Presseschau Dezember 2008

Archiv: Presseschau

Aktuelle Presseschau Dezember 2008

 

Urlaubsbedingt erscheint die nächste Aktuelle Presseschau am 5. Januar 2009. Wir wünschen allen Besucherinnen und Besuchern unserer Seite frohe Weihnachtstage und ein gutes und friedliches Jahr 2009.

 

Freitag, 12. Dezember 2008

 

taz:Gutachten zum Nutzen der Polizeikennzeichnung Zwölf kennzeichnende Fälle Ein Jura-Professor der FU hat 143 Verfahren gegen Berliner Polizisten untersucht. Sein Ergebnis: In zwölf Fällen hätte eine individuelle Kennzeichnung der Beamten die Arbeit der Ermittler erleichtert. VON GEREON ASMUTH
-
Kommentar zu Polizeikennzeichnung Rot-Rot muss Zeichen setzen Polizei-Kennzeichnung VON GEREON ASMUTH
Berlin will der Rezession trotzen Mit Millionen-Investitionen wider die Krise Wirtschaftssenator Wolf (Linkspartei) legt im Abgeordnetenhaus ein Fünf-Punkte-Programm vor. Sein Parteifreund Liebich wäre nicht abgeneigt, dafür sogar den kompletten Haushaltsüberschuss von 600 Millionen Euro zu nutzen. VON STEFAN ALBERTI
- Fragen und Antworten zum Dioxin Wüstes Schweinegepansche Der Skandal um verseuchtes Fleisch verstärkt die Unsicherheit bei Verbrauchern. Die taz fragt nach. VON FELIX LEE
Erfolge für Gegner von Havelausbau 

Tagesspiegel: „Ober sticht Unter“ Von Robert Birnbaum Der CSU-Chef treibt die Kanzlerin an – auch hinter der Steuerforderung von Glos steckt letztlich Seehofer
- Randale beim Fußball: Auch Polizei prügelte mit André Görke Video belastet Beamte – Glietsch lässt ermitteln
VORLÄUFIGE HAUSHALTSWIRTSCHAFT Ausgaben unter strengen Auflagen 
-
Tempelhof: Bundesanteil 40 Millionen Euro wert Stefan Jacobs Gutachten über Flughafengelände vorgelegt
- Pankow nimmt es gelassen Von Werner Kurzlechner Der Bezirk befürchtet keine gravierenden Folgen der Ausgabensperre. Sparpläne gibt es noch wenige
- Streit um Berliner Konjunkturpaket  Sabine Beikler Opposition kritisiert Programm der Landesregierung als unzureichend. Wirtschaftssenator kündigt mehr Geld für die Infrastruktur an
- Opposition: Rot-Rot ist sich nicht grün
-
Parlamentsjuristen widersprechen Pro-Reli-Aktivisten von Susanne Vieth-Entus Gutachten: Staatlicher Religionsunterricht bietet keine bessere Gewähr gegen Einfluss von Islamisten
- IM PARLAMENT 
Feinstaub-Grenzwerte: Berlin aus dem Gröbsten raus 
- Schwierige Suche nach Dioxin-Fleisch Lieferungen an Betriebe in drei Bezirken. Experten nehmen Proben

Berliner Zeitung:  Ein Armutszeugnis Eine Vergleichsstudie von Unicef belegt: Deutschland tut zu wenig für die Förderung von Kindern
- Juristen kritisieren Erbschaftsteuerreform 
- Eltern lassen sich nicht mehr blicken Erstmals findet eine Schule in Berlin überhaupt keine Vertreter für die Schulkonferenz
Schulen in bestimmten innerstädtischen Bereichen haben große Schwierigkeiten, überhaupt noch Elternvertreter zu finden
- Ein politischer Preis ULRICH PAUL ist der Meinung, dass der Senat den Flughafen Tempelhof kaufen soll. Der Flughafen Tempelhof ist seit anderthalb
- Lehrer-Feuerwehr ist nicht mobil Die sogenannte Lehrerfeuerwehr, die Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) als mobile Vertretungsreserve eingerichtet hatte
- Feilschen um den Flughafen Tempelhof Der ehemalige Airport soll rund 40 Millionen Euro wert sein - der Senat zweifel das an
Der geplante Erwerb der bundeseigenen Flächen am Flughafen Tempelhof könnte für das Land Berlin teuer werden.
- Für sechs Euro per Reisebus nach Schönefeld Neue Angebote zum Fahrplanwechsel Mit zuschlagpflichtigen Flughafenbussen haben die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) keine guten Erfahrungen gemacht,
- Die Spur des Fleisches Die Ämter suchen nach dioxinvergiftetem Schweinefleisch aus Irland. Ein Großteil wurde vermutlich verzehrt.
In Reinickendorf wurden Fertigprodukte aus dem Verkehr gezogen, in Spandau und Tempelhof-Schöneberg Fleischproben getestet
- Störungen beim Notruf 110 Softwareproblem: Anrufer in der Warteschleife Mehrere Stunden lang war am Mittwoch und Donnerstag in Berlin der Polizeinotruf 110 gestört. Der Grund waren Softwareprobleme..
- Per Fingerabdruck zu Bargeld Bankautomaten sollen sicherer werden / Supermärkte als Konkurrenz Um Geldautomaten sicherer zu machen, wollen die Sparkassen im ersten Halbjahr 2009 an einem prominenten Standort in Mitte
- Sarrazin spendiert20Fahrerkabinen Mehr Sicherheit für BVG / Personalrat ist skeptisch Jeder Bus, den die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) in Zukunft kaufen, soll eine geschlossene Kabine für das Fahrpersonal...
- Wolf warnt vor Interesse der Heuschrecken an Gasag Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linke) hat sich gegen die Forderung der Grünen ausgesprochen, die 2014 auslaufende Lizenz
- Zöllner: Gymnasium künftig ohne Schulverweise Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) hat seine Schulreform-Pläne noch einmal konkretisiert und sich gegen Schulverweise vom

Berliner Morgenpost: Verkehr Berlins Mitte ist die neue Staufalle der Hauptstadt Autofahren im Zentrum des Bezirks Mitte ist in diesen Tagen reine Nervensache.
- Bildung Kindererziehung in Deutschland nur Mittelmaß
- Kinderbetreuung In Berlin gibt es genügend Kitas In Sachen Kinderbetreuung ist Berlin dem Rest des Landes mindestens einen Schritt voraus. Erreicht Deutschland im internationalen Vergleich gerade mal fünf der zehn von Unicef entwickelten Mindeststandards, sieht es in der Hauptstadt doch deutlich besser aus.
- Verkehr Fahrgastverband fordert von BVG Seniorenticket Der Berliner Fahrgastverband Igeb hat die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) aufgefordert, die Einführung eines Seniorentickets im Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) nicht zu blockieren.
- Wirtschaft Investitionen gegen die Finanzkrise Die Linksfraktion fordert, einen Teil des Haushaltsüberschusses für die Belebung der Berliner Konjunktur einzusetzen. "Der Haushaltsüberschuss darf kein Tabu sein", sagte Vize-Fraktionschef Stefan Liebich.
- Sicherheit Dioxinverdacht: Ämter geben Fleisch zum Test Mehrere Berliner Bezirksämter lassen zurzeit Fleischlieferungen prüfen, die aus Irland stammen und mit Dioxin belastet sein könnten.
- Architektur Riss im Tor: Grüne vermuten Vertuschung Die Grünen haben gestern im Abgeordnetenhaus kritisiert, dass weder Senat noch die Stiftung Denkmalschutz die Ursachen für den 30 Zentimeter breiten Riss im Torbogen des Brandenburger Tors untersuchen lasse.
- Zoo Wowereit erkundigt sich nach Knut Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit hat sich persönlich nach dem Verbleib von Promi-Eisbär Knut erkundigt.
- Flughafen BBI-Finanzierung: Bund leitet Prüfverfahren bei der EU ein Die Finanzierung des neuen Hauptstadtflughafens BBI in Schönefeld muss spätestens bis Ende 2009 stehen, damit die Flughafengesellschaft beim Flughafe nbau nicht in Liquiditätsschwierigkeiten gerät. Doch der Weg bis dahin ist noch hürdenreich und die Zeit drängt.
- Pankow Haushaltssperre für Pankow ab Januar 2009 Der Bezirk Pankow steht ab Januar 2009 unter vorläufiger Haushaltssperre

 

Donnerstag, 11. Dezember 2008

taz: Sozialisten im Umfragetief Krise keine Chance für die Linke Viele wollen in der Krise linke Wirtschaftspolitik. Oskar Lafontaine könnte frohlocken. Doch nach neuen Umfragen profitiert die Linkspartei von dieser Stimmung nicht. VON STEFAN REINECKE
Mediaspree versinkt Viele Bauvorhaben am Spreeufer finden einfach keine Investoren - für Unternehmen wie die Bar 25 könnte das die Rettung sein. Sogar der Senat fordert inzwischen "Nischen der kreativen Szene". VON CHRISTOPH VILLINGER
-
Ausweis für Hartz IV-Empfänger Es regnet Tickets Mit dem Berlinpass kommen Arbeitslose ab Januar für 5 Euro zu Hertha-Spielen. Auch Alba beteiligt sich. VON ANTJE LANG-LENDORFF 
- Berlin Spitze bei Professorinnen Frauen, ran an die Technik! Nirgendwo in Deutschland sitzen soviel Frauen auf Professuren wie in der Hauptstadt. Allerdings liegt der Anteil noch bei weniger als 25 Prozent. In den Naturwissenschaften sieht es ganz düster aus. VON KRISTINA PEZZEI
-
Ausgezeichnete Bildung Schule grün und gut Die Grundschule im Grünen gewinnt einen der Deutschen Schulpreise. Ihr Angebot: Umweltlehre. Und viele Tiere. VON ALKE WIERTH
-
Stasi auf der Bühne "Mein Trauma ist nicht restlos aufgearbeitet" Das Theaterstück "Akte R" schildert die Geschichte Mario Rölligs, der mehr als zehn Jahre nach seiner Haft im Stasi-Knast wieder seinem Vernehmer begegnet. Doch statt sich zu entschuldigen, beschimpft dieser Röllig. VON SEBASTIAN PUSCHNER
50 Millionen für marode Schulen wowis weihnachtsgabe VON AWI  (57 Zeilen)
Aufs Prinzip Hoffnung setzen SPD-Bundesgeschäftsführer Kajo Wasserhövel? WAS MACHT EIGENTLICH ... VON STA (58 Zeilen)


