Die Programmdebatte

Dokumentiert: Die Debatte zum 1. Programmentwurf

Die Berliner SPD hat in einem intensiven öffentlichen Diskussionsprozess ihr BERLINprogramm 2011-2016 entwickelt, das jetzt auf einem Landesparteitag am 13. Mai zur Abstimmung steht.
Schon 2010 wurden - ausgehend vom Eisenacher Thesenpapier von Michael Müller und Klaus Wowereit - auf mehreren Ideenkonferenzen über Fragen von Integration, Zukunftsindustrien und öffentlichen Unternehmen diskutiert. Der im Januar vorgelegte erste Programmentwurf wurde nicht nur intensiv in der Partei beraten, sondern konnte auch im Internet kommentiert werden. Auf dieser Seite dokumentieren wir den ersten Entwurf und die Kommentare, die zum Teil in die Neufassung eingearbeitet wurden.

 
Berlin 2020

Das sind wir in Berlin

SPD Würfel Foto: Horb
 

Berlin ist heute eine wachsende Stadt. Berlin hält zusammen. Die Menschen hier verstehen sich zuerst als Berlinerinnen und Berliner - gleich woher sie kommen, gleich in welchem Bezirk sie wohnen. So auch wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten: Wir verstehen uns zuerst als die politisch gestaltende Kraft für die ganze Stadt und für ein erfolgreiches, lebens- und liebenswürdiges Berlin.

 

Wo wir stehen.

Klaus Wowereit
 

Die SPD führt seit zehn Jahren den Berliner Senat. Klaus Wowereit war und ist der richtige Regierende Bürgermeister für Berlin. Die SPD und Klaus Wowereit haben Berlin gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern zu einer weltoffenen, starken und wirtschaftlich erfolgreichen Stadt geformt. Berlin ist wild und schön.

 

Gute Arbeit, Wirtschaft und nachhaltige Entwicklung

Klaus Wowereit besucht Bayer-Schering
 

Die SPD will in Berlin Beschäftigung für alle. Wir werden uns nicht damit abfinden, dass Menschen ohne Arbeitsplatz bleiben. Wir kämpfen weiter dafür, dass alle Berlinerinnen und Berliner eine Chance auf dem ersten Arbeitsmarkt erhalten.
Berlins Wirtschaft wächst wieder. Klaus Wowereit und die SPD haben seit 2001 den Strukturwandel der Wirtschaft gefördert und mit klaren Schwerpunktsetzungen neue Impulse geschaffen. Allein seit 2006 sind in Berlin über 100.000 neue Arbeitsplätze entstanden. In dieser Zeit haben sich in Berlin tausende Unternehmen niedergelassen oder wurden neu gegründet.

 

Sozialer Zusammenhalt, Teilhabe und Integration für alle

Daseinsvorsorge Charité S-Bahn Foto: Horb
 

Die Sozialdemokratie steht für das solidarische Miteinander aller Berlinerinnen und Berliner. Teilhabe am gesellschaftlichen Leben soll allen offen stehen. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen viele Politikfelder bearbeitet und vernetzt werden.

 

Wählen gehen!

Roter Teppich Berlin
 

Am 18. September werden in Berlin das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen gewählt und damit die politische Grundlage für die weitere Entwicklung unserer Stadt in den kommenden fünf Jahren gelegt.

 

BERLINprogramm 2011-2016 (1. Entwurf - Januar 2011)

Den 1. Entwurf zum BERLINprogramm der Berliner SPD, der bis Anfang April 2011 zur Diskussion stand, finden Sie hier auch zum Download als PDF-Datei.