Programmforum

Archiv der Berliner SPD
 

Archiv der Berliner SPD

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BERLINprogramm: Der Leitantrag

BERLINprogramm 2011-2016:

Der Antrag zum Landesparteitag

Wahlprogramm-Entwurf 2011
 

Am 9. April hat der SPD-Landesvorstand eine überarbeitete Fassung des Programms beschlossen, die nach vielen Hinweisen, Gesprächen und den Kommentaren auf  unserer Internetseite als Antrag auf dem Landesparteitag am 13. Mai eingebracht wurde. Auf einer Pressekonferenz stellten der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller und der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit das Programm anschließend vor.

(PDF-Dokument, 465.7 KB)

 
Berlin 2020

Wir in Berlin

SPD Würfel Foto: Horb
 

Berlin im Jahr 2011 ist eine aufstrebende Metropole mit internationalem Flair, wirtschaftlichem Erfolg, wissenschaftlicher Exzellenz, mit einer lebendigen Kultur und einzigartigen Offenheit für die individuellen Lebensentwürfe von Millionen Menschen. 

 

Wo wir stehen.

Klaus Wowereit
 

Die SPD führt seit zehn Jahren den Berliner Senat. Klaus Wowereit war und ist der richtige Regierende Bürgermeister für Berlin. Die SPD und Klaus Wowereit haben Berlin gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern zu einer weltoffenen, starken und wirtschaftlich erfolgreichen Stadt geformt. Berlin ist wild und schön.

 

Gute Arbeit, Wirtschaft und nachhaltige Entwicklung

Klaus Wowereit besucht Bayer-Schering
 

Die SPD will in Berlin Beschäftigung für alle. Wir werden uns nicht damit abfinden, dass Menschen ohne Arbeitsplatz bleiben. Wir kämpfen zusammen mit den Gewerkschaften weiter dafür, dass alle Berlinerinnen und Berliner eine Chance auf dem ersten Arbeitsmarkt erhalten.
Berlins Wirtschaft wächst wieder. Klaus Wowereit und die SPD haben seit 2001 den Strukturwandel der Wirtschaft gefördert und mit klaren Schwerpunktsetzungen neue Impulse geschaffen. Allein seit 2006 sind in Berlin über 100.000 neue Arbeitsplätze entstanden. In dieser Zeit haben sich in Berlin tausende Unternehmen niedergelassen oder wurden neu gegründet.

 

Sozialer Zusammenhalt, Teilhabe und Integration für alle

Daseinsvorsorge Charité S-Bahn Foto: Horb
 

Die Sozialdemokratie steht für das solidarische Miteinander aller Berlinerinnen und Berliner. Teilhabe am gesellschaftlichen Leben soll allen offenstehen. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen viele Politikfelder bearbeitet und vernetzt werden.

 

Wählen gehen!

Roter Teppich Berlin
 

Am 18. September werden in Berlin das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen gewählt und damit wird die politische Grundlage für die weitere Entwicklung unserer Stadt in den kommenden fünf Jahren gelegt.

 

Der Programmentwurf

Die Debatte zum 1. Programmentwurf

Die Berliner SPD hat in einem intensiven öffentlichen Diskussionsprozess ihr BERLINprogramm 2011-2016 entwickelt, das jetzt auf einem Landesparteitag am 13. Mai zur Abstimmung steht.
Schon 2010 wurden - ausgehend vom Eisenacher Thesenpapier von Michael Müller und Klaus Wowereit - auf mehreren Ideenkonferenzen über Fragen von Integration, Zukunftsindustrien und öffentlichen Unternehmen diskutiert. Der im Januar vorgelegte erste Programmentwurf wurde nicht nur intensiv in der Partei beraten, sondern konnte auch im Internet kommentiert werden. Auf dieser Seite dokumentieren wir den ersten Entwurf und die Kommentare, die zum Teil in die Neufassung eingearbeitet wurden.

 

Die Debatte

Auswertung der Programmdialoge

Die Ideen der Mitglieder

Welche Forderungen im Wahlprogramm sollen stärker betont werden, gibt es Ideen, die fehlen? Was sind die Aufgaben und Themen für die kommenden Jahre? Bei den drei Programmdialogveranstaltungen im Februar haben mehr als 600 Mitglieder ihre Vorstellungen zum Entwurf des „BERLINprogramms 2011-2016“ diskutiert und hatten die Möglichkeit, unter drei thematischen Schwerpunkten all ihre Vorschläge aufzuschreiben. Auf über 120 Tischdecken hielten sie ihre Ideen fest.

Die Anregungen wurden im Anschluss ausgewertet und zusammengefasst. Hier die komplette Auswertung: Programmdialoge (PDF-Dokument, 266.4 KB)

 
Impressionen

Programmdialog 2011

Eindrücke vom 1. Programmdialog der Berliner SPD im Februar.