Tagesspiegel: Behörden suchen Dioxin-Fleisch jetzt auch in Berlin  Von Sigrid Kneist 132 Tonnen wurden aus Irland in die Region geliefert Ministerium sieht aber keine Gesundheitsgefahr
- Wowereit erhöht Etat für Schulsanierung  Sabine Beikler Budget steigt 2009 auf fast 100 Millionen Euro
- NACHRICHTEN Hallervorden macht Ernst Cay Dobberke Der Kabarettist übernimmt das Schlosspark-Theater und plant dort anspruchsvolle Inszenierungen
- Von Tag zu Tag Nie wieder Didi Bernd Matthies lobt den Mut eines Nicht-nur-Kabarettisten
- Die Linkspartei will keine Vorschulpflicht Von Susanne Vieth-Entus Nach den schlechten Ergebnissen bei der Iglu-Studie diskutiert Rot-Rot über die Frühförderung von Kindern. Sicher ist: Es gibt mehr Geld für die Kitas
- Mädchen und Jungen sollen getrennt lernen  Anja Kühne In manchen Fächern sei das besser, meinen die Senatoren Wolf und Zöllner

Berliner Zeitung: Union verzC3gert Datenschutz Schonfrist für Unternehmen im Gesetzentwurf des Bundesinnenministers stößt auf Kritik Kundenadressen dürfen bis 2012 ohne Zustimmung weitergegeben werden
- 50 Millionen Euro mehr für marode Schulen Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) will das Schulsanierungsprogramm für 2009 um 50 Millionen Euro aufstocken....
- Dioxin-Fleisch in Berlin und Brandenburg entdeckt 
- Fast 90 Tonnen giftiges Fleisch in Berlin Verdächtige Lieferungen aus Irland gingen in drei Bezirke und nach Brandenburg
- Kassenfonds leidet unter Rezession Beitragseinnahmen geringer als bisher angenommen
- Frauen auf dem Weg nach oben MARTIN KLESMANN hört manchen Geschlechtsgenossen schon nach einem Männersenator rufen.
- Streit um das Seniorenticket BVG hat eigene Pläne
- Große Müllcontainer, große Preissteigerung Die BSR kündigt höhere Gebühren für Müllentsorgung und Straßenreinigung an / Biotonne als Spardose
- Bis März ist das Geld da Senatsfinanzverwaltung rechnet mit zügiger Neuberechnung der Pendlerpauschale
- Neuer Stadtrat wird erst im Januar gewählt Die Grünen in Mitte werden erst im Januar einen Kandidaten nominieren,
- Pankow in der Finanzkrise Abgeordnete erteilen dem Schuldenbezirk eine Haushaltssperre


Berliner Morgenpost: Senat  50 Millionen Euro für Berlins Schulen Der Berliner Senat will 2009 zusätzlich 50 Millionen Euro in die Sanierung von Berlins Schulen investieren. Das hat der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) gestern vorgeschlagen. Bisher hatte das Schulsanierungsprogramm ein Volumen von 42 Millionen Euro pro Jahr. Das zusätzliche Geld will die Stadt aus den nicht ausgegebenen Investitionsmitteln des Jahres 2008 nehmen.
- Berlin Straßenreinigung und Müllabfuhr werden teurer Die BSR erhöht im kommenden Jahr die Preise für die Müllabfuhr und die Straßenreinigung. Berlin bleibe aber deutschlandweit die preiswerteste Kommune bei der Müllentsorgung, sagte die BSR-Vorstandsvorsitzende Vera Gäde-Butzlaff.
- Berlin-Trend Wowereit büßt Wählergunst ein Der Abstand zwischen CDU und SPD in Berlin ist im Dezember deutlich geschrumpft. Im "Berlin Trend" der Berliner Morgenpost und der RBB-"Abendschau" hat die CDU gegenüber dem September um drei Prozentpunkte auf 24 Prozent zugelegt. Die SPD verlor einen Punkt und kommt auf 28 Prozent.
- Kommentar Wowereit muss sich wieder um Berlin kümmern Klaus Wowereit ist ein Instinktpolitiker. Er spürt, wann es Zeit ist, mal wieder ein Zeichen zu setzen. Und diesen Moment hielt Berlins Regierender Bürgermeister offensichtlich gestern für gekommen. Mit seinem Vorschlag, 50 Millionen Euro zusätzlich für die Berliner Schulen locker zu machen, springt der bis dahin zögerliche Wowereit auf den Zug auf, der bundes- und weltweit in Richtung auf mehr staatliche Investitionen für die Bildung und zur Stützung der regionalen Ökonomie rast.
-  Berlin-Trend CDU legt mit neuer Führung zu Der doppelte Führungswechsel in der Berliner CDU hat zwar keine Euphorie ausgelöst im Lager der Union, aber dennoch eine deutliche Stabilisierung der Lage gebracht. Mit 24 Prozent (plus drei Punkte) konnte sich die CDU im Berlin Trend der Berliner Morgenpost und der RBB-Abendschau erstmals in diesem Jahr deutlich von der 20-Prozent-Marke absetzen. 
- Bildung Schulpreis 2008 geht an Berliner Grundschule Die Grundschule im Grünen an der Malchower Chaussee in Hohenschönhausen ist eine der besten Schulen Deutschlands.
- Gutachten So viel ist der Airport Tempelhof wert Das Wertgutachten zur Ermittlung des Kaufpre ises für den Flughafen Tempelhof liegt vor. Danach beträgt der Verkehrswert für die bundeseigenen Anteile am Flughafen 40 Millionen Euro. Mögliche Altlasten auf dem Flughafengelände, die kaufpreismindernd wirken könnten, wurden bei der Ermittlung des Verkehrswertes nicht berücksichtigt.
- Lebensmittelaufsicht 90 Tonnen Dioxin-Fleisch nach Berlin geliefert Im Skandal um mit Dioxin belastetes Schweinefleisch aus Irland sind knapp 90 Tonnen auch nach Berlin geliefert worden.
- Diskussion Ethik oder Religion: Warum haben Schüler keine Wahl? Das Volksbegehren "Pro Reli" geht in seine entscheidende Phase: Bis zum 21. Januar muss die Initiative 170 000 Unterschriften sammeln, damit es zum Volksentscheid kommen kann. Die Diskussion über das Ziel, Religionsunterricht neben Ethik als gleichberechtigtes Wahlpflichtfach an den Oberschulen zu verankern, wird immer intensiver.
- BVG Prämien für eifrige U-Bahn-Kontrolleure Mitarbeiter der privaten Sicherheitsfirma Securitas, die im Auftrag der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) die Tickets der Fahrgäste kontrollieren, erhalten Prämien abhängig von der Zahl der ertappten "Schwarzfahrer".
- Nahverkehr BVG will mehr Geld für neues Seniorenticket Das Pokerspiel um das Seniorenticket geht weiter. Zwar hat der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) schon Mitte November die Einführung einer speziellen Monatskarte für Fahrgäste ab 65 Jahren zum 1. April 2009 beschlossen
- Entsorgung Hausmüll wird teurer, Biomüll wird billiger
- Parteien Grüne wählen Künast zur Spitzenkandidatin Im zweiten Anlauf hat es geklappt: Mit 109 Stimmen (87 Prozent) ist Renate Künast, Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, gestern Abend auf der Landesdelegiertenkonferenz der Berliner Grünen zur Spitzenkandidatin für den Bundestagswahlkampf im kommenden Jahr gewählt worden.

 

 

Mittwoch, 10. Dezember 2008

taz: Berliner Schüler schlecht im Lesen Berlin fehlen die Leuchten Berlins ViertklässlerInnen sind deutschlandweit die Vorvorletzten in Sachen Lesekompetenz. VON ALKE WIERTH
- Warum Berliner Schüler schlecht lesen "In vielen Familien gibt es gar keine Bücher" Karola Klawuhn, Leiterin der Kreuzberger Lenau-Grundschule, hat mit Kindern aus bildungsfernen Familien täglich zu tun.

