Wir in Berlin

BERLINprogramm 2011-2016 - Leitantrag für den Landesparteitag

Wir in Berlin

SPD Würfel Foto: Horb
 

 

Berlin im Jahr 2011 ist eine aufstrebende Metropole mit internationalem Flair, wirtschaftlichem Erfolg, wissenschaftlicher Exzellenz, mit einer lebendigen Kultur und einzigartigen Offenheit für die individuellen Lebensentwürfe von Millionen Menschen.
Zwei Jahrzehnte nach dem Fall der Mauer, zehn Jahre nach dem ungeheuerlichen Bankenskandal trägt der Mentalitätswechsel Früchte, den der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit und die Berliner SPD eingeleitet haben. 
Wir haben das Miteinander gestärkt und überall dort, wo dies nötig war, zur Versöhnung beigetragen, um den Riss zwischen Ost und West zu kitten. So ist zusammengewachsen, was zusammengehört.
Berlin, das sind alle zwölf Bezirke – und nicht mehr zwei ehemals geteilte Hälften. Dafür steht Klaus Wowereit wie kein anderer.
Nun gilt es, auch die soziale Spaltung zu überwinden. Unser Ziel ist es, die produktive Kraft der Stadt weiter zu entfalten.
100.000 neue Arbeitsplätze sind in den vergangenen Jahren entstanden – auf diesem Weg werden wir in den kommenden fünf Jahren weitergehen und den wirtschaftlichen Erfolgsweg Berlins kraftvoll fortsetzen.
Vielen Berlinerinnen und Berlinern hat die neue wirtschaftliche Blüte ein gutes Leben ermöglicht. Die Zahl der Arbeitslosen ist gesunken.
Aber noch immer finden zu viele Menschen keinen Job. Andere verdienen so wenig, dass sie gezwungen sind, mehrere Stellen anzunehmen. Oder sie haben trotz Vollzeitarbeit ein zu niedriges Einkommen, um sich und ihre Familien ohne staatliche Hilfe durchzubringen. Damit finden wir uns nicht ab. nach oben


Teilhabe für alle
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen, dass alle am Aufschwung teilhaben.
Dafür wollen wir eng mit den Bürgerinnen und Bürgern zusammenarbeiten. Die SPD ist vor Ort präsent und ansprechbar für die Nöte und Anregungen aller.
Wir laden ein zur Partizipation, zur Mitwirkung, denn wir arbeiten bürgernah daran, die Entfremdung zwischen Bevölkerung und Politik zu überwinden, gerade auch auf der lokalen Ebene, in den Kiezen und in den Bezirken.
Unsere Grundwerte sind Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität, unabhängig von Einkommen, Herkunft, Religion, Geschlecht oder Lebensweise.
Gerechtigkeit bedarf der Freiheit und Freiheit der Gleichheit der Lebensverhältnisse in der ganzen Stadt.
Diese Grundwerte sind Grundlage unserer Politik und unserer Entscheidungen. So sorgen wir dafür, dass die Stadt lebenswert und wirtschaftlich erfolgreich bleibt.
Dabei bauen wir auf die Solidarität der Berlinerinnen und Berliner untereinander. Denn Berlin ist keine Stadt der sozialen Kälte und Ausgrenzung. Vielmehr zeichnen Würde, Respekt, Toleranz und gegenseitige Akzeptanz die Kultur der Anerkennung in Berlin aus.  nach oben

