Landesparteitag der Berliner SPD
Sonntag, 16. Juni 2002, Beginn 10.00 Uhr,
Hotel MARITIM proArte, Friedrichstraße 151, 10117 Berlin
Die Berliner SPD geht geschlossen und kämpferisch in die Wahlauseinandersetzung der kommenden Wochen. Mit klarer Mehrheit wurde der bisherige Landesvorstand auf dem Landesparteitag am 16. Juni im Amt bestätigt. Wie zuvor bereits der SPD-Landesvorsitzende Peter Strieder rief auch Peter Struck, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, in seiner Rede dazu auf, für die Fortsetzung der Regierung Schröder zu sorgen.
Peter Strieder machte in seiner Rede die Leitlinien der Berliner SPD deutlich. Er warb dafür, engagiert uind leidenschaftlich in der Partei zu diskutieren, nach außen aber einheitlich aufzutreten. "Jüngst ist das Bild gezeichnet worden, Klaus Wowereit sei der Lokführer und ich der Heizer. Ich sage euch, wenn wir im letzten Jahr nicht alle so geschlossen eingeheizt hätten, hätten wir nicht so stark Fahrt aufnehmen können. Die Einheitlichkeit im letzten Jahr war die Wurzel unseres Erfolges."
Deutlich grenzte sich Strieder von der FDP ab, die im Wahlkampf auch auf Antisemitismus setze. Auch die CDU biete keine Perspektive. "Bei der CDU herrscht eine moderne Form des Kannibalismus, bei der alle nacheinander weggebissen werden und am Ende nur einer wie Frank Steffel übrig bleibt." Strieders Konsequenz: "Die entscheidende Kraft ist und bleibt die Sozialdemokratie."
Landesparteitag der Berliner SPD - Die Tagesordnung
Sonntag, 16. Juni 2002, Beginn 10.00 Uhr, Hotel MARITIM proArte, Friedrichstraße 151, 10117 Berlin
1. Eröffnung und Begrüßung (Christine Bergmann, Audio-Datei, Real-Media )
2. Wahl des Präsidiums
3. Wahl der Antragskommission
4. Wahl der Mandatsprüfungskommission
5. Wahl der Wahlkommission
6. Berichte
- des Landesvorsitzenden (zum Redemanuskript von Peter Strieder)
- des Landeskassierers
- des Landesgeschäftsführers
- der Revisoren
7. Aussprache zu den Berichten
8. Entlastung des Vorstands
9. "Erneuerung, Verantwortung und Zusammenhalt", Rede des Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, Dr Peter Struck
10. Bericht der Mandatsprüfungskommission
11. Wahlen (zu den Wahlergebnissen )
a) des Landesvorsitzenden/der Landesvorsitzenden
b) der vier stellvertretenden Landesvorsitzenden
c) des Landeskassierers/der Landeskassiererin
d) der acht Beisitzerinnen und Beisitzer
e) der zwölf Kreisvorsitzenden in den Landesvorstand
f) der Landesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaften in den Landesvorstand
g) der Revisorinnen und Revisoren
h) der Landesschiedskommission
i) der vier Parteiratsmitglieder
12. Antragsberatung
13. Schlusswort des/der neu gewählten Landesvorsitzenden