- Virtueller Protest gegen das Stadtschloss Dem Dissens ein Gesicht Auf einer neuen Intenetplattform protestieren Kritiker mit ihrem Gesicht gegen den Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses. VON GEREON ASMUTH
- Pendlerpauschale Millionen für Berliner Pendler Senat: Berliner Fiskus muss an Pendler 70 Millionen Euro nachzahlen. Grüne und CDU begrüßen Karlsruher Urteil
- Streit um Bezirkshaushalt von Pankow Viel Schuld, wenig Sühne Die Landespolitik prangert Pankow an, zu viele Schul den aufgehäuft haben, und legt dem Bezirk eine strenge Kontrolle der Ausgaben auf. VON STEFAN ALBERTI
Ausstellung: "Auf gepackten Koffern" "Abschiebehaft macht die Menschen krank" Das Leben in einem Abschiebegefängnis ist die Hölle, erzählt die Armenierin Silvia Sarkisyan. "Sogar mit einem Hund geht man besser um." Der einzige Lichtblick sei das Zusammensein mit den anderen Frauen. VON INITIATIVE GEGEN ABSCHIEBEHAFT
-
Grüne wählen Landesliste neu VON STA (29 Zeilen)


Tagesspiegel: Grundschüler lesen gut – nur Migrantenkinder nicht
- Merkel deutet Pendler-Urteil als Konjunkturhilfe Bundesverfassungsgericht entscheidet: Von Stephan Haselberger Gekürzte Entfernungspauschale grundgesetzwidrig
- Schlechte Auslese  Von Susanne Vieth-Entus Iglu zeigt: Berlins Jugend wird schon in der Grundschule um ihre Zukunft gebracht
- Jeder vierte Grundschüler ist im Lesen schwach Von Susanne Vieth-Entus Bei der internationalen Vergleichsstudie Iglu belegt Berlin einen hinteren Platz. Senator Jürgen Zöllner kündigt Maßnahmenpaket an
- Schluss mit Suff am Alex Alkoholverbot ab 1. Januar unter dem Fernsehturm Bezirk stellt 50 neue Kontrolleure ein
Ex-Terrorist warf Steine auf Sparkasse Till Meyer randalierte in Wilmersdorf
- Hartz IV: Senat erhöht Mietzuschuss nur für Single-Haushalte Sigrid Kneist Finanzsenator Sarrazin setzt sich durch. Teurere Wohnungen werden jetzt lediglich noch für ein halbes Jahr bezahlt
- PENDLERPAUSCHALE Jeder Arbeitnehmer kann Erstattung fordern 
-
Pendler-Urteil aus Karlsruhe kostet Berlin 70 Millionen Euro Finanzsenator verspricht zügige Neuberechnung der Steuerbescheide Von Ralf Schönball Fast eine Million Berliner und Brandenburger hoffen auf Rückzahlungen
- BVG findet Seniorenticket zu großzügig Vorstand lehnt Beschluss der VBB-Aufsichtsräte abKlaus Kurpjuweit
- Pankow wird zum Sperrgebiet  Von Werner Kurzlechner Im nächsten Jahr darf der Bezirk vermutlich nicht mehr über seinen Haushalt entscheiden. Das will das Abgeordnetenhaus an diesem Mittwoch beschließen

Berliner Zeitung: Pendlerpauschale wird zum zweiten Konjunkturpaket Verfassungsgericht kippt Neuregelung des Bundes / Merkel: Impuls für Konsum
- Berliner Grundschüler sind leseschwach Berlins Grundschüler können beim Lesen im weltweiten Vergleich gerade noch mithalten,
- Wie in Rumänien Iglu-Studie: In Berlin hängt der Lernerfolg von der sozialen Herkunft ab Jeder vierte Berliner Viertklässler kann laut der jüngsten Lesestudie Iglu nicht ausreichend lesen.

- Weltweite Rezession trifft Berliner Unternehmen Der weltweite Abschwung erreicht Berlin. Nach einer Umfrage der Berliner Zeitung
- Es gibt schon die ersten Wartelisten Eltern sind interessiert an Gemeinschaftsschulen
- 1,50 Euro für jeden Schwarzfahrer Fahrgastverband lehnt "Fangprämien" für Kontrolleure bei der BVG strikt ab
- "Kopfgeld" bei der BVG PETER NEUMANN kritisiert die Prämienregelungen für private Fahrscheinkontrolleure.
- Kita-Grundstücke werden für einen Euro verkauft Sanierungsbedürftige Kindertagesstätten sollen künftig für einen Euro an gemeinnützige Träger der freien Jugendhilfe...
- Senat gibt eine Million Euro für Verbraucherschutz Mit Beratungsstelle geeinigt Die Verbraucherzentrale und der Senat haben sich für die kommenden fünf Jahre auf die Finanzierung geeinigt.
- Mehr Geld für Hartz-IV-Singles Der Senat stimmt der Anhebung der Wohnkosten fCr Einpersonenhaushalte zu
Die Wohnung eines Empfängers von Arbeitslosengeld II darf künftig maximal 378 Euro Miete (warm) monatlich kosten.
- Bundestag darf Turm an der Luisenstraße bauen Senat will Erweiterung des Lüders-Hauses nicht verhindern
- Sperrgebiet für Trinker Der Bezirk Mitte erlässt in fünf Grünanlagen ein Alkoholverbot, Kritiker sprechen von einer Verdrängung der Szene


Berliner Morgenpost: A100 letztes Wochenende im Advent gesperrt Kurzentschlossene Geschenkekäufer müssen in der westlichen Innenstadt mit erheblichen Behinderungen rechnen. Ausgerechnet am letzten Adventswochenende werden die Stadtautobahn A 100, der Spandauer Damm und die Ringbahn zeitweilig gesperrt sein.
- Bundesverfassungsgericht Millionen Pendler bekommen Geld zurück Millionen Pendler können 2009 mit einem Scheck ihres Finanzamts rechnen. Das Bundesverfassungsgericht erklärte die gekürzte Pendlerpauschale gestern für verfassungswidrig. Damit können ab Januar wieder alle Arbeitnehmer ab dem ersten Kilometer 30 Cent von der Steuer absetzen.
- Bundesverfassungsgericht Die Retter der Pendlerpauschale Um eine Ausrede sind Politiker im Fall einer Niederlage selten verlegen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) macht da keine Ausnahme.
- Bildung Grundschüler beim Lesen sehr schwach Berlins Grundschüler können beim Lesen im weltweiten Vergleich gerade noch mithalten, in Deutschland gehören sie aber zu den schwächsten. Das haben Bildungsforscher festgestellt, die gestern ihre Lesestudie Iglu vorlegten.
- Löhne=2 0200 Euro mehr im Landesdienst gefordert Der Beamtenbund und die Gewerkschaft Ver.di fordern trotz der Wirtschaftskrise acht Prozent mehr Geld für die 790 000 Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder. Ver.di-Chef Frank Bsirske sagte gestern in Berlin, es müsse mindestens einen Einkommensanstieg von 200 Euro pro Monat geben.
- Senat Höhere Mietsätze für Hartz-IV-Singles Der Senat hat die Mietsätze für Ein-Personen-Haushalte, die von Hartz IV leben, erhöht. Künftig darf die Warmmiete 378 Euro betragen statt 360 Euro. Das entspricht einer Erhöhung um fünf Prozent
- Gerichtsurteil Ex-Terrorist schleudert Steine gegen Bankfiliale Aus Protest gegen ein Gerichtsurteil hat der Berliner Ex-Terrorist Till Meyer am Montagnachmittag die Scheiben einer Bank in Charlottenburg mit Pflastersteinen beworfen.
- Bildung Jeder vierte Grundschüler kann nicht lesen Berlins Viertklässler haben große Probleme mit dem Lesen und dem Textverständnis. Die gestern veröffentlichten Ergebnisse der Iglu-Grundschulstudie zeigen Berlin im Ranking der Bundesländer lediglich auf Platz 14.=2 0Nur Hamburg und Bremen sind noch schlechter.
- Interview  Erziehungswissenschaftler: "Sprachunterricht oft zu formal" Über Konsequenzen für Berlin aus der Lesestudie Iglu sprach Morgenpost-Mitarbeiterin Florentine Anders mit Professor Hans Merkens, Erziehungswissenschaftler an der Freien Universität.
- Ultimatum Zoo-Direktor wirbt schriftlich um Knut Der Direktor des Zoo Berlin hat jetzt schriftlich um Knut geworben.
- Medien Traumfabrik Tempelhof Für die ratlose Berliner Politik hat die Idee immensen Charme: Die riesigen Hangars im Flughafen Tempelhof bieten künftig als Herzstück eines Zentrums der Kreativ- und Medienwirtschaft Raum für aufwendige Film- und Fernsehproduktionen.

 

 

Dienstag, 9. Dezember 2008

taz: Besetzung des griechischen Konsulates Anarchisten besuchen Konsul Junge Anarchisten besetzen für einige Stunden das griechische Konsulat am Wittenberglatz - aus Solidarität mit den Protesten in Griechenland. Der Konsul bittet die Polizei, nicht einzugreifen VON SEBASTIAN PUSCHNER
- Kommentar Die Kennzeichnung bleibt eine Utopie Namensschilder auch für geschlossene Polizeieinheiten - mit der Umsetzung von Glietsch' Forderung ginge endlich eine Forderung von Bürgerrechtsgruppen in Erfüllung. Doch Skepsis ist angebracht. VON ANTJE LANG-LENDORFF
- Aktionsprogramm gegen Homophobie Schwulsein ins Schulbuch Berlin muss mehr gegen Homophobie tun, finden die Grünen - und legen ein Aktionsprogramm vor. Es zielt auf Prävention und gesamtgesellschaftliche Verantwortung. Viele der Vorschläge sind schon umgesetzt, so die Linkspartei VON ALKE WIERTH
-
klick für mehr-- Kritk an Polizeieinsatz bei Nazidemo Neonazidemo wirkt nach Linkspartei und Grüne kritisieren den Polizeieinsatz gegen Bürger und Antifas am Samstag in Lichtenberg als brutal
--- Namensschilder für Polizisten - der Vorschlag stößt auf Zustimmung Innensenator für Polizistentaufe Körting unterstützt den Vorschlag des Polizeipräsidenten, alle Beamten mit Namensschildern zu versehen. Auch Grüne und Linke dafür. Doch die Gewerkschaft der Polizei will davon nichts wissen VON PLUTONIA PLARRE
 Klimaschutz als Verkaufsargument I Das gute Geschäft mit dem Klimagewissen  Immer mehr Berliner Unternehmen bieten klimaneutrale Produkte an und machen für den Kohlendioxidverbrauch eine Ausgleichszahlung - meist an Projekte in der Dritten Welt. Ob das sinnvoll ist, hängt vor allem vom Siegel oder Zertifikat ab. Doch da haben nicht mal die Experten den Überblick. VON ANNA SPROCKHOFFklick für mehr--
 