Zukunftsbündnis mit allen Berlinerinnen und Berlinern
Für ein gutes Miteinander suchen wir das Zukunftsbündnis mit allen Berlinerinnen und Berlinern, für die gute und gebührenfreie Bildung für unsere Kinder eine Herzensangelegenheit ist.
Wir tun uns zusammen mit denjenigen, die sozialen Aufstieg mit Tatkraft und Leistung schaffen wollen.
Wir bauen auf alle, die sich für eine gesunde Umwelt und eine lebenswerte Stadt einsetzen.
Wir sind an der Seite der Unternehmerinnen und Unternehmer, die Berlin voranbringen wollen.
Wir arbeiten konstruktiv und vertrauensvoll mit den gemeinnützigen Wohlfahrtsverbänden und freien Trägern zusammen.
Klaus Wowereit und die Berliner SPD sind Partner all derjenigen, die das friedliche Miteinander wollen. Egal, ob sie jung oder alt sind. Ob sie als Singles, in Familien oder anderen Lebensentwürfen in der Stadt wohnen. Gleichgültig, ob sie „Urberliner“ oder „Zugezogene“ sind.
Die SPD will ein Zukunftsbündnis mit allen Berlinerinnen und Berlinern, die nicht nur an ihren Teil der Stadt denken, sondern die das ganze Berlin voranbringen wollen. Dabei gestaltet die SPD die Politik vor Ort in den Bezirken und behält die Perspektive auf das Land Berlin bei.  
Das wollen wir für Berlin  
Grundlage dieses Zukunftsbündnisses ist unser BERLINprogramm, das für die Regierungsarbeit der nächsten fünf Jahre Schwerpunkte bei „Arbeit für alle“ und „Zusammenhalt sichern“ setzt.
Gute Bildung von Kindesbeinen an sowie die Förderung der Integration sind die Schlüssel für den Zusammenhalt in der Stadt. Denn nur so werden Chancengleichheit und Teilhabe für alle Berlinerinnen und Berliner erlebbar!   
Die SPD will gute Arbeit für alle. Wir setzen uns ein für faire Arbeitsbedingungen für Männer und Frauen, für eine Stärkung der Arbeitnehmerrechte und einen gesetzlichen Mindestlohn. Mit einer aktiven Arbeitsmarktpolitik wollen wir sichere Arbeitsplätze schaffen und Brücken zum ersten Arbeitsmarkt bauen.
Für uns ist Arbeit mehr als ein Mittel zum Broterwerb. Über die Erwerbsarbeit vermittelt sich gesellschaftliche Teilhabe. Arbeit schafft die Grundlage für eigene Lebensentwürfe.
Wir werden Betriebe und Unternehmen unterstützen, Arbeitsplätze zu sichern und zu schaffen.
Damit „Arbeit für alle“ auch in einer sich ständig verändernden Wirtschaftswelt möglich wird, wollen wir Berlin zur Hauptstadt einer nachhaltig wachsenden Wirtschaft und Ressourcen sparender Zukunftsindustrien machen.
Das gelingt auch mit einer hervorragenden Infrastruktur, die wir weiter ausbauen werden. Wir sorgen für eine Infrastruktur, die allen zugänglich ist, die Nahversorgung und Anbindung an das öffentliche Verkehrssystem sicherstellt.
Berlin baut auf Ressourceneffizienz, regenerative Energien, einen ökologischen Verkehrsmix und Klimabewusstsein. Berlin wird so zu einer Stadt der nachhaltigen, zukunftsfähigen und innovativen Arbeitsplätze in der Industrie und bei den Dienstleistungen. 
Berlin ist und bleibt eine Stadt mit vielen Zentren: Die Innenstadt ist mit Regierungsviertel, kreativen Milieus und Kultur das Zentrum urbanen Lebens für Jung und Alt, die Außenbezirke haben ihren eigenen Reiz mit etwas mehr Beschaulichkeit und viel städtischem Grün.
Kein Quartier wird abgehängt – auch das gehört für uns zum Zusammenhalt in der Metropole.
Wir lassen nicht zu, dass erfolgreiche und sozial belastete Quartiere weiter auseinanderdriften.
Klaus Wowereit und die Berliner SPD stellen sich dieser großen Aufgabe. Wir stehen für ein gutes, solidarisches Miteinander in Berlin. Mit Arbeit und Zusammenhalt. nach oben