Pressemitteilung vom 29. März
SPD und SPD Berlin machen sich in einem schlagkräftigen Bündnis für den Atom-Ausstieg stark und mobilisieren für Aktions- und Menschenkette am 24. April 2010. Astrid Klug, Bundesgeschäftsführerin der…
Pressemitteilung vom 24. März 2010
Am 26. März 2010 ist Equal Pay Day! Nach wie vor bekommen Frauen durchschnittlich 23% weniger Entgelt als Männer. Das bedeutet, dass Frauen erst ab dem 26. März jeden Jahres „in die eigene Tasche“…
Pressemitteilung vom 23. März 2010
Unter dem Motto „Hautstadt im Gespräch“ startet die Berliner SPD am 27. März 2010 die Reihe der „Berliner Ideenkonferenzen“ mit dem Thema Integration und Teilhabe. Berlinerinnen und Berlin sind…
Pressemitteilung vom 19. März 2010
Zu der Entscheidung der Landesschiedskommission der Berliner SPD gegen Dr. Thilo Sarrazin erklärt Ülker Radziwill, MdA, für die Arbeitsgemeinschaft Migration: Die AG Migration der Berliner SPD rügt…
Pressemitteilung vom 15. März
In dem Parteiordnungsverfahren (Berufungsverfahren) des Kreises Spandau und der Abteilung Alt-Pankow gegen Thilo Sarrazin hat die Landesschiedskommission der Berliner SPD nach der mündlichen…
Pressemitteilung vom 9. März 2010
Zum heutigen Treffen des Steuerungskreises Industriepolitik beim Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit und dem heute beschlossenen Zukunftspakt für die Berliner Industrie erklärt Barbara Loth,…
Pressemitteilung vom 5. März 2010
Mit vielen Aktionen in der ganzen Stadt begeht die Berliner SPD und die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) den Internationalen Frauentag. Die ASF macht in ihrer Erklärung deutlich,…
Pressemitteilung vom 3. März 2010
Christian Haß (47) wurde am vergangenen Freitag wieder zum Landesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD Berlin gewählt. Ihm stehen Rolf Wiegandt, Anne Hansen,…
Pressemitteilung vom 19. Februar 2010
Vor neun Jahren entschied der Bundestag, dass sich die Bundeswehr an dem ISAF-Einsatz in Afghanistan beteiligen wird – und das nicht nur beim zivilen Wiederaufbau, sondern auch mit militärischen…
Pressemitteilung vom 11. Februar 2010
Anlässlich des Eises auf Berliner Bürgersteigen und an Bushaltestellen erklärt Werner Kleist, Landesvorsitzender der AG 60plus im Namen des Gesamtberliner Seniorentreffs der AG 60plus beim…
Pressemitteilung vom 9. Februar 2010
Am 10. Februar 1990 entschlossen sich 54 Delegierte der SPD in der Französischen Friedrichstadtkirche in Berlin spontan zur Gründung der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF). Die…
Pressemitteilung vom 9. Februar 2010
Zu den Ergebnissen der Tarifverhandlungen erklärt der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD Michael Müller: Ich begrüße das gute Verhandlungsergebnis, das der Senat gemeinsam mit den…
Pressemitteilung vom 5. Februar 2010
Jedes Jahr werden schätzungsweise drei Millionen Mädchen an ihren Genitalien beschnitten - das sind mehr als 8.000 Eingriffe pro Tag. Obwohl diese Praxis fast überall verboten wurde, ist sie in…
Pressemitteilung vom 2. Februar 2010
Zu dem heute von der CDU Berlin vorgestellten Papier erklärt der Landes- und Fraktionsvorsitzende der Berliner SPD Michael Müller: „Wir freuen uns, dass die Berliner CDU intensiv und mit Interesse…
Pressemitteilung vom 15. Januar 2010
Fast sieben Jahre ist es her, dass Gerhard Schröder mit der Agenda 2010 eines der umfassendsten Reformprogramme für die Umgestaltung des Arbeitsmarktes und des Sozialstaats einleitete. Die Abteilung…
Die Bundestagsabgeordnete und Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) der SPD Berlin, Dr. Eva Högl, lädt Sie herzlich ein zum Pressegespräch über das…
Pressemitteilung vom 28. Juni 2010