Tagesspiegel: Eine ganze Menge Schnittmenge Gysi und Bisky treffen  Von Matthias Meisner DGB-Chef Sommer
- Griechisches Konsulat besetzt Autonome drangen in das Haus am Wittenbergplatz ein. Lage blieb friedlich
- Von Tag zu Tag Schlimmes Erbe Christian van Lessen wundert sich, was im Berliner Boden stecken kann
- PRO & Contra Zoo soll mehr tun für den Eisbären 
- Schleudergefahr durch zu viel Profil Von Stefan Jacobs und Matthias Meisner An Sachthemen dürfte die rot-rote Koalition kaum scheitern. Weitere Muskelspiele garantiert aber der Bundestagswahlkampf
- Körting lehnt Hartz-IV-Kürzung als Sanktion ab 
- Senat prüft auf Hauptstraßen weitere Tempo-30-Bereiche 
Streit über Polizeieinsatz bei Nazi-Demo Innensenator verteidigt Recht auf Versammlung

 

Berliner Zeitung: BERLIN Vorübergehend besetzt BERLIN. Rund dreißig Frauen und Männer haben gestern Vormittag das griechische Konsulat am Wittenbergplatz
- Empfang am Heiligabend Innenminister Wolfgang Schäuble stellt die neue Website der Islamkonferenz vor - ausgerechnet am Tag des Opferfestes. Ein Affront, finden Muslime
- Regierung will im Fall der Fälle alte Pauschale Pendler schauen gespannt nach Karlsruhe
- BILDUNG Schul-Geld willkommen BERLIN. Die Länder haben den Vorstoß von Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) für ein milliardenschweres
- Glietsch will Namensschilder Polizei soll "bürgernah" sein
- Spezialisten für die Deutsche Einheit Die Berliner Zeitung und Bundesminister Wolfgang Tiefensee laden Ost-West-Paare ein
- Nachtflugverbot in BBI soll nicht ausgedehnt werden Die Grünen sind gestern mit ihrem Antrag gescheitert,
- Pflegefall Brandenburger Tor Wie aus einem kleinen Riss in einem Nebengebäude des Wahrzeichens plötzlich ein scheinbar großes Problem geworden ist
- Senat plant Frühwarnsystem für Neukölln Behörden sollen Daten von Problemfamilien erhalten
- CDU will Schulakten sehen Streit um Lehrerin Sarrazin

Berliner Morgenpost: EU-Gipfel Merkel verabschiedet sich von den Klimazielen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gibt sich kämpferisch. Für den EU-Gipfel, der Ende der Woche in Brüssel stattfindet, kündigt sie harte Verhandlungen an.
- Wirtschaft Steinmeier schlägt Investitionspaket vor Der Ruf in der SPD nach neuerlichen Anreizen zur Linderung der Wirtschaftskrise wird nun auch von ihrem Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier unterstützt. Steinmeier schlug gestern einen gemeinsamen Investitionspakt von Bund, Ländern und Gemeinden vor.
- Bildung Katholiken für islamischen Religionsunterricht Die Einführung eines islamischen Religionsunterrichts als orde ntliches Lehrfach und in deutscher Sprache hat das Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK) gefordert.
- Bauprojekt Spatenstich für Energieforum in Schöneberg 5000 Arbeitsplätze und eine Investitionssumme von 500 Millionen Euro - mit einem symbolischen ersten Spatenstich markierten Politiker und Bauherren gestern den Beginn des Vorzeigeprojekts Euref (Europäisches Energieforum) auf dem alten Gasag-Gelände am S-Bahnhof Schöneberg.
- Kriminalität Buschkowsky plant mobile Eingreiftruppe für Neukölln Neuköllns Bürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) hat die Einrichtung einer mobilen Eingreiftruppe nach dem Vorbild Londons und Rotterdams in seinem Bezirk angekündigt. "Wir versuchen in Neukölln eine Task Force Light einzurichten", sagte Buschkowsky gestern im Innenausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses.
- Demonstration Innensenator verteidigt Polizei-Aktion Innensenator Ehrhart Körting (SPD) und Polizeipräsident Dieter Glietsch haben das Verhalten der Polizei bei der Demonstration Rechtsradikaler am Samstag in Lichtenberg gerechtfertigt.
- Bildung Zwei Schulen, die vieles anders machen Armina liegt=2 0ausgestreckt auf dem Boden der kleinen Schulbühne. Plötzlich erhebt sie sich langsam und sagt. "Wäre ich auf der Welt, hätte ich viel erlebt."
- Bildung Lese-Studie: Berlin nur auf Platz 14 - Thüringen an der Spitze Mit Spannung erwarten Lehrer und Eltern die Ergebnisse der zweiten Internationalen Grundschul-Lese-Studie (Iglu), die heute offiziell in Berlin vorgestellt werden. Nach ersten Medienberichten kommt der Test zu dem Ergebnis, dass die Viertklässler aus Thüringen am besten lesen und Texte verstehen können.
- Auszeichnung Wowereit prämiert Wissenschaftler Morgen verleiht der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) im Roten Rathaus erstmals den Berliner Wissenschaftspreis. Der Preis ist vorgesehen für Projekte, die besonders praxisnah sind und sich so im Leben der Berliner wiederfinden. Mit einem Preisgeld von 40 000 Euro ist die Auszeichnung vergleichsweise hoch dotiert. Zusätzlich gibt es 10 000 Euro für den Nachwuchspreis.
- Architektur Brandenburger Tor bis Weihnachten repariert Der bis zu 30 Zentimeter tiefe Riss, der die Fassade des "Raums der Stille" im nördlichen Torhaus des Brandenburger Tores durchzieht, soll noch vor Weihnachten repariert sein. Das20sagte der Geschäftsführer der Stiftung Denkmalschutz Berlin, Volker Härtig. 
- Nahverkehr BVG testet ab 2010 Chipkarte als Fahrschein Der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) wird sich an zwei Pilotprojekten für elektronische Tickets im öffentlichen Nahverkehr beteiligen. 
- Geschichte Ausstellung über Widerstand in der DDR In der Stasi-Opfer-Gedenkstätte Hohenschönhausen, Genslerstraße 66, wird heute um 19 Uhr eine Ausstellung über sozialdemokratischen Widerstand in der DDR eröffnet.

 

Montag, 8. Dezember 2008

Taz: Kennzeichnungspflicht Polizisten sollen Individuen sein Mit der Einführung der neuen blauen Uniformen will Polizeipräsident Glietsch, dass alle Polizisten künftig ihren Namen auf der Brust tragen. Gutachter spricht sich gegen die Kennzeichnungspflicht aus. VON PLUTONIA PLARRE UND GEREON ASMUTH
- Landesparteitag der Linken Gysi findet Berliner Genossen zu lahm Vertrauenskrise bei Rot-Rot: Nach der Zustimmung der SPD zur Erbschaftssteuerreform im Bundesrat droht Gysi mit Koalitionsbruch. Der wieder gewählte Landeschef Lederer winkt ab. Man interpretiere Gysis Worte als Ratschlag. VON STEFAN ALBERTI
Neonaziaufmarsch in Lichtenberg Rechte müssen sich kurz fassen Nazi-Gegner blockieren den Aufmarsch der Rechtsextremen in Lichtenberg. Die Polizei kürzt daraufhin die Route ab. Demonstranten kritisieren die Einsatzkräfte, weil sie die Protestveranstaltung abriegeln. VON SEBASTIAN PUSCHNER UND SUSANNE GANNOTT
-
Kommentar zur Nazi-Demo Auch Nazi-Demos gehören zum Spiel Wollen20wir ernsthaft eine Einschränkung des Demonstrationsrechts fordern, wie es gerade in Baden-Württemberg diskutiert wird? Natürlich könnte man rechte Meinungsäußerungen so von der Straße drängen. Allerdings auch alle anderen. VON SUSANNE GANNOTT
-
Proteste gegen Stromkonzerne Märchenstunde bei Vattenfall Umweltschützer protestieren gegen die Werbekampagne des Stromkonzerns. Der hat für die Kritik wenig Verständnis. VON FELIX WERDERMANN´

Tagesspiegel: Zurück in führender Rolle  Von Matthias Meisner Die Linkspartei will der CDU Nachhilfe in Vergangenheitsbewältigung geben – um selbst im Wahljahr geschont zu werden
- Juristen warnen Köhler „Neue Erbschaftsteuer ist verfassungswidrig“
- Das verflixte 7. Jahr  Von Lars von Törne Krach um die Erbschaftssteuer: Wie ernst sind die Drohungen, das seit 2002 regierende Bündnis von SPD und Linker zu beenden?
- PARTEITAG DER LINKEN Führungspersonal bestätigt, Strategie fürs Wahljahr 2009 beschlossen
- Konjunkturprogramm für Berlin Tempo machen 
- Bund verteilt Milliarden – Berlin geht fast leer aus  Klaus Kurpjuweit Investition in Verkehrsbauten soll Arbeitsplätze schaffen. Doch die Stadt hat keine passenden Großprojekte
LEICHTS Sinn Verwirrung der Geister Wer für „Pro Reli“ ist, der ist für mehr Freiheit Von Robert Leicht
- Nazi-Demo hat Nachspiel im Innenausschuss  Fatina Keilani Fraktionen kritisieren Verbot von Gegendemos in Sichtweite der Rechtsextremisten

