Barrierefreie Stadt

BERLINprogramm 2011-2016 - Leitantrag für den Landesparteitag

Barrierefreie Stadt
Die SPD tritt ein für ein barrierefreies Berlin. Wir wollen einen umfassenden Zugang zu Mobilität erreichen, z. B. durch Aufzüge an Bahnhöfen, durch Niederflur-Straßenbahnen oder die Absenkung der Bordsteine an Straßenübergängen. Wir wollen das selbständige Wohnen im Alter ermöglichen, dazu gehören Wohnungen und entsprechende Dienstleistungen. Für Menschen, die den ÖPNV nicht nutzen können, wird der Sonderfahrdienst erhalten.
Die SPD will gerade auch Menschen mit Behinderungen dabei unterstützen, ihre Erfahrungen, ihr Wissen und ihre Kreativität in die Gestaltung der sozialen Stadt Berlin einzubringen. Wir bekennen uns zur UN-Behindertenrechtskonvention mit ihren Leitbildern Inklusion, Partizipation und Selbstbestimmung.
Für die kommende Wahlperiode setzen wir deshalb auch auf weitere rechtliche Anpassungen von Gesetzen an die UN-Behindertenrechtskonvention. Wir werden die Rechte der Behindertenbeauftragten und der Beiräte in den Bezirken stärken.
Wir werden auch Maßnahmen ergreifen, die Wohn-, Betreuungs- und Arbeitssituation von Menschen mit Behinderungen zu verbessern. Dazu gehören die Erhöhung des Anteils behindertengerechter und -freundlicher Wohnungen, die Sicherung des Berliner Systems ambulanter betreuter Wohnformen, der Erhalt der Werkstätten für Menschen mit Behinderung und angemessene Betreuung in den Jobcentern.