So ist das Wahlprogramm entstanden

Archiv der Berliner SPD
 

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Landesparteitag am 27. Mai 2016, Michael Müller
 

Die Berliner SPD hat auf einem Landesparteitag am 27. Mai 2016 ihr Regierungsprogramm 2016-2021 beschlossen. Darin definiert sie ihre Ziele für eine solidarische Stadt.

Vorausgegangen ist dem Beschluss ein längerer Beteiligungsprozess. Im Dezember 2014 konnten die Mitglieder der Berliner SPD die ihnen wichtigen Themen für ein Programm benennen. Die Arbeitsgemeinschaften, Fachausschüsse und Foren entwickelten auf Konferenzen und Sitzungen Ideen, Ziele und Projekte. Die Mitglieder konnten sich auf großen Konferenzen im Jahr 2015 einbringen. Dann wurden 12 Thesen zur Abstimmung gestellt. Alle 17.000 SozialdemokratInnen konnten sich daran beteiligen. Die Entscheidungen flossen direkt in das Programm ein. Am 8. Februar 2016 beschloss der Landesvorstand den Leitantrag Wahlprogramm 2016-2021. Damit wurde er in die Gliederungen der Berliner SPD überwiesen. Anschließend diskutierten die 119 Abteilungen das Wahlprogramm. Zusätzlich fanden Gespräche des Landesvorsitzenden mit Vertreterinnen und Vertretern von Verbänden und Vereinen statt. Alle Änderungsanträge wurden von der Steuerungsgruppe Wahlprogramm geprüft, um zum 27. Mai hin dem Landesparteitag einen endgültigen Entwurf vorlegen zu können.

 
Jan Stöß, Mitgliederbefragung 2015
 

#Basisvotum: Das Ergebnis

Mitte Oktober 2015 sind allen 17.000 Berliner SPD-Mitgliedern Fragebögen mit #12Fragen zum künftigen Wahlprogramm zugegangen. Mit ihren Antworten bestimmen die Mitglieder den Kurs der SPD in wichtigen Fragen. Hier sind die Ergebnisse