Die Arbeitsgemeinschaft Migration in der SPD Berlin verurteilt die absurde Forderung nach Intelligenztests für Einwanderer des innenpolitischen Sprechers der Berliner CDU, Peter Trapp. Die…
Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel und der stellvertretende Vorsitzende der SPD, der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, nehmen am Freitag,…
Pressemitteilung vom 18. Juni 2010
Anlässlich des Internationalen Tag des Flüchtlings am 20. Juni 2010 begrüßt die Arbeitsgemeinschaft Migration der Berliner SPD die Bestrebungen von Innensenator Ehrhart Körting, eine Lockerung der…
Pressemitteilung vom 17. Juni 2010
Zu den Diskussionen über die Zukunft von Radio Paradiso erklärt der Vorsitzende des Arbeitskreises Christinnen und Christen in der SPD Berlin, Christian Gaebler: „Radio Paradiso ist als Sender mit…
Pressemitteilung vom 15. Juni 2010
Sehr geehrte Damen und Herren, die Berliner SPD wählt auf ihrem Landesparteitag am 26. Juni 2010 einen neuen Lan-desvorstand und befasst sich anschließend mit dem Leitantrag zur „Mieterstadt…
Pressemitteilung vom 14. Juni 2010
Der Landesvorstand der Berliner SPD erklärt zu dem Sprengsatzanschlag auf Polizisten am vergangenen Samstag bei der Demonstration gegen das Kürzungspaket der Bundesregierung: „Wir sind alarmiert von…
Pressemitteilung vom 11. Juni 2010
"Seine Äußerungen bestätigen wiederholt: sein Menschenbild passt nicht zur Sozialdemokratie!" erklärt Ülker Radziwill, die Landesvorsitzende der AG Migration der Berliner SPD zu den aktuellen…
Pressemitteilung vom 10. Juni 2010
Zum Sparpaket der Bundesregierung erklärt Werner Kleist, Landesvorsitzender der AG 60plus nach der gestrigen Runde des Gesamtberliner Seniorentreff: Wir sind empört über die von der schwarz-gelben…
Pressemitteilung vom 7. Juni 2010
Industrie-Papier der Berliner SPD auf der zweiten Berliner Ideenkonferenz veröffentlicht. Nach der ersten erfolgreichen Berliner Ideenkonferenz im März dieses Jahres hat sich nun die zweite Berliner…
Pressemitteilung vom 4. Juni 2010
„Wir werden die Wirtschaftskompetenz in der Berliner SPD stärken.“ Mit dieser Zielsetzung nimmt der neugewählte Landesvorstand der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen (AGS) in der Berliner SPD…
Pressemitteilung vom 4. Juni 2010
Die Sprecherin der Berliner SPD-Bundestagsabgeordenten, Mechthild Rawert, begrüßt die Entscheidung der Parteispitzen von SPD und Grünen, Joachim Gauck als Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl zu…
Pressemitteilung vom 1. Juni 2010
Unter dem Titel "Bürgerversicherung versus Kopfpauschale" lädt der Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) zur Diskussionsrunde mit dem Gesundheitsexperten der SPD-Bundestagsfraktion, Prof. Dr. Karl…
Pressemitteilung vom 1. Juni 2010
Unter dem Motto „Hautstadt im Gespräch“ lädt die Berliner SPD am 5. Juni 2010 zur 2. Berliner Ideenkonferenzen mit dem Thema „Neue Industrialisierung“ ein. Nach der erfolgreichen ersten Konferenz im…
Pressemitteilung vom 28. Mai 2010
Die ASF Berlin fordert die öffentliche Ausschreibung des Wahlamts der Zentralen Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten an der Charité-Universitätsmedizin Berlin Die Amtszeit der hauptberuflichen…
Pressemitteilung vom 17. Mai 2010
Zum internationalen Tag gegen Homophobie erklärt der Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der Berliner SPD (Schwusos) André Rostalski: „Dass es einen Tag gegen…
Pressemitteilung vom 7. Mai 2010:
Zum angekündigten Integrations- und Partizipationsgesetz für Berlin erklärt die Vorsitzende der AG Migration der Berliner SPD, Ülker Radziwill: Wir begrüßen ausdrücklich das Vorhaben des Berliner…
Pressemitteilung vom 7. Mai 2010:
