Januar 2007

Klaus Wowereit: Unterstützung für die SPD in Hessen-Süd

 

Unterstützung für die SPD in Hessen-Süd: Klaus Wowereit kam am 5.Februar zur „Kick-Off“-Veranstaltung für die Mitgliederwerbekampagne der südhessischen Sozialdemokraten.  Mehr als 200 aktive Genossinnen und Genossen waren gekommen und  begeistert von den Ansprachen der hessischen Landesvorsitzenden und Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti und des Regierenden Bürgermeisters von Berlin Klaus Wowereit. Beide zusammen bilden, so der stellvertretende südhessische Bezirksvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel, „das attraktivste Personalangebot, das die SPD hat!“

 

Klaus Wowereit ließ keinen Zweifel an seiner Unterstützung für Andrea Ypsilanti aufkommen. „Ich glaube, es reicht jetzt mit Herrn Koch“, rief Wowereit ins Publikum und löste damit rhythmisches Klatschen aus. „Wir sind jetzt fünf SPD-Ministerpräsidenten, das ist zu wenig. Außerdem wird es höchste Zeit, dass Deutschland wieder eine Ministerpräsidentin bekommt. Zu Andrea kann man sagen: Sie hat Energie! Und es ist erneuerbare Energie.“

 

Klaus Wowereit: Engere Zusammenarbeit mit Frankreich

 

Klaus Wowereit ist Mitte Januar in Paris mit Vertretern aus Politik, Kultur und Wirtschaft zusammengetroffen. Die Begegnung war sein Antrittsbesuch als Bevollmächtigter der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrages über die deutsch-französische Zusammenarbeit.

Der Regierende Bürgermeister von Berlin sprach unter anderem mit dem französischen Erziehungsminister Gilles de Robien, dem Kulturminister Donnedieu de Vabres, der Europaministerin Catherine Colonna sowie mit seinem Pariser Amtskollegen Bertrand Delanoë. Themen waren die Vertiefung der deutsch-französischen Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, Kultur und Medien. „Die Beziehungen müssen als Fundament den europäischen Einigungsprozess fördern“, sagte Wowereit im Anschluss an seinen Besuch.


 Auch in Berlin engagiert sich der Regierende Bürgermeister für den Verständigung zwischen den Ländern: Am 22. Januar trifft er sich mit Schülern der Sophie-Scholl-Oberschule, um mit ihnen über Chancen und Herausforderungen der Zusammenarbeit zu diskutieren. Der deutsch-französische Tag steht unter dem Motto „Frankreich, neu entdecken“.
Anschließend nimmt er an einem Empfang in der Französischen Botschaft teil.


Klaus Wowereit vertritt auf Vorschlag der Ministerpräsidentenkonferenz seit dem 1. Januar 2007 die Interessen der 16 Länder und des Bundes in kulturellen Angelegenheiten gegenüber Frankreich. Das auf vier Jahre angelegte Amt wird seit der Unterzeichnung des Elyséevertrages im Jahr 1963 vergeben und wurde seitdem unter anderem von Klaus Schütz und Kurt Beck bekleidet.

Conrad Ziesch / Fotos: Jens Holtkamp

 

1. Januar 2007 | "Positiven Trend verstärken"

Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit hat in seiner Neujahrsansprache eine positive Bilanz für das vergangene Jahr gezogen. Insbesondere die Fußball-Weltmeisterschaft habe Gelegenheit geboten, Berlin von seiner besten Seite kennenzulernen. Der Senat werde alles tun, um die positiven Entwicklungen in der Stadt zu verstärken und die Weichen für neue Arbeitsplätze und bessere Bildungschancen zu stellen. Die Neujahrsansprache im Wortlaut:

"Liebe Berlinerinnen und Berliner, das Jahr 2006 geht zu Ende und ein Jahreswechsel ist immer Anlass für eine Rückschau und einen Ausblick.

Das größte und wichtigste Ereignis im abgelaufenen Jahr war für Berlin sicherlich die Fußball-Weltmeisterschaft. Sie hat uns alle in ihren Bann gezogen. Fans aus aller Welt kamen nach Berlin und sind begeistert wieder nach Hause gefahren. Berlin hat sich von seiner besten Seite gezeigt: international und weltoffen. Die WM hat Berlin auch wirtschaftlich viel Auftrieb gegeben.

