Achtzehn gute Gründe

Achtzehn gute Gründe

Heute: "Zukunftsorte in der Stadt der Zukunft"

Die SPD schafft Räume für die Zukunft. Unser Konzept der Zukunftsorte ist wegweisend für die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt. Mit einem professionellen Projektmanagement kann an Orten wie zum Beispiel Tegel oder Tempelhof eine enge Kooperation zwischen Wissenschaft und Forschung mit Wirtschaftsunternehmen und der Politik stattfinden. Das Erfolgsbeispiel Adlershof zeigt, wie aus Ideen und Kreativität erstaunlich schnell Produktivität und Wirtschaftskraft werden.

Samstag, 17. September: „Ein internationaler Flughafen für Berlin“

Am 3. Juni 2012 eröffnen wir den neuen Hauptstadtflughafen „Willy Brandt“ in Schönefeld. Durch eine gute Entwicklung des neuen Flughafens und seines Umfelds, durch die Verknüpfung mit Adlershof und leistungsstarken Verkehrswegen in die Stadt entstehen zehntausende Arbeitsplätze. Das ist gut für die Wirtschaft der ganzen Stadt!

Freitag, 16. September: "Kultur der Anerkennung"

Die SPD steht für eine Willkommenskultur in Berlin. Eine solche Kultur der Anerkennung ist notwendig, um der Ausgrenzung von Minderheiten und der Bildung von Parallelgesellschaften entgegenzuwirken. Die Berliner Kultureinrichtungen werden aufgefordert und ermutigt, kulturelle Vielfalt zu einem Schwerpunkt ihrer programmatischen Arbeit, ihrer Publikumsentwicklung und ihrer Personalpolitik zu machen. Um dies zu unterstützen, werden wir einen „Fonds für kulturelle Vielfalt“ schaffen.

Donnerstag, 15. September: "Mindestlohn durchsetzen"

Die SPD will, dass Arbeit auch ordentlich bezahlt wird. Wir entwickeln das Ausschreibungs- und Vergabegesetz weiter, um durch den öffentlichen Sektor gute Arbeit fester zu verankern. Bundesweit fordern wir einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro. Berlin geht als gutes Beispiel voran. Wir werden in der nächsten Legislaturperiode das Berliner Vergabegesetz entsprechend anpassen. Dazu gehören auch annehmbare Arbeitsbedingungen und der Kampf gegen Lohndumping.

Mittwoch, 14. September: "Soziale Stadtentwicklung fortsetzen"

Der SPD-geführte Senat hat mit dem Quartiersmanagement und den darauf aufbauenden „Aktionsräumen Plus“ Instrumente entwickelt, die durch Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und die Bündelung staatlicher Angebote die Quartiere und Stadtteile stabilisieren.
Diese Arbeit, die inzwischen von vielen anderen Städten als vorbildlich übernommen worden ist, wie z. B. die Stadtteilmütterprojekte, werden wir fortsetzen, auch wenn wir von der schwarz-gelben Bundesregierung nicht hinreichend unterstützt werden. Dazu gibt es keine Alternative, wenn wir den sozialen Zusammenhalt auch in Zukunft sichern wollen. Daher haben wir die Finanzmittel für die Programme der sozialen Stadtentwicklung aufgestockt, so dass sie auf gleichbleibendem Niveau erhalten bleiben.

Dienstag, 13. September: "Mehr Ganztagsbetreuung"

Die SPD will das sehr gute Angebot an Ganztagsschulen weiter ausbauen und ein verlässliches Ganztagsangebot für alle Schülerinnen und Schüler schaffen. Nachdem bereits alle Grundschulen und Sekundarschulen Ganztagsschulen sind und in jedem Bezirk ein Ganztagsgymnasium eingerichtet ist, wollen wir in der nächsten Legislaturperiode den flächendeckenden Ausbau von Ganztagsschulen fortsetzen. Ganztagsschulen sollen stärker mit freien Trägern der Jugendhilfe und mit Sportvereinen kooperieren, um die Bildungsprogramme für die Kinder zu verbessern.