Berliner Zeitung: Brandenburger Tor hat meterlange Risse Nur sechs Jahre nach der Sanierung sind am Brandenburger Tor meterlange Risse entdeckt worden.
- Die Täter kommen aus allen Schichten Oberstaatsanwalt Michael Stork über den Kampf der Justiz gegen Kinderpornografie im Internet
- "A 113 brachte kaum Entlastung" Initiative widerspricht Senat
- Offener Schlagabtausch - aber kein Koalitionsbruch Die Spitzen der rot-roten Koalition streiten sich heftig über die Erbschaftssteuerreform, bleiben aber Partner
- Eine Regierung, drei Meinungen Was im Interesse des Landes Berlin liegt, das legt nicht allein Klaus Wowereit fest
- Bürgermeisterin blockiert Neonazis SPD und Linke kritisieren Polizei-Einsatz zum Schutz eines Aufmarsches der Rechten

Berliner Morgenpost: Geld Bürger sollen ihre Konten überprüfen Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar empfiehlt allen Bundesbürgern, ihr e Kontoauszüge zu überprüfen und etwaige Ungereimtheiten bei ihrer Bank zu reklamieren.
- Parteien Linke fordert Erklärung von Berliner SPD Die Linkspartei in Berlin fordert von der SPD die Zusage, dass der Koalitionsvertrag künftig nicht mehr gebrochen wird.
- Parteien "Das war eine gelbe Karte für die SPD" Der wiedergewählte Parteivorsitzende der Linken, Klaus Lederer, sprach noch einmal Klartext: "Das war ein erster Gong. Mir wäre es lieb, wenn Klaus Wowereit das Signal ernst nimmt", sagte Lederer am Rande des gestern fortgesetzten Parteitags.
- Stadtplanung Baubeginn für Riesenrad am Zoo verzögert sich Der Baubeginn für das 175 Meter hohe Aussichtsrad in Berlin verzögert sich um ein weiteres Jahr.
- Berliner Tagebuch Warum sich Berlin mit der Religion schwerer tut als mit der Matthäus-Passion 
- Bildung Eltern fordern Sanierungsprogramm für alle Berliner Schulen Einen Adventskalender besonderer Art hat Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) in diesem Jahr zu öffnen.
- Denkmal Risse im Brandenburger Tor entdeckt
- Sanierung 36 Milliarden Euro für bessere Dämmung nötig Die energetische Sanierung des Berliner Wohnungsbestandes könnte zum Beschäftigungsprogramm in der Hauptstadt werden.

 

Freitag, 5. Dezember 2008

taz: Studie belegt Ost-West-Spaltung Das Unbehagen im System Die neue Heitmeyer-Studie besagt, dass Deutschland ein Land mit zwei Gesellschaften ist: Die eine liegt im Osten, die andere im Westen. Und in beiden steigt die Zahl der Ausreiseanträge. VON MARTIN REICHERT
- Diskriminierung Ein deutscher Name ist die halbe Miete Bewerber mit Migrationshintergrund haben es bei der Wohnungssuche viel schwerer als Deutsche, so eine Studie. Vermieter reagierten schon abweisend bei ausländisch klingenden Namen. Die Diskriminierung ist im Nachhinein kaum zu beweisen. VON SEBASTIAN PUSCHNER
- Bildung Dumm an der Spitze Berlins Bildungssystem ist sehr teuer - besonders erfolgreich ist es nicht. Das liege an der "Leistungsbreite" der Schüler, so der Schulsenator. Nein, an Fehlplanung, sagen Kritiker. VON ALKE WIERTH
- Bezirksfinanzen Pankow: Freie Träger können aufatmen Musikschulen und andere soziale Einrichtungen können auch bei Zwangsverwaltung des Bezirks weiter arbeiten. VON STEFAN ALBERTI
- Interview "Aktionsorientierte Angebote" Breaker aus dem Kiez und dynamische Abgeordnete - mit dieser Mischung will das 8. Berliner Jugendforum am Samstag 1.000 Teilnehmer anlocken. VON LISA RANK

Tagesspiegel: Gasag offen für Beteiligung der Stadt  Von Carsten Brönstrup
 - PORTRÄT MICHAEL BONGARDT „CHRISTEN PRO ETHIK“: „Das Fach Ethik ist eine weise Entscheidung“  Claudia Keller
- Die Gasag würde sich kaufen lassen  Stefan Jacobs Opposition lehnt Einkauf des Landes ins Netz ab
- Von Tag zu Tag20Verbrüchlich Bernd Matthies staunt über einen politisch ahnungslosen Mediziner
- Viele Ideen, aber kein Konzept gegen Gewalt an Schulen  Von Werner van Bebber Experten für mehr Kooperation und Kontinuität Senat will erst mal weiteren Bericht schreiben
- „Das Spreedreieck finde ich sehr dunkel“ Heute tagt der Untersuchungsausschuss: Senatorin Junge-Reyer erklärt, wie das Bauwerk größer wurde
- Vereint für Pro Reli Benjamin LassiweD Gipfel der evangelischen und katholischen Kirche zu Religionsunterricht an öffentlichen Schulen
- Linke ringt mit SPD um Miete für Arbeitslose  Parteitag zu Hartz IV und Bilanz von Rot-Rot 

 

Berliner Zeitung: EU-Größen meiden Merkel Spitzentreffen zur Wirtschaftskrise ohne die Kanzlerin / EZB senkt Leitzins dramatisch Frankreich gibt Konsumgutscheine aus / Bundesrat könnte Konjunkturpaket bremsen
- Ost- und Westdeutsche sind sich noch immer fremd Auch 19 Jahre nach dem Fall der Mauer sind sich einer neuen Studie zufolge Ost- und Westdeutsche noch fremd.
- Deutsche fühlen sich einander fremd Bielefelder Studie: Ostdeutsche sehen sich noch immer benachteiligt
- Erhöhung des Kindergeldes beschlossen Bundestag verabschiedet Familienleistungsgesetz
- VEB Gasag? Koalition erwägt Teilrückkauf des Gasversorgers, denn der Senat will Einfluss auf Preise
- Renditeversprechen erhöhen den Preis Bewag: Den Energieversorger verkaufte das Land 1997.
- Die Ruhe ist dahin PETER NEUMANN sieht keine neuen Argumente für den Ausbau der Stadtautobahn.
- Lotto-Stiftung vergibt 8,5 Millionen Euro 
- Misstrauen gegen den Mietspiegel Viele Mieter lehnen Befragungen für die nächste Preisübersicht ab / Jetzt werden sie umworben
- Farbanschlag gegen den Behördenchef Neonazi-Aufmarsch am Sonnabend in Lichtenberg
- Ein Magnet aus hellem Beton Neue Zahlen zeigen: Die Schönefeld-Autobahn bündelt den Verkehr und entlastet Stadtstraßen

Sie ist gerade erst ein halbes Jahr alt geworden.
- Störgeräusche im Klassenzimmer Ethiklehrer reagieren verunsichert auf die hitzige Debatte um den Werteunterricht

Die aktuelle Debatte über den Ethikunterricht sorgt offenbar für eine Menge Unfrieden an Berliner Schulen. 
- Streit über Schulreform verschärft sich Bildungsstadtrat stellt rot-rote Koalition in Frage Erstmals hat ein SPD-Politiker in der Debatte um die neue Schulstruktur die rot-rote Koalition in Frage gestellt.
- "Richtigroter" vor der Wiederwahl Linke-Chef Klaus Lederer kandidiert am Wochenende ohne Konkurrenz Klaus Lederers liebste Wortschöpfung lautet "richtigrot": Mit "richtigroten Grüßen" unterschreibt der 34-jährige Parteichef
 - Lompscher ist gegen Alkoholverbot Kritik an der neuen Parkordnung in Mitte Gesundheitssenatorin Katrin Lompscher (Linke) hat den Bezirk Mitte wegen seines Vorstoßes kritisiert
- Pankower Projekte werden trotz Zwangsverwaltung finanziert Senat garantiert freien Trägern weitere Unterstützung

 