Aber ich weiß auch: Viele Berlinerinnen und Berliner schauen mit Sorge um den Arbeitsplatz oder um eine Lehrstelle ins neue Jahr. Die wirtschaftliche Gesundung unserer Stadt dauert länger, als wir alle gehofft haben. Aber es gibt Zeichen der Hoffnung. Die Zahl der Arbeitslosen sinkt. Es gibt wieder mehr sozialversicherungspflichtig Beschäftigte. Die Konjunktur ist angesprungen und die Unternehmen bieten wieder mehr Lehrstellen an. Ein Zeichen der Hoffnung sind auch die vielen innovativen Unternehmen, die sich auf die Anforderungen der Wissensgesellschaft im 21. Jahrhundert eingestellt haben. Wo geforscht wird und die Ergebnisse schnell in neue Produkte umgesetzt werden, ist Berlin schon heute hervorragend positioniert. Der Boom in unserem Wissenschaftspark in Adlershof ist ein gutes Beispiel. Als Senat werden wir alles tun, damit in Berlin aus Wissen noch mehr Arbeitsplätze entstehen.

Diesen positiven Trend wollen wir verstärken. Deshalb haben wir im zu Ende gehenden Jahr einige Weichen für die Zukunft gestellt. Ich nenne nur zwei Beispiele: Nach vielen Jahren wird jetzt nicht mehr über den neuen Flughafen Berlin Brandenburg International diskutiert; er wird gebaut, und wir sind im Zeitplan. Der Flughafen wird der Region und allen Branchen Aufwind bringen. Das wird Zehntausende neue Arbeitsplätze schaffen. Und: Wir sind das erste Land, das die Ladenöffnung erheblich ausgeweitet hat. Der Erfolg war in der Vorweihnachtszeit deutlich zu spüren.

Ein besonderes Augenmerk werden wir im neuen Jahr auf die Bildung richten. Wir werden in den Kindertagesstätten noch früher mit der Förderung beginnen. Ab 1. Januar ist das dritte Kita-Jahr beitragsfrei. Bildung darf nicht vom Geldbeutel abhängen. Alle Kinder haben Begabungen, und diese Begabungen werden wir fördern. Bildung ist unsere wichtigste Ressource. Wir werden daher die Personalausstattung der Schulen verbessern. Die Lehrerinnen und Lehrer machen eine hervorragende Arbeit, gerade auch in sozialen Brennpunkten. Sie möchte der Senat unterstützen, damit alle Kinder die Chance erhalten, ihre Begabungen und Fähigkeiten zu entwickeln, unabhängig von ihrer sozialen Herkunft.

Berlin ist eine Stadt der Ideen. Viele Berlinerinnen und Berliner zeigen schon heute, dass man sich mit Kreativität auf den Märkten der Welt behaupten kann. In der Mode, im Design, im Film- und Medienbereich sind in den letzten Jahren viele neue Arbeitsplätze entstanden.

Berlin wirkt anziehend auf Menschen aus aller Welt. Diese Internationalität und die Weltoffenheit unserer Stadt sind unser Trumpf. Dazu passen auch zwei große Ereignisse des neuen Jahres, bei denen Berlin im Mittelpunkt stehen wird. Im nächsten Jahr wird Berlin als Hauptstadt wieder im Rampenlicht stehen, wenn Deutschland die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union übernimmt und ganz Europa im März in Berlin den 50. Jahrestag der Römischen Verträge begeht. Und im Juni beginnt eine große Ausstellung des New Yorker Metropolitan Museum of Art in der Neuen Nationalgalerie. Wir dürfen uns schon heute auf dieses besondere Kunstereignis freuen.

Berlin steht vor einem interessanten Jahr 2007. Wir konnten im vergangenen Jahr zeigen, zu welchen Leistungen wir fähig sind. Und wir werden auch im neuen Jahr wieder Gelegenheit haben, Berlin als weltoffene Stadt in der Mitte Europas hervorragend zu präsentieren, in der Menschen unterschiedlicher Herkunft, Religion und Lebensweise friedlich zusammenleben.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen ein gutes und erfolgreiches neues Jahr.“