Wählen gehen!

BERLINprogramm 2011-2016 - Leitantrag für den Landesparteitag

Wählen gehen!

Roter Teppich Berlin
 

Am 18. September werden in Berlin das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen gewählt und damit wird die politische Grundlage für die weitere Entwicklung unserer Stadt in den kommenden fünf Jahren gelegt.
Freie Wahlen sind ein hohes Gut unserer demokratischen Gesellschaft. Ein Teil unserer Stadt war bis 1989 davon ausgeschlossen. Wir bitten alle Berlinerinnen und Berliner herzlich, zur Wahl zu gehen. Nutzen Sie die Möglichkeit, über die Zukunft Berlins mitzuentscheiden!
Wir rufen zudem auf: Setzen Sie auch ein Zeichen gegen Rechtspopulisten und Rechtsextremisten. Fremdenhass, Rassismus und Sozialdarwinismus haben in Berlin keinen Platz. Auch neue Organisationen scheinbar weichgespülter Rechtsextremer dürfen in Berlin nicht Fuß fassen. Gehen Sie wählen. Eine hohe Wahlbeteiligung sowie die Beteiligung an friedlichen Protestaktionen sind ein wirksamer Schutz gegen Rechtsextremisten.
Bei diesen Wahlen geht es um sehr viel. Berlin steht heute vor der großen Herausforderung, den richtigen Weg einzuschlagen, um alle Berlinerinnen und Berliner am Aufstieg unserer Stadt teilhaben zu lassen. Die SPD tritt an für ein Berlin des neuen Miteinanders: Arbeit für alle und Zusammenhalt sichern, dies sind die beiden großen Schwerpunkte unserer Politik, die wir gemeinsam mit den Berlinerinnen und Berlinern umsetzen wollen.