Die Arbeitsgemeinschaft Migration der Berliner SPD hat bei ihrer Landesvollversammlung am 5. Mai 2010 den Vorstand neu gewählt. Die bisherige Vorsitzende der AG Migration, Ülker Radziwill, Mitglied…
Pressemitteilung vom 30. April 2010
Anlässlich des Europäischen Protesttages für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen wird es am Mittwoch, 5. Mai 2010, eine Menschenkette zwischen dem Reichstagsgebäude und dem…
Pressemitteilung vom 29. April 2010
Ja zu einer guten Gesundheitsversorgung für alle! Die Berliner SPD setzt ihre Aktionen gegen die unsoziale Kopfpauschale im Gesund-heitswesen fort. Am 30. April werden am Infostand erneut…
Pressemitteilung vom 27. April 2010
Ülker Radziwill, MdA, Landesvorsitzende der AG Migration, erklärt zur Vereidigung der ersten türkischstämmigen Ministerin in Hannover: „Ich wünsche der ersten türkischstämmigen Ministerin in einem…
Sehr geehrte Damen und Herren, wir geben Ihnen gern die Tanz-in-den-Mai-Veranstaltung und die Maifeiern der Berliner SPD bekannt. 30. April 2010 SPD Mitte, ab 21.00 Uhr Tanz in den Mai mit DJ Don…
Pressemitteilung vom 27. April 2010
Gute Arbeit, gerechte Löhne und ein starker Sozialstaat - dafür kämpft der DGB am 1. Mai. Die SPD steht dabei an der Seite der Gewerkschaften. Mit Klaus Wowereit und Michael Müller und Wolfgang…
Der SPD-Parteivorstand lädt am kommenden Montag, dem 26. April 2010, zur Auftaktveranstaltung der Gesprächsreihe „Treffpunkt Integration“ ein. Diese Gesprächsreihe findet im Rahmen der…
Pressemitteilung vom 22. April 2010
Der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende und Regierende Bürgermeister von Berlin Klaus Wowereit trifft am kommenden Freitag, dem 23. April 2010, türkischstämmige Kinder im Willy-Brandt-Haus in…
Pressemitteilung vom 19. April 2010
Die ersten SPD-Kreise haben ihre Vorstände am vergangenen Wochenende neu gewählt. Die SPD Friedrichshain-Kreuzberg hat bei ihrer Kreisdelegiertenversammlung am 17. April 2010 ihren bisherigen…
Pressemitteilung vom 15. April 2010
Zu den Äußerungen des Kardinalstaatssekretärs des Vatikans Tarcisio Bertone in der Debatte um pädophile Missbrauchsfälle innerhalb der katholischen Kirche erklären der Landesvorsitzende der…
Landesfrauenkonferenz der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) Berlin am 17. April 2010 Mangelnde Entgeltgleichheit und eine zu geringe Präsenz von Frauen in Führungspositionen sind…
Pressemitteilung vom 14. April 2010
Neben der Laudation durch den SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel spricht der Regierende Bürgermeister von Berlin Klaus Wowereit. Der Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln Heinz Buschkowsky…
Pressemitteilung vom 14. April 2010
Über 60 Teilnehmerinnen beim Girls‘Day mit der Berliner SPD. Sie begleiten Klaus Wowereit, Walter Momper, zahlreiche Senatoren und Abgeordnete der SPD auf Landes- und Bundesebene durch den…
Pressemitteilung vom 12. April 2010
Anlässlich des Starts von www.hauptstadt-im-gespraech.de erklärt der Landesgeschäftsführer der SPD Berlin, Rüdiger Scholz: Mit der ersten Berliner Ideenkonferenz hat die SPD einen Raum für alle…
Pressemitteilung vom 9. April 2010
Die SPD Steglitz-Zehlendorf Abteilung Seenplatte hat die Senatorin für Stadtentwicklung, Ingeborg Junge-Reyer, zur Diskussion über die Zukunft der S-Bahn für Dienstag, 13. April 2010, eingeladen. Die…
Pressemitteilung vom 8. April 2010
Mit der Diskussion um die Verlängerung der Laufzeiten längst abgeschriebener Atomkraftwerke und der angestrebten Betriebsdauer von AKWs bis zu 60 Jahren macht sich die schwarz-gelbe Bundesregierung…
Pressemitteilung vom 27. September 2010
Die traditionelle Gedenkstättenfahrt der Berliner SPD führt in diesem Jahr von Sonntag, 10. Oktober 2010, bis Mittwoch, 13. Oktober 2010, nach Buchenwald und Weimar. Schwerpunkt der Reise ist der…