 
Programmdialog

Klaus Wowereit: Mitdiskutieren!

 

Die neuesten Kommentare finden Sie hier:

 

Im Interview: Mark Medebach zur Jugendpolitik

Mark Medebach
 

Für eine Aufwertung des ehrenamtlichen Engagements setzt sich der Landesjugendring Berlin ein. Im Interview mit der sozialdemokratischen Wochenzeitung "Berliner Stimme" äußert sich der Vorsitzende des Landesjugendrings Mark Medebach zudem zu den Erwartungen Jugendlicher an die Politik und den Entwurf des Wahlprogramms der Berliner SPD.

 

Programmdialog 3: Spannender Ideenaustausch

Programmdialog3:
 

Mit ihrem 3.Programmdialog im Rathaus Schöneberg hat die Berliner SPD die Diskussion über ihr Wahlprogramm fortgesetzt. Das Interesse war groß: Weit mehr als 250 SPD-Mitglieder aus Charlottenburg-Wilmersdorf, Spandau, Steglitz-Zehlendorf und Tempelhof-Schöneberg beteiligten sich.

 

Programmdialog 2: Raum für Ideen

Programmdialog2
 

Zum Schluss waren die Papiertischdecken vollgeschrieben mit Anregungen und Ideen. Auch beim 2. Programmdialog der Berliner SPD, diesmal mit Mitgliedern aus Neukölln, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick, wurde intensiv über die Schwerpunkte des Entwurfs zum BERLINprogramm 2011-2016 diskutiert. Vieles, was sich im Programm findet, wurde dabei aber auch noch einmal unterstrichen.

 
Programmdialog2
 

Programmdialog 2: Raum für Ideen

Programmdialog gestartet

Programmdialog 1
 

"Jede und jeder einzelne zählt, jeder muss mitgenommen werden." Was Klaus Wowereit als sozialdemokratisches Wahlziel formulierte, um den Zusammenhalt in der Gesellschaft zu stärken, galt auch beim Auftakt des SPD-Programmdialogs: Gut zwei Stunden diskutierten SPD-Mitglieder aus Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg, Pankow und Reinickendorf über ihre Anforderungen an das Wahlprogramm für den 18. September.

 
Hella Dunger-Löper im Interview:

„Einladung zur Beteiligung“

Hella Dunger-Löper
 

Über den Weg zum Wahlprogramm der Berliner SPD sprach der vorwärts-Berlin mit Hella Dunger-Löper, die in Abstimmung mit dem Geschäftsführenden Landesvorstand der Berliner SPD die Programmdebatte organisiert.

 

Mitmachen

Wir laden Sie herzlich ein: Diskutieren Sie mit uns das Programm, machen Sie mit beim Wahlkampf der Berliner SPD.

 

Nettiquette

Hausregeln zum Umgang mit Kommentaren

Einen Kommentar in einem Weblog abzugeben ist ein wenig so, als würde man im richtigen Leben in das Wohnzimmer einer fremden Person laufen und sich dort in die Diskussion einklinken. Das kann Spaß machen, soll vor allem interessant sein und alle Beteiligten weiterbringen. Im Optimalfall bringt ein Kommentar die Diskussion weiter, hilft anderen, ihr Wissen zu erweitern oder kann sogar zu neuen Handlungsoptionen führen. Dazu ist eine offene, ehrliche Diskussion eben so nötig wie Meinungsvielfalt.

Wir alle haben Meinungen, die auch kritisiert werden können. Dabei soll es aber fair zugehen, denn sonst kann sich eine gute Diskussion nicht frei entfalten. Deshalb haben wir hier einige sehr einfache Hausregeln, die die Diskussionen hier im Blog unterstützen sollen und den Umgang mit Kommentaren erklären:

  1. Alle Diskussionen sollen offen und fair geführt werden.
  2. Illegale, rassistische und Menschen verachtende Kommentare werden nicht zugelassen.
  3. Kommentare, die Persönlichkeitsrechte verletzen werden gelöscht. Dazu zählen wir konkret persönliche Beleidigungen, Verunglimpfungen im juristischen Sinne und persönliche Beleidigungen.

Wir bemühen uns, dass diese Regeln eingehalten werden und schalten der Netiquette nicht entsprechende Kommentare also auch nicht frei. Wir bitten dafür um Verständnis und dafür, dass die Freischaltung nur zu den gängigen Geschäftszeiten regelmäßig und zeitnah erfolgen kann. Wir behalten uns vor, eine Registrierungspflicht oder Moderation einzuführen.

Wir freuen uns auf spannende Diskussionen!