Kultur hält die Gesellschaft zusammen

BERLINprogramm 2011-2016 - Leitantrag für den Landesparteitag

Kultur hält die Gesellschaft zusammen
Kultur ist ein öffentliches Gut, das allen zugänglich sein muss. Kunst und Kultur fördern Kreativität, vermitteln gesellschaftliche Werte und Zielvorstellungen, schaffen Identität und ermöglichen Identifikation. Kulturpolitik des Staates ist daher für uns keine Subvention, sondern eine Investition in die Zukunft. Sie geschieht auch durch ein großes bürgerschaftliches Engagement, das wir begrüßen und fördern. Sozialdemokratische Kulturpolitik basiert auf drei Säulen: der Freiheit der Kunst, der Teilhabe aller am kulturellen Leben und der integrativen Funktion von Kulturpolitik für den Zusammenhalt des Gemeinwesens.

Bibliotheken: Orte des Wissens
Bibliotheken zählen – neben den Musikschulen – zu den wichtigsten außerschulischen Institutionen kultureller Bildung, die für uns einen hohen Stellenwert besitzt. Deshalb tritt die SPD ein für die Schaffung einer „Stadt des Wissens“ auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Tempelhof. Als Kern dieses Campus werden wir einen Neubau für die Zentral- und Landesbibliothek (ZLB) errichten. Wir wollen einen Raum für das Gedächtnis der Stadt schaffen und die Bücherbestände des Landes Berlin schrittweise digitalisieren, damit sie weltweit und in Echtzeit nutzbar sind. In dieser „Stadt des Wissens“ sollen zudem kreative Wirtschafts- und Wissenschaftseinrichtungen angesiedelt werden. Die bisherigen Standorte der ZLB in der Breiten Straße und der Amerika-Gedenkbibliothek sollen auch weiterhin kulturell genutzt werden. Wir werden ein Bibliotheksgesetz beschließen, in dem Mindeststandards bei Medienetats und Betreuung sowie stärkere Kooperation in und zwischen den Bezirksbibliotheken geregelt sind, um eine qualitativ hochwertige Bibliotheksversorgung in allen Bezirken zu gewährleisten. Wir werden die Anzahl der Kooperationsvereinbarungen zwischen den Schulen und den Bibliotheken zur Leseförderung und zum Erwerb von Medienkompetenz erhöhen, indem wir die Rahmenbedingungen verbessern.

Pflege der Kunst- und Kulturlandschaft
Berlin hat in der vergangenen Legislatur durch Etaterhöhungen und umfangreiche bauliche Investitionen große Fortschritte bei der Stabilisierung und Förderung seiner kulturellen Leuchttürme erreicht. Keine andere Stadt in Deutschland hat eine solche Dichte qualitativ hochwertiger Opern, Theater, Museen, Literaturhäuser, Gedenkstätten, Chöre und Orchester sowie eine so dynamische Tanzszene wie Berlin. Unser Ziel bleibt es, diese einmalige Kulturlandschaft zu erhalten und zu pflegen.
Berlin gilt als weltweit anerkanntes Zentrum für zeitgenössische Kunst. Die Zahl der hier lebenden und arbeitenden bildenden, musizierenden und darstellenden Künstler aus aller Welt wächst weiter. Der Ruf der Stadt als internationale Kunstmetropole basiert ganz wesentlich auf ihrer lebendigen und innovativen freien Szene. Sie ist der Humus, auf dem auch die Hochkultur gedeiht. Sozialdemokratische Kulturpolitik muss sich deshalb verstärkt der Verbesserung von Arbeits- und Lebensbedingungen der freien Szene zuwenden.
Hierzu zählt eine gezielte Infrastrukturförderung sowohl auf Landes- als auch auf Bezirksebene, auch um der Verdrängung von kulturellen Angeboten entgegenzuwirken.

Integrationsstiftende Funktion
In Berlin leben etwa 860.000 Menschen mit Migrationshintergrund. Deren kulturellen Reichtum, diese Vielfalt der Kulturen gilt es, noch stärker zu fördern und zu entwickeln. Nur eine integrative Kulturpolitik für alle Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt wird dem internationalen und multikulturellen Charakter der Berliner Stadtgesellschaft gerecht. Voraussetzung dafür ist eine Kultur der Anerkennung, um der Ausgrenzung von Minderheiten und der Bildung von Parallelgesellschaften entgegenzuwirken. Die Berliner Kultureinrichtungen sollen aufgefordert und ermutigt werden, kulturelle Vielfalt zu einem Schwerpunkt ihrer programmatischen Arbeit, ihrer Publikumsentwicklung und ihrer Personalpolitik zu machen. Um dies zu unterstützen, werden wir einen „Fonds für kulturelle Vielfalt“ schaffen.

Erinnerungskultur
Berlins kulturelle Attraktivität basiert ganz wesentlich auf seiner reichhaltigen Museums-, Gedenkstätten- und Erinnerungslandschaft.
Mit zahlreichen Gedenkstätten erinnert Berlin an NS-Diktatur und Shoah. Sie leisten einen wichtigen Beitrag dazu, dass dieses finsterste Kapitel deutscher Geschichte nicht in Vergessenheit gerät. Wir begrüßen die baldige Einweihung des Denkmals für die ermordeten Sinti und Roma.
Durch das Gesamtkonzept zur Erinnerung an die Berliner Mauer und den SED-Unrechtsstaat hat Berlin auch international hohes Ansehen erworben. Gemeinsam mit dem Bund werden wir den bewährten Kurs des staatlichen und bürgerschaftlichen Engagements zur aktiven Auseinandersetzung mit der Geschichte und dem Gedenken an die Opfer der beiden deutschen Diktaturen in Berlin fortsetzen und fördern.
Zur Erinnerungskultur der Hauptstadt gehört auch die Gestaltung eines postkolonialen Erinnerungsortes „Afrikanisches Viertel“. Nicht zuletzt aus dieser Verantwortung heraus bekennen wir uns zur Notwendigkeit einer Entwicklungspolitik auf Landesebene.

Kulturelles Erbe und Humboldt-Forum
Die Pflege des kulturellen Erbes gehört zu den Kernaufgaben sozialdemokratischer Kulturpolitik. Wir setzen uns in diesem Zusammenhang dafür ein, dass die Attraktivität des international hoch angesehenen Bauhausarchivs durch einen Erweiterungsbau gesichert wird.
Der Bau des Humboldt-Forums am Schlossplatz ist das bedeutendste kulturpolitische Projekt des Bundes in der deutschen Hauptstadt. Wir stehen zu den finanziellen Verpflichtungen, die Berlin im Rahmen dieses Projektes in der historischen Mitte der Stadt übernommen hat, und erwarten von der Bundesregierung, dass noch in der laufenden Legislaturperiode des Bundestages mit den Bauarbeiten begonnen wird. An der inhaltlichen Gestaltung des Humboldt-Forums werden wir uns verstärkt beteiligen.