Berliner Morgenpost: BundesregierungSteinmeier beliebter als Kanzlerin Merkel Die SPD ist in der Wählergunst weiter abgesackt - zugleich ist ihr Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier derzeit der beliebteste Politiker. Das ergab der neue Deutschlandtrend von Infratest Dimap im Auftrag der ARD-"Tagesthemen" und der Berliner Morgenpost.
- Familienpolitik Höheres Kindergeld beschlossen Der Bundestag hat gestern die Erhöhung des Kindergeldes beschlossen. Der mit den Stimmen der Koalition verabschiedeten Neuregelung zufolge steigt das Kindergeld für das erste und zweite Kind zum Jahreswechsel um je zehn Euro auf 164 Euro im Monat.
-  Hartz IV Viele Arbeitnehmer können von ihren Jobs nicht leben Immer mehr Arbeitnehmer beziehen zusätzlich zu ihrem Lohn Arbeitslosengeld II. Ende Juli gingen laut Bundesagentur für Arbeit 1,35 Millionen Hartz-IV-Empfänger einer bezahlten Besc häftigung nach. Das waren 100 000 mehr als ein Jahr zuvor.
- Energie Senat will wieder bei der Gasag einsteigen Der rot-rote Berliner Senat erwägt, zehn Jahre nach der Privatisierung wieder beim Energieversorger Gasag einzusteigen. Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linke) bestätigte gestern Überlegungen zu einer Landesbeteiligung an der Gasag. 
- Unternehmen Vom Minibetrieb zur Solarfabrik Es ist lange her, dass der Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit die Bänder in einer brandneuen Fabrik in Berlin starten konnte. Aber gestern hatte er Gelegenheit, ein "gutes Zeichen in der Krise" zu preisen: Die Inventux AG nahm in Marzahn die großflächige Produktion von mikromorphen Dünnschicht-Solarmodulen auf, nach eigenen Angaben die erste in Europa (siehe Kasten).
- Bildung Kranke Lehrer: An vielen Schulen fällt Unterricht aus Lehrermangel ist nach wi e vor das Hauptproblem an vielen Berliner Schulen. Die Folge: Unterricht fällt aus oder kann, wenn überhaupt, nur fachfremd vertreten werden. Hinzu kommt das jahreszeitlich bedingte Problem vieler kurzfristiger Erkrankungen, für die die Schulleiter keine Vertretungskräfte mehr finden.
- Extremismus Vor NPD-Demo: Anschlag auf Polizeiführer Die seit Tagen anhaltende heftige Debatte um die für morgen angekündigte NPD-Demonstration in Lichtenberg und die geplanten Gegenveranstaltungen ist gestern eskaliert. In den frühen Morgenstunden haben Unbekannte einen Farbanschlag auf das Privathaus des Leiters der Versammlungsbehörde der Berliner Polizei in Tempelhof verübt. 
- Steuerpolitik Rot-Rot ringt um die Erbschaftsteuer Der Parteivorsitzende der Linken, Klaus Lederer, hat gestern die kritische Haltung zur Erbschaftsteuerreform bekräftigt. "Wir haben keine Lust, der großen Koalition auf Bundesebene Mehrheiten zu bringen, die die SPD in ihren Koalitionen mit Grünen und FDP nicht erreichen kann."
- Abgeordnetenhaus Erörterung zum Humboldt-Forum erst 2009 Die Erörterung des Wettbewerbsergebnisses zum Humboldt-Forum im Stadtentwicklungsausschuss des Abgeordnetenhauses ist auf das kommende Jahr verschoben worden.
- Landespolitik Senat prüft Landesbeteiligung am Energieversorger Gasag Der rot-rote Senat prüft, wieder Anteile des Gasversorgers Gasag zu kaufen. Einen entsprechenden Prüfauftrag bearbeitet derzeit die Senatswirtschaftsverwaltung.
 - Helios Opposition sieht Finanz-Skandal bestätigt Die Oppositionsparteien im Abgeordnetenhaus CDU, FDP und Grüne sehen den Finanzskandal Charité/Helios nach Lektüre eines zweiten Gutachtens der Wirtschaftsprüfer Pricewaterhouse-Coopers (PwC) eher bestätigt. 
- Förderung 8,5 Millionen Euro Lottogeld ver geben Der Lotto-Stiftungsrat vergibt zum Ende des Jahres 8,5 Millionen Euro an 15 Berliner Einrichtungen.
- Bildung Thierse für Stärkung des Religionsunterrichts Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) hält regulären Religionsunterricht in der Schule für unverzichtbar. Religionsfreiheit sei eine elementare Grundlage des Staates, daher müssten Eltern echte Wahlfreiheit für ihre Kinder haben, sagte Thierse gestern in Berlin bei einer Tagung der evangelischen und katholischen Kirche.

 

Donnerstag, 4. Dezember 2008

taz: Ethik versus Religion Thierse schimpft auf EthikVor muslimischen Geistlichen wirbt Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse für ein Wahlpflichtfach Religion. Das Fach Ethik vergleicht er mit dem Werteunterricht der DDR. VON ALKE WIERTH
- Wirtschaftskrise Berlin stürzt in die Krise Die Rezession erreicht die Stadt: Die Industrie erlebt einen herben Einbruch bei den Auslandsaufträgen. 2009 bestenfalls Stillstand, sagt der Senat. Zehntausende Jobs bedroht. VON STEFAN ALBERTI
- Kudamm-Bühnen Eins mehr, zwei weniger Investor will den vom Abriss bedrohten Theaterstandort im Kudamm-Karree erhalten, aber die alten Bühnen abreißen und nur eine neu bauen. Perfekt ist der Deal noch nicht und Zweifel sind angebracht VON ROLF LAUTENSCHLÄGER
- Bevölkerungsentwicklung Im Osten viel Junges, im Westen nichts Neues Die Ostbezirke werden in den kommenden 20 Jahren zunehmend Menschen anziehen, periphere Westbezirke hingegen verlieren. Insgesamt legt die Bevölkerung in Berlin leicht zu, so die Prognose des Senats bis 2030 VON KRISTINA PEZZEI


Tagesspiegel: Senat will Monopol der Gasag brechen  Von Ulrich Zawatka-Gerlach Neue Eigentumsgesellschaft geplant / Ziel ist Einfluss auf die Preise / Linke: Verkauf war ein Fehler
- Berlin I: Senat und Gasag Deprivatisierung
- Tierschützer bringt Roncalli in Erklärungsnot Senatsbeauftragter kritisiert Haltung von Seelöwen. Zirkus erwägt Verzicht
- Berlin zieht die Jugend an und vergreist trotzdem Von Stefan Jacobs Zahl der Einwohner wird nach Prognose des Senats bis 2030 leicht wachsen Junge Zuwander er können aber die Alterung insgesamt nicht ausgleichen
- Von Tag zu Tag Im Dorf lassen Bernd Matthies wundert sich über große Begehrlichkeiten
- Tiefe Einblicke ins Schloss Die Ausstellung zum Humboldt-Forum ist eröffnet Was wird dort gezeigt? Und was sagen die Besucher? Von Matthias Oloew und Lothar Heinke
- Unter Predigern: Berliner Imame bei Thierse 
-
Gericht: Keine höhere Rente für Stasi-Mitarbeiter Von Fatina Keilani Witwe eines Majors wollte Kürzung ihrer Ansprüche nicht hinnehmen MfS-Mitarbeiter seien aber zu Unrecht privilegiert gewesen, sagten die Richter
- Mit Kultur gegen den Kult um Ströbele Vera Lengsfeld eröffnet Wahlkampf für die CDU 
Mehr Platz für Bundestagsabgeordnete Matthias Oloew Der Umbau des früheren Botschaftsgebäudes in der Wilhelm straße hat begonnen

Berliner Zeitung: Lammert will Deutsch für alle Bundestagspräsident weist Kritik an CDU-Beschluss zurück: Unsere Sprache gehört ins Grundgesetz / Gesine Schwan wirft Union Ausländerfeindlichkeit vor
- Das BKA-Gesetz bleibt ein fauler Kompromiss Unzählige Verhandlungsrunden kostete das BKA-Gesetz,
- Mehr richterliche Kontrolle Bund und Länder einigen sich auf Änderungen beim BKA-Gesetz
- "Gegen Anschläge nutzt die Bundeswehr nichts" Berlins Polizei ist für Terrorattacken wie in Mumbai gerüstet, sagt Innensenator Ehrhart Körting
- Internationaler und älter Die Berliner werden immer mehr: Bis 2030 nimmt ihre Zahl um 1,7 Prozent zu
- Senat ist optimistischer geworden 3,416 Millionen Berlinerinnen und Berliner gibt es. 2010 sollen es 3, 442 Millionen sein.
- Sarrazin greift Schulleiter und Bezirk an Senator: Für Sanierung ist genug Geld da

Je den Morgen bekommt Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) derzeit einen virtuellen Adventskalender der maroden Schulen
- Wie es ist, wie es sein soll THOMAS ROGALLA konstatiert Wahrnehmungsdifferenzen zwischen Finanzsenator und Schulen.
- Berlin will Gasag teilweise zurückkaufen Die Koalition von SPD und Linken lässt derzeit prüfen, ob der privatisierte Gasversorger Gasag teilweise vom Land...
- Ärzte und Sozialarbeiter kritisieren Kinderschutz-Gesetz Mediziner wollen keine staatlichen Kontrollorgane sein
- Untersuchung für alle Kinderschutz: Das neue Gesetz muss noch vom Rat der Bürgermeister bestätigt werden
- Investor: Mediaspree-Versenker gefährden 4 500 Arbeitsplätze Anschutz-Chef Kornett will 50 Millionen Euro Schadenersatz fordern, falls der Bebauungsplan an der O2-Arena geändert wird
- Thierse übt scharfe Kritik am Berliner Ethikunterricht Bundestagsvizepräsident empfängt Imame
- Hartz IV: Kaum Sanktionen gegen Bezieher Nur 3,2 Prozent müssen sich mit weniger Geld abfinden
- Vera Lengsfeld sagt Kreuzbergs Linken den Wahlkampf an 56-jährige Ex-Bürgerrechtlerin gegen Ströbele und Böhning
- Antikorruptions-Portal kommt Senat testet Internetplattform für anonyme Hinweisgeber Die Erprobung einer Internetplattform zur Korruptionsbekämpfung, geplant seit einem Jahr, steht in Berlin offenbar kurz bevor
- Mehr Demokratie im Unterricht Mitwirkung wird erweitert Bildungssenator Jürgen Zöllner und seine vier SPD-Amtskollegen aus anderen Bundesländern wollen 
- Opposition wirft Zöllner Vertuschung vor Abgeordnete sehen Vorwurf der finanziellen Begünstigung von Helios durch die Charité erhärtet
- Ein Masterplan fürs Krisengebiet Für die Grundschüler im Prenzlauer Berg gibt es nicht genug Plätze. Jetzt sollen sie geschaffen werden, doch das Geld fehlt
- Friedrichshain wird zur "Servicewüste für Nazis" Akti on "Servicewüste" nennt die Initiative gegen Rechts in Friedrichshain ihre jüngste Aktion.
- Aus zwei mach eins Die traditionsreichen Theater am Kurfürstendamm sollen weichen, ein neues Haus entstehen / Direktor Woelffer ist zufrieden, der Bezirk aber nicht

 

