeit als europäischer Nachzügler in Sachen Adoptionsrecht und Steuern.
- Kitas fehlt Personal Erzieher verzweifelt gesucht Weil Erzieher fehlen, können Kitaplätze nicht vergeben werden. Auch vom Nachwuchs bleiben viele wegen schlechter Bezahlung nicht in Berlin, befürchtet die GEW.
- Gewalt zwischen Rechts und Links Antifa registriert vermehrt rechte Überfälle Punkerin wird bei Übergriff in Friedrichshain verletzt. Anzeige bei der Poliezi will sie nicht erstatten. Polizei sind jüngste Vorfälle in Friedrichshain nicht bekannt.
- Entwarnung in Berlin-Spandau Trinkwasser wieder trinkbar Bei Proben am Wochenende werden keine Keime mehr im Trinkwasser von Berlin-Spandau gefunden. Ursache bleibt unklar.
Tagesspiegel: Stasi-Verdacht War Horst Mahler IM? Der Links-Rechts-Extremist Horst Mahler soll auch in den Akten der Stasi geführt worden sein. Eine endgültige Bestätigung steht jedoch bislang aus.
- LEICHTS Sinn Es gibt noch mehr als die Partei Politiker brauchen Erfahrungen im richtigen Leben
- Kartell des Schweigens Neues Gutachten über Brandenburgs Parteien: Alle versagten beim Thema SED-Diktatur
- Ausstrahlung ist gefragt Im Wahlkampf ist nur noch eine Fernsehrunde der Kandidaten geplant. Ein Pro & Contra
- NPD-Wahlkampfblatt Werbung mit Nazi-Kreuzworträtsel Die NPD verteilt ein provokantes Wahlkampfblatt. Auf ihrer Homepage äußert sie zudem Verständnis für die Anschläge in Norwegen.
- Regenreicher Juli Knapp am Wetter-Rekord vorbeigeschwappt Der Juli war der regenreichste Monat seit 1948. Es gab sogar Überschwemmungen. Jetzt wird das Wetter besser – aber nur für drei Tage
- Studie zu Stromausfall in Berlin Chaos und Plünderungen im Katastrophenfall Laut einer Studie der Berliner Hochschule für Wirtschaft und Recht hätten die Behörden beim Kollaps des Stromnetzes kaum Chancen, das öffentliche Leben aufrecht zu erhalten.
- Hohes Tier im Anmarsch Klaus Wowereit macht Visite im Tierpark. Wie soll es dort weitergehen? Noch werde der Park altertümlich geführt, sagen Kritiker
Berliner Zeitung: Künasts Chancen schwinden Grüne in Berlin verlieren in Umfrage an Zustimmung / Grün-Schwarz büßt Mehrheit ein SPD bleibt stärkste Kraft / Auftakt der heißen Wahlkampfphase für Abgeordnetenhauswahl
- Mit der Stasi in der APO Auch Horst Mahler soll ein IM gewesen sein, haben Staatsanwälte herausgefunden
- Steuern rauf, Steuern runter Der Streit um die Steuerpolitik in der schwarz-gelben Regierung hat etwas seltsam Unzeitgemäßes.
- Der Rückhalt für Angela Merkel schwindet Erwin Teufel macht sich mit harscher Kritik zum Sprecher der schweigenden Mehrheit in der CDU
- Der stete Steuerstreit Die Koalition debattiert weiter über ihre Steuerpolitik.
- Über die Flugrouten ärgern sich nur wenige Für 79 Prozent der Berliner ist das Thema nicht wahlentscheidend. Grüne liegen klar hinter der SPD
- Plattitüden auf Plakaten Stefan Strauss langweilt die Ideenlosigkeit der Parteien im Wahlkampf
- Die Spannung steigt, wenn Berlin schläft Eine Nachtschicht in der Netzleitstelle von Vattenfall
- Erneuter Gas-Unfall Kohlenmonoxid strömt in Wohnung/Mieter entkommen nur knapp dem Tod
- Spandauer dürfen ihr Wasser wieder trinken Abkochgebot nach zwei Tagen aufgehoben
Berliner Morgenpost: Geschichte RAF-Mitbegründer Mahler wurde von der Stasi als IM geführt Der frühere RAF-Terrorist und heutige Rechtsextremist Horst Mahler ist einem Zeitungsbericht zufolge über Jahre von der DDR-Staatssicherheit als Inoffizieller Mitarbeiter (IM) geführt worden.
