Programmdialog3: Spannender Ideenaustausch

Programmentwurf: SPD setzte Dialog fort

Programmdialog3: Michael Müller
 

Mit ihrem 3.Programmdialog im Rathaus Schöneberg hat die Berliner SPD die Diskussion über ihr Wahlprogramm fortgesetzt.

Das Interesse war groß: Weit mehr als 250 SPD-Mitglieder aus Charlottenburg-Wilmersdorf, Spandau, Steglitz-Zehlendorf und Tempelhof-Schöneberg beteiligten sichund brachten ihre Ideen und Vorschläge ein.


 
Programmdialog3:
 

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Michael Müller machte die Schwerpunktsetzung des Programmentwurfs deutlich: Es geht um Arbeit und sozialen Zusammenhalt. Eine Kombination, die die SPD von anderen Parteien unterscheidet.

Das Hamburger Wahlergebnis hat der SPD Rückenwind gegeben. In Berlin, so Müller, müsse die SPD  so stark sein, dass eine schwarz-grüne Koalition, wie sie auch in manchen grünen Gedankenspielen vorkomme, gar nicht erst möglich werde.

 
Programmdialog3:
 

An den Tischen wurde in wechselnden Runden diskutiert, was im Programmentwurf betont, was ergänzt, was weggelassen werden sollte.

 
Programmdialog3:
 

Ein ganz wichtiger Punkt war vielen Mitgliedern die Sicherung der Daseinsvorsorge. Soweit möglich, wünschen sie sich auch einen Rückkauf von Anteilen an den Wasserbetrieben.

2006, so Michael Müller, sei diese Forderung noch umstritten gewesen. Müller erinnerte daran, dass Grüne die BVG oder Vivantes teilprivatisieren oder ganz aus der Hand geben wollten. Heute sei in der SPD allerdings ganz klar, dass wichtige Bereiche wie die Gesundheitsversorgung oder der öffentliche Nahverkehr auch in öffentlicher Verantwortung bleiben müssten.

Auch das Querschnittsthema Bildung wurde an den Tischen intensiv diskutiert. Frühkindliche Bildung war ebenso Thema wie die Förderung von Weiterbildung, um dem Fachkräftemangel zu begegnen.

 
Hella Dunger-Löper
 

Ökologisch, ökonomisch und solidarisch sei die Ausrichtung des Programms, so SPD-Landesvorstandsmitglied Hella Dunger-Löper. Sie sicherte zu, dass alls Anregungen und Ideen, die auf den Tischdecken aufgeschrieben wurden, gesichtet und ausgewertet werden.

 
Programmdialog3:
 
 
Programmdialog3: Ideen
 

Die Ideen sind festgehalten.

 

 

 

 

Fotos: Horb