Pressemitteilung vom 21. September 2010
Am Geburtstag des traditionellen SPD-Fests sind Jann Jakobs und Walter Momper zu Gast. Das "Imchenfest" am Kladower Hafen wird 30! Am 25. September lädt die SPD-Abteilung Gatow/ Kladow wieder zum…
Pressemitteilung vom 8. September 2010
Die SPD-Mitte beginnt heute mit einer Reihe verschiedener Veranstaltungen mit Kommunal- und Landespolitikern Die SPD Mitte organisiert in den kommenden Wochen insgesamt 36 Ver-anstaltungen, bei denen…
Pressemitteilung vom 2. September 2010
Vor der Anhörung zum LGG im Abgeordnetenhaus Anlässlich der Anhörung zum neuen Landesgleichstellungsgesetz (LGG) im Berliner Abgeordnetenhaus am 6. September 2010 erklärt Dr. Eva Högl,…
Pressemitteilung vom 2. September 2010
Die AG Migration der Berliner SPD begrüßt die einstimmige Entscheidung des Führungsgremiums der Bundesbank, die Abberufung vom Vorstandsmitglied Dr. Sarrazin beim Bundespräsidenten zu beantragen.…
Pressemitteilung vom 23. August 2009
Zu den Vorabveröffentlichungen aus dem demnächst erscheinenden Buch von Thilo Sarrazin erklärt Ülker Radziwill, die Vorsitzende der AG Migration in der Berliner SPD und MdA: "So, spätestens jetzt…
Pressemitteilung vom 13. August 2010
Die ASJ Berlin hat sich auf ihrem jüngsten Treffen mit dem Thema „Gemeinsames elterliches Sorgerecht für unverheiratete Eltern“ befasst. Das auch nach der grundlegenden Reform des Kindschaftsrechts…
Iris Spranger: „Gesicht zeigen gegen Ausgrenzung!“ Nach dem Bundesparteitag von „Pro Deutschland“ in Berlin-Schöneberg setzt die SPD auf die inhaltliche Auseinandersetzung. Mit einer…
Pressemitteilung vom 23. Juli 2010
Am vergangenen Wochenende fand der Bundesparteitag der rechtspopulistischen "Bürgerbewegung Pro Deutschland" im Rathaus Schöneberg statt. „Pro Berlin“ plant zur Abgeordnetenhauswahl 2011 anzutreten.…
Sehr geehrte Damen und Herren, wir laden Sie herzlich ein zu einer Pressekonferenz zum Thema Bekämpfung von Kinderarmut am Mittwoch, 21. Juli 2010, um 11.00 Uhr, im Kurt-Schumacher-Haus. Die Berliner…
Pressemitteilung vom 14. Juli 2010
Sehr geehrte Damen und Herren, wir laden Sie ein zu einer Pressekonferenz des „Bündnis Gegen den Bundesparteitag von Pro Deutschland“ am Donnerstag, 15. Juli 2010, um 11.00 Uhr. Das Bündnis –…
Pressemitteilung vom 14. Juli 2010
Keine öffentlichen Räume für RassistInnen: Ein breites Bündnis unter Beteiligung der Berliner SPD und der Jusos ruft zu einem bunten Aktionstag am 17. Juli 2010 gegen den Bundesparteitag von „pro…
Pressemitteilung vom 9. Juli 2010
Anlässlich der ersten Beratung des Antrages des Landes Berlins im Bundesrat, der eine Öffnung der Ehe fordert, erklärt der Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der…
Pressemitteilung vom 8. Juli 2010
Mit großer Erleichterung begrüßt Petra Merkel (SPD), Berichterstatterin im Haushaltsausschuss für den Kulturetat und Berliner Bundestagsabgeordnete, die Freigabe von 2 Millionen Euro für die ROC…
Pressemitteilung vom 7. Juli 2010
Die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen sind traurig und schockiert über den Freitod der Berliner Jugendrichterin Kirsten Heisig. Ihr aufrechter Einsatz…
Pressemitteilung vom 13. Dezember 2010
In zwei Kreisen haben die Kreisdelegierten am vergangenen Wochenende die SPD-Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen gewählt.…
Pressemitteilung vom 10. Dezember 2010
Ülker Radziwill, MdA, Landesvorsitzende der AG Migration, erklärt zum gestern im Abgeordnetenhaus verabschiedeten Integrations- und Partizipationsgesetz: Berlin setzt Maßstäbe! Als erstes Bundesland…
Zu den derzeit herrschenden Witterungsbedingungen in Berlin erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft 60plus der SPD Berlin, Werner Kleist: Wir fordern die BSR auf, ihre gesetzliche…