Berliner Morgenpost: Stadtentwicklung Berlin wächst im Osten und schrumpft im Westen Die Berliner Bevölkerung wächst, sie wird internationaler und deutlich älter. Während einige Bezirke im Ostteil und in der Mitte Berlins überdurchschnittlich stark von dem insgesamt positiven Trend profitieren, müssen andere Bezirke - besonders im Westteil der Stadt - mit einer schrumpfenden Einwohnerzahl rechnen.
- Stadtentwicklung Mehr Berliner - aber nicht überall
- Urteil Gericht bestätigt Übernahmeverbot für Springer Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat hohe Hürden für einen Einstieg des Springer-Konzerns in das deutsche Fernsehgeschäft errichtet. 
- Innenpolitik Union und SPD einigen sich auf BKA-Gesetz Union und SPD haben sich im Streit über das BKA-Gesetz auf einen neuen Kompromiss verständigt.
- Urteil Keine höhere Rente für Stasi-Offiziere
- Theater Kudamm-Bühnen werden abgerissen und neu gebaut Die Komödie und das Theater am Kurfürstendamm im Kudamm-Karree sollen abgerissen und durch einen rekonstruierten Neubau mit historischem Dekor ersetzt werden.
- Kommentar Linkes Aufmucken vor dem Super-Wahljahr In der Berliner SPD hat man in diesen Tagen ein Déja-vu: Nicht schon wieder, hört man aus Parteikreisen. Der Koalitionspartner, die Linke, hat am Wochenende einen Parteitag - und prompt einen neuen Streit angezettelt.
- Senat Erbschaftsteuer entzweit Rot-Rot Die Angelegenheit ist Chefsache. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) werde persönlich zum Hörer greifen und seinen Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linke) anrufen, hieß es gestern aus der Senatskanzlei.
- Justiz Berliner Ensemble erteilt Ex-Terrorist Klar Redeverbot Der frühere RAF-Terrorist Christian Klar wird bei seinem geplanten Praktikum am Berliner Ensemble (BE) weder auf der Bühne stehen noch Kontakt zu den Zuschauern haben.
- Familie Streit über Hilfe für arme Schulkinder 100 Euro als finanzielle Unterstützung für den Kau f von Schulranzen, Büchern oder Schreibutensilien - arme Schulkinder mit arbeitslosen Eltern sollten dieses sogenannte Starterpaket nach dem Willen der Bundesregierung einmal pro Schuljahr bis zum Abitur bekommen.
- Geld Berlin muss 589 Millionen Euro bezahlen Der Widerstand der Bundesländer gegen ihren Anteil am Konjunkturpaket der Bundesregierung wächst.
- FU-Berlin Endlich eine ganz normale freie Universität Die Freie Universität Berlin ist heute eine ziemlich normale deutsche Alma Mater, wenn auch eine sehr gute.
- CDU Lengsfeld setzt auf Schwarz-Grün Ein grüner Platzhirsch, ein Ex-Juso-Chef und eine bürgerbewegte Christdemokratin: Der Wahlkampf um das Direktmandat für den Deutschen Bundestag im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg verspricht schon im Vorfeld viel Spannung.
- Pro Reli "Verfassung garantiert Religionsunterricht" Die beiden großen Kirchen gehen im Streit um Religionsunterricht an Schulen in die Offensive.

 

Mittwoch, 3. Dezember 2008

taz: Volksbegehren Christen contra Pro Reli Eine christliche Initiative spricht sich gegen das Volksbegehren Pro Reli aus. Sie kritisiert auch das Vorgehen der Kirchen. Die werben im Advent noch stärker für Religionsunterricht an Schulen. VON ANTJE LANG-LENDORFF
-
Vorwahlkampf der SPD  Kahrs kümmert sich um Köpenick  - In Berlin will der Münte-Vertraute Wasserhövel Bundestagskandidat werden. Ein Konkurrent hat nun aufgegeben. Der Bundespolitiker Kahrs riet ihm: "Es macht keinen Sinn."
- Staatlicher Kinderschutz Big Babysitter is watching you

Nach langer Vorbereitung hat Rot-Rot das neue Kinderschutzgesetz verabschiedet. Alle Eltern müssen mit ihren Kindern zu den Vorsorgeuntersuchungen, sonst kommen das Gesundheitsamt und das Jugendamt vorbei. VON GRIT WEIRAUCH
-
Kommentar zum Kinderschutz Der Datenschutz ist zweitrangig Berlin will die Gesundheit von Kindern im Vorschulalter regelmäßig prüfen. Die Initiative kommt spät, ist aber berechtigt. VON KRISTINA PEZZEI
-
Neonazis demonstrieren am Samstag Nikolaus fällt in Lichtenberg aus Gegen den Naziaufmarsch am Samstag könnte sich massiver Protest formieren - wäre da nicht die Polizei. Sie verbietet den zivilgesellschaftlichen Kräften, in direkter Nähe der Nazis zu demonstrieren. VON FELIX LEE



Tagesspiegel: Von der Nische zur Lücke Wie die Partei mit ihrer DDR-Geschichte umgeht
„Gutscheine gehen voll in den Konsum“ SPD-Vize Andrea Nahles über Milliardenprogramme für die Konjunktur und den Ideenwirrwarr in ihrer Partei
- Christen vs. Pro Reli Die Eigentorschützen 
- Glaubensstreit um Pro Reli Von Claudia Keller In den Kirchen formiert sich Widerstand gegen das Volksbegehren. Die Initiative „Christen pro Ethik“ verteidigt die Linie des Senats
- Nur die Komödie bleibt Investor will eine der Ku’damm-Bühnen schließen Cay Dobberke Heute wird das Konzept vorgestellt
- Kinderschutz verbindlich geregelt Gesetzentwurf zu Vorsorgeuntersuchungen Stefan Jacobs Gesetzentwurf sieht verbindliche Einladungen v or Zentrale an der Charité und „Screening-ID“ geplant
- Stadt der Hindernisse Zu viele Barrieren, zu wenig Unterstützung: Was der Behindertenbeauftragte an Berlin rügt

 

Berliner Zeitung: Opfer sollen besser geschützt werden Bundesjustizministerin Zypries will ihre Rechte in Strafverfahren stärken
- Weniger Schwarzarbeit, mehr Qualität Nach dem Hamburger Modell will der Senat für mehr Steuer-Ehrlichkeit im Taxigewebe sorgen
- Berlin gibt viel Geld für Bildung Stadtstaaten an der Spitze Berlin gehört zu den Bundesländern mit den höchsten Bildungsausgaben.
- Mehr Platz und besserer Lärmschutz in Tegel Die Flughafen-Gesellschaft schöpft ihren Platz in Tegel besser aus.
- Zöllner rechnet nicht mit Aufklärung Ausschuss behandelt Gutachten zu Verquickung von Helios und Charité
- Bürgermeisterin ruft zu "zivilem Ungehorsam" auf Nazi-Aufmarsch in Lichtenberg sorgt für Ärger
- Christen wollen Pflichtfach Ethik beibehalten Auch Pfarrer unterschreiben Aufruf an alle Berliner VON MARLIES EMMERICH
- STADTSCHLOSS-WETTBEWERB 30 Entwürfe, ein Sieger

Berliner Morgenpost: Architektur Der Palast der Republik ist Geschichte Der Palast der Republik auf dem Schloßplatz ist endgültig weg. Nach jahrelangen Verzögerungen und auch Hindernissen in den vergangenen Tagen fiel gestern das letzte Treppenhaus unter dem Abrissbagger mit seinem 40 Meter langen Greifarm.
- Sozialpolitik Ausgaben für Bildung: Berlin auf Platz zwei Berlin gehört laut Bildungsfinanzbericht 2008 im bundesweiten Vergleich zu den Ländern mit den höchsten Bildungsausgaben.
- Sozialpolitik Viel Geld für wenig Bildung Berlin gehört im deutschlandweiten Vergleich zu den Ländern, die am meisten in Bildung investieren. Das geht aus dem Bildungsfinanzbericht 2008 hervor, der gestern vom Statistischen Bundesamt herausgegeben worden ist.
- Soziales Richterin redet Eltern ins Gewissen Kirsten Heisig kennt all diese Klagen, mit denen auch an diesem Abend die Kriminalität von arabischen Jugendlichen und die Passivität arabischer Eltern zu erklären versucht wird. Zu wenige Angebote gebe es für Kids in Neukölln, sagt ein Jugendlicher. Der Senat spare zu viel an der Bildung, moniert eine deutsche Muslima.
- Senat Berlin: Charité soll Kinderschutz kontrollieren
- Medizin Senat macht Vorsorge bei Kindern zur Pflicht Kinderärzte müssen künftig eine Meldung an das neue Kindervorsorgezentrum der Charité machen, wenn sie eine Früherkennungsuntersuchung durchgeführt haben.
- Justiz Mehr Rechte für Gewalt-Opfer vor Gericht Die Regierung will Opfer und Zeugen von Straftaten besser schützen und ihnen mehr Rechte im Gerichtssaal einräumen. Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) legte gestern den Entwurf eines zweiten "Opferrechtsreformgesetzes" vor, das im Februar das Kabinett billigen soll.
- BerlinNews Pensionierungen: Senat will neues Personalkonzept
- SPD Benneter muss um Listenplatz fürchten Klaus Uwe Benneter (SPD) war sichtlich nervös. So hohen Besuch in seinem Wahlkreis in Steglitz-Zehlendorf - da musste alles klappen. Außenminister und S PD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hielt am Dienstagabend im Steglitzer Hermann-Ehlers-Gymnasium einen Vortrag über Deutschland als Friedensmacht.
- Bildung Christen machen gegen Pro Reli mobil Die Initiative Christen pro Ethik hat sich gestern mit einem Aufruf gegen das Volksbegehren Pro Reli an die Öffentlichkeit gewandt. Er wurde von rund 100 bekennenden Protestanten und Katholiken unterzeichnet, darunter Katecheten, Lehrer, Theologen und Pfarrer. Sie wollen deutlich machen, dass es trotz der offiziellen Unterstützung der Kirchen für die Einführung eines Wahlpflichtfachs Religion an Berliner Schulen auch für Christen Argumente gibt, den Ethikunterricht als Pflichtfach für die Klassen 7 bis 10 zu unterstützen.
- Sicherheit Neonazi-Demo: Polizei plant Großeinsatz 
- Polizei Verbotene Handschuhe seit Jahren im Einsatz Die Quarzhandschuh-Affäre bei der Berliner Polizei weitet sich aus. Nach Angaben der Gewerkschaft der Polizei (GdP) werden die sogenannten "Tactical Gloves" bereits seit Jahren von vielen Beamten der geschlossenen Einheiten getragen.


