November 2007

Klaus Wowereit diskutierte mit SPD-Arbeitsgemeinschaften

 

Auf Einladung mehrer SPD-Arbeitsgemeinschaften kam Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit am 2. November in den voll besetzten Domkeller des Löwenbräu am Gendarmenmarkt. Rund 100 Menschen aus Partei, den Gewerkschaften und anderen gesellschaftlichen Gruppen wollten dabei sein, um mit ihm über die Frage Was ist los in Berlin?" zu diskutieren.

Skepsis gegenüber Großen Koalitionen zeigte Wowereit auf Grund der Berliner erfahrungen. Der Kompromiss über die Pflegeversicherung sei jedoch ein positives Beispiel der Arbeit in der großen Koalition.

Über den Mindestlohn werde es aber keinen Kompromiss geben können und die CDU habe an dieser Stelle ein großes ordnungspolitisches Problem. Wowereit wörtlich weiter: Uns geht es hier um ein Minimum an Anstand und Ehre für die Menschen. Dabei reden wir nicht über große Summen, es geht ,nur’ um das Existenzminimum".

Der Regierende Bürgermeister begrüßte das neue Grundsatzprogramm der SPD, seine soziale Ausrichtung und das Bekenntnis zum demokratischen Sozialismus. Die Debatte über das ALG I ist nach seiner Einschätzung die richtige Debatte. Wir brauchen die Diskussion darüber, was gerechte sozialdemokratische Politik ist. Das sei aber nicht gleichbedeutend mit einer Abkehr von der AGENDA 2010.

 

Text: Frank Kirstan/ Foto: Manfred Lehmann

 

Wowereit: Pflege besser anerkennen

Für eine stärkere gesellschaftliche Anerkennung der häuslichen Pflege älterer und kranker Menschen hat sich Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit bei der Vorstellung seines Buches auf der Frankfurter Buchmesse ausgesprochen.

Klaus Wowereit verwies dabei auf die in seiner Autobiografie beschriebenen persönlichen Erfahrungen bei der Pflege seiner Mutter, die an Krebs erkrankt war. Das sei „hart, schwierig und muss organisiert werden“, so Wowereit. Die Pflegeversicherung biete nur eine begrenzte Hilfe an, die in der höchsten Stufe drei Mal täglich dreißig Minuten Zeit bedeute. Als wesentlich wichtiger schätzt Klaus Wowereit jedoch die „persönliche Ansprache“ ein. Dazu müssten die Familienangehörigen des Pflegebedürftigen die zeitlichen Spielräume haben. Wowereit setzt sich für ein „Eltern-Pflegejahr“ ein, bei dem Berufstätige mit Rückkehrrecht in ihren Job die Möglichkeit haben, sich um ihre pflegebedürftige Mutter oder ihren Vater zu kümmern.    

 

01. November | Gemeinsam gegen Rechts: Schirmherrschaft beim alex-Wettbewerb

 

Klaus Wowereit hat die Schirmherrschaft über den alex-Wettbewerb "Gemeinsam gegen  Rechts" der Berliner SPD übernommen. Im Rahmen des mit insgesamt 10.000 Euro dotierten Wettbewerbs "alex - Gemeinsam gegen Rechts" sind alle Berliner Initiativen, Gruppen und Projekte, die gegen Rechtsextremismus und damit für Toleranz einstehen, zur Teilnahme aufgerufen.
Wer mitmachen will, muss sich bis zum 31. Dezember 2007 unter www.alex2007.de  eintragen.

Zur Teilnahme muss lediglich ein kurzer Bewerbungsbogen ausgefüllt werden. Klaus Wowereit schrieb in seinem Grußwort zum alex-Wettbewerb:

"Berlin ist die Stadt der Toleranz und Kreativität. Sie zeichnet sich aus durch Vielfalt und Weltoffenheit. Dies bedeutet Respekt vor den Lebensentwürfen und vor der Herkunft der Menschen in unserer Stadt. Denn alle sind Berlinerinnen und Berliner: Das macht unsere Stadt so lebenswert. Aber wir dürfen nicht verschweigen, dass es auch in Berlin diejenigen gibt, die über Ausgrenzung und Unterordnung diese Stadt nach ihrem beschränkten Bild formen möchten. Die eine andere Herkunft, Hautfarbe, sexuelle Orientierung oder Religion nicht akzeptieren können. Diesen Menschen dürfen wir die Stadt nicht überlassen."