Die SPD Mitte und die SPD Spandau haben am Wochenende die Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen aufgestellt. Nachfolgend eine…
Pressemitteilung vom 1. Dezember 2010
Anlässlich des Welt-AIDS-Tages am 1. Dezember erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemein-schaft der Lesben und Schwulen in der Berliner SPD (Schwusos) André Rostalski: Der medizinische Fortschritt…
Der ARD-Journalist und Autor Werner Sonne liest aus seinem Roman „Und der Zukunft zuge-wandt“. Seine Geschichte beginnt in den letzten Kriegstagen 1945 und schildert die dramatischen…
Pressemitteilung vom 1. Dezember 2010
Berlins Regierender Bürgermeister und stellvertretender SPD-Vorsitzender, Klaus Wowereit nimmt an der Fachkonferenz der FES mit dem Titel „Einstiege eröffnen. Wie muss eine chancengerechte…
In drei Kreisen haben die Kreisdelegierten am vergangenen Wochenende die SPD-Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen gewählt. Anbei…
Pressemitteilung vom 29. November 2010
Am vergangenen Freitag, 26.11.2010, hat die ordentliche Jahreshauptversammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Berlin e.V. (SGK Berlin) einen neuen Vorstand gewählt.…
Pressemitteilung vom 22. November 2010
In drei Kreisen haben die Kreisdelegierten am vergangenen Wochenende die SPD-Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen bestimmt. Anbei…
Pressemitteilung vom 22. November 2010
Am Internationalen Tag für die Beseitigung von Gewalt gegen Frauen beflaggt die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) der SPD Berlin symbolisch das Kurt-Schumacher-Haus. Am 25.…
Pressemitteilung vom 12. November 2010
Das Berliner Abgeordnetenhaus hat heute wichtige und umfangreiche Änderungen des Landesgleichstellungs- gesetzes (LGG) beschlossen. Dr. Eva Högl, Landesvorsitzende der AsF Berlin, erklärt dazu: Die…
Podiumsdiskussion der AG Migration mit Klaus Wowereit Seit Wochen wird heftig und emotional über Integrationspolitik diskutiert. Ressentiments brechen sich Bahn. Viele Betroffene empfinden diese…
Pressemitteilung vom 4. November 2010
Nikolaus Sander (67) ist auf der Mitgliederversammlung des Kulturforums Stadt Berlin der Sozialdemokratie am 3. November 2010 zum neuen Vorsitzenden gewählt worden. Er ist Nachfolger von Winfried…
Pressemitteilung vom 3. November 2010
Sehr geehrte Damen und Herren, auf dem ordentlichen Landesparteitag der Berliner SPD am Samstag, 13. November 2010, ste-hen die Beratungen um industrie- und wirtschaftspolitische Strategien für…
Pressemitteilung vom 29. Oktober 2010
Das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie lädt zur nächsten Veranstaltung in seiner Reihe "Die Rede" ein. Am kommenden Montag, 1. November 2010, spricht Berlins Regierender Bürgermeister…
Pressemitteilung vom 28. Oktober 2010
Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der Berliner SPD, Michael Müller, erklärt zu den neuen Arbeitsmarktzahlen: "Wir haben mit der aktuellen Arbeitslosenquote den niedrigsten Wert in einem Oktober…
Pressemitteilung vom 26. Oktober 2010
Zum 2. Runden Tisch Spielhallen laden Raed Saleh, MdA und Vorsitzender der SPD Spandau, und Daniel Buchholz, MdA und stellvertretender Vorsitzender der SPD Spandau, für Mitt-woch, 27. Oktober 2010,…
Unter dem Motto „Hautstadt im Gespräch“ lädt die Berliner SPD am 25. Oktober 2010 zur 3. Berliner Ideenkonferenzen mit dem Thema „Verantwortung für das Gemeinwesen – Öffentliche Daseinsvorsorge und…
Der Todestag von Willy Brandt jährt sich am 8. Oktober zum 18. Mal. Wie in jedem Jahr lädt die Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung zu einer Kranzniederlegung ein. Es nehmen u.a. teil der SPD…