Dienstag, 2. Dezember 2008

 

taz: Skandal um Polizeiausrüstung Quarzhandschuhe seit Jahren im Einsatz Gewerkschaft der Polizei bestätigt: Die von Polizeipräsident Glietsch als Waffe eingestufeten Quarzhandschuhe werden von vielen Beamten seit Jahren genutzt. Das sei toleriert worden. Linkspartei und Grüne kritisieren Rückfall in alte Zeiten. VON PLUTONIA PLARRE
- Rechtsradikalismus Bezirke zählen rechte Übergriffe Registerstellen in vier Ostbezirke dokumentieren rechtsextreme Vorfälle. Die meisten in Pankow. Einfache Meldung der Vorfälle erhöht die Sensibilität der Bevölkerung. VON ANNA SPROCKHOFF
- Kommentar Die Bilanz kann sich sehen lassen Bezirke gegen Rechts VON FELIX LEE
- Schloss-Debatte Die verpassten Chancen Der Siegerentwurf des Wettbewerbs zum Humboldt-Forum ist der kleinste gemeinsame Nenner. Es wären spannendere Lösungen drin gewesen, wie ein Blick auf prämierte Berliner Modelle zeigt. VON KRISTINA PEZZEI
-
Porträt Der nette Herr Gothe Seit zwei Jahren ist Ephraim Gothe Baustadtrat in Mitte. Sympathisch finden ihn viele, doch die Kritik an seiner Arbeitsweise nimmt zu: Gothes politische Alleingänge nerven BVV und Mitstreiter zusehends. VON KRISTINA PEZZEI

Tagesspiegel: Praktikum Arbeiten lernen Von Cordula Eubel und Katja Reimann  Die Pläne des Bundesarbeitsministeriums, Praktikanten künftig besser zu stellen, gefährden der Wirtschaft zufolge 100 000 Praktikumsplätze. Wie wahrscheinlich ist das?
- Beiläufiger Beifall Von Robert Birnbaum, Stuttgart Angela Merkel wird als CDU-Vorsitzende bestätigt – doch Helden des Parteitages sind andere
- Bye-bye, Bär Knut muss den Zoo wohl verlassen. Berlin-Werber: Stadt verliert Wahrzeichen
- Von Tag zu Tag Mätzchen Christian van Lessen will nicht an den Abschied von Knut glauben
- Den re chten Rand im Blick Von Hannes Heine Ostberliner Bezirke wollen rassistische Pöbeleien dokumentieren – auch wenn sie nicht strafbar sind
- DEMONSTRATIONEN AM SONNABEND 1000 Rechtsradikale wollen durch Lichtenberg ziehen 
-
Schöneiche wehrt sich Alexander Fröhlich In dem Städtchen häufen sich Neonazi-Übergriffe – denn sonst haben sie dort nicht viel zu melden
- Ex-Chefankläger ist Zeuge in eigener Sache 
-
Zwei Markthallen zu verkaufen Das Land bietet die Arminius- und Eisenbahnhalle noch bis zum 15. Dezember an
- Beschäftigte akzeptieren Tarifkompromiss 
-
Das Schloss ist nicht genug Von Matthias Oloew Der im Wettbewerb unterlegene Architekt Stephan Braunfels hadert mit der Entscheidung. Er will auch das Umfeld einbeziehen
Schülerstreifen sollen Busse sicherer machen Spandau weitet Präventionsprojekt auf BVG aus Von Rainer W. During In Reinickendorf sank Zahl der Zwischenfälle
POSITION Autobahnbau ist kein Weg in die Zukunft Von Michael Cramer Die Verlängerung der A 100 ist ein Kardinalfehler des rot-roten Senats
Das große Buddeln  Von Rainer W. During Auf Berlins Straßen wird derzeit viel gebaut – zahlreiche Anlieger müssen sich an den Kosten beteiligen

Berliner Zeitung: Das Ende vor dem Neuanfang Vom Palast der Republik auf dem Berliner Schlossplatz steht nur noch der Rest eines Treppenhauses.
- Adventskalender des Grauens Finanzsenator Sarrazin bekommt nun jeden Morgen ein besonderes Problem per E-Mail gezeigt

Diese Weihnachtsgrüße werden den Finanzsenator wohl kaum besinnlich stimmen.
- Der nächste Knut kommt bestimmt JAN THOMSEN plant schon mal die Zukunft der künftigen Kassenhelden im Zoo. Knut geht.
- Knut geht vielleicht eher Voraussichtlich 2009 Weihnachten erlebt Eisbär Knut noch im Berliner Zoo. Voraussichtlich 2009, spätestens aber 2010 wird er diesen wohl verlassen
- Jugendprojekt soll Gewalt bei der BVG eindämmen In Spandau wollen Jugendliche dafür sorgen, dass es weniger Übergriffe gegen Busfahrer gibt.
- Liegenschaftsfonds will Amerika-Haus verkaufen
- Bibliotheken arbeiten effiziente r Kostenvergleich der Bezirke: Noch große Unterschiede
- Eine schlagende Verbindung Ein Rentner schlug auf den einstigen Generalstaatsanwalt ein. Den ärgert seine Unsportlichkeit
- Gewerkschaften bringt der Streik mehr Mitglieder Tarifabschluss mit Senat wird gebilligt
- Alle Übergriffe von Rechten werden erfasst Ost-Bezirke arbeiten jetzt zusammen

Berliner Morgenpost: Einigung mit Kartellamt: Gasag senkt die Preise Die Gasag senkt zum 1. Februar 2009 die Gaspreise in Berlin.
- Bildung Ansturm auf Berlins Hochschulen Mehr als 23 500 junge Menschen haben nach Angaben des Statistischen Bundesamtes in diesem Wintersemester ein Studium an den Berliner Hochschulen begonnen.
- Bildung Zahl der Studienanfänger auf neuem Höchststand Sonja Zablieska (20) läuft über den Campus der Humboldt-Universität (HU) Berlin. Sie ist eine von 23 555 jungen Menschen, die laut Statistischem Bundesamt in diesem Semester ein St udium in Berlin begonnen haben.
- Umweltschutz Gabriel: Staat soll klimafreundlich investieren Einen Beschaffungs- und Investitionspakt der öffentlichen Hand zugunsten der Umwelt hat Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) vorgeschlagen.
- Gebäudemanagement: Beschwerdebrief an Wowereit
- Zoo Muss Knut bald weg aus Berlin? Bleibt er in Berlin, oder muss er die Hauptstadt bald verlassen? Sicher ist nur: Zu Weihnachten und Silvester können ihn seine Fans auf jeden Fall im Berliner Zoo besuchen.
- Medizin Spritzenautomat in Marzahn trotz Protest aufgestellt Im Bezirk Marzahn-Hellersdorf ist der erste Spritzenautomat für Drogenabhängige aufgestellt worden.
- Medien Forschung aus Berlin komplett im Internet Berlins Wirtschaftsförderer wollen eine Schwachstelle der Standortwerbung beseitigen: Berlins reiche Forschungs- und Wissenschaftslandschaft, ein wichtiges Pfund für die Investorensuche, werde "noch nicht so vermarktet und bekannt gemacht, wie man es machen könnte", sagte René Gurka, Chef von Berlin Partner.
- Stadtplanung Berlin verkauft das Amerika-Haus
- BSR Anhörung: Neue Kritik am Abfallgesetz Die Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus hat ihre Kritik am Abfallgesetz erneuert.

 

Montag, 1. Dezember 2008

 

taz: Quartzsandhandschuh Ein handfester Skandal Schlagverstärkende Handschuhe sind keine Ausnahme bei der Polizei. Ein Beamter schätzt: Jeder Fünfte in den Einsatzhundertschaften hat sie. Polizeipräsident hatte sie als Waffe bezeichnet. VON PLUTONIA PLARRE
-
Kommentar zum Polizeieinsatz von Quartzsandhandschuhen Ein brutaler Vertrauensbruch Wie soll der Punk oder der fußballfanatische Hooligan jemals glaubhaft nachweisen, dass seine blutige Nase von einem schlagkraftverstärkenden Quarzssandhandschuh verursacht wurde? Keine Chance! Das Klischeebild des brutal zuschlagenden Bullen wird leider ein Comeback erleben. VON GEREON ASMUTH

Tagesspiegel: Ostpolitik Egon Bahrs gewürdigt 
- SPD hadert mit dem eisernen Kassenwart Von Stephan Haselberger Manch einer fürchtet, Finanzminister Steinbrück manövriere die Partei mit seinem Sparkurs ins Abseits
- Das Werk des großen Lümmels  Von Hermann Rudolph Aus dem Herzen des Geschehens: Ehrhart Neuberts eindrucksvolle Erzählung der20Revolution 1989/90
- MEIN Blick Von parteipolitischer Verfolgung keine Spur Clement bläst die Rüge der Partei unangemessen auf Alexander Gauland
- Billiger verwalten: Sarrazin macht Bezirken Druck von Stefan Jacobs Kostenvergleich des Finanzsenators zeigt noch immer große Unterschiede Ein Stadtrat warnt: Zahlen allein sagen nichts über die Qualität aus
- Es gibt ein Leben nach der Politik Von Ulrich Zawatka-Gerlach CDU-Kandidat Pflüger sucht einen neuen Job Was Kollegen nach dem Karriereknick machten
Abfahrt ins Leben

 

Recherche in Presseschau

©  SPD Berlin  ~  wegewerk. | wwEdit CMS 3.2.1