Montag, 12. September: "Smart City"

Die SPD formt Berlin zu einer „Smart City“ – einer Stadt mit intelligenter Steuerung in Bereichen wie Verkehr, Energie und Verwaltung. So schaffen wir Jobs, verbessern die Information für die Bürgerinnen und Bürger und steigern die Dienstleistungsqualität.

Sonntag, 11. September: "Familienzentren"

Die SPD richtet spezielle Familienzentren an rund 200 Kitas ein, die koordinierte Beratung und Unterstützung für Familien anbieten. Besonders in sozialen Brennpunkten sehen wir hier einen erhöhten Bedarf. Parallel dazu bauen wir ein Familieninformationsportal im Internet auf.

Samstag, 10. September: "Absicherung des Berliner Sports"

Die SPD bleibt ein verlässlicher Partner für den Sport. Sporteinrichtungen erhalten finanzielle Planungssicherheit durch den Erhalt des staatlichen Glückspielmonopols und die Festschreibung der Lottomittel. Durch einen Sportpakt sichern wir den Berliner Sport dauerhaft ab. Die Nutzung von Sportstätten bleibt auch in Zukunft kostenlos.

Freitag, 9. September: "Sprachförderung ausbauen
"

Die SPD wird unter dem Motto „Frühes Fördern“ die Kitas unterstützen, um Sprachkompetenz zu stärken und damit Bildungschancen zu verbessern. Jedes Kind soll zwei Sprachtests vor Schuleintritt durchlaufen: den ersten – wie bisher – ein Jahr vor der Einschulung, um Art und Umfang des Förderbedarfs festzustellen; den zweiten kurz vor Schulbeginn im Rahmen der Einschulungsuntersuchung. Hierfür muss der Sprachteil der Einschulungsuntersuchung weiterentwickelt werden, um aussagekräftigere Daten über die Sprachkompetenz der Kinder zu erhalten, die dann sowohl an die Kindertagesstätten gemeldet als auch an die Schulen vermittelt werden sollen. Ist bei einem Kind beim ersten Sprachtest Förderbedarf festgestellt worden, soll zukünftig zwei Stunden mehr im Rahmen eines verpflichtenden Kitabesuchs gefördert werden als bisher.

Donnerstag, 8. September: „Showroom der Elektromobilität“

Die SPD macht Berlin zu einem Aushängeschild für die Elektromobilität. In Kooperation mit Industrie, Forschung und Bundesregierung entwickeln wir die Stadt zu einem Zentrum des Verkehrs der Zukunft. Berlin wird dabei zur Vorreiterin in der Anwendung und zur Anbieterin modernster Antriebs- und Batterietechnik entwickelt. In Tegel und Tempelhof wollen wir die Produktion moderner Antriebe konzentrieren - auch in Kooperation z.B. mit der Technischen Universität und der Beuth-Hochschule. Wir sorgen auch dafür, die Versorgung mit Ladestationen für E-Autos auf Straßen und in Tiefgaragen zu verbessern. Bis 2020 kann man in allen Teilen der Stadt schnell und barrierefrei Energie „tanken“ - 100.000 E-Autos sollen bis dahin in Berlin fahren.

Mittwoch, 7. September: "Studium ohne Abitur"

Studium ohne Abitur: Die SPD verbessert die Studienchancen für Menschen ohne Abitur. Um die Bedingungen für erfahrene Studienanwärter aus der beruflichen Praxis zu verbessern, benötigen wir Beratungs- und Unterstützungsangebote an den Hochschulen und eine bessere Anerkennung von Leistungen der beruflichen Bildungsgänge. Das Lehr- und Lernangebot muss stärker auf die Bedürfnisse von Teilzeitstudierenden ausgerichtet werden. Wir werden die Entwicklung dualer und trialer Ausbildungs- und Studiengänge weiter fördern.

Dienstag, 6. September: "Auf Kreativität setzen"

Die SPD ist der starke Partner der Kreativwirtschaft. Wir schaffen einen Ansprechpartner für Medien und Kreativwirtschaft direkt beim Regierenden Bürgermeister. Die SPD setzt sich auch dafür ein, die Förderbedingungen für Nachwuchsproduzenten zu verbessern. Wir wollen bereits existierende Mikrokreditprogramme und Kreativfonds flexibler gestalten und ausbauen, so dass sie von Kreativschaffenden besser genutzt werden können.

