Programmdialog2: Raum für Ideen

Programmdialog 2: Raum für Ideen

Programmdialog2
 

Zum Schluss waren die Papiertischdecken vollgeschrieben mit Anregungen und Ideen. Auch beim 2. Programmdialog der Berliner SPD, diesmal mit Mitgliedern aus Neukölln, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick, wurde intensiv über die Schwerpunkte des Entwurfs zum BERLINprogramm 2011-2016 diskutiert. Vieles, was sich schon im Programm findet, wurde dabei aber auch noch einmal unterstrichen.

 
Programmdialog2
 

Ein wichtiger Punkt für SPD-Mitglieder heißt kostenlose Bildung. Einige Teilnehmer des Programmdialogs wollten auch die Hortbetreuung von Gebühren befreien, einige plädierten für Bildungsgutscheine, die nach Bedarf eingesetzt werden können, um Hochschulabschluss oder Weiterbildung zu erhalten. Auf den beschreibbaren Tischdecken landete auch der Vorschlag, das Angebot an 24-Stunden-Kitas auszuweiten, ganz offenbar eine Folge der Veränderungen in der Arbeitswelt.

 
Programmdialog2
 

Gute Arbeit muss gut bezahlt werden, so die Forderung von Teilnehmern. Die Löhne und Gehälter in Ost und West sollten angeglichen werden, ein Mindestlohn von 8,50 Euro müsse eingehalten werden. Und auch für die Löhne von Frauen müsse Gleichberechtigung gelten.

 
Programmdialog2, Spranger, Dunger-Löper
 

Alles, was an Vorschlägen auf den Tischen landete, wird ausgewertet, versicherte Hella Dunger-Löper, die Koordinatorin der Perogrammdebatte. Klar bleibt dabei allerdings: Die SPD setzt mit ihrem 50-Seiten-Programm Schwerpunkte. Gute Arbeit und Teilhabe sind die beiden Säulen des Programms. Wer wie die Grünen 150 Seiten vollschreibe, habe dagegen keine Schwerpunkte mehr, so hatte es der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller in seiner Einführung zum Programmdialog kritisiert.

 
Programmdialog2, Michael Müller
 

Angesichts neuer Umfragen rief Müller dazu auf, dafür zu kämpfen, dass ohne die SPD keine Regierung gebildet werden könne. Zwar sei sie auch in den aktuellen Umfragen klar stärkste Kraft in der Stadt. Dennoch gelte: Auch wer rot-grün oder rot-rot-grün wolle, müse SPD wählen, warnte Müller. Sonst wache man am Tag nach der Wahl auf und habe schwarz-grün in der Stadt.