- Sicherheit Pokalspiel: Polizei ermittelt nach Randale gegen Hooligans Nach den gewalttätigen Auseinandersetzungen beim Pokalspiel zwischen dem BFC Dynamo und dem 1. FC Kaiserslautern am Sonnabend in Berlin hat die Suche nach den Ursachen begonnen.
- Studie Experten warnen: Berlin auf Ausfall der Stromnetze nicht vorbereitet Die Hauptstadt ist nach Ergebnissen einer aktuellen Studie für einen längeren Stromausfall schlecht gewappnet. Selbst zentrale Einrichtungen wie Polizei, Feuerwehr oder Krankenhäuser können demnach lediglich für zwei Tage durch Notstrom ihren Aufgaben voll nachkommen.
- Wahlen Özdemir und die Kanzlerfrage Gut zwei Jahre vor der nächsten regulären Bundestagswahl glaubt Cem Özdemir, Vorsitzender der Grünen, nicht daran, dass die Kanzlerfrage auf seine Partei zukommen werde.
- PolitikNews Panzergeschäft: Grüne klagen gegen Bundesregierung
- Umfrage 70 Prozent der Deutschen wollen eine Frauenquote Die Mehrheit der Bundesbürger ist für die Einführung einer gesetzlichen Frauenquote, um die Zahl der Frauen in Führungspositionen zu erhöhen.
- Lebensmittelmärkte Die EHEC-Krise traf vor allem die Discountmärkte Die EHEC-Krise hat vor allem bei Discountern wie Aldi oder Lidl zu Umsatzeinbrüchen beim Gemüse geführt. Das berichtet die "Wirtschaftswoche" unter Berufung auf eine Untersuchung des Marktforschungsunternehmens GfK.
- BerlinNews Umfrage: Grüne deutlich abgeschlagen hinter SPD
- Kriminalität Zigaretten-Mafia: Das große Geschäft mit dem Schmuggel An Supermärkten warten sie bevorzugt auf Kundschaft, aber auch Einkaufszentren oder S- und U-Bahnhöfe sind beliebt bei illegalen Zigarettenhändlern. 242 Orte in Berlin hat die Polizei im vergangenen Jahr als regelmäßige Umschlagplätze für Schmuggelzigaretten identifiziert.
- Sozialpolitik Stadtmission will schwer kranken Obdachlosen helfen Die Berliner Stadtmission startet jetzt ein neues Hilfsangebot für schwer kranke Obdachlose. Drei Mitarbeiter gehen gezielt immer wieder auf Menschen zu, die sich wegen psychischer Leiden und Alkoholismus nicht mehr selbst helfen können.
- Dauerregen Umgestürzte Bäume, vollgelaufene Keller Überschwemmte Laubenkolonien, entwurzelte Bäume, nasse Keller - das Tiefdruckgebiet "Quentin" hat in Berlin über das Wochenende einige Verwüstung hinterlassen, bevor es nach Polen abgezogen ist. Am schlimmsten traf es die etwa 80 Parzellenbesitzer in der Köpenicker Kleingartenkolonie Erpetal im Stadtteil Friedrichshagen.
- Religion Für Muslime beginnt der Fastenmonat Ramadan Für mehr als 200 000 Berliner Muslime beginnt am heutigen Montag der Fastenmonat Ramadan. Vier Wochen lang verzichten fromme Muslime zwischen Sonnenaufgang und Sonnenuntergang auf Essen, Trinken, Rauchen und Sex.