Montag, 5. September: "Familien stärken. Kitas ausbauen"

Die SPD steht an der Seite der Familien. Deshalb haben wir 16.000 neue Kita-Plätze geschaffen. Die letzten drei Kita-Jahre haben wir gebührenfrei gemacht. In der nächsten Legislaturperiode wollen wir die Bedarfsprüfung in den Kitas abschaffen, damit alle Kinder die Möglichkeit ganztägiger Förderung erhalten. Bis 2013 sollen Kinder ab dem dritten Lebensjahr einen Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz erhalten. Wir wollen jedem Kind einen Kita-Platz anbieten können. Wo es zu wenig Kita-Plätze gibt, werden wir neue schaffen.

Sonntag, 4. September: "Barrierefreies Berlin"

Die SPD tritt für ein barrierefreies Berlin ein. Wir wollen einen umfassenden Zugang zu Mobilität erreichen, z. B. durch Aufzüge an Bahnhöfen, durch Niederflur-Straßenbahnen oder die Absenkung der Bordsteine an Straßenübergängen. In den kommenden Jahren werden wir mindestens 50 weitere U-Bahnhöfe barrierefrei ausbauen.

Samstag, 3. September: "Aktionsprogramm Gesundheit"

Die SPD wird ein „Aktionsprogramm Gesundheit“ auflegen, das das Niveau der Gesundheitsförderung in Berlin deutlich erhöhen wird. Gemeinsame Aktivitäten von Bezirks- und Senatsverwaltungen und wichtigen Trägern des Gesundheitswesens wie den Krankenkassen, Gesundheitseinrichtungen und Wohlfahrtsverbänden sowie Anbietern von Maßnahmen der Primärprävention, wie z. B. den Sportorganisationen sollen dadurch gebündelt werden. Kernstück ist ein gemeinsamer Fonds, der die schon heute verwendeten Mittel für Selbsthilfe und Nachbarschaftsarbeit, Gesundheitsförderung und Prävention zusammenführt und erhöht.

Freitag, 2. September: "Bezahlbare Mieten"

Die SPD sichert bezahlbare Mieten. Deshalb stärken wir die städtischen Wohnungsunternehmen und lehnen eine Privatisierung ihres Wohnungsbestandes ab. Wir unterstreichen die Bedeutung und sozialen Leistungen der öffentlichen Wohnungsunternehmen. Den Wohnungsbestand im öffentlichen Besitz werden wir auf 300.000 Wohnungen erhöhen, d.h. 30.000 Wohnungen mehr als bisher – durch Neubau, Sanierung oder Zukauf. Mieter, deren Wohnung verkauft wird, schützen wir vor Kündigung. Wir werden auch verhindern, dass Mietwohnungen in Ferienappartments umgewandelt werden. Außerdem setzen die Berliner SPD sich im Bundesrat für eine Beschränkung der Modernisierungsumlage ein, damit die Mieter nicht zur Kasse gebeten werden, wenn der Vermieter saniert.

Donnerstag, 1. September: "Gleichstellung verwirklichen"

Die SPD wird in der kommenden Legislaturperiode ein Bündnis für Gleichstellung mit verantwortungsvollen Berliner Unternehmen schließen. Diese verpflichten sich selbst zur Förderung von Frauen in Führungspositionen, der Aufstellung verbindlicher Frauenförderpläne sowie der Verwirklichung des Grundsatzes der gleichen Bezahlung von Frauen und Männern für gleichwertige Arbeit. Der Berliner Senat wird sich zudem für die Einführung einer gesetzlichen Frauenquote von 40 % in Aufsichtsräten und Vorständen einsetzen.

Die Berliner SPD ist inhaltlich stark aufgestellt. Mit unserem BERLINprogramm 2011-2016 (PDF-Dokument) zeigen wir, dass wir Ideen und funktionierende Konzepte haben, um unsere erfolgreiche Regierungsarbeit in der kommenden Legislaturperiode fortzusetzen. Bis zur Wahl am 18. September präsentieren wir 18 gute Gründe für Klaus Wowereit und die SPD – jeden Tag einen.